Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Zensur - Racheakt lesekundiger Analphabeten
  Hans-Horst Skupy
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16.11.2017
21:47 [Ceiberweiber] (D)
Kommen Neuwahlen in Wien?
Unvermeidbare Folgen der Nationalratswahl sind Turbulenzen in der Wiener Stadtregierung aufgrund von Konflikten in SPÖ und Grünen. Das Wahlergebnis trägt zur Dynamik schon deswegen bei, weil die Roten im Bund den ersten Platz verloren haben und die Grünen aus dem Parlament flogen. Dabei mobilisierte die Wiener SPÖ in letzter Sekunde – und wohl zum letzten Mal – erfolgreich mit der Warnung vor Schwarzblau. In gewisser Weise zu erfolgreich, denn die Grünen büßten zwei Drittel ihrer Stimmen in Wien ein. auch vor der Wahl schleppte sich ein Disput um die Nachfolge von Bürgermeister Michael Häupl dahin, der erst im Jänner 2018 nach 23 Jahren im Amt das Feld einem anderen überlassen wird. Schon vorher, bei einer Landesversammlung am 25. November, stellt sich die grüne Vizebuergermeisterin Maria Vassilakou einem Misstrauensantrag . Sie ist zuversichtlich, dass die Mehrheit der Grünen hinter ihr steht, obwohl sie das umstrittene Hochhausprojekt am Heumarkt gegen den Willen der Parteimehrheit unterstützt.
15.11.2017
22:18 [Ceiberweiber] (D)
Die SPÖ und der Silberstein-Effekt
Die Affäre um den israelischen Berater der SPÖ Tal Silberstein habe sich gar nicht auf das Wahlverhalten ausgewirkt, sagen jetzt Meinungsforscher. Somit haben Experten und Kommentatoren den Effekt falsch eingeschätzt, während das, was sie erörterten, die Wähler gar nicht so sehr interessierte. Dabei wird ausgeblendet, dass der Silberstein-Wahlkampf die SPÖ vom ersten Platz verdrängte bzw. angesichts der politischen Konkurrenz nicht ausreichte, um ihn zu verteidigen. Wem das Schicksal der nicht mehr-Kanzlerpartei anvertraut wurde, wollten die meisten lieber nicht so genau wissen, auch wenn sie aus den Medien erfuhren, dass Silberstein bevorzugt auf Parteifremde setzte. Offenbar ist längst jenseits der Vorstellungskraft, dass die SPÖ auf eigene Talente setzt und lieber mit den Menschen spricht, als wenige in Focusgruppen Stellvertreter der Bevölkerung spielen zu lassen.
14:26 [Ceiberweiber] (D)
Die Grünen und #MeToo
Viele sind überrascht oder enttäuscht, dass #MeToo auch bei den Grünen Thema ist und übergriffiges Verhalten bislang heruntergespielt wurde. Doch die Grünen sind Teil unserer Gesellschaft, in der weitgehend geduldet wird, was die Grenzen von Frauen überschreitet. Daher steht der Ex-Grüne Peter Pilz mit Vorwürfen sexueller Belästigung für viele Geschlechtsgenossen, wie auch Mesut Onay typisch ist, da er ein Nein in einer Bekanntschaft nicht akzeptieren wollte. Dieser Fall wurde schon vor Jahren öffentlich erörtert, spielt aber jetzt wieder eine Rolle und führte nun zum Ausschluss aus dem Innsbrucker Gemeinderatsklub. Bei Pilz war seit Jahren Gesprächsthema, wie aggressiv und zu Frauen anhaberig er zu später Stunde unter Alkoholeinfluss war, doch erst vor wenigen Tagen fand dies auch den Weg in die Medien.
13.11.2017
18:41 [Ceiberweiber] (D)
Wie grün darf die SPÖ werden?
Die SPÖ hat sich gerade in Klausur begeben und dürfte dabei auch einen Richtungsstreit darüber austragen, wie grün sie in Zukunft sein soll. Noch-Bundeskanzler Christian Kern will die Grünen und Liste Pilz beerben, was Noch-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil als falsche Strategie betrachtet. Freilich waren die Grünen und ihr Potenzial schon auf dem Radar der SPÖ, ehe sie überhaupt gegründet wurden. Matthias Reichl, der von Anfang an mit dabei war, verweist in einem Brief auf Ernst Gehmachers „Spezialseminar für sozialistische Mandatare“ im Jahr 1979 unter dem Titel „Grüne Bewegung – Die irreguläre Opposition“, das er basierend auf einer „Vertrauenspersoneninformation“ der Salzburger SPÖ beschreibt:
12.11.2017
21:19 [Ceiberweiber] (D)
Christian Kerns Chuzpe
Vor genau vier Wochen ging Christian Kern als erster SPÖ-Kanzler in die Parteigeschichte ein, der die Kanzlerschaft bei einer Wahl verloren hat. Statt ihn abzulösen, bestärkte ihn die SPÖ aber und machte ihn auch zum Klubobmann, was wohl signalisieren soll, dass er sich als Oppositionsführer eignet. Mit dem unseligen Erbe von Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer, der ihm Wahlkampfberater Tal Silberstein eingebrockt hat, räumt Kern nun scheinbar auf. Denn es soll einen „geordneten Übergang“ in der roten Parteiakademie geben, deren Präsident Gusenbauer bisher war. Das Karl Renner Institut wurde von Bundeskanzler Bruno Kreisky gegründet, als ein neues Gesetz über staatsbürgerliche Bildung Subventionen für Parteiakademien vorsah.
