Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Ein Herz, das liebt, ragt an des Himmels Zinne.
  Iranisches Sprichwort
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24.09.2017
0:14 [Analitik] (D)
Ein Wort zum Wahlkampf
Das einzig Bemerkenswerte am diesjährigen Bundestagswahlkampf ist die unverschämte massenmediale Werbekampagne für die FDP. Die Eliten haben beschlossen, dass die FDP wieder in den Bundestag einziehen muss. Wie stumpf-banal das umgesetzt wird, ist peinlich.
0:05 [Islam Press] (D)
Empfehlung an alle Muslime: Geht wählen!
Ich möchte hier, aller grundlegenden Skepsis am demokratischen Prozedere zum Trotz vor dem konkreten geschichtlichen Hintergrund zunächst euch und allen Muslimen dringend empfehlen, zur Wahl zu gehen. Dies ist in einem europäischen Land weder haram noch ein Zeichen des Unglaubens – dies meinen nur irregeleitete Takfiristen *) –, sondern ein wichtiger Akt der Beteiligung am politischen Leben.
23.09.2017
21:19 [Ceiberweiber] (D)
Willy Wimmer zur Bedeutung der Bundestagswahl
Es scheint klar, wie die Bundestagswahl am 24.September ausgehen wird: CDU/CSU deutlich in Führung, was man als Bestätigug von Merkels Kurs betrachten kann, dahinter dann die SPD und im einstellige oder knapp zweistelligen Bereich Linkspartei, Grüne, FDP und AfD. In einem entscheidenden Punkt stellt sich nur die AfD gegen die Kanzlerin, nämlich was die nicht mit der Genfer Flüchtlingskonvention erklärbare Masseneinwanderung betrifft. Hier muss man an deutsches Vasallentum gegenüber den USA denken, das sich ändern muss, da sonst kaum eine Rolle spielt, wer gerade „regiert“. Willy Wimmer saß lange für die CDU im Bundestag und war Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Er analysiert die internationale Lage und redet Klartext, was echte deutsche Außenpolitik tun müsste:
18:36 [Blauer Bote] (D)
Angela Merkels Verfehlungen – eine Liste
Im September 2017 hört man – kurz vor der Bundestagswahl – eigentlich recht wenig über die Skandale, Fehler, Schandtaten der Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrer Kompagnons in Politik, Wirtschaft, Medien und Think Tanks. Einige wenige kleine Blogs und Magazine haben eigene Übersichten oder Sammelartikel dazu gemacht. Hier noch eine kleine, stichpunktartige Liste mit Dingen, die Frau Merkel angestellt hat und noch immer anstellt.
14:54 [Rubikon] (D)
„Diese Wahlen sind doch eine Farce!“
„Wir müssen das Geld dorthin zurückgeben, wo es herkommt.“ Ideen eines parteilosen Kandidaten zur Bundestagswahl.
2:00 [Telepolis] (D)
National und Neoliberal
Der Extremismus der AfD ist ein Extremismus der Mitte - er entspringt dem neoliberalen Mainstream
1:48 [Telepolis] (D)
Manchen Auslandsdeutschen wird die Teilnahme an der Wahl aus dubiosen Anforderungen verwehrt
Auslandsdeutsche müssen mitunter eine "persönliche und unmittelbare Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik" nachweisen, wenn sie wählen wollen.
1:47 [Gert Flegelskamp] (D)
Wahlanmerkung
Nun ist es fast soweit, es darf gewählt werden. Wahlen sind wohl der größte Fortschritt der Diktatur, geben sie doch den Menschen das Gefühl, sie könnten etwas bewirken und sie haben die Möglichkeit, Kritik zu äußern. Bedenke, ich, wie viele Kritiken an unseren Regierungen nach 1949 geäußert wurden und welchen Nutzen sie gebracht haben, dann ist für mich die parlamentarische Demokratie das System der effektivsten Diktatur. Das politische Credo ist: "Lass sie doch schwätzen, ändern können sie doch nichts!"
1:47 [Egon W. Kreutzer] (D)
Die Leere vor dem Sturm
Noch hält der Hang. Vom Erdrutsch wird erst am Sonntag ab 18.00 die Rede sein. Sie werden sagen: "Er zeichnet sich ab", und, "Es war zwar klar, aber niemand hätte das in dieser Dramatik erwartet." Die ersten Stellungnahmen: "Trotz herber Verluste; die Wähler haben uns erneut zur stärksten Kraft gemacht, über Koalitionen zu reden ist es jetzt noch zu früh."...Am Montag dann das vorläufige amtliche Endergebnis. BILD ruft alle Deutschen auf, auch die kleinsten Hinweise auf das Wirken russischer Hacker zu melden, die Wahl muss angefochten werden...
1:44 [Der Spatz im Gebälk] (D)
Wahl ohne Qual
Manchmal geht eben etwas daneben, selbst beim ZDF. In Merkels Bürgersprechstunde am 14.9. hält der Moderator zufällig einen Zettel in die Kamera, der erkennen lässt, dass ausgesuchte Gäste vorformulierte Fragen stellen.
22.09.2017
13:44 [Rubikon] (D)
KeineWahl?
Vier YouTuber interviewten unter dem Leitspruch #DeineWahl sowohl Angela Merkels als auch Martin Schulz – ergebnislos. Warum das Format keinen Anklang finden konnte und welche politischen Themen Jugendliche tatsächlich betreffen.
13:15 [Neues Deutschland] (D)
Hören Sie auf zu entscheiden – wählen Sie lieber!
Ständig muss im Markt der Optionen entschieden werden - in der Politik soll dagegen Alternativlosigkeit herrschen?
21.09.2017
20:11 [NachDenkSeiten] (D)
Die Grünen – von der Friedenspartei zur Feindbildpflege
... Jetzt schickt mir ein früherer Kollege den Mailwechsel mit der Spitzenkandidatin der Grünen, Frau Göring-Eckardt. Ein vielsagendes Dokument. Hier ist es. ...
18:38 [RT] (E)
‘No trace of Russians’: US far-right aiming to influence German election, analysts say
“So far we have not been able to track down any specific Russian activity,” Simon Hegelich, a professor of political science data at the Technical University of Munich who has advised the German government about the threat of hacking and false information, told USA Today.
15:28 [luzifer-lux] (D)
Demagoge und Volksverhetzer des Tages: Der olivgrüne Spitzenkandidat Cem Özdemir
Wir wollen alles tun, liebe Freundinnen und Freunde, dass diese Brut, diese Nazis - gemeint sind übrigens jene Bürger, die im Gegensatz zu den Grünen an der freiheitlich-demokratischen Nachkriegsordnung festhalten wollen und keinen Krieg gegen Russland anstreben - in diesem Land nichts zu sagen hat.
15:20 [Sputnik Deutschland] (D)
AfD und Linke im Direktvergleich: Gauland und Bartsch
Wie wollen die Linke und AfD den Bundestag in den kommenden Jahren verändern? Was wollen sie zur inneren Sicherheit und zur Flüchtlingspolitik beitragen? Wo haben die beiden Parteien mögliche Gemeinsamkeiten und wo große Unterschiede? Die Spitzenkandidaten Alexander Gauland und Dietmar Bartsch haben sich exklusiv unseren Fragen gestellt.
