Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Faust I: „Was ihr den Geist der Zeiten heißt, Das ist im Grund der Herren eigner Geist, In dem die Zeiten sich bespiegeln.“
  Johann Wolfgang von Goethe
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24.01.2020
13:07 [German Foreign Policy] (D)
Testmobilmachung gen Osten (III)
US-Großmanöver Defender Europe 20: Erste Truppenverlegungen durch Deutschland beginnen heute Entgegen
8:26 [Kritisches-Netzwerk] (D)
Zahl der Minderjährigen in der Bundeswehr bleibt hoch
Trotz scharfer Kritik rekrudiert die BW auch weiterhin unter 18-Jährige
22.01.2020
15:57 [German Foreign Policy] (D)
Die Seeräume der deutschen Marine - Marineinspekteur nimmt Einsätze im Indischen Ozean in den Blick
Die Vergabe des Auftrags für den Bau eines neuen Mehrzweckkampfschiffs (MKS 180) der deutschen Marine an ein niederländisches Unternehmen sorgt für Protest. Der unterlegene deutsche Konkurrent German Naval Yards (Kiel) will juristisch gegen die Entscheidung des Verteidigungsministeriums vorgehen und die Vergabe an einen deutschen Generalunternehmer durchsetzen. Die IG Metall Küste fordert, Berlin solle dafür sorgen, dass der Kriegsschiffbau "über die gesamte Wertschöpfungskette ... in Deutschland erhalten bleibt".
8:07 [Makadomo] (D)
Vorschnelle Bundeswehreinsätze offenbaren Kriegsgelüste
Christliche Haltung mehr als fragwürdig. Frauen bzw. Mütter ordern Kriegseinsätze, ob eine Ursula von der Leyen oder ihre Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Die Wortspiele mit der „Flintenuschi“ und der „Knarrenbauer“ haben durchaus eine gewisse Berechtigung. Von Friedenswillen oder gar christlichen Werten mag man dabei vergeblich hoffen, Kadavergehorsam einem kriegsgeilen Hegemon gegenüber trifft es hierbei schon eher.
8:04 [Hintergrund] (D)
Deutsche Industrie und Regierung planen Kriege um Rohstoffe
Vor einem Jahr haben führende deutsche Industriekonzerne eine „Allianz zur Rohstoffsicherung“ ins Leben gerufen. Die Rohstoffallianz hat die Aufgabe, die Versorgung ihrer Gesellschafter und Partner mit ausgewählten Rohstoffen zu sichern. Um dieses Ziel zu erreichen, verlangt sie den Einsatz militärischer Mittel. In einem Interview mit dem Handelsblatt vom Montag forderte der Geschäftsführer der Rohstoffallianz, Dierk Paskert, „eine strategisch ausgerichtete Außenwirtschafts- und Sicherheitspolitik“, um die Versorgung der deutschen Wirtschaft mit Rohstoffen zu gewährleisten.
20.01.2020
10:59 [Anti-Spiegel] (D)
Defender 2020: Größtes US-Manöver seit 25 Jahren und Deutschland bezahlt die Rechnung
Demnächst beginnt das US-Manöver Defender 2020. In diesem größten Manöver in Europa seit 25 Jahren trainieren die USA den Krieg gegen Russland und Deutschland ist die wichtigste Drehscheibe. Das erste, was immer missverständlich über Defender 2020 berichtet wird, ist, dass es sich nicht um ein Nato-Manöver handelt. Es ist ein reines US-Manöver, in dessen Verlauf es allerdings mit einigen Nato-Manövern kombiniert wird. Das bedeutet, dass die USA – und nicht die Nato – in Europa Krieg spielen werden und zwar auch in Deutschland.