11.11.2017
23:30 [Ceiberweiber] (D)
Grüne Entfremdungen
Wenn man sich fragt, wie es zur Entfremdung zwischen Peter Pilz und den Grünen kam, geben Aussagen der früheren Parteichefin Eva Glawischnig Hinweise. Denn sie reagierte verärgert, als sie im Dezember 2016 auf seine Querschüsse angesprochen wurde und meinte, dass er seit den 1990er Jahren immer das Gleiche sagt. Als Bruchlinie wurde dann auch später seine Kritik an der Haltung der anderen Grünen in der Asylfrage betrachtet. Hier trat er jedoch nie mutig auf, da er sich dem geschürten Hype 2015 nicht entgegenstellte und es anderen überließ, auf den Unterschied zwischen Asyl und Migration hinzuweisen. Pilz verzichtete auch zu zeigen, wie Agitation gegen Staatsgrenzen länderübergreifend mit dem Ziel no border – no nation vorangetrieben wurde.
10.11.2017
21:24 [Ceiberweiber] (D)
Die Grünen und das Patriarchat
Es passiert zeitgleich: der Ex-Grüne Peter Pilz nimmt sein Mandat nach Belästigungsvorwürfen nicht an und die grüne Wiener Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou wird intern zum Rücktritt aufgefordert. Das eine hängt auch mit dem anderen zusammen, da ihre Gegner mit der Liste Pilz kooperieren. Während Peter Kolba, der durch das Ausscheiden von Pilz überraschend Klubobmann wurde, im Parlament von beispielloser Medienjustiz spricht und eine Intrige wittert, würde eine Frau wohl kaum mit so einem Spin verteidigt. Man könnte so durchaus für Vassilakou argumentieren, weil Pilz-Leute den grünen Planungssprecher Christoph Chorherr wegen Spenden aus der Immobilienbranche für ein Schulprojekt in Südafrika im Visier haben. Dies kann durchaus der Auftakt für einen Pilz-Ableger zur eventuell vorverlegten Wiener Wahl sein, doch laut wird vor allem darüber nachgedacht, ob Beschwerden über Pilz deswegen laut wurden. Immerhin würden Turbulenzen in den Grünen wohl auch die rotgrüne Koalition in Wien sprengen, so das Kalkül.
08.11.2017
14:07 [Ceiberweiber] (D)
Neuer offener Brief an Peter Pilz
Nach Vorwürfen sexueller Belästigung trat der Abgeordnete Peter Pilz zurück, sah sich dann als Opfer einer Intrige, trat doch nicht vom Rücktritt zurück, schürte bei seinen Mitstreitern die Hoffnung auf ein Komplott und postete schließlich auf Facebook, dass er sich dafür entschuldige, Frauen gekränkt und verletzt zu haben. Er ziehe sich jetzt zurück und sei für einige Zeit nicht erreichbar, deutet aber ein Comeback an und meint, dass man ihn in der Opposition gegen Schwarzblau brauche. Manche nehmen ihm auch das noch als heroischen Akt ab, wo er nur feige den Schwanz einzieht, wenn er mal nicht Oberwasser hat. Auch ich kenne seine Skrupellosigkeit, Brutalität und – wenn er für seine Untaten Verantwortung übernehmen muss – absolute Feigheit und Erbärmlichkeit. Er lässt auch politisch Scherben zurück, wenn er die Grünen aus dem Parlament schoss, Noch-Verteidigungsminister Doskozil in eine Anzeige gegen Airbus hineinsetzte und den unter Druck gesetzten Ex-Minister Darabos anzeigte. Bereits Ende Juli 2017 schrieb ich einen offenen Brief an Pilz, der darauf nie reagierte. Nun lege ich Anbetracht der aktuellen Entwicklung nach:
13:56 [Sputnik Deutschland] (D)
„Wir sind in einer Sandwichposition“: WKO-Chef fordert mehr Kooperation mit Russland
Der Präsident der Wirtschaftskammer Österreichs, Christoph Leitl, hat sich für die Schaffung einer transkontinentalen Freihandelszone von Lissabon bis Wladiwostok ausgesprochen. In einem Interview für den ORF kritisierte er den Druck, den die USA und China auf Europa ausüben, und rief auf, die wirtschaftliche Kooperation mit Russland zu fördern.