14:54 [Neue Rheinische Zeitung] (D)
Wahlkrampf 2017
Wahlkampfschrott, Elitendemenz und parlamentarisches Elend. Deutschland und die politischen Systeme der „westlichen Wertegemeinschaft“ seien Demokratien, heißt es. Das steht in allen Zeitungen und dröhnt täglich hundertfach aus tausenden Lautsprechern. Unsere Karlspreiskaiserin, jene transatlantische Einflussagentin, Trägerin bunter Hosenanzüge und Rautenkanzlerin in Personalunion weiß es noch genauer: Deutschland ist eine marktkonforme Demokratie.
14:48 [RT Deutsch] (D)
Marktradikal und unsozial: Union, FDP und AfD im Vergleich
Susan Bonath - Die Zahl der Obdachlosen beträgt bereits eine halbe Million Menschen. Jeder 10. Bundesbürger lebt auf Sozialhilfeniveau. Ebenso viele arbeiten für Niedriglohn. 3 Millionen Kinder gelten als arm. Die sozialen Missstände in Deutschland sind offensichtlich. Doch adäquate Lösungsvorschläge haben weder CDU/CSU, noch AfD oder FDP.
14:08 [Sputnik] (E)
German AfD Only Party Capable of Balancing Ties Between Russia, US - Candidate
The right-wing Alternative for Germany (AfD) party, which is hoping to enter parliament for the first time after Sunday`s federal election, is the only German party capable of orienting the country`s foreign policy toward a more independent approach, balancing bilateral ties with both Russia and the United States, Waldemar Birkle, a party candidate, told Sputnik.
20.09.2017
20:52 [fairschreiben] (D)
Bundestagswahl 2017 – Der plötzliche Kurswechsel
Spätestens am vergangenen Wochenende wurde es ganz deutlich, es gibt knapp vor der Bundestagswahl noch einen massiven Kurswechsel beim vorherrschenden System. War die Fortsetzung der Großen Koalition (GroKo) monatelang das Ziel der Propaganda, hat sich dies nun verändert. Dies stellt einen weiteren Tiefschlag für die deutsche Politik und natürlich ebenfalls für die Demokratie dar.
20:39 [NachDenkSeiten] (D)
14 gute Gründe dafür, Angela Merkel nicht zu wählen.
Merkel-Land ist ein hohles Land. Mit viel Protz und wenig Empathie.
14:40 [RT Deutsch] (D)
WIE WÄHLT DEUTSCHLAND? Die Stadt der Millionäre: "Uns geht es gut hier"
Im Jahr der Bundestagswahl produziert RT Deutsch die Serie WIE WÄHLT DEUTSCHLAND? Dafür reisen wir durch die Republik und fragen die Wählerinnen und Wähler, was sie bewegt und was sie sich von der Politik wünschen. Nun ist das RT Deutsch-Team in Hessen angekommen.
14:36 [Zero Hedge] (E)
AfD In 3rd Place In German Election Polls: Unhappy Political Marriages Loom
German federal elections are Sunday, September 24. The most likely outcome of the election is another “Grand Coalition” but it will be a much-weakened coalition. And If that coalition forms again, the rightwing AfD party is poised to become the largest opposition party.
19.09.2017
22:15 [Neues Deutschland] (D)
Linkspartei will gesetzliche Rente für Kanzler und Minister
Die Linkspartei will Bundespräsident und Kanzlerin dazu verpflichten, in die gesetzliche Rentenversicherung einzuzahlen. Zudem forderte die Partei eine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rente für die Mitglieder der Bundesregierung, Staatssekretäre und alle Abgeordneten des Bundestages. »Für eine lukrative Sonderstellung gibt es keinen Grund«, sagte Parteichef Bernd Riexinger.
22:06 [KenFM.de] (D)
Me, Myself and Media 37 – Ein System kollabiert
Repräsentative Demokratie ist eine Mogelpackung, deren Ziel es vor allem ist, das Volk am langen Arm verhungern zu lassen, um eine verschwindend kleine Gruppe an der Spitze des Systems dabei zu unterstützen, auf Kosten der Massen zu leben.
13:55 [NachDenkSeiten] (D)
Bemerkenswertes kurz vor den Wahlen. Gespielter Konflikt zwischen FDP und Grünen. Viel Geld bei der AfD.
Es ist schon bemerkenswert, was uns wenige Tage vor der Wahl vorgespielt wird. Ich möchte auf ein paar Besonderheiten aufmerksam machen. Wenn Sie die Beobachtungen für treffend halten, dann reden Sie mit anderen darüber. Noch vor der Wahl.
18.09.2017
22:42 [Sputnik Deutschland] (D)
System Merkel: TV-Inszenierungen, US-Hörigkeit, Ost-West-Gefälle
Karl-Jürgen Müller - Dass es den Deutschen «noch nie so gut wie jetzt» geht, sagt die deutsche Kanzlerin nun schon fast ein ganzes Jahr. Das ist das Motto ihrer öffentlichen Auftritte … und der rote Faden ihrer Antworten auf Bürgerfragen. Die von Fernsehsendungen aufgebotenen Frager geben sich schnell damit zufrieden, müssen es wohl tun … gründlich diskutiert werden kann bei solchen Inszenierungen keine einzige Frage.
22:42 [TauBlog] (D)
Es ist Zeit für die Anstalt
Am kommenden Sonntag ist Bundestagswahl. An meiner jüngsten Einschätzung hat sich auch nach diesem Wochenende nichts geändert. Im Gegenteil, es scheint sich zu bestätigen, dass die Jamaika-Koalition ausgemachte Sache ist. Die Zeitungen sind heute voll davon, nachdem FDP und Grüne gestern in Berlin jeweils für sich einen Parteitag veranstalteten und dabei so taten, als könnten sie sich gegenseitig nicht leiden.
3:42 [NachDenkSeiten] (D)
SPD im Antirealitäts-Wahlkampf
Gäbe es einen Preis für die Partei, die mit Abstand die größte Ignoranz gegenüber der gesellschaftlichen und politischen Realität aufweist, dann hätte ihn fraglos die SPD verdient.
17.09.2017
19:30 [Kyrillow`s Journal] (D)
Einschub: Keine Wahlempfehlung für die Bundestagswahl #btw17
Gleich zu Beginn: ich empfehle nicht, die Linke bei der Bundestagswahl zu wählen, werde sie aber selbst in geheimer Wahl wählen. Nicht weil ich sie gut finde, sondern weil ich noch nicht bereit bin, sie aufzugeben!
16:27 [Blauer Bote] (D)
Die Wahrheit über die Demokratie
Prof. Rainer Mausfeld über das absehbare Ende der „Demokratie”. Exklusivabdruck aus dem Buch „Fassadendemokratie und Tiefer Staat”. Parlamentswahlen spielen offenkundig in kapitalistischen Demokratien für alle grundlegenden politischen Entscheidungen keine Rolle mehr. Die großen politischen Entscheidungen werden zunehmend von Instanzen und Akteuren bestimmt, die nicht der Kontrolle der Wähler unterliegen.
4:15 [Aufgewachter] (D)
Der vermeintliche Hype der Medien um die AfD ist gespielt
... Alle schreien immer von den Nazis in der AfD. Aber wenn das richtig ist, was man im Internet lesen kann, dann sollen im Bundestag bereits viele Nazis sitzen und immernoch rund 79 NS-Gesetze bis heute anwenden. ...
