Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Der Adler fängt keine Mücken.
  Deutsches Sprichwort
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21.10.2018
23:04 [Zero Hedge] (E)
Germany Suspends Arms Sales To Saudis Weeks After $500 Million Deal
Less than a month after Germany authorized a shipment of arms to Saudi Arabia and several of its allies, in violation of an arms-sales ban approved by lawmakers from the country`s ruling coalition earlier this year, Germany has once again decided to "punish" the Saudis by putting future arms shipments on hold pending the results of an investigation into the death of Saudi dissident journalist Jamal Khashoggi.
22:59 [Politica-Comment] (D)
Wahl in Hessen: SPD auf der Verliererstrasse
Nächsten Sonntag (28.10.) ist Landtagswahl in Hessen, und es wird sich wohl wiederholen, was bereits in Bayern zu beobachten war: Der nicht aufzuhaltende Absturz der SPD in der Wählergunst.
20.10.2018
15:17 [RT] (D)
SPD-Positionspapier: Das Gegenteil einer zeitgemäßen sozialdemokratischen Entspannungspolitik
Politik unterteilt sich auf den ersten Blick in viele kleine Felder, letztlich zentral sind jedoch nur zwei. Da ist der große Bereich der Wirtschafts- und Sozialpolitik einerseits. Ihm zur Seite steht der ebenfalls sehr große Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik.
15:15 [Querdenkende] (D)
Volksparteien im freien Fall: Politik verliert an Glaubwürdigkeit
Demokratien haben sich am Wandel messen zu lassen. Jede Auflehnung hat ihren Ursprung darin, daß eine lange Kette von Ungerechtigkeiten, insbesondere soziale Mißstände ihnen vorausgegangen war.
19.10.2018
7:41 [RT] (D)
3. Russlandtag in Rostock eröffnet – Ministerpräsidentin Schwesig will engere Kontakte zu Russland
Manuela Schwesig und Thomas Oppermann lobten beim Russlandtag die wachsende Zusammenarbeit mit Russland. Russische Gäste sind dabei vom Ausmaß des Forums in Rostock beeindruckt.
7:38 [Neues Deutschland] (D)
Bescheuerte Verkehrspolitik
Letzte Woche gab es das Neueste vom Streit der Koalitionäre. Diesmal standen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und die Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) im Mittelpunkt. Schulze habe »halbherzig verhandelt«, warf Scheuer in die Runde. Der EU-Kompromiss zur Senkung des CO2-Ausstoßes hätte anders ausfallen können.
7:37 [RT] (D)
NATO-Strategiekonferenz zum Krieg gegen Russland entlockt Merkel-Sprechern zynisches Schmunzeln
Vom 9. bis 11. Oktober fand in Essen - gesponsert von US-Rüstungskonzernen - eine NATO-Fachkonferenz statt. Hauptthema war die Frage, ob das Bündnis für "Day Zero", also den Krieg gegen Russland oder China bereit sei. Angeblich weiß das Verteidigungsministerium von nichts.
7:35 [RT] (D)
Skripal und Saudi-Journalist: Selten wurden die Doppelstandards der Bundesregierung so deutlich
Legt man die Reaktion der Bundesregierung auf das mutmaßliche Skripal-Attentat als Messlatte an, dann müsste es jetzt Sanktionen gegen Saudi-Arabien hageln. Doch diesmal betonte der Regierungssprecher: "Wir können doch nicht Ermittlungsergebnissen vorgreifen."
7:28 [Sputnik Deutschland] (D)
Ex-SPD-Politiker: Gefährliche Politik des Westens zerstört Vertrauen in Russland
Auf die Folgen der westlichen Konfrontationspolitik gegenüber Russland macht der Publizist und Ex-SPD-Politiker Albrecht Müller aufmerksam. Im Interview beschreibt er die aktuellen Gefahren der Abkehr von der Entspannungspolitik. Die wird aus seiner Sicht auch nicht durch ein aktuelles Papier der SPD-Bundestagsfraktion erneuert.
18.10.2018
3:32 [NachDenkSeiten] (D)
Bayern-Wahl stülpt einiges um
Das ist eine Niederlage für die CSU; aber sie erhält immerhin noch 37,2 %. Die SPD ist mehr als halbiert. Die AfD blieb unter den bundesweit prognostizierten 16 %. Die Grünen haben enorm zugelegt. Die Linke erfolglos.
