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Phantasie ist wichtiger als Wissen, denn Wissen ist begrenzt.
  Albert Einstein

19.01.17 22:16

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Deutschland - Demokratie und Politik


18.01.2017
[news.dkp.de]
Zum 20. Januar, dem Tag der Amtseinführung von Donald Trump als 45. Präsident der USA, ruft ‚The Coalition‘ unter der Losung „Nein zum globalen Trumpismus: Zeit zu handeln!“ zu einer Protestaktion in Berlin auf und stellt sich als breites Berliner Bündnis und Teil einer weltweiten Bewegung dar. Diese Aktion wird nicht von der DKP Berlin unterstützt.
[Telepolis]
Nach dem Rücktritt des Staatssekretärs muss sich Rot-Rot-Grün Fragen stellen: Hatte man das Kräfteverhältnis in Berlin falsch eingeschätzt?
17.01.2017
[news.dkp.de]
„Was bedeutet die ‚wehrhafte Demokratie‘, von der diejenigen reden, die diesen Staat und die existierende Kapitalherrschaft verteidigen?
[news.dkp.de]
Am Abend nach der XXII. Rosa-Luxemburg-Konferenz hielt die DKP ihre traditionelle Parteiveranstaltung ab, an der mehrere hundert Mitglieder und Freunde teilahmen. Hier der Wortlaut der Rede des Parteivorsitzenden Patrik Köbele.
[Sputnik]
Verfassungsfeindlich, aber nicht bedeutend genug: So hat das Verfassungsgericht am Dienstag die rechtsextreme NPD eingestuft und damit sein Urteil begründet, die Partei nicht zu verbieten. MdB Niema Movassat hätte sich ein Verbot der NPD gewünscht und unterstreicht die Notwendigkeit, weiterhin gegen Nazi-Aufmärsche zu protestieren.
[Sputnik]
Die Chefin der Bundestagsfraktion der Linken, Sahra Wagenknecht, hat die Kritik von Donald Trump an der Nato erwidert und zur Auflösung des Bündnisses aufgerufen. Dies berichtete die Deutsche Welle am Dienstag.
16.01.2017
[Sputnik]
„Nato obsolet“: Trumps Worte haben Besorgnis beim Atlantischen Militärbündnis und der Europäischen Union hervorgerufen, wie Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nach einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel mitteilte.
[junge Welt]
Der Regierende Bürgermeister von Berlin veranlasst die Entlassung eines von der Linken nominierten Staatssekretärs. Die Partei schwenkt die weiße Fahne
[Radio Utopie]
Aus der Oppositionspartei „C.D.U.“ in Berlin, mitsamt ihren U-Booten in der „S.P.D.“ wie Raed Saleh, soll die Idee stammen, die Berlinerinnen und Berliner in einem Volksbegehren bzw einer Volksabstimmung darüber entscheiden zu lassen, ob sie durch „Videoüberwachung“ permanent durch den Staat auf Schritt und Tritt in ihrer eigenen Stadt beobachtet werden wollen.
15.01.2017
[junge Welt]
Berliner AfD fordert »ethnisches Profiling« und biometrische Datenvermessungen bei Geflüchteten
14.01.2017
[RT Deutsch]
Patrick Sensburg, Bundestagsabgeordneter der CDU, springt auch noch schnell auf den fahrenden Fake-News-Zug auf. Nachdem die USA schon seit letztem Jahr aktiv an einem "Wahrheitsministerium" arbeiten, ist die Hysterie nun auch in Deutschland angekommen.
[Telepolis]
Stellungnahme in wöchentlichem Newsletter, Kritiker wollen, so Wagenknecht, Forderungen für mehr soziale Gerechtigkeit und Frieden schwächen
[CHAOS mit SYSTEM]
Eine neue Stufe des Angriffs auf die Freiheit bewirkt erste Erfolge des Widerstands - Nachdem für Andersdenkende inzwischen Berufsverbote, Internetzensur und körperliche Attacken durch die Fußtruppen des neuen Milieus an der Tagesordnung und gesellschaftlich weitgehend legitimiert sind, war die Zeit reif für den
[Sanktionscenter]
70 Prozent der Abgeordneten der im Bundestag vertretenen Parteien lehnen strengere Strafen für die Verschwendung von Steuergeldern ab. Es gäbe schon genug Kontrollen
[TauBlog]
Nach der Vorstandsklausur der CDU im saarländischen Perl haben Annegret Kramp-Karrenbauer und Angela Merkel heute eine Pressekonferenz gegeben. Wie immer interessierte sich die Presse nur für Nebensächlichkeiten wie Obergrenzen, den Frieden zwischen CDU und CSU und Sicherheitspolitik.