07.11.2017
20:27 [Ceiberweiber] (D)
Was wurde eigentlich aus der SPÖ?
Wie im Mai dieses Jahres, als Sebastian Kurz ÖVP-Chef wurde, hat man auch nach der Wahl den Eindruck, dass Noch-Bundeskanzler Christian Kern neben der Spur ist. Er wirkte wie damals tagelang verloren und wollte nicht begreifen, dass die Karten neu gemischt sind und er sich darauf einstellen muss. Jetzt wurde über Rot-Blau spekuliert oder darüber, eine ÖVP-Minderheitsregierung zu dulden und auch Schwarz-Rot wurde angefacht. Freilich lag das Gesetz des Handels schon lange nicht mehr bei Kern, der schließlich auch anderen die Schuld an der Silberstein-Affäre gab.
15:18 [Ceiberweiber] (D)
Peter Pilz und die Frauen
Peter Pilz hatte bislang immer die Medien auf seiner Seite, was besonders deutlich wurde, als er mit einer eigenen Liste antrat. Jetzt schreibt Josef Votzi im „Kurier“: Ohne restlose Aufklärung der Vorwürfe liefert er sich endgültig dem Boulevard aus“ und spricht von einem „gefährlichen Spiel„. Zuerst habe sich der „politische Chefankläger der Nation“ nach Belästigungsvowürfen reumütig gezeigt, aber „gestern erlebten wir jenen Pilz, wie wir ihn seit Jahrzehnten kennen. Kämpferisch und in der Pose ‚Allein gegen alle‘. Übers Wochenende sei ihm durch Recherchen klar geworden: Hinter den Enthüllungen gegen ihn steckten andere Parteien. Er habe ‚Frauen nie sexuell belästigt‘ und sei ’sich nicht der geringsten Schuld bewusst‘. Wie denn? Was denn? Warum denn?
06.11.2017
13:43 [Ceiberweiber] (D)
Peter Pilz, das Unschuldslamm
Der Abgeordnete Peter Pilz sieht sich als Opfer von Intrigen, weil ihm sexuelle Belaestigung vorgeworfen wird, doch er war immer skrupellos im Umgang mit anderen und vertrat die interessen des militärisch-industriell Komplexes der USA.
05.11.2017
22:54 [Ceiberweiber] (D)
Verschwoerungstheorien um Peter Pilz
Seitdem der Abgeordnete Peter Pilz wegen Vorwürfen sexueller Belaestigung zurücktrat, kursieren Verschwoerungstheorien. Diese bauen auf seiner vermeintlichen Aufdeckerrolle auf und negieren auch, dass Pilz immer für US-Militaerinterventionen lobbyierte und Airbus als europäischen Konzern attackiert.
13:19 [Ceiberweiber] (D)
Warum Peter Pilz kein Opfer ist
Der Abgeordnete Peter Pilz hat unzaehlige Menschen beschimpft , bedroht, lächerlich gemacht, öffentlich bloßgestellt und viele zu bauernopfern gestempelt. Nun werden ihm Vorwuerfe sexueller Belästigung zum Verhängnis, denen er mit einer Opferinszenierung begegnet.
10:03 [Geopolitica] (F)
Enquête Exclusive : Quels Liens Unissent Sebastian Kurz Et Les Réseaux Soros ?
Nous publions ici en une enquête inédite sur les liens existants entre l`ECFR -European Council on Foreign Relations et l`Open Society Foundations de George Soros. Le prochain chancelier autrichien Sebastian Kurz étant membre de l`ECFR, il est nécessaire de se pencher sur l`action d`influence que joue l`ECFR auprès de l`Union-Européenne, notamment en ce qui concerne la question migratoire. Un dossier réalisé par Pierre-Antoine Plaquevent, journaliste indépendant.
04.11.2017
19:09 [Ceiberweiber] (D)
Was zum Fall Peter Pilz gesagt werden muss
Der Abgeordnete Peter Pilz ist heute zurueckgetreten, nachdem vorwürfe sexueller Belaestigung nicht mehr wegzudiskutieren waren. Sein verhalten war mit ein Grund dafür, dass ihn die gruenen nicht mehr wählten, er mit eigener Liste antrat, die zu ihm steht und eine politische Intrige wittert.
03.11.2017
19:41 [Sputnik Deutschland] (D)
Wien verweigert Journalisten aus der Krim Visa – Moskau empört
Russland ist laut der ständigen OSZE-Vertretung des Landes wegen der Weigerung der österreichischen Regierung, Einreisevisa für Journalisten aus der Halbinsel Krim auszustellen, äußerst empört. Diese wollten an der OSZE-Sitzung zum Thema der Pressefreiheit teilnehmen.