3:43 [fairschreiben] (D)
Das Zitat der Woche 37 2017 - 16. September 2017
Nur noch gut eine Woche bis zur Bundestagswahl und die Fragezeichen in Sachen Rechtsstaat und Demokratie häufen sich immer mehr und dagegen hilft auch die massive und sehr nervige Propaganda in den systemtreuen Medien kein Stück. Es geht aber noch um viel mehr, denn auch in anderen Bereichen des vorherrschenden Systems wurde wieder deutlich, wie dringend notwendig ein Systemwechsel ist
2:35 [KenFM] (D)
Tagesdosis 16.9.2017 – Wahlkampf 2017: Jahrmarkt der Unwahrheiten
Besucht man in diesen Tagen die Wahlkampfveranstaltungen der Parteien, so erlebt man dort erheblich mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede: Die Kandidaten dreschen zwar heftig auf ihre Gegner ein, vermitteln den Wahlberechtigten aber in trauter Einigkeit das Gefühl, sämtliche Probleme seien im Rahmen unseres parlamentarischen Systems zu lösen. Selbst die Parteien, die besonders heftige Kritik an sozialen und wirtschaftlichen Missständen üben, begnügen sich mit simplen Reformvorschlägen.
16.09.2017
21:40 [WSWS] (D)
Schulz beim ZDF: Hetze gegen Flüchtlinge und Ruf nach Polizeistaat
Zehn Tage vor der Bundestagswahl hat die SPD im ARD-Deutschlandtrend mit 20 Prozent einen neuen Tiefstand erreicht. Je schlechter die Umfragewerte der SPD, desto offener präsentiert Spitzenkandidat Martin Schulz seine rechte Agenda und Polizeimentalität.
15:58 [Press TV] (E)
Germany seeks to restrict economic ties with Turkey: Merkel
Chancellor Angela Merkel says Berlin plans to restrict its business with Ankara in an attempt to pressure the Turkish government to release German citizens imprisoned in the country over political reasons.
15:35 [Telepolis] (D)
AfD: Die Masken fallen
Während die AfD ihr wahres, hässliches Gesicht entblößt, scheinen sich konkrete Spuren zu den Finanziers der Rechtspopulisten abzuzeichnen. AfD als neue "Mövenpick-Partei"?
15:22 [Sputnik Deutschland] (D)
Meck-Pomm-Regierungschefin Schwesig nach St. Petersburg – Trotz Kritik
Mit etwa 100 Vertretern aus Wirtschaft, Kultur und Bildung fliegt Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, am Montag nach Russland. Auf dem Programm steht unter anderem der Besuch der Schiffsbaumesse NEVA in St. Petersburg. Es soll aber nicht nur um die Wirtschaft gehen. Ihre Reise wird nicht von allen begrüßt.
15:21 [Sputnik Deutschland] (D)
Interessant, aber…: Merkel kommentiert Putins Donbass-Vorschlag
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Stationierung von Blauhelmsoldaten im Donbass als „interessant“ bezeichnet. Zugleich sprach sie sich gegen eine Lockerung der antirussischen Sanktionen aus.
1:16 [RT Deutsch] (D)
Mit RT Deutsch spricht man nicht: Spiegel Online belehrt Sigmar Gabriel
Spiegel Online veröffentlichte am Donnerstag ein Interview mit dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel. Der im Flugzeug geführte Schlagabtausch mit dem deutschen Staatsmann hatte auch Gabriels kürzliches RT Deutsch-Exklusiv-Interview in Jena zum Thema.
1:10 [qpress] (D)
Gauland will nach Machtergreifung SPD vom Verfassungsschutz beobachten lassen
Hetze gehört inzwischen wieder zum guten Ton und wird dank der Medien von Tag zu Tag hoffähiger.
15.09.2017
14:54 [Neulandrebellen] (D)
Angriff der Antihelden
Christian Lindner blickt traurig und desillusioniert von seinen Wahlplakaten. Er lehnt hemdsärmelig wie die billige Kopie von James Dean am Plakatrand. Seine politische Masche baut auf die Inszenierung der antiheldischen Melancholie. Ein anderer Antiheld machts jetzt ohne seinen Doktor.
14.09.2017
22:35 [fairschreiben] (D)
Bundestagswahl 2017 – Arme Propaganda
Nur noch fast eine Woche und dann holen sich die Dauermachthaber sehr wahrscheinlich die weitere Legitimation zum Machterhalt.
22:01 [TauBlog] (D)
Verpuffungen aus dem Wahlkreis
Neulich habe ich auf der Facebookseite meines hiesigen SPD Ortsvereins die Aufforderung gelesen, man solle seine Erststimme bei der Bundestagswahl doch nicht an die kleineren Parteien verschenken. Die hätten schließlich keine Chance zu gewinnen. Grundsätzlich ist dazu zu sagen, dass jede Erststimme verpufft, die nicht beim Sieger landet.
16:06 [NachDenkSeiten] (D)
Ein großer Fehler der Linkspartei: Sie hätte Sahra Wagenknecht zur Kanzlerkandidatin machen sollen
Dann wäre der Anspruch auf den politischen Wechsel sichtbar geworden. Dann wäre die fortschrittliche Alternative personalisiert – was angesichts der Neigung vieler Menschen, die Politik wie den Sport und die Unterhaltung an Personen festzumachen, nur eine Konzession an diese Gewohnheit gewesen wäre.
14:52 [Sputnik Deutschland] (D)
Richter nimmt CDU-Kandidaten auseinander
Der ehemalige Richter am Landgericht Dieter Reicherter hat einen kritischen offenen Brief an den CDU-Kandidaten seines Wahlkreises, den Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Norbert Barthle, veröffentlicht.
14:02 [O-Ton Arbeitsmarkt] (D)
Bundestagswahl 2017: Das sagen die Parteien zu Hartz IV und Langzeitarbeitslosigkeit
In ihren Wahlprogrammen zur Bundestagswahl am 24. September positionieren sich die Parteien zur Arbeitsmarktpolitik. Auch das Hartz-IV-System, Sanktionen und Langzeitarbeitslosigkeit werden darin diskutiert. Hier werden die Versprechen der Parteien, die voraussichtlich in den Bundestag einziehen, unter die Lupe genommen.
14:00 [KenFM] (D)
Bundestagswahl 2017: Die heiße Phase beginnt.
Die heiße Phase beginnt. So titelt mein Mittwochsblatt, dass ich soeben in den Händen halte. Ja, die heiße Phase beginnt: Martin Schulz protzt damit, dass Kanzlerin Merkel ja unter ihm als Kanzler Vizekanzlerin werden kann, sagt aber kurz zuvor, dass man Merkel nur abwählen kann, wenn man die SPD wählt.
13.09.2017
2:20 [Rubikon] (D)
Wahlkampfschrott
Elitendemenz und parlamentarisches Elend. Deutschland und die politischen Systeme der „westlichen Wertegemeinschaft“ seien Demokratien, heißt es. Das steht in allen Zeitungen und dröhnt täglich hundertfach aus tausenden Lautsprechern.