10:55 [Linke Zeitung] (D)
Nein zur hirnlosen Militarisierung Deutschlands
von Jürgen Todenhöfer - Liebe Freunde, Merkel und AKK militarisieren Deutschland jeden Tag ein Stück mehr. Das müssen wir verhindern. Wir brauchen keine Aufrüstungskanzler und keine Kriegsminister. Wir brauchen kluge Friedenspolitiker, Abrüstungspolitiker. Wir wollen keinen Militärstaat. Heute wird die Bundesregierung auf dem Londoner NATO-Gipfel kräftig Beifall bekommen. Weil sie kräftig aufrüstet. Und dabei clever vorgeht. Vergangene Woche sagte die Aufrüstungskanzlerin im Bundestag – ohne rot zu werden: „Europa kann sich zur Zeit alleine nicht verteidigen“. Das ist eine Lüge. Die Waffenlobby dürfte sich vor Freude auf die Schenkel geklatscht haben. Sie liebt Volksverdummer, die ihr die Kassen füllen.
10:53 [IMI-online] (D)
Libyen: Deutscher Einsatz
Immer deutlicher liebäugeln Teile der Regierung mit einem möglichen Militäreinsatz in Libyen. Die FAZ schreibt: „Die Bundesregierung stellt sich darauf ein, zur Absicherung eines Waffenstillstands in Libyen womöglich auch einen militärischen Beitrag zu leisten....“
10:53 [KenFM] (D)
Russland drangsalieren und den Angriffskrieg vorbereiten
Von Ullrich Mies - Im Jahr 2021 soll in Deutschland und Polen das NATO-Großmanöver „Steadfast Defender“ stattfinden. Völlig offensichtlich ist, dass der US/NATO/EU-Kriegskomplex des sogenannten freien Westens Russland maximal unter Druck setzen will oder sich sogar auf einen Angriffskrieg auf das Land vorbereitet. Zu diesem Zweck hat das westliche Kriegsbündnis zwischen 2014 und 2018 etwa 1.000 Militärmanöver und -übungen durchgeführt.
10:49 [RT] (D)
Deutschland: NATO-Chef Stoltenberg und Bundesverteidigungsministerin loben transatlantische Bindung
Der Generalsekretär der Nordatlantikpakt-Organisation NATO, Jens Stoltenberg, traf am Freitag in Hamburg mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zusammen.
19.01.2020
7:06 [RT] (D)
Verteidigungsministerin schwört auf "privilegierte Partnerschaft" mit Großbritannien
Auch nach dem Brexit werde Großbritannien mit einbezogen in EU-Rüstungsprojekte, so Annegret Kramp-Karrenbauer. Man könne das verlässliche NATO-Mitglied nicht wie irgendeinen Drittstaat behandeln. Zur Gestaltung der Zusammenarbeit im Bereich Militär werde noch verhandelt.
18.01.2020
19:43 [junge Welt] (D)
»Bundesrepublik hätte dann eine Mitschuld«
Wurde Drohne, mit der iranischer General ermordet wurde, von deutschem US-Stützpunkt Ramstein aus gelenkt? Ein Gespräch mit Michael Schulze von Glaßer
14.01.2020
14:11 [Kritisches-Netzwerk] (D)
Deutsche Rüstungsexporte 2019 so hoch wie nie zuvor
Die von der Bundesregierung genehmigten Rüstungsexporte haben sich im vergangenen Jahr im Vergleich zum Vorjahr nahezu verdoppelt. Dies geht aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor. Demnach betrug das Exportvolumen 2019 mehr als acht Milliarden Euro und erreichte damit eine nie dagewesene Höhe.
11.01.2020
21:10 [German Foreign Policy] (D)
Kampf um Irak - Berlin will Bundeswehr im Irak stationiert lassen. CDU-Politiker: EU soll USA in Mittelost ersetzen
Deutsche Außenpolitiker dringen auf eine Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak, bringen den Abzug der US-Truppen ins Spiel und fordern zugleich stärkere Einflussaktivitäten der westeuropäischen Mächte in Mittelost. Er könne sich vorstellen, dass sich die Vereinigten Staaten "aus der Region zurückziehen" und zugleich "wir Europäer quasi im Rahmen einer transatlantischen Lastenteilung" stärkeres "Gewicht in der Region gewinnen", erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Außenpolitik, Roderich Kiesewetter....Müsste sich Berlin jetzt auch noch aus dem Irak zurückziehen, wäre das ein schwerer Schlag für die deutschen Machtansprüche in Nah- und Mittelost.
