Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Glaube denen, die die Wahrheit suchen, und zweifle an denen, die sie gefunden haben.
  André Gide
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16.01.2020
20:22 [Ceiberweiber] (D)
Das Trump-Impeachment und die Spur nach Wien
Wie sehr das Impeachment-Verfahren gegen US-Präsident Donald Trump mit Wien zu tun hat, wird dieser Tage wieder einmal klar. Der ukrainischstämmige Geschäftsmann Lew Parnas machte sich nämlich Notizen auf Papier des hiesigen Ritz Carlton-Hotels. Über die Verbindungen zwischen Wien, der Ukraine und den USA habe ich einmal den englischsprachigen Text „Vienna and the Trump Impeachment“ verfasst. Nun gibt es jedoch weitere Details auch was die Überwachung der ehemaligen US-Botschafterin in der Ukraine Marie Yovanovitch betrifft. Parnas fungierte auch als Übersetzer für den in Wien lebenden Oligarchen Dmytro Firtash, dar mit Gasdeals (mit freundlicher Unterstützung auch von Raiffeisen International) reich wurde. Firtashs Anwalt in den USA war bis vor wenigen Monaten noch der Freund Hillary Clintons Lanny Davis; er will aber im Kampf gegen seine Auslieferung an die USA auf die Umgebung Trumps setzen. Man möchte seiner habhaft werden, weil es 2006 einen Deal mit Boeing gab, das Zugang zu indischen Titanminen wollte; hierbei setzte Firtash Bestechungsgelder ein. Welch Zufall, dass Firtash den früheren ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch unterstützte, für den unter anderem Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer lobbyierte.
17:53 [Voltaire Netzwerk] (D)
Hinter den Kulissen der Beziehungen zwischen den USA und dem Iran
Durch die Ermordung des iranischen Generals Qassem Soleimani im Irak hätte Präsident Trump beinahe den Dritten Weltkrieg provoziert. Zumindest ist dies die Version der US-Opposition und der internationalen Presse. Für Thierry Meyssan ist das, was hinter den Kulissen passiert, ganz anders als die Bühnenshow. Er sagt, man bewege sich in Richtung eines koordinierten militärischen Rückzugs der Vereinigten Staaten und des Iran aus dem Nahen Osten.
14.01.2020
7:53 [German Foreign Policy] (D)
Der deutsch-russische Schatz - Merkel verhandelt mit Putin über Libyen. Berlin kündigt internationale Libyen-Konferenz an
Die Bundesregierung kann wichtige außenpolitische Vorhaben in der arabischen Welt nicht mehr ohne Unterstützung durch Russland realisieren. Dies belegen Ergebnisse der Verhandlungen, die Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin führte. Demnach wird Moskau den "Berlin-Prozess", mit dem sich die Bundesregierung zum einflussreichen Mittler im Libyen-Krieg aufschwingen will, künftig grundsätzlich unterstützen. Ohne Moskau war es Berlin nicht gelungen, die internationale Libyen-Konferenz durchzuführen, mit der sie den "Berlin-Prozess" einem ersten Höhepunkt zuzuführen sucht. Vor der Moskau-Reise der Bundeskanzlerin hatten sich deutsche Außenpolitiker ungewohnt anerkennend über den Einfluss geäußert, den Russland in den vergangenen Jahren gewonnen hat.
11.01.2020
20:12 [AmericanRebel] (D)
Rohani: „Die haben keine Ahnung, welch große Fehler sie begangen haben“ – Trump antwortet mit „den 52 Zielen“
US-Präsident Trump warnte den Iran davor gegen Amerikaner oder amerikanische Interessen vorzugehen, um Vergeltung für den Mord an General Qassem Soleimani zu üben.
1:45 [antikrieg.com] (D)
Für die westliche Presse findet der einzige Putsch in Venezuela gegen Guaidó statt
Die Washington Post (1/5/20) bezeichnete die venezolanischen Gesetzgeber, die gegen einen anderen als den von Washington gewählten Kandidaten für die Leitung der Versammlung stimmten, als "Aufruhr in der Opposition". Die internationalen Konzernmedien haben nach der Ablösung des venezolanischen Oppositionsführers Juan Guaidó an der Spitze der Nationalversammlung des Landes in den Krisenmodus geschaltet.