12.09.2017
15:31 [Spiegelkabinett] (D)
Der Skandal von Finsterwalde
Man weiß eigentlich nicht, mit wem man mehr Mitleid haben soll, mit den Trillerpfeifen oder mit der devoten Schriftstellerin Hensel. Aber hier kommt man der deutschen Wirklichkeit, 68 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland und 28 Jahre nach dem Beitritt der DDR zu eben dieser Bundesrepublik, wohl am nächsten, nämlich der miserablen Verfassung der deutschen Demokratie.
11.09.2017
21:02 [teleSUR] (E)
Germany`s Merkel Open to Iran-Style Solution with North Korea, Signaling Break with US
The move brings Merkel closer to Chinese and Russian proposals to solve the Korean peninsula crisis through talks rather than isolating Pyongyang.
19:12 [RT] (E)
Refugees welcome? Merkel flip flops on migrants as chancellorship at stake
Merkel’s decision to open the borders to refugees in 2015 proved to be her most controversial move as chancellor. With an election looming, critics say it has caused discontent in Germany, a split in the EU… and Merkel’s own change of heart.
15:41 [Sputnik Deutschland] (D)
Militärischer Konflikt mit Russland wegen Krim wäre „verrückt“ – Sahra Wagenknecht
Berlin soll an die Tradition der Entspannungspolitik anknüpfen und sich um ein gutes Verhältnis zu Russland bemühen. Das fordert die Spitzenkandidatin der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, laut der Zeitung „Rheinische Post“ vom Montag.
15:35 [Wissensfieber] (D)
Betrug am Wähler
Der Wahlkampf der Parteien scheint nun tatsächlich ausschließlich die niedersten Instinkte des Menschen ansprechen zu wollen. Wie auch sonst darf man Slogan wie „die weltbeste Bildung für alle“ verstehen, oder auch die manipulativen Redensarten der anderen Parteien, die ihre plumpe Rhetorik aus letzterer politischer Periode schlicht zum Wahlkampf gemacht haben.
15:33 [TauBlog] (D)
Je t’aime – Wer mit Wem?
Noch zwei Wochen bis zur Bundestagswahl und die kleineren Parteien bereiten sich schon jetzt auf Koalitionsverhandlungen vor. In den Talkshows wird fleißig sondiert und festgestellt, dass man ja eigentlich gut miteinander kann. Selbst die SPD hat inzwischen begriffen, dass kein Weg mehr an Angela Merkel vorbeiführt und das Gerede von der Eroberung des Kanzleramts immer noch lächerlich ist. Doch die Fortsetzung der Großen Koalition, wie ursprünglich angedacht, ist keinesfalls mehr ausgemacht.
15:32 [Neulandrebellen] (D)
Mini-Jobwunder: Unser blaues Wunder
Kanzlerin Merkel verkauft sich als Kontinuität und Bollwerk gegen Populisten. Nach ihrer Wiederwahl geht es allerdings weiter so. Und es wird noch schlimmer.
10.09.2017
23:43 [Blauer Bote] (D)
Angela Merkel und die Christenmörder
In diesem Monat findet in Deutschland die Wahl zum Bundestag statt, der wiederum eine neue Regierung folgen wird. Haushoher Favorit ist dabei die Partei der Bundeskanzlerin, die CDU. Das „C“ im Parteinamen steht für „Christlich“ und hat der Partei alleine schon deswegen immer einige Extraprozentpunkte bei den Wählerstimmen eingebracht.
23:13 [Hinter Den Schlagzeilen] (D)
Wie weit soll diese AfD-Ar***kriecherei noch gehen, Herr Lindner?
Die FDP wird ja momentan, verstärkt kurz vor der Wahl, von den Medien in unerträglicher Weisen nach vorne gevotet. Ganz im Gegensatz zu anderen nicht im Parlament vertretenen Parteien lächelt Lindner smart und stoppelbärtig auf allen Kanälen, so als wollte die Presse auch den letzten, der’s noch nicht kapiert hat, darauf stoßen, dass sie denselben Kapitalinteressen dient, von der auch die „Freidemokraten“ beseelt sind.
22:56 [RT] (E)
Iran-style talks involving world powers may ease North Korea knot – Merkel
Direct multilateral talks with North Korea modeled on the landmark 2015 Iran deal may help cool tensions over Pyongyang’s nuclear program, German Chancellor Angela Merkel said.
16:12 [Aktuelle Sozialpolitik] (D)
Absenkung der Leistungen und weniger Rechtsschutz für Asylbewerber?
Der Bundesinnenminister schielt politisch nach rechts - und "übersieht" das Bundesverfassungsgericht?
11:28 [Press TV] (E)
Germany’s Merkel urges diplomacy to solve dispute with North Korea
German Chancellor Angela Merkel has expressed readiness to participate in diplomatic initiatives to end the dispute over North Korea’s weapons programs, pointing to the diplomacy that helped resolve a dispute with Iran in 2015 as a model to tackle international disagreements.
09.09.2017
23:45 [Sputnik Deutschland] (D)
FDP-Chef Lindner will Russland wieder in G8-Gruppe sehen – unter einer Bedingung
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat sich dafür ausgesprochen, dass Russland wieder in den Kreis der G8-Staaten aufgenommen wird – allerdings unter einer bestimmten Bedingung.
23:38 [youtube/QuerDenker] (D)
Dr. Sahra Wagenknecht zur Situation in Deutschland
Sahra Wagenknecht in der heutigen Debatte zur Situation in Deutschland: Wer sich ein Deutschland wünscht, in dem wirklich alle gut und gerne leben, ein Deutschland ohne Niedriglöhne und Altersarmut, in dem Politiker sich nicht mehr von Konzernen kaufen lassen und Geld für gute Bildung statt für Panzer ausgegeben wird, wer Abrüstung und einen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland will, der kann heute nur noch DIE LINKE wählen.
0:05 [Telepolis] (D)
Schwarz-Braun macht mobil
Die AfD-Fraktion im Landtag von Magdeburg entschloss sich, das rechtlich umstrittene Verbot des linksradikalen Portals linksunten.indymedia durch Innenminister de Maizière mit einer eigenen parlamentarischen Initiative zu flankieren.
08.09.2017
23:09 [Sputnik Deutschland] (D)
Merkel im Wahlkampf: Wie man in den finsteren Wald hineinruft, so pfeift es heraus
Kanzlerin Angela Merkel ist als CDU-Vorsitzende auf Wahlkampftour durch die deutsche Provinz. Besonders in ostdeutschen Städten schlägt ihr viel Wut, Hass und Protest entgegen – aber auch in Heidelberg wurde sie mit Tomaten beworfen. Am 6. September ist sie in Sachsen und Brandenburg aufgetreten. In Finsterwalde hat sie ein Pfeifkonzert empfangen.
07.09.2017
23:43 [Spiegelkabinett] (D)
Am 24. September ist Bundestagswahl
Es geht um Geld, um sehr viel Geld
12:37 [KenFM] (D)
Palästina, verdammt in alle Ewigkeit?
Was sich am vergangenen Sonntag beim sogenannten „Kanzler-Duell“, zwischen CDU-Kanzlerin und SPD-Herausforderer Schulz abspielte, macht mich fassungslos. Da hat sich doch tatsächlich der SPD- Herausforderer an Türken und an Palästinensern „abgearbeitet“.