30.10.2017
0:50 [Ceiberweiber] (D)
Das grösste Verbrechen der 2. Republik
Das grösste Verbrechen in Österreich seit 1945 ist ein Massenverbrechen, das den Geist des Nationalsozialismus atmet und viele Menschen getötet hat, da sie zu Zehntausenden als unschuldige Opfer krimineller Seilschaften enteignet wurden und das nicht alle übrlebten. Das Vorbild dieser Täter sind die Arisierungen im Dritten Reich, die Menschen auch mit Nichts und stigmatisiert zurückließen, ohne Bewusstsein der Mehrheitsgesellschaft dafür, dass vor ihren Augen Verbrechen stattfinden. Um 2017 eine Österreicherin, einen Österreicher auszurauben und damit vielleicht auch zu ermorden, in jedem Fall aber schwer zu traumatisieren und einzuschüchtern, genügt es, sich ohne jede Grundlage an ein Bezirksgericht zu wenden und die Besachwaltung des Opfers „anzuregen“.
28.10.2017
15:28 [Ceiberweiber] (D)
Der Fall Titanic: Darf Satire töten?
Auf dem Cover des Satiremagazins „Titanic“ sehen wir den zukünftigen Bundeskanzler Sebastian Kurz vor dem Wrack von Jörg Haiders Phaeton, dazu der Text: „Österreich auf Crash-Kurz: Baby Hitler macht jetzt den Führerschein!“ In der Vorwoche forderte „Titanic“ auf Twitter dazu auf, „Baby Hitler“ zu töten. Medien wie der „Standard“ (Herausgeber ist Bilderberger, die Zeitung Mitglied in George Soros‘ Project Syndicate) sehen die Titelseite als Reaktion auf die Reaktionen auf den Tweet: „Nach der Aufregung über einen Tweet legt das deutsche Satiremagazin ‚Titanic‘ jetzt in Printform nach und schaltet ‚einen Gang höher‘.“
27.10.2017
15:36 [Ceiberweiber] (D)
Sind die Medien schuld an der SPÖ-Niederlage?
Immer noch wird versucht, anderen die Schuld am Verlust der SPÖ-Kanzlerschaft zu geben. So hat der Kommunikationswissenschafter Fritz Hausjell für die „Zeit“ 10 Thesen formuliert, die fehlende Recherche und politische Schlagseite in der Berichterstattung unterstellt. Ein User weist in einem Kommentar darauf hin, dass „einmal mehr die beinah völlig unbedeutende Information“ fehlt, „dass Fritz Hausjell Mitglied im Bund Sozialdemokratischer Akademiker (BSA) ist (wikipedia). Und dementsprechend ist der Artikel auch geschrieben….Dieser Artikel beklagt fehlenden investigativen Journalismus und begnügt sich dabei selbst mit Behauptungen und unbelegten Gerüchten. Investigativer Journalismus schaut jedenfalls anders aus.“ Tatsächlich ist Hausjells erste These der Affäre um Dirty Campaigning gewidmet, die die SPÖ auf ihre Kappe nehmen muss.
26.10.2017
20:16 [Ceiberweiber] (D)
Was zu #MeToo gesagt werden muss
Man kann eigentlich leicht erklären, was das Ungeheuerliche an sexueller Belästigung und anderen Grenzüberschreitungen gegenüber Frauen ist: Täter dringen in den Intimbereich von Opfern ein, was körperlich sein kann, aber auch dadurch, dass Frauen auf Körper als verfügbare Objekte reduziert werden. Man(n) nimmt sie nicht als Individuum mit gleichen Rechten wahr, sondern sieht sie in Bezug auf Männer – auf sich selbst, auf einen anderen Mann, auf Männerregeln, -Strukturen, -Projekte. Da gibt es kein Anerkennen von Kompetenz, Eignung, Leistungen, sondern die Frau wird taxiert, mit zweideutigen Bemerkungen und Angeboten verunsichert, betatscht, bedrängt und ins Bett eingeladen, z.B. gegen Job, Rolle, Begünstigung: bei Weigerung und Rückzug wird Frauen mit Konsequenzen gedroht. Man(n) selbst ist die Norm, derjenige, der in die berufliche, politische, Freizeitsphäre gehört, während frau die Abweichung ist, die ohne Männerbegleitung zur Verfügung zu stehen hat. Es geht auch um nicht vorhandenen Respekt, der oft dadurch deutlich wird, dass man(n) einer Frau unbedingt Gesellschaft leisten will, ihr Nein überhört.
13:26 [Ceiberweiber] (D)
Wer fürchtet sich vor Schwarzblau?