3:29 [Querdenkende] (D)
Landtagswahl Bayern 2018: Solideste Koalition unwahscheinlich
Mehrheitsverlust der CSU offensichtlich kein Beinbruch. Nach der 18. Landtagswahl in Bayern folgt ziemlich schnell der politische Alltag, was interessiert einen Markus Söder ein Stimmenverlust von 10,5%, Hauptsache dessen Sessel als Ministerpräsident bleibt ungefährdet, Ziel erreicht, jetzt gilt es, eine regierbare Koalition zu schmieden.
3:27 [anti-spiegel] (D)
Analyse der Bayern-Wahl: Der Weg in die politische Mitte ist das Ende der Volksparteien
Für die deutschen Medien ist klar: Die Grünen sind die Wahlsieger in Bayern. Naja und irgendwie auch die AfD, aber das muss man ja nicht so laut sagen. Aber was sagen die nackten Zahlen und welche Interpretation der Wahlergebnisse ist korrekt? Und nicht zuletzt: Welche Rolle spielte Seehofer? Der Versuch einer Analyse.
3:19 [Neulandrebellen] (D)
Letzte Chance – vorbei!
Merkels Macht schwindet. Die Republik befindet sich in Agonie. GroKo-Frust zwischen Stillstand und Klientelpolitik. Das alles hätten wir uns sparen können! Und zwar bereits seit morgen vor fünf Jahren. Damals gab es die vielleicht letzte greifbare Mehrheit einer normativen Linken im Bundestag. Bis sie die Sozialdemokraten zerschlugen.
3:18 [TauBlog] (D)
Desaster nur für die SPD
Von der ersten Hochrechnung bis zum vorläufigen amtlichen Endergebnis wird sich das Ergebnis für die CSU zunehmend verbessern. Zunächst hieß es in der Prognose 35,5 Prozent, bei späteren Hochrechnungen dann 37,3 Prozent. Das ist unter den Umständen gar nicht so schlecht oder wie man in Fachkreisen sagt. Gelungene Schadensbegrenzung. Das hat Gründe.
3:15 [Sprengsatz] (D)
Das strategische Versagen der CSU
Der tiefe Fall der CSU offenbart ein dramatisches strategisches Versagen: 1. Edmund Stoibers Analyse stimmt, dass die Partei Probleme mit den Millionen Inlandsmigranten hat, also Wählern, die nach Bayern gezogen sind. Aber es sind selbstgemachte Probleme. Denn für diese Wähler hatte die CSU wenig im Angebot. Im Gegenteil: Kruxifix-Erlass, krachlederne Bayerntümelei und breitbeiniges Macho-Gehabe sind für jüngere urbane Wähler, insbesondere für Frauen, abschreckend.
3:14 [Zero Hedge] (E)
"This Is An Earthquake For Bavaria": CSU Suffers Stunning Defeat, Loses Absolute Majority In Worst Result Since 1950
Voters in Germany’s economically dominant southern state of Bavaria delivered a stunning rebuke to the ruling Christian Social Union, in an election that underscored the evaporation of support for the parties in Angela Merkel’s grand coalition in Berlin....Anything could happen after Sunday, up to and including Merkel`s fall.
2:46 [Querdenkende] (D)
Am Tag vor der bayrischen Landtagswahl
Wenn Rechtskonservative aufeinandertreffen, mag viel Kungelei im Spiel sein, allein schon die Überschrift in der Welt beweist den unübersehbaren Abwärtstrend der CSU, wenn ein Markus Söder sich am Ende mehr Dankbarkeit gewünscht hätte.
2:30 [Sputnik Deutschland] (D)
CNBC weiß, wer Merkel im Kanzleramt ablösen kann
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, Gesundheitsminister Jens Spahn, CDU/CSU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus oder Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Diese Politiker wurden vom Wirtschafts- und Finanznachrichtensender CNBC als mögliche Nachfolger von Angela Merkel im Bundeskanzleramt aufgelistet.
2:25 [Blauer Bote Magazin] (D)
Angela Merkel greift zur offenen Lüge: „Habe den Irakkrieg nie unterstützt“
...Merkel 2003 in der Washington Post: „Dazu gehört, wie es die Erklärung der EU-Staats- und Regierungschefs zum Ausdruck bringt, militärische Gewalt als letztes Mittel zur Durchsetzung der UN-Resolutionen zu befürworten.“ Spiegel 2003 zu Merkels Artikel in der Washington Post: „Angela Merkel hat für einen handfesten Eklat gesorgt: In einem Beitrag für die „Washington Post“ stimmte die CDU-Chefin in den Kriegsgesang der US-Regierung ein, wetterte gegen die Bundesregierung“...