12:20 [Junge Welt] (D)
Horch und Guck
Anti-Links-Kampagne der CDU: Thomas de Maizière ­indoktriniert mittlerweile sogar Schüler. Der Kreuzzug des Bundesinnenministers gegen das, was er sich unter »Linksextremismus« vorstellt, geht weiter.
12:16 [German Foreign Policy] (E)
Talks in the Chancellery
Chancellor Merkel will meet one of Venezuela`s leading government opposition politicians today in the Chancellery. Julio Borges, who, according to reports, supported the 2002 putsch attempt in Caracas, will discuss the political development in Venezuela with the chancellor...
06.09.2017
21:58 [RT Deutsch] (D)
Deutscher Regierungssprecher zur russischen UN-Initiative für Ukraine: „Kein Mitspracherecht für Separatisten“
Während der Regierungspressekonferenz war vor allem der diplomatische Vorstoß Russland für die Ostukraine Thema. Dieser sieht den Einsatz einer UN-Friedensmission vor. Bei den anwesenden Regierungsvertretern kam jedoch keine rechte Freude über die russischen Friedensbemühungen auf.
21:50 [TauBlog] (D)
Aufrüstungswahn stoppen? Nicht mit der SPD!
Eine schöne Rede hat Sigmar Gabriel am Dienstag im Bundestag gehalten. Er hat über eine ziemlich gefährliche Welt gesprochen, in der es inzwischen nur noch um Aufrüstung gehe. Deshalb müsse Abrüstung und Entspannung im Sinne Brandts erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden, forderte Gabriel zum Schluss seiner Rede ein. Aber nicht heute, hätte der Ex-SPD-Chef, der sicherlich auch im Sinne seines Nachfolgers sprach, hinzufügen müssen.
21:39 [German Foreign Policy] (D)
Gespräche im Kanzleramt
Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft am heutigen Mittwoch im Berliner Kanzleramt auf einen führenden Politiker der venezolanischen Opposition. Julio Borges, laut Berichten Unterstützer des Putschs in Caracas von 2002, wird mit der Kanzlerin die politische Entwicklung in Venezuela besprechen... Es erinnert zudem an Interventionen deutscher Stellen bei der Vorbereitung des Umsturzes in der Ukraine.
12:58 [RT Deutsch] (D)
"Überall in der Welt lachen sie über uns" - Lindner zu verfehlter Politik und Schulz-Merkel-Duell
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner hat gestern scharfe Kritik an dem TV-Duell zwischen den Kanzlerkandidaten Martin Schulz und Angela Merkel geäußert. Auch die Moderatoren kritisierte er für deren Gesprächsführung und erklärte, er würde diese "als Erstes abwählen". Das vermeintliche Duell war keines, sondern ein Duett, resümierte Lindner.
12:55 [Neulandrebellen] (D)
Über den Rest kann man streiten
Deutschland im Wahl-O-Mat-Fieber. Hubertus Heil ist ein Hundertprozentiger, ganz wie sein Parteivorsitzender. Peter Tauber fremdelt, er lag am Ende bei 99 Prozent Unionskompatibilität. Und auch alle anderen überschlagen sich, wenn sie hohe Werte aufweisen. Dabei ist so eine »interne Angepasstheit« nicht unbedingt Anzeichen gesunder demokratischer Streitkultur.
05.09.2017
16:33 [Querdenkende] (D)
Bundestagswahl: Wer rettet die Wähler vor der Gleichgültigkeit?
Satire und deren Freiheit ohne Korsett steht bereit. Ist es schon wieder soweit? Menschen mögen bald zur Wahlurne schreiten, sich vorher sogar angeblich in Fernsehduellen streiten. Doch das reicht alles nicht bei weitem, welch schreckliche Zeiten ungeahnter Möglichkeiten. Wie kann man sich darauf vorbereiten? Letztlich führt kein Weg vorbei, die Wahl endet im Einheitsbrei neoliberaler Macht, welches die Finanzwirtschaft entfacht.
16:30 [Telepolis] (D)
Trübe Finanzquellen
Es ist immer noch unklar, wer einen großen Teil der Wahlkämpfe der AfD finanziert. Milionenschwere Gönner der Rechtspopulisten und Rechtsextremisten bleiben im Dunklen
16:03 [Sputnik Deutschland] (D)
5-Kampf der Spitzenkandidaten – Kompetenz vs. Charakter?
Nach dem TV-Duell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz lieferten sich nur einen Tag später die Spitzenkandidaten der anderen großen Parteien einen Schlagabtausch vor den Fernsehkameras. ... Häufig hatte man das Gefühl, die Positionen von Grünen und FDP lägen gar nicht so weit auseinander. Özdemir und Christian Lindner duzten sich als einzige Teilnehmer. ...
15:52 [O-Ton Arbeitsmarkt] (D)
Bundestagswahl 2017: Das sagen die Parteien zu Qualifizierungsmaßnahmen und Weiterbildung
In ihren Wahlprogrammen zur Bundestagswahl am 24. September positionieren sich die Parteien zur Arbeitsmarktpolitik. Ein Bestandteil der Debatte sind Qualifizierungsmaßnahmen für Arbeitslose und Beschäftigte. Hier werden die Versprechen der Parteien, die voraussichtlich in den Bundestag einziehen, unter die Lupe genommen.
04.09.2017
15:14 [TauBlog] (D)
Abgeschaltet
Mehr als 16 Millionen Zuschauer haben das gestrige TV-Duell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz verfolgt.
14:42 [Mathias Broeckers] (D)
Wenn Wahlen etwas ändern würden…
Dass die alten Griechen einst erfanden, was wir heute Demokratie nennen – jeder volljährige Bürger hat eine Stimme, das Staatsvolk trifft mittels freier Wahlen seine am Gemeinwohl orientierten Entscheidungen und die Minderheit beugt sich dem Willen der Mehrheit – entspricht nur sehr bedingt der historischen Realität.
14:26 [RT Deutsch] (D)
TV-Duell zwischen Merkel und Schulz: vom Zaudern der Demokratie
Es war der mit verhaltener Spannung erwartete Höhepunkt des Bundestagswahlkampfs. Allerdings, Höhepunkte lieferte dieser kaum. Zu ähnlich waren die Positionen, zu durchschaubar die inszenierten Attacken des Herausforderers Martin Schulz. Wichtige und zukunftsweisende Themen blieben auf der Strecke.
14:14 [Neulandrebellen] (D)
Im Schulz-Endeffekt: Festgefahren!
Schulz-Effekt: Vor einigen Monaten war das der Moment, an dem die Sozis glaubten, sie zögen sich am eigenen Schopf aus der Misere. Heute meint er etwas anderes: Die Verfestigung der Sozialdemokratie in politischer Bedeutungslosigkeit.
5:09 [Kyrillow`s Journal] (D)
Eintrag 10: James Bond – Özoguzi
Alexander Gauland hat sich einen Fauxpas geleistet. Naja, eigentlich einen Theaterdonner. ... Und dass er bei Plasberg im ARD-Fernsehen auch just das Zitat eines SPDlers zur Hand hat, worin dieser davon spricht, die Bundeskanzlerin Merkel "entsorgen" zu wollen, sagt mir, er habe das alles geplant.