Als am 4. Februar 2000 die erste ÖVP-FPÖ-Koalition angelobt wurde, musste sie wegen massiver Proteste einen unterirdischen Gang zwischen Bundeskanzleramt und Hofburg benützen. Die steinerne Miene von Bundespräsident Thomas Klestil ist ebenso unvergessen wie zwei Wochen mit täglichen Demonstrationen auch über weite Strecken und schliesslich einer Großkundgebung am Heldenplatz. Als Wortführer/innen traten freilich Personen in Erscheinung, die auch medial gepusht wurden und in ihrer Pose ein gutes Auskommen fanden, was mit echtem Widerstand, der Nachteile in Kauf nimmt, wenig zu tun hat. Wie damals ergehen sich auch heute viele (oftmals die gleichen) in Horrorvisionen, was auf uns zukommen soll, wenn die neue Regierung steht. Daher ist es hilfreich, sich daran zu erinnern, was vor 17 Jahren befürchtet oder erwartet wurde und was dann tatsächlich geschah. Es wurde viel über die FPÖ und teils auch die ÖVP geredet, aber nicht mit ihr; manche der heutigen Aussagen wecken den Eindruck, bloß von „damals“ übernommen worden zu sein.
25.10.2017
10:07 [Ceiberweiber] (D)
Was hinter den Kulissen vor sich geht
Man möchte gerne Mäuschen sein, wenn über eine neue Regierung verhandelt wird, doch es gibt immer auch einen weiteren Hintergrund hinter den Kulissen. Dabei geht es nicht darum, Klischees von Marionetten in der Politik zu verbreiten, sondern für die Methoden gewisser Akteure zu sensibilisieren. Zu den heute beginnenden Treffen der Teams von ÖVP und FPÖ meinte der Journalist Martin Thür auf Twitter, dass jeweils fünf Hauptverhandler vergleichsweise wenig ist und postete eine Übersicht, die bis ins Jahr 1994 zurückreicht. Es ist aber immer die Frage, wer wirklich etwas mitzureden hat und wer nur dabei ist, aber nach Vorgegebenem vorzugehen hat. Seit der Migrationskrise von 2015 ist vielen Menschen bewusst, dass sich Geopolitik auch auf uns auswirkt und sie denken nach über die Rolle von Stiftungen, Think Tanks, Mainstream-Medien, Geheimdiensten und NGOs.
23.10.2017
23:54 [Ceiberweiber] (D)
Wie rechts wird die Regierung?
Wie im Jahr 2000 sollen wir besorgt und ängstlich auf die sich anbahnende Koalition zwischen ÖVP und FPÖ reagieren. Dabei werden Klischees und Muster verwendet, die uns bekannt vorkommen, aber heute von vielen Menschen sehr kritisch betrachtet werden. Neben berechtigter Skepsis und Wachsamkeit, die auch gegenüber anderen Regierungen angebracht ist, sollte aber auch hinterfragt werden, was den „Rechtsparteien“ zugeschrieben wird. Vorwürfe setzen oft dabei an, dass beide Parteien keine illegale Masseneinwanderung wollen, die uns von manchen als Flucht verkauft wird
16:28 [Ceiberweiber] (D)
Die SPÖ geht in Opposition
Mit einer Schrecksekunde von einer Woche hat die SPÖ begriffen, dass sie der nächsten Regierung nicht mehr angehören wird. Und es ist typisch Noch-Kanzler Christian Kern, der ÖVP Schuld am eigenen Scheiern zu geben, da sie Schwarz(türkis)blau seit 18 Monaten vorbereitet habe. Somit haben zwar SPÖ-Vertreter mit der FPÖ geredet; Rot-Blau als Alternative muss aber eine Nebelgranate sein. Man kann verstehen, dass die SPÖ-Gremien sich vorerst einmal hinter Kern stellen, um die eigene Niederlage nicht selbst auch noch aufzubauschen. Doch zugleich zeigt sich darin Panik und Schock, da ausschliesslich Personen als Alternative zu Kern genannt werden, mit denen weiterer Abstieg vorprogrammiert wäre.
22.10.2017
21:02 [Ceiberweiber] (D)
Old Boys Networks als Stolpersteine für Frauen
Oft haben Frauen kein Problem damit, sich selbst etwas zuzutrauen und selbstbewusst aufzutreten. Doch es sind die Old Boys Networks, die unter sich bleiben wollen und die gegen Frauen zusammenhalten. Und es sind Old Boys jeden Alters, die Frauen als Objekte betrachten, ihre Leistungen übersehen und Fehltritte anderer Boys beschönigen. Deutlich wird dies bei @boyfromcountry, wie sich Ex-„Wiener Zeitung“-Chefredakteur Reinhard Göweil auf Twitter nennt, der gefeuert wurde, weil er einer jungen freien Mitarbeiterin eine feste Anstellung gegen Sex in Aussicht stellte. Er tat dies in einem Facebook-Chat, den die Journalistin der Gleichbehandlungsanwaltschaft vorlegte. Da es freie Journalisten nicht gerade leicht haben, ist verständlich, dass sie zögerte, sich gegen den gut vernetzten Old Boy zu wehren. Reaktionen anderer Old Boys geben ihr diesbezüglich recht, wobei einige in der Medienszene es vorzogen, geradezu ohrenbetäubend zu schweigen. Bezeichnend ist, dass die Boys so tun, als sei Göweils Verhalten rein „privat„, als ob er „privat“ Jobs vergeben kann (gegen sexuelle Zugänglichkeit natürlich).