09.01.2020
21:12 [AmericanRebel] (D)
Youtube-Propagandaoffensive der Bundeswehr – Gleichberechtigt ins Verderben
Die am 30. September 2019 bei Youtube an den Start gegangene Staffel „Die Rekrutinnen“ ist zu Ende gegangen. Das Ganze kostete 7 Millionen Euro und wurde bei der Düsseldorfer Medienagentur und Produktionsfirma Castenow in Auftrag gegeben.
07.01.2020
13:12 [RT] (D)
BPK: Welche Rolle spielten US-Basis Ramstein und Deutschland bei Ermordung von Soleimani?
Die gezielte Tötung des iranischen Top-Generals Qassem Soleimani durch die USA und die Haltung der Bundesregierung waren die beherrschenden Themen bei der Bundespressekonferenz. Dabei machten die Regierungssprecher keine gute Figur und argumentierten mit nachweislich falschen "Fakten". Mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit erfolgte der Drohnenangriff auf den iranischen Generalmajor Qassem Soleimani am 3. Januar im Irak über die Relaisstation auf der US-Luftwaffenbasis im rheinland-pfälzischen Ramstein. Dieser war in diplomatischer Mission und auf Einladung der irakischen Regierung in Bagdad.
06.01.2020
19:06 [Macht Frieden] (D)
Bundestag stimmt für Fortsetzung des Einsatzes in Syrien und Irak
24.10.2019 - Die Kampagne „Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien“ bedauert die erneute Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Syrien und Irak. Mit 343 Ja-Stimmen gegenüber 275 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen hat der Bundestag dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt.
19:00 [German Foreign Policy] (D)
Ein Mord und die Folgen
Konflikt um Iran eskaliert. Irakisches Parlament fordert Abzug der Bundeswehr. Nach dem US-Mord an dem iranischen General Qassem Soleimani sowie weiteren hochrangigen Militärs aus Iran und dem Irak werden in Bagdad Forderungen nach einem Abzug der auswärtigen Soldaten laut, darunter die Bundeswehr. Die mit der Anti-IS-Koalition im Irak stationierten Truppen müssten das Land verlassen, verlangte das irakische Parlament am gestrigen Sonntag. Die Bundesregierung dringt darauf, die deutschen Militärs im Irak zu halten, um sich dort Einflussoptionen zu sichern. Bereits zuvor hatte Berlin Forderungen abgewiesen, den Einsatz aus Sicherheitsgründen zu beenden.
04.01.2020
9:41 [World Economy] (D)
2020: werden die sich öffnenden Archive das Dröhnen der Paradepanzer übertönen?
Willy Wimmer: ``Die Spitze unseres Landes ist in einer Weise ``geschichtsvergessen``, dass es ``staatsgefährdend`` genannt werden muss``
02.01.2020
8:51 [IMI-online] (D)
Gibt es eine Schattenarmee in der Bundeswehr? - Ein rechtes Netzwerk ist bis in Polizei, Geheimdienste und Parlamente verknüpft
Seit 2017 tauchen verstärkt Berichte über rechte Umtriebe in der Bundeswehr auf. Spätestens seit November 2018 ist klar, dass wir es hier nicht mit Einzelfällen zu tun haben, sondern dass ein rechtes Netzwerk dahinter steckt, dessen Ausläufer bis in die Polizei, die Geheimdienste und die Parlamente reichen. In diesem Netzwerk gab es Gruppen, die Waffen-, Munitions- und Treibstofflager und außerdem Feindeslisten anlegten. Sie planten die Ermordung politischer Gegner*innen an einem Tag X.