5:07 [Telepolis] (D)
Vom Rechtspopulismus zum Rechtsterrorismus
Formiert sich in und um die AfD ein rechtsterroristisches Netzwerk?
03.09.2017
15:02 [RT Deutsch] (D)
TV-Duell Schulz gegen Merkel – welche Themen angesprochen werden könnten
Große thematische Überraschungen wird es beim TV-Duell zwischen CDU-Chefin Angela Merkel und dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz an diesem Sonntag vermutlich nicht geben. Ein Überblick zu den voraussichtlich wichtigsten Themen und Positionen.
1:42 [fairschreiben] (D)
Das Zitat der Woche 35 2017
Nicht nur an der nervenden TV-Werbung merkt man, dass die Bundestagswahl immer näher kommt. Fast genau noch drei Wochen und dann hat man wohl Gewissheit, dass die Dauermachthaber mit ihrem bösen Spiel weitermachen können.
02.09.2017
18:55 [RT Deutsch] (D)
Rainer Rupp: CDU-Wahlwerbung - wen meint Merkel mit "wir"?
Rainer Rupp beobachtet den Wahlkampf für die Bundestagswahl im September. Vor allem der Wahlslogan der CDU, "Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben", stößt bei Rupp auf Kritik. Er fragt sich: Wen meint Bundeskanzlerin Angela Merkel mit "wir"?
17:35 [RT] (E)
‘Lost years’ & ‘stagnation’? Doubts linger as longtime leader Merkel on way to securing new term
Angela Merkel could become the joint longest-serving modern German chancellor, according to the latest polls – that’s despite standing accused of "putting problems on the back burner" and lingering doubts that her new term may bring “stagnation” for Germany.
17:26 [Press TV] (E)
Germany rejects Turkey’s asset freeze request: Report
Der Spiegel said on Saturday, without naming its sources, that in June the German Foreign Ministry officially refused to freeze the assets of members of the network of Fethullah Gulen, a US-based cleric who is accused by the government in Ankara of masterminding the abortive coup of July 15, 2016.
14:49 [Blauer Bote] (D)
Syrien-Skandal könnte Angela Merkel zu Fall bringen
Deutschland befindet sich mitten im Wahlkampf. Am 24. September 2017 findet die Bundestagswahl statt. Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht jetzt schon wie die sichere Siegerin aus, doch ein Super-Skandal zum Syrienkrieg könnte sie auf den letzten Metern noch zu Fall bringen und ihr den Wahlsieg kosten.
14:32 [RT Deutsch] (D)
Marieluise Beck und die undankbaren Russen
Die schweizerische NNZ veröffentlichte einen Gastkommentar der deutschen Grünen Politikerin Marieluise Beck über den richtigen Umgang mit Russland. Im Artikel schlägt Beck Visafreiheit für Russland vor. Im Gegenzug sollen die Russen die Macht der jetzigen Kremlherren zum Bröckeln bringen.
14:26 [Muslim-Markt] (D)
Wen soll ich als deutscher Muslim bei den Bundestagswahlen wählen?
Je näher die Bundestagswahlen rücken, desto mehr Freunde fragen mich nach meiner Meinung. Zwar könnte ich mich auf das Wahlgeheimnis berufen, aber das schiene mir mehr feige als hilfreich für meine Heimat Deutschland angesichts der katastrophalen moralischen Situation, die durch einen ungerecht verteilten materiellen Reichtum übertüncht wird. Auch könnte ich es mir leicht machen mit dem Hinweis, alles sei sinnlos, da die Aussichten ohnehin so trübe sind, zumal wiederum eine schwarz-rote GroKo droht.
11:13 [Jasminrevolution] (D)
„Brauner Morgen“ -eine Parabel über den Faschismus
Erst haben sie alle Hunde verboten, die nicht braun waren, dann alle Katzen, die nicht braun waren. Es sei wissenschaftlich erwiesen, dass braune Hunde und Katzen den andersfarbigen überlegen wären. Darum wurden alle anderen getötet. Dann wurde der „Stadtanzeiger“ geschlossen. Die Zeitung hatte darüber berichtet, an der wissenschaftlichen Begründung gezweifelt und sogar Leute zum Widerstand ermutigt…
01.09.2017
14:57 [Netzpolitik.org] (D)
Wahlkampf in der Grauzone: Die Parteien, das Microtargeting und die Transparenz
Mit zielgerichteter Werbung auf Plattformen wie Facebook oder Google lassen sich politische Botschaften auf kleine Zielgruppen zuschneiden. Die datenbasierte Technik, die manche für Donald Trumps Wahlsieg in den USA mitverantwortlich machen, wird auch von den Parteien in Deutschland genutzt.
14:50 [Neulandrebellen] (D)
Und jetzt sagen Sie uns doch mal, warum Sie Verschwörungspraxisanleiter waren, Herr Scholz!
Der Niedriglohnsektor ist keine Verschwörungstheorie, wie Olaf Scholz neulich behauptete: Er ist eine Verschwörungspraxis. Und Herr Scholz war einer der Praxisanleiter dieser elitären Verschwörung gegen die Habenichtse ohne Lobby.
31.08.2017
21:45 [RT] (E)
‘Huge pacifist sentiment in Germany supports removal of US nuclear weapons’
During elections, politicians talk peace, but later they don’t follow that: this is election time maneuvering, and could be a part of a long SPD tradition of sometimes going against US wishes, says Elsa Rassbach from the German branch of War Resisters International.
20:27 [Querdenkende] (D)
AfD-Politiker bestätigen ihre rassistische Haltung
Während alle Welt entsetzt über den Terror des IS sich empört, meinen auch Politiker ihre rassistische Haltung unverblümt zum Besten geben zu müssen, wie der Vize-Fraktionsvorsitzende der AfD des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern, Holger Arppe, dessen perfiden Träumereien von einem Apartheid-Staat ihm nunmehr zum Verhängnis wurden. Er trat danach zurück.
14:57 [Zero Hedge] (E)
German Election September 24: What Are The Coalition Possibilities?
Coalition Math: - CDU + SDP (Black Red): Another “Grand Coalition” 61% - CDU + FDP + Greens (Black Yellow Green dubbed “Jamaica”) 51.5%
13:06 [Sputnik Deutschland] (D)
CDU buhlt um Russlanddeutsche - „Gegen verzerrtes Medienbild“
Die CDU entdeckt in der heißen Wahlkampfphase die Russlanddeutschen neu für sich. Dahinter steckt die Angst, wie bei vielen Landtagswahlen 2016 auch bei der Bundestagswahl die traditionellen CDU-Wähler an die Konkurrenz zu verlieren. Jetzt wurde bei der CDU in Baden-Württemberg ein Landesnetzwerk Spätaussiedler und Heimkehrer gegründet.
13:05 [RT Deutsch] (D)
Nach Empörung über Russland-Sanktionen: Gabriels handzahmer Besuch in Washington
Das unilaterale US-Sanktionspaket gegen Russland hatte zu Entrüstung auch des deutschen Außenministers geführt. In Washington besprach Gabriel nun mit seinem US-Amtskollegen Tillerson aktuelle außenpolitische Themen – darunter auch die umstrittenen Sanktionen.