21.10.2017
21:28 [irib] (D)
Telefongespräch zwischen Außenministern Irans und Österreichs
Der iranische und österreichische Außenminister, Mohammad-Dschawad Zarif und Sebastian Kurz, haben am Samstag ein Telefongespräch geführt.
15:37 [Ceiberweiber] (D)
Journalistinnen, Old Boys und sexuelle Belästigung
Wie Old Boys Networks funktionieren, sieht man an den Reaktionen auf die sofortige Entlassung von Reinhard Göweil, bisher Chefredakteur der im Staatsbesitz befindlichen „Wiener Zeitung“. Die Zeitung schickte am Freitagabend eine kurze Presseaussendung aus, die mehr Fragen aufwirft als beantwortet: „Die Wiener Zeitung GmbH sah sich am Freitag gezwungen, Reinhard Göweil wegen eines anlassbedingten Vertrauensverlustes mit sofortiger Wirkung von der Funktion als Chefredakteur der ‚Wiener Zeitung‘ abzuberufen und das Dienstverhältnis mit ihm zu beenden.“ Die Wortwahl weist aber darauf hin, dass etwas passiert sein muss und der „Vertrauensverlust“ nicht durch mehrere Vorfälle allmählich entstanden ist.
20.10.2017
18:33 [Ceiberweiber] (D)
Warum Doskozil keine Alternative zu Kern ist
Nach der Wahl am 15.Oktober blieb Bundeskanzler Christian Kern vorerst Parteichef, doch Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil bringt sich immer mehr ins Spiel. Es wäre falsch, nur die beiden ins Kalkül zu ziehen und zwischen ihnen abzuwägen, wie es in der SPÖ, unter Journalisten und in den sozialen Medien geschieht. Denn Kern und Doskozil haben sich aus teils gleichen, teils unterschiedlichen Gründen disqualifiziert. Zwar wird vor allem Kern mit Ex-Berater Tal Silberstein in Verbindung gebracht, doch dieser setzte mehr auf Doskozil als auf ihn. Dabei mag eine Rolle spielen, dass der Ex-Polizeichef dem israelischen Offizier und Agentenführer wesensmässig nähersteht als Kern, der in einem für Silberstein verfassten Dossier als „Prinzessin“ mit „Glaskinn“ beschrieben wurde.
2:32 [Ceiberweiber] (D)
Gusenbauers Netzwerk und die Koalitionsverhandlungen
In der SPÖ ist Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer zwar nicht gut angeschrieben, doch mit seinen Geschäften und Netzwerken will man sich auch nicht befassen. Allgemein bekannt ist, dass er dem scheidenden Kanzler Christian Kern seinen Freund und Geschäftspartner Tal Silberstein (mit fatalen Folgen) als Berater empfohlen hat. Doch nur wenn man wichtige Puzzleteile kennt, blinken bei manchen Meldungen zu den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen die Alarmsignale. Man muss sich tatsächlich fragen, welche Rolle Gusenbauers Netzwerke jetzt spielen (wollen), zumal das Wahlergebnis auch ein Match mit den Kreisen um Gusenbauer war, das anders als 2006 die ÖVP gewonnen hat. Die SPÖ hat sich damals fremden Kräften ausgeliefert, da Silberstein dem israelischen Geheimdienst zugerechnet wird.
19.10.2017
15:07 [Ceiberweiber] (D)
Gibt es eine internationale Kampagne gegen Kurz?
Medien scheinen sich international und national auf Wahlsieger Sebastian Kurz einzuschießen, der morgen vom Bundespräsidenten einen Regierungsbildungsauftrag erhält. Da gibt es z.B. die „Falter„-Titelstory „Der Neofeschist“, die Kurz implizit zum Neofaschisten macht und mit „Feschist“ („Falter“ eins über Jörg Haider) spielt. „In Election, Austria’s Nazi Past Raises Its Head“ ist der von manchen heimischen Journalisten gerne zitierte Kommentar der „New York Times“, der Kurz vor einer Koalition mit der FPÖ warnen soll:
10:31 [Ceiberweiber] (D)
Roter Realitätsverlust
Kanzler Christian Kern wirkte am Wahlabend im Fernsehen neben der Spur, schien sich aber zugleich an die verlorene Macht zu klammern. Dieser Eindruck verstärkte sich noch, als er den Bundespräsidenten aufsuchte: „Beobachter des Besuchs von Kern bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch in der Hofburg sagten, es müsse sich um eine Art Schockzustand des SPÖ-Chefs handeln. Der noch amtierende Bundeskanzler und dessen engste Umgebung hätten das Ergebnis der Nationalratswahlen am Sonntag einfach noch nicht völlig realisiert. ‚So ein Zustand des Realitätsverlusts kann einige Tage dauern‘, beschrieb ein langgedienter politischer Mitarbeiter im Regierungsviertel. Am Wahlabend versprach Kern den demonstrativ im Festzelt vor der Parteizentrale jubelnden Genossen, bei der nächsten Wahl die Absolute zu holen.