08.01.2020
21:14 [RT] (D)
Erneuter Rechtsbruch: USA verweigern Irans Außenminister Visum für UN-Sitzung in New York
Irans Außenminister Dschawad Sarif wollte in dieser Woche vor dem UN-Sicherheitsrat die Ermordung von General Soleimani durch die USA in Bagdad am Freitag anprangern. Dazu kommt es nicht, weil die USA dem Minister die Einreise verweigern – ein weiterer Rechtsbruch.
20.12.2019
13:37 [Ständige Publikumskonferenz] (D)
Syrien: Keine Zusammenarbeit mit neuen Ermittlungs-Teams der OPCW
Das systematische Hintergehen Syriens im Bezug auf Ermittlungen zum Einsatz chemischer Waffen hat Konsequenzen. In einem Interview bei Kamal Khalaf von al-Mayadeen kündigte der stellvertretende syrische Außenminister Faisal al-Mekdad an, sich einer Zusammenarbeit mit dem neu gebildeteten Ermittlungs-Teams der OPCW zu verweigern. Er begründete dies unter anderem damit, dass selbst von den Mitgliedsstaaten der OPCW die Legitimität für diese Teams mehrheitlich nicht anerkannt wurde. Doch gibt es da noch mehr. Der Reporter von al-Mayadeen leitete mit den jüngst bekannt gewordenen Fälschungen im OPCW-Abschlussberichts zu den Ereignissen in Douma ein. Die OPCW ist zum wiederholten Male in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt, nachdem sich gezeigt hat, dass im Umfeld der Untersuchungen zu den angeblichen Vorfällen mit Giftgas in Douma, im syrischen Ost-Ghouta, von Anfang an manipuliert und gefälscht wurde.
19.12.2019
6:17 [Hartmut Barth-Engelbart] (D)
OPCW manipulierte Berichte zu angeblichem Giftangriff der Armee in Syrien, in Duma 2018
Zum angeblichen Giftangriff der Syrischen Regierung in Duma (April 2018) veröffentlichte WikiLeaks nun interne Dokumente der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) aus denen hervorgeht, dass Mitglieder des OPCW-Teams gegen den Abschlussbericht der Organisation über den Vorfall protestiert hatten. Ihrer Meinung nach verfälschte der Bericht ihre eigenen Schlussfolgerungen. OPCW in Erklärungsnot
17.12.2019
3:34 [Makadomo] (D)
UN-Klimakonferenz wartet lediglich mit Minimalkompromiss auf
Greta Thunbergs Worte verhallen ungehört. Ganz besonders beim Klimawandel hat Nationalismus so gar nichts verloren. Jene tiefgreifend logische Erkenntnis kam aber keineswegs an bei den verhandelnden Mitgliedern der UN-Klimakonferenz in Madrid. Sie endet ohne Einigung in wichtigen Punkten. Erneut vertagte sie eines der notwendigsten Themen, nämlich wie Industrieländer Klimaschutz auch im Ausland betreiben können.
3:12 [Kritisches-Netzwerk] (D)
Ukraine - eine Brücke außer Funktion. Neue Sanktionen tönen als Begleitmusik.
Viel Wind gab´s um den Normandie-Gipfel in Paris. Aber Aufwind? Seit 2014 ist die Ukraine als mögliche Brücke zwischen Ost und West blockiert. Jetzt trafen sich die Staatsoberhäupter der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs zu ihrem dritten Versuch die blockierte Brücke wieder gängig zu machen. ► Was hat dieser Versuch gebracht? Man hat wieder miteinander geredet. Man hat einen Waffenstillstand beschlossen. Man will einen Gefangenenaustausch einrichten. Als neugewählter ukrainischer Präsident hat Wolodymyr Selenskyj die Vereinbarungen von Minsk erstmals öffentlich anerkannt. Wladimir Putin zeigte sich gesprächsbereit. Emmanuel Macron und Angela Merkel moderierten höflich. Sogar eine neue Sicherheits- und Wirtschaftsordnung von Wladiwostok bis Lissabon, wie aus deutschen Wirtschaftskreisen soeben vorgeschlagen, wurde mit angedacht. Das alles ist gut. Reden ist besser als Schießen. Entschieden wurde allerdings nichts.