2:20 [RT] (D)
GroKo prahlt: Kindergelderhöhung 2021 reicht für den Kauf eines Kinderfahrrads!
Die Regierung hat ihr Familienentlastungspaket vorgelegt. Unter anderem verspricht sie mehr Kindergeld und höhere Steuerfreibeträge. Die Opposition kritisiert, dass davon bei den Bedürftigen wenig ankommt. Hartz-IV-Empfänger gingen ganz leer aus.
2:18 [The Greek Observer] (E)
Presidents Pavlopoulos and Steinmeier: Our answer, more than ever, must be Europe
“When traditional allies drift away from us and withdraw from multilateral cooperation, our answer, more than ever, must be Europe,” Greek President Prokopis Pavlopoulos and German President Frank-Walter Steinmeier said in an article published on ‘Kathimerini’ newspaper and German ‘Frankfurter Allgemeine Zeitung” on the occasion of the latter’s state visit to Greece from October 10 to 12.
2:16 [RT] (D)
Pressekonferenz Angela Merkels und des slowenischen Premierministers Marjan Šarec (Video)
Bundeskanzlerin Angela Merkel empfing heute den neuen slowenischen Ministerpräsidenten Marjan Šarec mit militärischen Ehren.
15.10.2018
14:43 [Chroniques du YÉTI] (F)
Effondrement des partis politiques européens pro-système confirmé après les élections en Bavière
La défaite en Bavière de la coalition au pouvoir péniblement mise sur pied par Angela Merkel consacre un effondrement politique systémique généralisé en Europe. Une perte brutale de la majorité absolue dans un land qui lui est traditionnellement favorable, telle est la cinglante paire de claques subie par la formation CDU/CSU de la chancelière. Pas mieux pour le second couteau émoussé de la coalition, le SPD, qui se mange un score inédit à la Benoît Hamon avec moins de 10% des voix.
12:43 [DKP] (D)
Position der DKP zu #aufstehen
Auch wenn der Gründungsaufruf in vielen Aspekten sehr allgemein gehalten ist, zeichnen sich viele ihrer Initiatoren und Protagonisten in den gegenwärtig entscheidenden Fragen des Klassenkampfes durch eine große inhaltliche Klarheit aus. Das soll nicht darüber hinwegtäuschen, dass viele dieser Fragen in der Bewegung selbst umkämpft sein werden (wie sie es innerhalb der DKP ja auch sind) oder darüber, dass es nicht zuletzt das Führungspersonal dieser Bewegung selbst ist, das Illusionen in den bürgerlichen Parlamentarismus hegt. Dennoch: #aufstehen eröffnet einen neuen Möglichkeitsraum für die Etablierung einer antimonopolistischen Bewegung in unserem Land – für den Kampf gegen Rechts und für eine Politik des Friedens und der Abrüstung, für demokratischen und sozialen Fortschritt.
14.10.2018
11:41 [Assawra] (F)
Israël a voulu empêcher une diffusion d’«Envoyé spécial»
L’ambassadrice d’Israël à Paris a demandé à France Télévisions d’annuler la diffusion d’un reportage sur la bande de Gaza, trop « négatif » pour l’État hébreu. La démarche serait « inédite ». L’ambassadrice d’Israël a Paris, Aliza Bin Noun, a écrit mercredi une lettre à la présidente de France Télévisions, Delphine Ernotte, afin de réclamer l’annulation de la diffusion d’un reportage d’Envoyé spécial, finalement diffusé comme prévu le lendemain.
13.10.2018
13:43 [Querdenkende] (D)
Deutschlands Weg in die Vergangenheit
Oder wieso die Neue Rechte dermaßen viel Aufwind erhält. Laut neuesten Prognosen würden nahezu ein Fünftel der Wähler, die ihr pflichtgemäßes Kreuzchen hinterlassen, jener AfD ihre Stimme geben. Klar doch, ein Großteil soll lediglich dies aus Protest einer tatenlosen Regierung gegenüber vollziehen, das „Merkel-muß-weg-Lager“ greift nach anderen Machtverhältnissen, die Bayernwahl mit jenem Spaltpilz sorgt erst recht für mehr Stimmenfang.
13:33 [Neulandrebellen] (D)
Söder muss weg!
Er wollte nur Ministerpräsident werden – das war sein lange geplantes Karriereziel. Im März dieses Jahres wurde er es dann. Und am Sonntag droht bereits das Ende seiner Präsidentschaft.
