10:56 [Linkezeitung.de]
Der European Council on Foreign Relations fordert ein Militärdirektorium - auch ohne neuen EU-Vertrag
Zusammenfassung:
Eines der Hauptziele des Lissabonner Vertrages, die Forcierung des EU-Militarisierungsprozesses, ist angesichts dessen drohenden Scheiterns aufgrund der irischen Ablehnung beim Referendum am 12, Juni massiv bedroht. Aus diesem Grund werden derzeit Pläne ausgearbeitet, wie Kernbestandteile des Vertrages dennoch umgesetzt werden könnten. Dies betrifft vor allem die so genannte „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit". Ihr Ziel ist es, die Bildung eines EU-Militärdirektoriums zu ermöglichen, mit dem die Entscheidungsbefugnisse in diesen Bereich auf die einflussreichsten EU-Mitgliedsstaaten konzentriert werden sollen. Die betreffenden Vorschläge wurden vom neu gegründeten European Council on Foreign Relations publiziert, der in dieser Studie ebenso vorgestellt wird, wie die Pläne, ein militärisches Kerneuropa zu errichten.