15.12.2019
14:57 [Analitik] (D)
Nachbetrachtungen zum Normandie-Treffen
Die Staatsführer von Russland, Frankreich, Deutschland und der Ukraine haben sich in Frankreich im Normandie-Format getroffen. Nach einer dreijährigen Pause. Ziel war es, die Beilegung der Ukraine-Krise voranzutreiben. Nun ist die Ukraine-Krise nicht entfacht worden, um beigelegt zu werden. Sie soll Eurasien spalten und eine eurasische Integration verhindern. Im Vorfeld des Treffens wurde daher vieles versucht, um die Stimmung zu vergiften. In Deutschland hat man des ermordeten Top-Terroristen gedacht, dessen Auslieferung an Russland Deutschland konsequent verweigerte.
14.12.2019
1:15 [One World] (D)
Ukraine Might Finally See Peace, Unless The US `Deep State` Sabotages It First
The intense diplomatic efforts undertaken by Presidents Putin and Zelensky finally yielded credible hope that peace might eventually return to Ukraine following their first-ever face-to-face meeting during this week`s Normandy Summit in Paris, but the greatest obstacle that both leaders will have to surmount is the subversive efforts of Trump`s `deep state` foes to sabotage the peace process by Color Revolution means.
13.12.2019
8:48 [Politica-Comment] (D)
Friedens-Nobelpreisträgerin als Advokatin des Teufels
In Den Haag findet seit vorgestern, vor dem Internationalen Gerichtshof, das Verfahren gegen den Staat Myanmar wegen Genozids an der Volksgruppe der Rohingya statt. Eingebracht hat die Anklage der afrikanische, mehrheitlich muslimische Staat The Gambia, vertreten durch den Justizminister Abubakar Tambadou. Das Land wirft Myanmar jahrelange systematische Unterdrückung und Genozid an der moslemischen Minderheit, den Rohingya, vor
12.12.2019
4:36 [RT] (D)
Lawrow: Trump will eigentlich gute Beziehungen zu uns – Seine Gegner aber nicht
Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat bei seinem US-Besuch gestern neben dem US-Außenminister Mike Pompeo auch den US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump getroffen. US-Medien kritisierten das Treffen mit Trump im Weißen Haus scharf. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Pompeo sowie bei einem alleinigen Auftritt vor Pressevertretern ging Lawrow genauer auf bilaterale Probleme mit den USA ein, die in erster Linie von Trumps Gegnern und gegen dessen Intention entfacht würden.
4:07 [RT] (D)
Lawrow in Washington: "Es ist immer besser, miteinander zu reden als es nicht zu tun"
Der russische Außenminister Sergei Lawrow und sein US-amerikanischer Amtskollege Mike Pompeo gaben nach ihren Gesprächen in Washington eine Pressekonferenz. Lawrow wies darauf hin, dass es immer besser sei, miteinander zu reden als es nicht zu tun.
11.12.2019
18:01 [Voltaire Netzwerk] (D)
Die NATO will ein Atlantik-Pazifik-Bündnis werden
Niemand hält das Pentagon auf. Während der von Hillary Clinton 2011 heraufbeschworene Militäreinsatz rundum China offiziell aufgegeben worden war, hat die NATO ihn gerade durch den Londoner Gipfel beschlossen. Der Prozess ist gestartet worden und sollte mit dem Beitritt Australiens im Jahr 2026 beginnen.
17:45 [Zeit-Fragen] (D)
«Massive Pressevorbereitung für eine westliche Konfrontation mit China»
Es stellt sich unter globalen Aspekten ein Déjà-vu-Erlebnis ein, wenn man die massive Pressevorbereitung für eine westliche Konfrontation mit China in diesen Tagen wahrnimmt. Bewusst wird an den alten Konfliktlinien gerüttelt, um China zu destabilisieren. Es sind beunruhigende Vorzeichen. Schwadronierte in Zusammenhang mit dem Afghanistan-Krieg und dem Einsatz der Bundeswehr ein ehemaliger deutscher Verteidigungsminister davon, «Deutschland werde am Hindukusch verteidigt», wird es jetzt ernst gegen China. Die Pressegeschütze werden entlang der augenfälligen Konfliktlinien über das Hauptquartier in Washington in Stellung gebracht.