12.10.2018
8:29 [NachDenkSeiten] (D)
Die Russen sind schuld! So geht die Eskalation weiter.
Vertrauensbildung sieht jedenfalls anders aus als im neuesten SPD-Papier.
11.10.2018
5:18 [Neues Deutschland] (D)
Linke Politik für lau
Die sozialen Themen kamen besonders gut beim Publikum an. Beim Sozialgipfel der Linkspartei in Hessen sprachen der Reihe nach Jan Schalauske, Janine Wissler, Katja Kipping und Sahra Wagenknecht.
10.10.2018
8:08 [Kritisches Netzwerk] (D)
Polemik, Agitation und Propaganda der AfD
Viele versuchen derzeit, das Phänomen AfD zu verstehen. Bei nicht wenigen Politikern und Kommentatoren läuft dies aber darauf hinaus, sich dem Shooting-Star unter den Parteien anzubiedern und Teile ihrer Weltanschauung zu übernehmen. Auch, wie im Fall der CSU, um deren Wählerpotenzial für sich selbst nutzbar zu machen. Die AfD wirklich zu verstehen, bedeutet jedoch oft, noch stärker abgestoßen zu werden von einem Politikprojekt, das sich auf dem Rücken ausgegrenzter Zuwanderer zu profilieren sucht und alles andere ist als eine „Alternative“ für die so genannten kleinen Leute.
8:05 [The Strategic Culture Foundation] (E)
How Many More Lives Does Angela Merkel Have Left?
I used to describe German Chancellor Angela Merkel as a political cockroach....Earlier this year, Merkel somehow was able to avoid a second election by finally getting the Social Democrats (SPD) to sign a mutual suicide pact in the form of a new Grand Coalition. This ensured a cartel-style government reigns in Germany to do the bidding of further European Union integration which fewer and fewer people want.
09.10.2018
6:26 [RT] (D)
Argentinien: Kanzlerin Merkel hält Steigerung der Kinder-Armut um 20 Prozent für unterstützenswert
Angela Merkel hat in einem Gespräch mit dem argentinischen Präsidenten Mauricio Macri ihre Unterstützung für dessen neoliberale Reformagenda zugesichert. RT fragte auf der BPK nach, was die Kanzlerin an dem sozialen Kahlschlag in Argentinien konkret für unterstützenswert hält.
08.10.2018
20:28 [Strategika 51] (F)
L’AfD, un parti de l’extrême-droite allemande crée par l’ingénierie sociale israélienne
Rien de nouveau sous le soleil donc quand l’AfD, ou l’Alternative pour l’Allemagne, qui se présente comme un parti d’extrême-droite se dote d’une section « juive » et laquelle n’est en réalité pas juive allemande mais sioniste. D’où son rejet par des juifs allemands non politisés et éloignés de l’idéologie du sionisme international. L’AfD est un parti allemand créé de toutes pièces dans les laboratoires de l’ingénierie sociale israéliens tout comme les Femen (groupuscule démantelé par une série d’assassinats déguisés en suicides), Daech ou Al-Qaïda en Orient.
0:12 [Radio Utopie] (D)
Merkel und Schäuble: Ziemlich mutig für eine 20-Prozent-Partei
Medienkomplex und "politische Klasse" winden sich darum, dem Wahlvolk ihre tatsächliche Lage erklären zu müssen. Aber dafür gibt es ja Radio Utopie.
05.10.2018
11:47 [RT] (D)
Live Video: Merkel und Netanjahu geben Pressekonferenz
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der israelische Premier Benjamin Netanjahu geben eine gemeinsame Pressekonferenz im Anschluss ihres bilateralen Meetings.
11:43 [Sputnik Deutschland] (D)
"Mächtige Gegner hintertreiben Entspannung mit Russland“ – MdB Hunko zur Kriegsgefahr
Vor der wachsenden Kriegsgefahr haben der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko und der Völkerrechtler Norman Paech am Mittwoch in Berlin gewarnt. Im Interview erklärt Hunko, worin sich diese Gefahr zeigt und wer ein Interesse daran hat, sie wachzuhalten. Zudem macht er einen Vorschlag für einen Ausweg aus der Konfrontation.
7:45 [RT] (D)
Interview: Alexander Neu über Lösung im Kosovo-Konflikt: "Berlins Argument ist verlogen"
von Mojra Bozic - Gibt es bald eine Lösung des Kosovo-Konflikts? Vermehrt wird über einen Gebietsaustausch zwischen Serbien und seiner abgespaltenen Provinz spekuliert. Berlin ist aber strikt dagegen. RT Deutsch sprach darüber mit Alexander Neu von der Linkspartei.
