Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Zensur - Racheakt lesekundiger Analphabeten
  Hans-Horst Skupy
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18.11.2017
15:44 [TauBlog] (D)
Minderheitsregierung: Mehr Fantasie wagen
Die lange Nacht, in der nichts geschah, beflügelt nun die Fantasie einiger Autoren. Wenn Jamaika nicht zustande kommt, könnte Merkel ja eine Minderheitsregierung in Erwägung ziehen, heißt es. Ja, das könnte sie, wenn es ihr gelänge im dritten Wahlgang mehr Ja- als Nein-Stimmen auf sich zu vereinigen (vgl. Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages WD 3 – 3000 – 188/13). Doch warum sollte das Merkel gelingen?
15:43 [Neulandrebellen] (D)
Trump, bayerisch buchstabiert: S-ö-d-e-r
Die Lage ist mehr als ernst: Exakt so lautete unlängst der O-Ton von Markus Söder zur Situation in der CSU. Der Mann hat völlig recht. Die Lage ist sogar noch viel mehr als nur mehr als ernst. Denn Söder ist die nächste Stufe christsozialer Eskalation.
17.11.2017
19:53 [RT] (D)
Bundesregierung weiß nichts von US-Deal mit IS über sicheren Rückzug aus Rakka und Missionen in EU
Die Regierungssprecher zeigten sich bei der Bundespressekonferenz unwissend über die von der BBC aufgedeckten Absprachen zwischen den USA und dem IS, welche es der Terrororganisation ermöglichte, tausende Kämpfer mit Waffen aus Rakka abzuziehen. Der IS plant nun deren Einsatz in Europa.
19:38 [TauBlog] (D)
Vertagt ist das neue Gescheitert
Aus Merkels langer Nacht der Entscheidung ist am Ende nichts geworden. Es kam, wie es kommen musste, die Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen wurden ergebnislos vertagt. Wobei ergebnislos das falsche Wort ist. An den wirklich entscheidenden Stellen herrscht ja im Prinzip Einigkeit.
19:37 [Fort Russ] (E)
Schroeder: "We could be happy to have a Putin"
Gerhard Schröder praises Kremlin chief and doyen friend Vladimir Putin in an interview. Also commenting on the situation of the SPD, the former Chancellor distances himself from Martin Schulz.
1:20 [Vera Lengsfeld] (D)
Nullnummer Jamaika – die Sondierungspapiere
Wer schon immer das Gefühl hatte, dass die so genannten Jamaika-Verhandlungen nichts als Schautheater für die Öffentlichkeit sind, kann sich nur bestätigt sehen. Anbei die Papiere, die das Zwischenergebnis der „Sondierungen“ dokumentieren. Einiges daraus ist schon in den Medien kommentiert worden, etwa das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das bestehen bleiben soll, obwohl es verfassungswidrig ist.
1:06 [RT] (D)
"EU hat große Fehler gemacht": Ex-Bundeskanzler Schröder wirft Kiew Krieg gegen den Donbass vor
Die ukrainische Regierung führt Krieg gegen den Donbass, sagte Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder in einem "Zeit"-Interview.
1:01 [Fort Russ] (E)
Ex-Chancellor of Germany accuses Kiev of waging war against Donbass
Former German Chancellor, Gerhard Schroeder, has in an interview with Zeit accused the Ukrainian government of waging war against the Donbass.
0:36 [Radio Utopie] (D)
Liliputaner-Land
Merkel könnte bis zum Jahre 2040 auch Ewige Geschäftsführende Kanzlerin bleiben. Nur dann wird es mit den Neuwahlen in 2018 nichts.
0:34 [Neues Deutschland] (D)
… dann würde ich die AfD wieder wählen
Linke teilen im Netz kräftig gegen die AfD aus. Das ist kontraproduktiv, denn es holt den Protest- und Wechselwähler nicht von den Rechten zurück.
16.11.2017
13:51 [Ostexperte] (D)
Jamaika-Koalition will Nord-Stream-2-Pipeline überdenken
Nord Stream 2 zählte zu den umstrittensten Projekten der Großen Koalition. Unter Parteien des möglichen Jamaika-Bündnisses formiert sich nun Widerstand gegen die Pipeline, die Deutschland und Russland verbinden soll. Dies geht aus einem Bericht des Spiegels hervor. CDU, FDP und Grüne gegen Nord Stream 2. „Das Projekt bremst die erneuerbaren Energien aus und ist ein Spaltpilz für Europa“, sagte Grünen-Vizefraktionschef Oliver Krischer.