13:37 [German Foreign Policy] (D)
"Sanktionen aus der Hölle" - Gegen Nord Stream 2
Die Vereinigten Staaten bereiten neue wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen gegen Russland vor und bedrohen damit profitable Geschäfte deutscher Unternehmen. Ein neuer Gesetzentwurf, der am heutigen Mittwoch die nächste parlamentarische Hürde in Washington nehmen soll, wird wegen seiner Reichweite sowie wegen seiner extraterritorialen Anwendung von Beobachtern mit den aktuellen Iran-Sanktionen der USA verglichen.
10.12.2019
21:49 [Telepolis] (D)
Normandie-Gipfel einigt sich auf Truppenrückzug bis Ende März
Die Waffenruhe soll bereits bis 31. Dezember vollständig umgesetzt werden.
19:38 [Anti-Spiegel] (D)
Sie sind sich einig, dass sie uneinig sind – Das sind die Ergebnisse des Treffens von Putin und Selensky
Das lang erwartete Treffen von Macron, Merkel, Putin und Selensky ist in Paris zu Ende gegangen. Was wurde dabei beschlossen und gab es tatsächlich Fortschritte? Vor allem auf Selensky lastete großer Druck, denn seit dem Wochenende gab es wieder Proteste auf dem Maidan. Nationalisten unter der Führung von Ex-Preäsident Poroschenko hatten sich dort versammelt und Selensky offen mit einem neuen Maidan und damit gedroht, er werde das Schicksal von Ex-Präsident Janukowitsch teilen, der nach dem Maidan fast gelyncht worden wäre, wenn Selensky beim Treffen mit Putin „rote Linien“ überschreiten sollte.
19:35 [Makadomo] (D)
Greta mahnt an auf UN-Klimakonferenz in Madrid
Verhandlungen äußerst mühsam. Entgegen manch bösartiger Unkenrufe gab es doch tatsächlich welche, die meinten, sie würde die Überfahrt gen Europa nicht schaffen, wurde der jugendlichen Greta Thunberg beherzt geholfen, gelangte sie somit rechtzeitig zur UN-Klimakonferenz in Madrid.
08.12.2019
10:43 [Makadomo] (D)
Welttage: Gedenktage ohne echte politische Konsequenzen
Da gibt es inzwischen ziemlich viele Anlässe, um bestimmte Welttage ganz gezielt zu ernennen, so wie das längst mit der Ausrufung des ersten Welttages seitens der UN am 31. Oktober 1947 geschehen. Sicherlich dürfen wir auch von Erfolgen sprechen, aber es verbleibt der fade Beigeschmack einer Alibifunktion als Gewissensberuhigung.
07.12.2019
10:05 [RT] (D)
Neuer Chef der Internationalen Atomenergiebehörde: Gegen Fristen für den Iran
Der neue Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde will keine antagonistische Beziehung mit dem Iran und spricht sich gegen Drohungen und Fristen aus. Israel fordert wegen eines vermeintlichen Uranfunds in einem Teheraner Lagerhaus, Druck auf den Iran auszuüben.
9:56 [RT] (D)
Putin ist bereit, "ohne Bedingungen und weitere Diskussionen" das New START-Abkommen zu verlängern
Eines der letzten verbliebenen wichtigen Abrüstungsabkommen läuft im Februar 2021 aus. Mit "New START" verringerten 2010 die Präsidenten Russlands und der USA die Zahl einsatzbereiter Atomsprengköpfe um rund ein Drittel. Ohne Verlängerung ist erneutes Aufrüsten zu befürchten.
7:59 [RT] (D)
Internationaler Strafgerichtshof: Anhörung zu US-Kriegsverbrechen in Afghanistan – Folter und Mord
Seit Mittwoch läuft am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eine Anhörung über mutmaßliche US-Kriegsverbrechen in Afghanistan. Die US-Regierung, die den Gerichtshof grundsätzlich ablehnt, hat für den Fall von Ermittlungen Gegenmaßnahmen angedroht.
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