7:36 [TauBlog] (D)
Über Beben
Mit Sicherheit kein Beben ist das, was vor einer Woche im politischen Berlin stattgefunden hat. Und obwohl es ein echtes schlimmes Beben und mehrere weitere Beben in Südostasien gegeben hat, reden die Journalisten unter der Berliner Käseglocke weiter nur über ihr lächerliches Medien-Beben, das man früher als Rauschen im Blätterwald bezeichnete. Heute nehmen diesen Unsinn aber alle ernst.
04.10.2018
3:29 [Sputnik Deutschland] (D)
Schock oder Neustart: Vom Schicksal des Sozialismus im wiedervereinigten Deutschland
Alexander Boos - Nach der Wiedervereinigung blieb von sozialistischen Ideen nicht viel übrig, trotz der Tatsache, dass sich in der späten DDR sogar linke Kommunen gebildet hatten. „Seit der letzten Finanzkrise herrscht neues Interesse an linker Kapitalismus-Kritik“, sagt ein Politologe gegenüber Sputnik. Er erklärt, warum die Regierungspolitik auf der Stelle tritt.
3:29 [Zero Hedge] (E)
Polarization Of Germany In Pictures: Polls Move In Entirely Predictable Pattern
About once a week the Greens cheer victory. Alternately, AfD cheers. The Grand Coalition never has any grounds to cheer...I have a blast following German polls and pronouncements, especially from the Greens. First, let`s take a look at AfD.
2:47 [NachDenkSeiten] (D)
Karin Leukefeld analysiert einen Grundsatzartikel des SPD-Außenpolitik-Experten Mützenich zu Syrien
Im IPG-Journal der Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD) erschien am 18. September eine ausgesprochen flache Kritik am sogenannten „vorschnellen Nein“ der SPD-Führung zur Beteiligung an der geplanten weiteren Militärintervention in Syrien. Da fühlte sich der für die Außenpolitik verantwortliche stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mützenich offensichtlich verpflichtet, eine Korrektur nachzuschieben. Diese war jedoch nur in der Überschrift und oberflächlich betrachtet aus einem anderen Holz geschnitzt. Sie steckt voll von zweifelhaften Behauptungen und Klischees.
03.10.2018
10:05 [Querdenkende] (D)
TTT: Titel, Thesen, Trends – wer klaut dir das letzte Hemd?
Politik büßt viel Vertrauen ein. Worüber man sich eigentlich nicht wundern darf, ohne gleich direkt in die Geschichtsbücher zu schauen, wo unmißverständlich sichtbar wird, wie brutal Obrigkeiten Völker wie Schachfiguren für ihre Zwecke benutzen, bis hinein in die Gegenwart herrscht somit berechtigtes Mißtrauen.
1:29 [German Foreign Policy] (D)
Transatlantische Ambivalenzen - Gegengewicht gegen Washington
Die Bundesregierung will das morgen beginnende "Deutschlandjahr" in den USA nutzen, um die transatlantischen Beziehungen "neu zu vermessen". Dies kündigt das Auswärtige Amt an. Im Rahmen der groß angelegten PR-Maßnahme, die am morgigen deutschen Nationalfeiertag mit einer Auftaktveranstaltung in Washington gestartet wird, werden in den kommenden zwölf Monaten mehr als 1.000 Veranstaltungen in sämtlichen US-Bundesstaaten durchgeführt. Zur "Neuvermessung" der Beziehungen erklärt Außenminister Heiko Maas, es gehe darum, in Fällen, in denen die Vereinigten Staaten Deutschlands "rote Linien überschreiten", "ein Gegengewicht" gegen die US-Politik zu bilden.
02.10.2018
5:35 [Sputnik Deutschland] (D)
Schwarz-Blaue Zukunftspläne: Gauland bringt Koalition mit CDU ins Spiel
Bisher hatte die AfD eine Koalition mit anderen Parteien stets ausgeschlossen. Doch dies hat sich nun geändert. Parteichef Alexander Gauland hat sich in einem Interview mit der FAZ sogar zu konkreten Bündnispartnern geäußert. Überstürzen werde die AfD dies aber nicht. Unionspolitiker wollen eine schwarz-blaue Koalition bisher verhindern.