13:34 [German Foreign Policy] (D)
Deutschland hilft sich selbst
Die EU-Staaten, an führender Stelle Deutschland, nutzen Mittel der sogenannten Entwicklungshilfe zweckentfremdend zur Versorgung der in Europa angekommenen Flüchtlinge. Dies geht aus einer aktuellen Studie hervor...
3:47 [RT] (D)
Regierungssprecher Seibert zum russischen Mediengesetz: Russisch-amerikanische Kontroverse
Auch bei der heutigen Bundespressekonferenz war die heute in der Duma verabschiedeten Gegenmaßnahmen zur von der US-Justiz erzwungenen Registrierung RTs als ausländischer Agent Thema. Die Bundesregierung sieht aber nur die russischen Gegenmaßnahmen als "völlig inakzeptabel".
15.11.2017
16:06 [Sputnik Deutschland] (D)
Schröder erwartet 2019 „sehr interessante Neuwahlen“
"Wenn Jamaika dazu führt, dass die CSU bei der Landtagswahl in Bayern die Mehrheit verliert, wird sie die Koalition sprengen“, sagte Schröder der neuen Ausgabe der Wochenzeitung "Die Zeit". „Dann werden wir 2019 sehr interessante Neuwahlen haben.“
14.11.2017
4:47 [TauBlog] (D)
K(n)ackpunkte
Mit Schneckentempo geht es bei den Jamaika-Sondierungen auf die Zielgerade. Es herrscht plötzlich Zeitnot, sind doch gerade erst sieben Wochen seit der Bundestagswahl vergangen. Am Donnerstag kommt nun alles final auf den Tisch, heißt es. Einen großen Wurf erwartet aber niemand mehr.
12.11.2017
0:40 [Peds Ansichten] (D)
Offener Brief an Sigmar Gabriel
Brief an den Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, Sigmar Gabriel, zu dessen mit den Außenministern Dreier weiterer führender westlicher Staaten verfassten Presseerklärung zum Thema Giftgas in Syrien.
09.11.2017
16:19 [Neues Deutschland] (D)
Von Genosse Gabriel ins offene Messer getrieben
Das Urteil des Ex-SPD-Chefs Gabriel über seinen Nachfolger Schulz erinnert Roberto De Lapuente an selbstherrliche Pickelhaubenköppe
07.11.2017
13:58 [German Foreign Policy] (D)
Erziehung zum Aufstand
Die Friedrich-Naumann-Stiftung (FDP) berät die EU in Sachen Nordkorea und verweist auf die Chancen einer ökonomischen Liberalisierung in dem Land....Die Bundesregierung plädiert dafür, einen Krieg gegen Nordkorea unbedingt zu vermeiden und stattdessen den Druck mit harten Sanktionen aufrechtzuerhalten. Entsprechend hat die EU erst vor kurzem ihren Boykott gegen Pyöngyang deutlich verschärft, das soll nicht zuletzt innere Spannungen anheizen.
06.11.2017
21:38 [EIR] (E)
An Open Letter to German President Steinmeier from Helga Zepp-LaRouche
Helga Zepp-LaRouche wrote an open letter to German President Frank-Walter Steinmeier on Nov. 4 (entitled "The Number of Refugees Worldwide Has Reached 66 million: Our Planet’s Next 50 Years") prompted by the speech that he had given two days earlier at the Singapore Management University.
05.11.2017
23:11 [Sputnik Deutschland] (D)
FDP-Chef Lindner schließt Neuwahlen nicht aus
Der Chef der FDP, Christian Lindner, drängt bei der entscheidenden Phase der Jamaika-Verhandlungen auf eine liberale Handschrift in zentralen Punkten. Sonst schließe er Neuwahlen nicht aus, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
23:11 [Der Spatz im Gebälk] (D)
Es schweigen die Lämmer
Die drohende Jamaika-Koalition erregt zur Zeit die politischen Gemüter in Deutschland, als hätte je eine durch Wahlen ausgelöste „Wende“ irgendetwas an der Politik in Deutschland gewendet.