18.10.2017
20:10 [Ceiberweiber] (D)
Willy Wimmer: Schwarzer Steinbruch
In Deutschland und in Österreich müssen Konservative jetzt eine neue Regierung bilden. Dabei werden die Spielräume von Rahmenbedingungen bestimmt, denen such Angela Merkel mehr zu unterwerfen scheint als Sebastian Kurz. Willy Wimmer,der von 1976 bis 2009 due CDU im Bundestag vertrat, analysiert die Ausgangslage: Bislang war es schon ein Fall von politischem Masochismus, wenn ein CDU-Parteitag Frau Dr. Merkel zur Parteivorsitzenden wählte. In den letzten Jahren äußerte sich das besonders darin, daß die Parteitage medienmäßig auseinander gefallen sind. Im Saal erfolgte ein Kotau nach dem anderen in Richtung Bundeskanzlerin. Draußen vor dem Tagungssaal wurde in die Kameras kritisiert, was das Zeug hielt. Das bekommt auf Dauer keiner Partei, auch nicht der inzwischen lammfromm und duckmäuserisch auftretenden CDU.
11:50 [Ceiberweiber] (D)
Warum die Sozialdemokratie tot ist
Es ist vollkommen egal, wer sich in der SPÖ jetzt durchsetzt; diejenigen, die für eine Koalition mit der FPÖ sind oder die, die dagegen einen „Wertekompass“ ins Treffen führen. Beide Seiten haben nicht das Geringste mit Sozialdemokratie zu tun, wie es auch an der Basis niemanden mehr gibt, der Werte lebt. Stattdessen sind Opportunismus, Feigheit, Naivität und Bequemlichkeit so ausgeprägt, dass jeder Mißstand, jedes Unrecht geduldet wird. Gäbe es heute Nazis vor der Machtübernahme, hätten sie leichteres Spiel denn je und müssten keinen einzigen „Sozialdemokraten“ festnehmen, da ihnen ohnehin alle reinkriechen würden. Man kann mit Roten allenfalls abstrakt über Politik diskutieren, da keiner Wort und Tat zu verbinden imstande ist; das mag trügerisch sein, da man z.B. in ländlichen Regionen mit Roten ohnehin nur saufen kann
17.10.2017
20:53 [Ceiberweiber] (D)
Das waren die GrünInnen
Nach der Wahlniederlage am Sonntag sind Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek und Bundessprecherin Ingrid Felipe zurückgetreten; Lunacek wird auch ihr Mandat im EU-Parlament zurücklegen. Vorläufig steht der Noch-Abgeordnete Werner Kogler an der Parteispitze, um die verschuldete Organisation abzuwickeln. Damit ist auch klar, dass die Zeit der „GrünInnen“ vorbei ist, sich anscheinend nicht bewährt hat, vor allem Frauen in den Vordergrund zu stellen. Es ist den Grünen genauso wenig wie anderen Parteien gelungen, Geschlechterrollen in der Politik aufzubrechen; etwa dass sich Frauen an Regeln halten, während diese für Männer dazu da sind, umgangen zu werden. Deshalb legen Lunacek und Felipe ihre Funktionen zurück, während der SPÖ-Beschluss, mit ÖVP und FPÖ Gespräche zu führen dazu führt, dass Bürgermeister Michael Häupl und Landeshauptmann Hans Niessl in Parteispaltung machen. So eine Art Initiative wäre auch den Grünen zu empfehlen gewesen, als ihr Ex-Mandatar Peter Pilz eine Gegenkandidatur ankündigte und auch erfolgreich durchzog. Denn wie heißt es so treffend? Böse Mädchen kommen in den Himmel, brave aber nirgendwohin.
17:12 [Der Ueberflieger] (D)
Die Nationalratswahl 2017 - das vorläufige Endergebnis und seine Auswirkungen
Das Endergebnis ohne Briefwähler sieht folgendermaßen aus: Liste Kurz 31,4 % FPÖ 27,4 % SPÖ 26,8 % NEOS 5,0 % Liste Pilz 4,1 % Die Grünen 3,3 % Welche Änderungen sind nach der Auszählung der etwa 750.000 Briefkarten noch zu erwarten?