01.10.2018
9:22 [Mondialisation] (F)
Le président turc en visite à Berlin alors que le conflit américano-européen au Moyen-Orient se fait jour
Erdogan se rendait à Berlin pour chercher un allié contre Washington. Il fait face à une crise économique et à un effondrement des monnaies provoqué par les mesures tarifaires et les mesures de guerre commerciale de Trump visant la Turquie ; et son gouvernement s’oppose farouchement à l’utilisation par les États-Unis de combattants nationalistes kurdes comme forces de substitution dans la guerre par procuration sanglante de l’OTAN en Syrie.
9:15 [Hadmut Danisch] (D)
Die Bullsh*t-Kanzlerin: Weitgehendes Versagen bei der Steuerung der Energiewende
Langsam kommt die Rechnung für die Methode Merkel. Merkels Methode, mit der sie sich jahrelang über Wasser hielt, war, einfach gar nichts selbst zu machen, keinen Standpunkt zu haben, ständig einfach immer nur der Opposition den Wind aus den Segeln zu nehmen, indem man sie oberflächlich kopiert.
8:40 [Der Freitag] (D)
Saure Kaffeesahne
Die Welt endet nicht mit einem Knall, sondern mit Gewimmer. Das gilt auch für die Welt von Angela Merkel. Weil sie den Abschied in Würde verpasst hat, beginnt nun ihr Abschied ohne Würde.
30.09.2018
6:57 [Asia Times] (E)
In Germany, Erdogan courts a vote of confidence
Turkey`s leader is in Germany trying to lure investors and assure others that his country is open for business despite an economic crisis
6:18 [RT] (D)
Entspannungspolitik 2.0: Es könnte so einfach sein... Wenn man denn wollen würde!
von Leo Ensel - Soll der Neue Ost-West-Konflikt sich nicht verewigen oder gar weiter eskalieren, ist eine Entspannungspolitik 2.0 unverzichtbar. Praktikable Vorschläge liegen längst vor. Nun sind Akteure inner- und außerhalb des Parlaments gefordert, Druck zu machen.
29.09.2018
6:52 [Spiegelkabinett] (D)
3. Die SPD tappt in die selbstgestellte Falle
Schauen wir einmal vom Ende her. Am Donnerstag 21. September veröffentlichte das ARD-Morgenmagazin die Zahlen des neuesten "Deutschlandtrends von "infratest dimap".
6:47 [Blauer Bote Magazin] (D)
Best of Heiko Maas
Heiko Maas (SPD) ist Außenminister im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). In der letzten Legislaturperiode war er der deutsche Justizminister. Dass Heiko Maas nun als Außenminister Angela Merkels Bundesregierung angehört, hat sicher auch mit seinen beeindruckenden Leistungen, Visionen und Fähigkeiten zu tun, von denen hier einige im Folgenden aufgezählt werden.
28.09.2018
9:42 [Neulandrebellen] (D)
Migrationspolitik: Das hat nicht das Thema der AfD zu sein!
Die Linke soll die Themen Migration und Flüchtlinge endlich ad acta legen, sich von der AfD nicht die Themen vorgeben lassen? Aber Fragen zu den Fehlern und Problemen der Migrationspolitik müssen ergebnisoffen und unideologisch links diskutiert werden. Nicht Ignoranz hilft – den Rechten ihr Thema mit Kenntnis und ohne Schaum vorm Mund wegnehmen ist die Option.
27.09.2018
23:36 [RT] (D)
Populismus statt Elitismus! Merkel-Ende ist der Moment für die Politik, sich ehrlich zu machen
von Andreas Richter - Das absehbare Ende der Ära Merkel ist eine gute Nachricht. Auch die Union hat nun wieder die Möglichkeit, wirkliche Debatten zu führen und die im Land drängenden Probleme und Interessen offen zu diskutieren. Das ist eine Chance für alle politischen Akteure.
23:34 [CIVES] (D)
Fluchtursachen bekämpfen: Theorie und Praxis der Bundesregierung
Zusätzliche Einnahmen des Bundes sollen 1:1 auf Verteidigungs- und Entwicklungsministerium verteilt werden. So steht es im Koalitionsvertrag. Im aktuellen Haushaltsentwurf für 2019 erhält der Verteidigungsetat fast das 15fache! Dem Entwicklungsminister Müller (CSU) ist am Mittwoch wenigstens ein bisschen der Kragen geplatzt …
23:33 [German Foreign Policy] (D)
Auf Staatsbesuch in Berlin - Panzer für die Türkei
Berichte über neue Rüstungskooperationen mit der Türkei und über staatlich geförderte Denunziationen von Kritikern der türkischen Regierung via Smartphone-App auch in Deutschland begleiten die Ankunft des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zum Staatsbesuch in Berlin. Erdoğan wird mit allen protokollarischen Ehren empfangen, da die Bundesregierung um jeden Preis eine engere Anbindung Ankaras erreichen will, das sich in wachsendem Maß vom Westen abzuwenden droht.