02.11.2017
22:58 [Sputnik Deutschland] (D)
CDU-Politiker in Freiberg (Sachsen) für Merkel-Rücktritt und Kooperation mit AfD
Der CDU-Kreisverband Mittelsachsen wagt nach dem Debakel bei der Bundestagswahl auszusprechen, was viele in der Partei denken: Angela Merkel muss als Parteivorsitzende zurücktreten. Der lokale CDU-Fraktionschef Jörg Woidniok bekräftigt das im Interview. Er hält auch eine Zusammenarbeit mit der AfD für möglich.
15:38 [Neues Deutschland] (D)
Die AfD macht sich nützlich
Die gescheiterte Wahl von Albrecht Glaser zum Bundestagsvizepräsidenten dient den etablierten Parteien dazu, von den eigenen Verfehlungen abzulenken, meint Roberto J. De Lapuente
01.11.2017
22:59 [TauBlog] (D)
Großes Weiter so für Niedersachsen
Immerhin noch zwei Treffen waren nötig, um festzustellen, was schon nach der vorgezogenen Landtagswahl am 15. Oktober klar gewesen ist. In Niedersachsen stehen die Zeichen auf Große Koalition. Die offiziellen Verhandlungen sollen nun beginnen. Weil es aber inhaltlich nicht viel zu bereden gibt, wird schon einmal munter über die Besetzung von Posten spekuliert.
30.10.2017
15:22 [Querdenkende] (D)
Jamaika-Verhandlungen locken Forderungen hervor
Die politische Landschaft erhält neuen Aufwind hierzulande, neben realen Herbststürmen wie dem jüngsten Hewart haben die Wähler zwischen der alten Großen Koalition und einer Jamaika-Koalition entschieden, um eine Minderheitsregierung unter Angela Merkel zu verhindern. Daß mit jener Konstellation dennoch eine Politik des Stillstandes bevorstehen mag, sollte man nicht ausschließen.
29.10.2017
21:05 [Meedia] (D)
Focus-Bericht: Ehemaliger BamS-Vize Nicolaus Fest soll AfD-Generalsekretär werden
Nach einem harschen Islam-kritischen Kommentar endete im Jahr 2014 seine Karriere bei der Bild.
27.10.2017
14:34 [Spiegelkabinett] (D)
SPD feiert Sacharow-Preis für Putschisten und Neonazis genau wie der Front National Marine Le Pens und die Partij voor de Vrijheid von Geert Wilders
Da ist sie glücklich, die bei der letzten Bundestagswahl so stark von den Wählern abgestrafte und dezimierte Fraktion der Sozialdemokraten: "Sacharow-Preis für Opposition in Venezuela", war die Pressemitteilung die Frank Schwabe, unter dem Briefkopf der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, in eine überaus irritierte Welt posaunte.
14:26 [Querdenkende] (D)
Oscar Lafontaine nimmt Stellung im Interview
Linke Politik wird gezielt an den Rand gedrängt. Politische Beobachter wissen es ohnehin, außer sie ignorieren gezielt desolat soziale Mißstände aus Gründen eigener Vorteile, daß auch Deutschland sich dem Neoliberalismus aussetzt, schon viel zu lang hingenommen wurde, eben die Finanzmärkte nicht zu regulieren, wie Oscar Lafontaine im Interview betont.
26.10.2017
21:49 [Neues Deutschland] (D)
Das waren die Grünen - das und noch viel mehr
Mit Jamaika haben sich die Grünen doch endgültig von ihren linken Wurzeln entfernt.
12:45 [Mauldin Economics] (E)
Germany’s Delegation To Russia Signals That Merkel Is Looking For New Allies
Such delegations are not unusual. Sometimes it is routine, sometimes a courtesy. But occasionally, it has significance. In the case of Russia-Germany relations, such meetings are always potentially significant.
12:32 [German Foreign Policy] (D)
Entfremdung und Dialog
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dringt auf einen intensiveren "Dialog" mit Russland. Er sei "der Überzeugung", Berlin und Moskau müssten "der in den letzten Jahren gewachsenen Entfremdung" etwas "entgegensetzen", erklärte Steinmeier am gestrigen Mittwoch bei einem Arbeitsbesuch in der russischen Hauptstadt.