11:46 [Ceiberweiber] (D)
Kerns Machtversessenheit: Kommt Rot-Blau?
Dass die SPÖ bei der Wahl überhaupt Zweite wurde, verdankt sie der Mobilisierung in Wien. Doch diese funktionierte einmal noch, weil vor Schwarzblau gewarnt wurde. Nun aber ist es Noch-Kanzler Christian Kern selbst, der manchen Medien zufolge um jeden Preis in der Regierung bleiben will und sich dazu die FPÖ aussucht, die Dritter wurde. Schneller haben sich – wenn das stimmt – Wählerinnen und Wähler wohl kaum verarscht gefühlt, da bereits am Tag nach der Wahl von Gesprächen mit der FPÖ die Rede war. Es kann dabei nicht um die ach so grosse Verantwortung dieser SPÖ-Clique für Österreich gehen, die Nationalratspräsidentin Doris Bures im ORF-Report zuerst weinerlich und dann mit gezwungen wirkendem Lächeln beschwor. Die Parteigremien beschlossen, dass mit ÖVP und FPÖ geredet werden soll, doch zuvor und danach prallten die Positionen von Kern und dem Wiener Bürgermeister Michael Häupl aufeinander. Hätte Wien nicht seinen Hintern gerettet, wäre ihm der Rücktritt am Wahlabend wohl kaum erspart geblieben.
3:08 [Sputnik Deutschland] (D)
Kurz‘ Wahlsieg: Österreich fährt Anti-Flüchtlings-Kurs – was ist mit Moskau-Politik?
... Da die EU über die Sanktionen halbjährlich abstimmt, könnte Österreich sie mit seiner Stimme durchaus kippen. Andererseits gibt es ja bereits das Beispiel des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, der die Brüsseler Anti-Russland-Sanktionen zwar kritisiert, aber sich bei der Abstimmung nie und nimmer gegen die anderen EU-Mitglieder stellt. ...
16.10.2017
21:13 [Ceiberweiber] (D)
Warum die Grünen gescheitert sind
Ohne Briefwahlstimmen, die erst ausgezählt werden, liegen die Grünen bei 3,3 % und damit unter der 4 %-Hürde. Wenn sie bei den Briefwählern ca. 7 % erreicht haben, kann es sich doch noch ausgehen.Daher müssen sie erst einmal bangen, beginnen aber, sich auf das wahrscheinlichere Ergebnis einzustellen und damit auf den Abschied aus dem Parlament. Zwar hat die SPÖ den Grünen in Wien viele Stimmen gekostet, doch der Absturz ging auch auf das Konto der Kandidatur von Peter Pilz mit eigener Liste. So oder so hat sich die Partei nicht auf geänderte Umstände eingestellt, sondern wollte wie davon unberührt einen Themenwahlkampf führen. Man hätte Pilz auch emotional abhaken und sachlich konfrontieren, seine bisherige Strategie studieren müssen und dabei u.a. bemerkt, dass er immer viel medialen Rückhalt hatte. Es bleibt abzuwarten, was Beteuerungen bedeuten, dass sich „einiges ändern“ müsse, wie der Wiener Landessprecher Joachim Kovacs sagt, der auch „inhaltliche und in gewissen Bereichen vielleicht auch personelle Weichenstellungen“ fordert.
8:46 [Ceiberweiber] (D)
Bleibt Christian Kern SPÖ-Chef?
Laut dem vorläufigen Endergebnis der Nationalratswahl noch ohne die Briefwahlstimmen liegt die SPÖ an dritter Stelle hinter der FPÖ. Unumstrittener Sieger ist die ÖVP, die damit die SPÖ vom ersten Platz verdrängt hat. Zwar dürfte die Sozialdemokratie am Ergebnis von 2013 vorbeischrammen, doch Christian Kern löste Werner Faymann letztes Jahr in der Erwartung ab, bei Wahlen in Zukunft besser abzuschneiden. Dabei bekam die Partei von Anfang an wieder Alfred Gusenbauer, zu dessen Netzwerk Christian Kern gehört. Was dies konkret bedeutet, merkte man nach der Verhaftung des von Gusenbauer empfohlenen Beraters Tal Silberstein. Doch die SPÖ reagiert auf eigene Fehler mit Realitätsverlust, wie man besonders bei den Wiener Genossen merken kann. Ein ORF-Liveeinstieg ins Festzelt vor der Löwelstrasse gestaltete sich geradezu bizarr, da die Reporterin mit fanatischen „Yes We Kern!“-Rufen überschrieen wurde. Daran beteiligten sich auch Stadträtinnen, die so wohl auch ihr Leiberl sichern wollen. Als Ex-Landesgeschäftsführer Christian Deutsch diese Szene auf Twitter kritisch kommentierte, wurde ihm Defätismus vorgeworfen.
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