7:35 [RT] (E)
`Not kosher`? Jewish-only section of Germany`s right-wing AfD raises eyebrows
The anti-migrant Alternative for Germany is routinely accused of anti-Semitic views, but its Jewish supporters have just subverted expectation by forming a faith-based group within the party. Some Jews are not OK with that.
26.09.2018
11:52 [TauBlog] (D)
Morgendliches Kaffeesatzgeschwätz
Eine Sensation ist die Wahl von Ralph Brinkhaus zum Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nur auf den ersten Blick. Die Überraschung könnte ja auch gemacht und Teil einer Strategie zum Machterhalt sein, da herbe Wahlniederlagen absehbar sind. Ganz nebenbei wird aber eine große wie unverschämte Unternehmenssteuersenkung vorbereitet. Das ist der eigentliche Skandal.
11:12 [RT] (D)
Merkel-Dämmerung: Kauder verliert Kampfabstimmung
CDU/CSU wählt Ralph Brinkhaus zum Fraktionschef
11:11 [Sputnik Deutschland] (D)
Angela Merkel schreibt ihren eigenen politischen Nachruf
Willy Wimmer - Frau Dr. Angela Merkel, die amtierende Bundeskanzlerin als deutsches Auslaufmodell, muss es als "Zeichen an der Wand" empfinden. Ihr Nachruf ist schon geschrieben und zwar von ihr selbst.
11:07 [Sputnik Deutschland] (D)
Polen-Tag „besser“ als Russland-Tag? – Grüne kritisieren Moskau-Reise von SPD
Im Oktober wird Mecklenburg-Vorpommern einen „Russland-Tag“ abhalten. Zudem plant Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) einen Moskau-Besuch. „Das ist der falsche Weg“, kritisieren Grüne im nordostdeutschen Bundesland. „Wir sollten besser einen Polen-Tag organisieren.“ Schließlich übertreffe der Handel mit Polen den mit Russland bei weitem.
24.09.2018
19:54 [www.barth-engelbart.de] (D)
Vom Luftschlag-Oberst zum Brigadegeneral, vom NSU-V-Mann-Führer zum Seehofer-Sonderberater
für Europa- und internationale Fragen. Von der Heimatfront an die Ostfront? Nicht direkt, aber in den Befehlsstand in der Etappe. Oder zur FRONTEX-Kommandantur? Tatsächlich scheint sich die GroKo auf die Verwaltung neuer DEURO-Kolonien durch das Innenministerium vorzubereiten. ….
19:52 [TauBlog] (D)
GroKo ist so stabil wie nie
Nun überbieten sich die Medien im Angesicht der jüngsten Ereignisse um eine Personalfrage Maaßen wieder darin, die Große Koalition an den Rand eines Abgrunds zu schreiben. Das stimmt aber nicht. Die GroKo ist so stabil wie nie.
18:52 [RT] (D)
Werte und Wirklichkeit in der deutschen Außenpolitik
Prof. Dr. habil. Anton Latzo - Pflastersteine auf dem Weg zur Hegemonie. Verdeckte Politik des deutschen Kapitals, seiner Parteien und Regierungen. Wohin steuert die deutsche Außenpolitik seit dem Mauerfall? Wenn es nach unserem Gastautor geht, in eine unheilvolle Zukunft.
18:46 [German Foreign Policy] (E)
A Religious Order as Germany`s Partner - From the Era of the Crusades
The German government`s remarkable decision to establish diplomatic relations with a religious order will have its first anniversary in the next few days. During its last session prior to last year`s parliamentary elections, the German cabinet chose to establish diplomatic relations with the Sovereign Order of Malta, thereby ostensibly valorizing this Catholic organization.