11:47 [TauBlog] (D)
Der Rotstift bleibt
Seltsame Schlagzeilen am Morgen: Die Jamaika-Runde habe sich auf einen ausgeglichenen Haushalt und die Einhaltung der Schuldenbremse geeinigt, wird gemeldet. Die künftigen Koalitionäre haben also eine Nacht damit verbracht, sich auf etwas zu verständigen, dass das Grundgesetz ohnehin vorschreibt. Wer hätte das gedacht? Entscheidend ist doch aber, was weiter unten steht. Demnach wollen die künftigen Partner keine neuen Substanzsteuern einführen.
25.10.2017
21:36 [Radio Utopie] (D)
„Hauptausschuss“: Wie der Bundestag in „neuer Staatspraxis“ erneut die Verfassung ignoriert
Obwohl das Grundgesetz dem Parlament die Einsetzung einer Geschäftsordnung und von sechs Ausschüssen diktiert, verweigert dies der Bundestag bei seiner konstituierenden Sitzung. Stattdessen versucht die immer noch geschäftsführende Regierung aus "S.P.D.", "C.D.U." und "C.S.U." in "neuer Staatspraxis" abermals, wie in 2013, die Installation eines dem Grundgesetz unbekannten Hauptausschusses, "einer Art Politbüro". Und das gesamte Parlament, alle Parteien und Abgeordneten, wahrt darüber bei der ersten Sitzung Stillschweigen.
1:52 [junge Welt] (D)
Zwerge und Scheinriese
Heimvolkshochschule in Schnellroda: Das Institut für Staatspolitik bildet mit dem Verlag »Antaios« und der Zeitschrift Sezession das Zentrum einer »Neuen Rechten« in Deutschland. Die werden dabei stärker gemacht, als sie tatsächlich sind
24.10.2017
13:01 [Querdenkende] (D)
Bundestag blickt Ende seiner Teeniezeit entgegen
Erstmalig weht rechtsradikaler Wind durch den Plenarsaal. Schnell tauchen fragende Blicke auf, was denn mit Teeniezeit wohl gemeint sein könne. Mit einem Verweis, daß nunmehr der 19. Bundestag heute erstmalig sich zusammenfindet, sollte jene Zahl dies verdeutlichen, ab 2021 entscheidet ein Twenty.
12:49 [TauBlog] (D)
Personalfragen XY … ungelöst
Oppermann wird jetzt doch Bundestagsvizepräsident. Das entschied die SPD-Fraktion nicht in offener Wahl, sondern wie üblich im Hinterzimmer per geheimer Abstimmung im Fraktionsvorstand. Die SPD gibt derzeit ein jämmerliches Bild ab. Da heißt es groß Erneuerung und Neuanfang. In den führenden Positionen setzen sich aber wieder nur diejenigen durch, die für die bisherige Politik und das dadurch eingetretene Desaster verantwortlich sind.
23.10.2017
22:47 [TauBlog] (D)
Die Sond(i)erbaren
Nun verhandeln aber Union, FDP und Grüne über ein Jamaika-Bündnis, bei dem sich die Parteiprogramme eher weniger, dafür aber die Spitzenleute ganz gut miteinander verstehen. So geht Seehofer gern ins Trainingslager der Kanzlerin. Özdemir versucht ihr Schwäbisch beizubringen und der Rest der rund 50 Pennäler arbeitet zur Vorbereitung vorbildlich eine lange Liste von Kurzreferaten ab. Denn diese Woche wird die erste Klassenarbeit geschrieben.
12:41 [fairschreiben] (D)
Das Zitat der Woche 42 2017 - 21. Oktober 2017
Natürlich stand die Woche erst einmal ganz im Zeichen der Neuwahlen vom Sonntag in Niedersachsen, wo sich erneut zeigte, dass auch in Deutschland das vorherrschende System längst gescheitert ist. Wurde auf Bundesebene gerade erst die Große Koalition (GroKo) abgewählt, folgte nun auch die Regierung in Hannover. Dies war aber noch lange nicht alles, denn alle Parteien einer möglichen Jamaika-Koalition wurden ebenfalls mit Stimmentzug abgestraft...