12:47 [Egon W. Kreutzer] (D)
Die Sehnsucht nach dem Schlussstrich
Wenn Wolfgang Herles auf Tichys Einblick erklärt, Angela Merkel habe im Laufe von drei Amtszeiten nichts dazugelernt, noch nicht einmal das, was sie bei Amtsantritt eigentlich hätte wissen müssen, dann kann ich mich dieser Auffassung durchaus anschließen.
29.08.2017
22:56 [O-Ton Arbeitsmarkt] (D)
Bundestagswahl 2017: Das sagen die Parteien zu Mindestlohn und atypischer Beschäftigung
In ihren Wahlprogrammen zur Bundestagswahl am 24. September positionieren sich die Parteien zur Arbeitsmarktpolitik. Eine wesentliche Rolle spielt bei allen Parteien die Regulierung bzw. Deregulierung von Arbeitsverhältnissen. Hier werden die Versprechen der Parteien, die voraussichtlich in den Bundestag einziehen, unter die Lupe genommen.
22:52 [Sputnik Deutschland] (D)
Merkel erkennt Verstärkung von Assad-Macht in Syrien an
Die Macht des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad ist laut Bundeskanzlerin Angela Merkel stärker, als die Bundesregierung es sich gewünscht hat. Das berichten deutsche Medien. „Assad ist stärker, als ich es mir wünsche“, zitiert „Focus Online“ Merkel.
22:48 [Sputnik Deutschland] (D)
Experte: Merkel entzieht sich der Verantwortung für deutsche Sanktionsschäden
Angela Merkels heutige Erklärung zu den Russland-Sanktionen ist Teil ihrer Wahlkampfstrategie, sagt der Moskauer Politikexperte Juri Potschta in einem Interview mit dem Onlinemagazin Rueconomics. Er ist überzeugt: Die Kanzlerin wolle sich vor der Bundestagswahl aus der Verantwortung ziehen...Mit ihrer heutigen Ankündigung wolle die Kanzlerin nun die ganze Verantwortung für die Schäden der deutschen Wirtschaft auf Russland abwälzen.
13:02 [Querdenkende] (D)
Rechtsextremismus: Wenn der braune Nebel sich verdichtet
Ein weltweit verzweigtes Netz und ihre Helfershelfer am Start-Button. Bereits im Vorfeld der 19. Bundestagswahl entglitten manch Ungeduldigen gezielte Drohungen in den Social Media, man werde noch sein blaues Wunder erleben, was da nach der Wahl explizit in Deutschland auf die Bürger zukomme.
12:56 [TauBlog] (D)
Ein Minister für Desinformationen
Im Kampf um Falschnachrichten hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor einem Jahr ein Abwehrzentrum vorgeschlagen, das Desinformationskampagnen aufdeckt und eindämmt. Er selber hält es mit der Wahrheit aber weiterhin nicht so genau.
28.08.2017
14:44 [TauBlog] (D)
Der ach so seriöse Olaf Scholz
Die Unterstellungen, mit denen Olaf Scholz in der Sendung Anne Will am getrigen Sonntag arbeitete, um die Spitzenkandidatin der Linken, Sahra Wagenknecht, zu attackieren, sind wenig überraschend. Als Arbeitsminister war Olaf Scholz im Kabinett Merkel I von 2007 bis 2009 zuständig für das Frisieren der Arbeitslosenzahlen. Scholz ist weder ein Kämpfer für mehr soziale Gerechtigkeit noch ein Sozialdemokrat.
14:16 [Sputnik] (E)
German FM to Discuss New US` Anti-Russia Sanctions With Tillerson - Berlin
German Foreign Minister Sigmar Gabriel will discuss the new US` anti-Russian sanctions with his US counterpart as Berlin has repeatedly voiced concern over the US sanctions law targeting European companies` projects.
10:35 [Querdenkende] (D)
Bundestagswahl: Suche nach sozialer Gerechtigkeit ein Trugschluß
Hamburgs Bürgermeister scheint gern mal schnell Vergleiche zu ziehen, die exemplarisch typisch in Wahlkampfzeiten, wenn er in einem Atemzug und Satz behauptet, Politiker würden Stimmung mit Negativbildern machen als "Anhänger von Verschwörungstheorien wie Herr Trump in den USA und Frau Wagenknecht in Deutschland." Das saß, viel tiefer und entwürdigender kann man gegen Sahra Wagenknecht im TV vor laufenden Kameras kaum noch sinken.
10:20 [Neulandrebellen] (D)
Unser prekärer Wohlstand
Ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben – damit wirbt die Aufschwungskanzlerin und Prosperitätsrichtlinienkompetenz auf ihren Plakaten. Weiter so mit dem Jobwunder? Im Mittelstand wird ja so manche Arbeitsstelle angeboten.
27.08.2017
23:17 [Youtube/Christoph Hörstel] (D)
Startschuss auf der Krim: Christoph Hörstel zur Lage KW 33
Die Krim-Reise und Begegnung mit dem russischen Präsidenten Putin am 18. August 2017 markiert den öffentlichen und offiziellen Beginn der neuen Außen- und Verteidigungspolitik für Deutschland, Europa und die Welt.
23:12 [RT Deutsch] (D)
Notfalls kein TV-Duell: Erpressung durch Bundesregierung bei Merkel-Fernsehauftritten
Angela Merkel könnte beim direkten Fernsehduell mit Ihrem Herausforderer Martin Schulz nicht gut wegkommen. Merkels Vertreter wehren sich notfalls mit Drohungen gegen neue Formate beim TV-Duell der Kanzlerkandidaten. Kein Publikum, maximale Kontrolle durch Moderation und so wenig Duelle wie möglich - solche Strategie verfolgen Medienvertreter der amtierenden Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihren Verhandlungen mit Fernsehsendern.
22:57 [Rubikon] (D)
Das Ende der Demokratie
Exklusivabdruck eines Beitrages aus dem Buch "Fassadendemokratie und Tiefer Staat: Auf dem Weg in ein autoritäres Zeitalter". Im deutschsprachigen Raum war der Soziologe Professor Dr. Bernd Hamm der erste, der sich mit vernetzten Tiefenstrukturen in westlich-parlamentarischen Demokratien befasste. In einem Manuskript vom Herbst 2014 mit dem Titel „Das Ende der Demokratie ... wie wir sie kennen“ bezeichnete Hamm diese Parallelstrukturen als „Dunken Staat“.
12:50 [Peds Ansichten] (D)
Martin Schulz, die SPD und ihre Täuschung der Wähler
„Stimmvieh“ ist ein hässliches Wort und selbstredend haben weder die Sozialdemokratische Partei Deutschlands noch deren Kanzlerkandidat es je zur Kennzeichnung ihrer (potenziellen) Wählerschaft in den Mund genommen. Allerdings: Genau als solches, als „Stimmvieh“, behandeln sie es, um zu den weich gepolsterten Sitzen der Macht zu gelangen oder auf diesen verbleiben zu können. Die Wahlkampfreden des Martin Schulz sind dafür ausdrucksstarker Beleg.
26.08.2017
20:21 [Sputnik Deutschland] (D)
„Sittenwidrig“: Ex-ZDF-Chefredakteur wirft Kanzlerin Merkel Erpressung vor
Der ehemalige ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, das bevorstehende TV-Duell mit ihrem Rivalen Martin Schulz (SPD) durch massiven Druck ihrer Vertrauten zu einem Kanzlerformat gemacht zu haben. Dies berichtet „Spiegel Online“.