18:44 [Blätter für deutsche und internationale Politik] (D)
Ratloses Erschrecken - Zum Stand der deutsch-russischen Beziehungen
Drei Jahre lang (erst 2018 hat man es geändert) haben die Brüsseler EU-Instanzen jeweils am 22. Juni über die einjährige Verlängerung der Sanktionen beschlossen, mit denen sie die russische Regierung für die Einverleibung der Krim bestrafen – jener überwiegend russisch besiedelten Halbinsel, die der Ukrainer Nikita Chruschtschow als Generalsekretär der KPdSU im Jahre 1954 ohne Befragung der Bevölkerung durch einen verfassungswidrigen Verwaltungsakt aus der russischen Föderation an die Ukrainische Sowjetrepublik überschrieb. Es war an einem 22. Juni,[2]als Hitlers Truppen ohne Kriegserklärung in ein Land einfielen, das mit Deutschland durch einen Neutralitätspakt, der einem Bündnis gleichkam, verbunden war.
22.09.2018
20:12 [Sputnik Deutschland] (D)
Brisante Infratest-Umfrage: Niemand macht Deutsche so stolz wie Angela Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel regiert ununterbrochen seit über einem Jahrzehnt und hat bislang trotz vieler Kritiker jede politische Krise überstanden. Laut einer Umfrage von Infratest dimap für die „Welt am Sonntag“ haben Wähler mittlerweile eine enorme Wertschätzung für Merkel entwickelt - auch im geschichtlichen Vergleich.
20:11 [Solidaritaet] (D)
Was für ein jämmerliches Spektakel! Deutschland braucht eine andere Politik!
Wenn man unter „absurdem Theater“ die Darstellung von orientierungslosen Menschen in einer sinnentleerten Welt versteht, dann erleben wir soeben eine Gala-Aufführung dieser Gattung in Berlin.
19:16 [Sputnik Deutschland] (D)
Politischer Selbstmord? Der Abstieg der Volksparteien
Marcel Joppa - Die Parteienlandschaft in Deutschland verändert sich – das zeigen auch jüngste Umfragen. Dort belegt die AfD nun erstmals Platz zwei hinter der Union, die „GroKo“ verliert weiter massiv an Stimmen. Woran das liegt, darüber hat Sputnik mit Prof. Dr. Ursula Münch gesprochen, Politologin an der Akademie für Politische Bildung in Tutzing.
21.09.2018
13:40 [German Foreign Policy] (D)
Richtungskämpfe im Establishment. - "Ein klein wenig Diktatur"
Mit der Beförderung des bisherigen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium feiert die äußerste Rechte einen neuen Erfolg.
20.09.2018
22:21 [Vera Lengsfeld] (D)
Merkel hat sich verzockt!
„Noch zwei Fehltritte und Maaßen ist Bundeskanzler“, spottet man auf Facebook. Kanzlerin Merkel wollte einen unbequemen Kritiker entsorgen und nun muss sie ihn an ihrem Kabinettstisch ertragen! Dort können sie und ihre SPD-Minister sich aus erster Hand von Maaßens Kompetenz überzeugen.
22:19 [RT] (D)
Stabilisierung oder Destabilisierung? Deutsches Steuergeld für syrische Opposition
Die Bundesregierung hat seit 2011 über 200 Millionen Euro an die syrische Opposition gezahlt. Ziel sei die "Stabilisierung" des Landes. Dabei hat die Opposition den Bürgerkrieg militärisch verloren. Für die Bundesregierung ist es Zeit, sich ehrlich zu machen.
22:18 [Blauer Bote] (D)
Angela Merkel: „Ich unterstütze nie einen Krieg“
Kennen Sie das nicht auch: Die Bundeswehr in etlichen Ländern im Einsatz, Deutschland angeblich seit 2011 im Syrienkrieg dabei und jetzt auch noch Bombenplanspiele für Syrien in Erwartung eines Chemiewaffeneinsatzes? Bei den entsprechenden Meldungen zum Syrienkrieg muss es sich um einen dieser bedauerlichen Irrtümer der Medien handeln. Wissen unsere Medien denn nicht, dass Angela Merkel niemals Kriege unterstützt? Schließlich hatte Bundeskanzlerin Merkel dies auch noch extra in der Bundespressekonferenz gesagt.
21:41 [TauBlog] (D)
Ins Gruselkabinett geschaut
Was passiert denn gerade so in der Politik? Maaßen wird versetzt? Nein. Das dauert noch, wie Seehofer klarstellte. Erst muss noch ein SPD-Staatssekretär seinen Posten räumen und in Rente gehen, mit 55, vermutlich abschlagsfrei. Wichtige Entscheidungen werden derweil im Kabinett getroffen. Das tagt bekanntlich immer mittwochs und hat wieder einige Gesetzentwürfe auf den Weg gebracht, die zu denken geben.
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