12:04 [TauBlog] (D)
Ins Abseits gepokert
Nichts geht mehr in Niedersachsen. Die vorgezogene Landtagswahl hat mitnichten zu jenen stabilen Verhältnissen geführt, die sich alle Beteiligten erhofften, nachdem sie sich ohne mit der Wimper zu zucken in vorgezogene Neuwahlen stürzten, nur weil eine persönlich beleidigte Abgeordnete die Seiten wechselte. Nun ist zu lesen, dass die Liberalen ja eine rot-grüne Minderheit tolerieren könnten, wenn sie schon nicht zu einer Koalition bereit sind. Abenteuerlich.
22.10.2017
13:38 [Ossiblock] (D)
Der Notwehrwähler
Bei Google bringt dieser Suchbegriff ganze fünf Treffer. Das ist zu wenig, da der Notwehrwähler mittlerweile in der gesamten EU eine sich schnell vermehrende Spezies ist.
21.10.2017
12:01 [Querdenkende] (D)
Koalitionsgeschacher ohne Aussicht auf Verbesserungen
Die Mehrheit der Wähler entschied sich für jene Konstellation, die ohne weiteres schon lange vorhersehbar sich abzeichnete.
19.10.2017
15:32 [NachDenkSeiten] (D)
Die Presseschau zeigt: Der Konflikt bei der Linkspartei wird weitergehen.
Wegen einiger Schwächen des Programms der Parteispitze vermutlich unvermeidlich.
15:27 [Neues Deutschland] (D)
Mütchen ohne Sachinhalte gegen den Rechtsruck
Mut und Ehrgeiz sollen reichen, um gegen die AfD Haltung zu bewahren? Wenn das alles sein soll, sieht es trübe aus.
18.10.2017
2:10 [Unsere Zeit] (D)
Kampf um die Lederhose
CSU und AFD im Konkurrenzkampf, wer beim Rechtsruck den Ton angibt
17.10.2017
11:58 [Telepolis] (D)
Merkel und Seehofer unter Druck
Vor dem Beginn der Jamaika-Sondierungsgespräche am Mittwoch sehen sich beide Parteichefs mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Die Jamaika-Koalition, so hieß es gestern in Sozialen Medien, sei das erste Regierungsbündnis, das vom Wähler abgestraft wurde, bevor es sich gebildet hat.
16.10.2017
22:44 [TauBlog] (D)
Weil die Fantasie mit ihm und der Partei durchgeht
Opposition gibt es bei diesem Wahlergebnis für die CDU nun einmal nicht, für die SPD hingegen schon. Verrückt was? Was aus Wahlsiegen und Wahlniederlagen alles werden kann. Der Wahlverlierer CDU hat zwei konkrete Regierungsoptionen, die Wahlgewinnerin SPD nur eine. Darüber könnte man auch mal ohne einen Ausflug in Fantasiewelten nachdenken.
12:17 [NachDenkSeiten] (D)
Der niedersächsische Merkel bleibt und die Linke scheitert an den Heckenschützen aus den eigenen Reihen
... Maßgeblich verantwortlich für die Niederlage der Linken dürfte das Intrigantenstadl rund um die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sein, die pünktlich zur heißen Wahlkampfphase in Niedersachsen nichts besseres zu tun hatten, als zum Krieg gegen die populäre Fraktionsvorsitzende Wagenknecht zu blasen. Offenbar war die Niederlage der niedersächsischen Linken nicht nur ein „Kollateralschaden“, sondern genau so gewollt, um die inhaltlich orientierten progressiven Landesverbände zu schwächen. ...
11:02 [NachDenkSeiten] (D)
Riexinger: „Sahra muss gegangen werden und daran arbeiten wir“
Sahra Wagenknecht soll eingemauert und gemobbt werden.
10:54 [German Foreign Policy] (D)
Die Anti-Trump-Allianz
Berlin schmiedet eine europäische Allianz gegen die Iranpolitik der Trump-Administration. Man sei "besorgt" über die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die Schleusen für neue Sanktionen gegen Iran zu öffnen, heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme der Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens vom vergangenen Freitag.
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