13.01.2017
[news.dkp.de]
Die DKP kandidiert mit einer Landesliste zu den Landtagswahlen am 14. Mai 2017. Nun geht es darum, die Kandidaturen mit Unterstützungsunterschriften abzusichern: Insgesamt 1.000 müssen für die Landesliste gesammelt werden, für jeden Direktkandidaten sind 100 Unterschriften erforderlich.
12.01.2017
[news.dkp.de]
Fast 45 Jahre nach Einführung des sogenannten Radikalenerlasses durch die Ministerpräsidenten der Bundesländer unter Vorsitz von Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) soll jetzt erstmalig  in einem Bundesland ernsthaft an die Aufarbeitung der Schicksale der vom Berufsverbot Betroffenen herangegangen werden und Maßnahmen für ihre Rehabilitierung erarbeitet werden.
11.01.2017
[news.dkp.de]
Seit einiger Zeit gibt es unter Kommunistinnen und Kommunisten eine Diskussion um die strategische Ausrichtung ihrer Partei. Namentlich geht es um die antimonopolistische Strategie, wie sie seit Konstituierung der DKP (und zuvor schon in der KPD) in programmatischen Dokumenten zu finden ist. ...
[news.dkp.de]
Die DKP Gießen erklärt sich solidarisch mit den streikenden Busfahrern der Privatbetriebe sowie mit ihren Kollegen der städtischen Busse, die aus Solidarität ebenfalls in den Ausstand getreten sind.
10.01.2017
09.01.2017
[RT]
“It does not help us if tanks will be going up and down on both sides of the border,” Brandenburg’s leader and SPD party member, Dietmar Woidke, told RBB. “I hope everyone will keep calm.”
08.01.2017
[Radio Utopie]
In über fünfzehn Jahren weltweitem Terrorkrieg („global war on terror“) hat nicht ein einziger leitender Funktionär der Partei „P.D.S.“, ab 2007 umbenannt in „Die Linke“, folgenden Satz wörtlich oder sinngemäß formuliert: „Ich glaub das nicht, was die Geheimdienste uns da erzählen.“
07.01.2017
[Press TV]
Germany`s Vice Chancellor Sigmar Gabriel has warned that Chancellor Angela Merkel`s increasing pressure on the European Union countries to maintain their fiscal discipline could widen divisions in the EU and lead to its imminent collapse.
06.01.2017
[duckhome.net]
Es ist immer wieder schön, wenn Ereignisse wie der Silvestereinsatz der Kölner Polizei dazu führt, dass unsere Politbonzen ihr Wasser nicht halten können und mal fröhlich in den Raum pinkeln. Dabei wird dann meist überdeutlich wo sie wirklich stehen, weil sie in diesen wenigen Momenten nicht ihre üblichen Floskeln abspulen sondern ihre Gefühle aus ihnen herausbrechen
03.01.2017
[Radio Utopie]
Bundesinnenminister Thomas de Maiziere, dessen Spitznamen „Terrorthomas“ sich kreuzbrave Bürgerrechtler ausgedacht haben (nicht ich), möchte in einer von der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ abgedruckten Regierungserklärung namens „Leitlinien für einen starken Staat in schwierigen Zeiten“ konkret erstmal Folgendes...
02.01.2017
[news.dkp.de]
Die Alternative für Deutschland (AfD) will den Wahlkampf  mit Sozialdemagogie bestreiten.
[Ceiberweiber]
Nur mit massivem Polizeiaufgebot wurde verhindert, dass Mobs an Nordafrikanern und Arabern Übergriffe besonders auf Frauen zu Silvester verübten. Zwischenfälle gab es dennoch einige, und als Konsequenz lobt man sich selbst, angeblich doch Sicherheit gewährleisten zu können. Freilich war es vor zwei Jahren noch nicht nötig, Feiern in Deutschland, aber auch Österreich in diesem Ausmaß zu bewachen.
[Radio Utopie]
Das einzige effektive und zielführende Mittel Parteien, Funktionäre und deren tatsächliche Politik zu identifizieren ist relativ einfach anzuwenden. Ein simpler Vergleich zwischen dem Status von „Vorher“ und „Nachher“ zeigt deren Relevanz oder Irrelevanz, Produktivität oder Kontraproduktivität. Oder schlicht das Ausmaß deren Betruges.
01.01.2017
[Jung & Naiv]
Diesen Song widmen wir der Kanzlerin höchstpersönlich: Warum die Bundesregierung​ in ihrer eigenen, postfaktischen Welt lebt...
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