20:18 [Sputnik Deutschland] (D)
Streit um Nato-Ausgaben: Gabriel kritisiert Merkel für „blinde Gefolgschaft“
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat in einem Interview für „Bild“ als falsch bezeichnet, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Partei den Forderungen der USA in der Rüstungsfrage folgen.
20:06 [Netzpolitik.org] (D)
Wahlkampfmanöver: Innenminister verbietet linksunten.indymedia.org
Mitten im Wahlkampf verkündet das Bundesinnenministerium das Verbot der linken Plattform. Fraglich ist dabei nicht nur die rechtliche Grundlage und die Einstufung der Webseite als Verein. Auch wurde die Löschung einzelner strafrechtlich relevanter Artikel offenbar nicht versucht, sondern gleich die ganze Plattform verboten.
20:00 [Blauer Bote Magazin] (D)
Sigmar Gabriel und Rebecca Harms mit ukrainischem Hitlergruß „Slawa Ukraini!“
Die ukrainische Variante des deutschen Hitlergrußes beziehungsweise von „Sieg Heil!“ im Zweiten Weltkrieg war „Slawa Ukraini!“. Dazu wurde wie in der bekannten deutschen Version die rechte Hand gehoben. Am gestrigen 24. August 2017 grüßte das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland im Namen von Angela Merkels Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) die Ukrainerinnen und Ukrainer via Twitter mit einem zackigen „Slawa Ukraini!“.
24.08.2017
20:55 [RT Deutsch] (D)
Russophobe Selbstfindung von Steinmeier im Baltikum: Endlich ist die deutsche Presse zufrieden
Frank-Walter Steinmeier bereist dieser Tage drei baltische Staaten. Er besucht geschichtsrevisionistische Erinnerungsorte und übt sich in russophober Rhetorik. Deutsche Medien jubeln und erteilen dem Präsidenten die Absolution bezüglich früherer NATO-Kritik.
23.08.2017
13:29 [Radio Utopie] (D)
Was die „A.f.D.“ will: Mehr Krieg, mehr „Europa“, weniger Grundgesetz
Am vorgestrigen Montag (21.) hielt die "Alternative für Deutschland" mit ihren Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl Alice Weidel und Alexander Gauland eine Pressekonferenz ab (hier der Mitschnitt), deren Inhalt allgemein offensichtlich nicht begriffen wurde.
13:23 [RT Deutsch] (D)
SPD im Wahlkampfmodus: Kanzlerkandidat Schulz fordert Abzug von US-Atomwaffen aus Deutschland
Der sozialdemokratische Spitzenkandidat Martin Schulz hat sich im Wahlkampf von den USA distanziert. Er forderte den Abzug von US-Massenvernichtungswaffen aus Deutschland. Trumps Politik, so Schulz, sei falsch.
12:10 [WSWS] (D)
Bundesregierung unterstützt Trumps Militäroffensive in Afghanistan
Die gleichen Medien und Politiker, die in den letzten Tagen Kritik an Trumps Unterstützung für die faschistischen Krawalle in Charlottesville heuchelten, unterstützen nun dessen Eskalation des Kriegs in Afghanistan.
4:31 [TauBlog] (D)
Wechsel und Kontinuität
Wofür steht die SPD? Für Wechsel und Kontinuität, wie ein Autor meint, dessen Text im vorwärts zu lesen ist. Das ist kein Fehler, sondern ernst gemeint. Sie müssen sich das so vorstellen (geklaut bei Volker Pispers). Union und SPD stehen gemeinsam im Führerhaus.
21.08.2017
14:59 [Netzpolitik.org] (D)
Working Hard for the Working Class: Der SPD-Chatbot im Selbstversuch
Die SPD schickt auf Facebook einen Kampagnen-Chatbot ins Rennen, der großzügig Raum für Verbesserungen lässt. Sieht so der Wahlkampf der Zukunft aus? Ein Erfahrungsbericht.
14:51 [Neulandrebellen] (D)
#neulandrebellenGoesKanzlerin
Merkel ging viral. Via YouTube. Letzte Woche stellte sie sich dort vier Machern dieses Neulandes. Heraus kam Erstaunliches: Neben dem Smiley als Lieblingsemoji im Kanzleramt, wissen wir nun auch, dass die neuen Medien einfach nur die alten Medien kopieren wollen.
1:50 [Desert Peace] (E)
Fed Up With German Silence
During this election campaign in Germany, a question is not addressed: How do these parties and their top candidates deal with violations against international law and human rights?Why is Russia subject to sanctions while the “Jewish State” remains unpunished?
20.08.2017
14:39 [Sputnik Deutschland] (D)
Linke-Spitzenkandidat Bartsch äußert sich zu Russland-Sanktionen
Der Spitzenkandidat und Fraktionschef der Linkspartei, Dietmar Bartsch, hat in einem Interview für „Bild am Sonntag“ die Sanktionspolitik der Bundesregierung gegenüber Russland als falsch und absurd bezeichnet.
19.08.2017
12:58 [Blauer Bote Magazin] (D)
Bundesregierung weint für Al Qaida
Bei der Bundespressekonferenz vom 14. August 2017 musste Regierungssprecher Breul sein Bedauern über die „gezielte Tötung“ von sieben Mitgliedern der Al-Qaida-Showtruppe White Helmets, ein gemeinsames Propaganda-Joint-Venture des Westens mit den in Syrien als Hilfstruppen eingesetzten Terroristen („moderate Rebellen„), ausdrücken und diese scharf verurteilen.
18.08.2017
20:23 [KenFM] (D)
Tagesdosis 18.8.2017 – Christian Lindner und das Ende der Politik
Im langweiligsten Wahlkampf aller Zeiten wird in den hippen Medien ein Phänomen gefeiert: Christian Lindner und seine FDP. „Party Crasher“ so titeln Mode-Journalien über den jungen adretten Mann, der die verweste Leiche der FDP wieder zum Leben erweckt hat. Tatsächlich hat Lindner ein sympathisches Image:...Die FDP ist im Grunde gar keine Partei, sondern eine direkte Lobbyorganisation der mächtigsten Wirtschaftsorgane des Landes.
12:58 [Netzpolitik.org] (D)
Wir haben Fragen zum Google-Wahlkampfgeschenk an die Kanzlerin
Alle sind glücklich mit dem tollen und frischen Auftritt der Kanzlerin bei den Youtubern. Bekommen jetzt alle Parteien eine kostenlose Wahlkampfunterstützung von Google & Co? Ein Kommentar.
3:13 [Sputnik Deutschland] (D)
Rosneft-Ambitionen: Schröder antwortet Schulz
Alt-Kanzler Gerhard Schröder hat bestritten, dass seine Ambitionen auf ein Amt beim russischen Ölkonzern Rosneft der SPD im Bundestagswahlkampf schaden könnten.
3:04 [Neues Deutschland] (D)
Absurdes Wahlsystem
Seit mehreren Wochen stellt sich das demoskopische Feuilleton eine Frage: Reicht es für Schwarz-Gelb oder nicht? Mehrheit – ja oder nein?
134 Einträge
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