8:47 [Gruppe-Wagenknecht] (D)
Gemeingefährlicher Wahnsinn!
Die Bundeswehr ist seit Jahren in Mali im Einsatz, in zwei Missionen. Annegret Kramp-Karrenbauer will in Mali jetzt noch mehr Krieg führen, ein robusteres Mandat wolle sie. Also mit Bomben und Schlachten. Der Vorschlag dem verlorenen Krieg Frankreichs in der Sahel-Zone beizuspringen, ist abenteuerlich und verantwortungslos zugleich.
30.12.2019
23:49 [Gruppe-Wagenknecht] (D)
Das Geschäft mit dem Krieg
von Thomas Schaad - Vor Abschluß des Jahres, Mitte Dezember 2019, betrug der Zuwachs von Waffenlieferungen ins Ausland bereits über 65% gegenüber des Vorjahres. Die Bundesregierung bewilligt großzügig Waffenlieferungen, insbesondere auf Umwegen und zunehmend in Krisengebiete völkerechtswidriger Kriege. Diese Umwege verschleiern die direkte Unterstützung verfassungswidriger Lieferungen, um juristisch mit einer sauberen Weste dazustehen. Die Justiz spielt dieses Spiel unverfroren mit und fegt zudem jede Klage aus der Bevölkerung mit einem Handstreich vom Tisch.
17:36 [RT] (D)
Bei Krieg gegen Russland: Bundeswehr beziffert Opferquote auf vier Prozent pro Brigade und Tag
Wie viele Opfer gäbe es, wenn es zu einer militärischen Auseinandersetzung mit Russland käme? Ein Bundeswehr-Generalarzt sorgte mit einem Vortrag zu diesem Thema für "Unruhe" und "Raunen". Ein Kommentar von Jürgen Cain Külbel zu einem Tabuthema in den Medien.
22.12.2019
18:26 [Telepolis] (D)
Krieg ist kein Quartettspiel: Leopard-2-Panzer enttäuscht in Syrien
Die von den türkischen Streitkräften eingesetzte Waffe kann im Praxiseinsatz die in sie gesetzten Erwartungen nicht erfüllen
17:10 [German Foreign Policy] (D)
Testmobilmachung gen Osten (II) - Auf zwölf Routen Richtung Russland
Bundeswehr und US-Streitkräfte bereiten sich auf Großmanöver gegen Russland Anfang 2020 vor. Die US-Streitkräfte werden im kommenden Jahr bei ihrem größten Manöver in Europa seit 25 Jahren umfassend die zivile Infrastruktur der Bundesrepublik nutzen. Die Kriegsübung ("Defender Europe 20") probt die Verlegung von US-Truppen in Divisionsstärke aus den Vereinigten Staaten in Richtung Russland.
15.12.2019
19:00 [Voltaire Netzwerk] (D)
Syrische turkmenische Miliz erhält deutsche Panzer
Die syrisch-turkmenische Miliz, die sich durch die Unterstützung der türkischen Armee gegen die PKK/YPG hervorgetan hat, hat gerade mindestens zwei Leopard 2A4-Panzer (digital-computer-Version) und vielleicht noch viel mehr erhalten. Diese gepanzerten Fahrzeuge werden von der deutschen Firma Krauss-Maffei hergestellt. Sie statteten fast alle NATO-Truppen in den 1980er Jahren aus. Die türkische Armee, die davon 340 gekauft hat, hatte etwa 50 davon in Syrien entfaltet und etwa zehn bei den Kämpfen verloren. Es ist das erste Mal, dass eine Miliz moderne gepanzerte Fahrzeuge im Theater des Nahen Ostens besitzt.
14.12.2019
15:11 [Hartmut Barth-Engelbart] (D)
Dass deutschen Soldaten bei “Auslandseinsätzen” die Hände abfaulen, liegt an Strauß
also nicht an dem Komponisten Richard, sondern an dem ehemaligen “Verteidigungsminister”, Franz-Josef Strauß, wie der gleichnamige Münchner Flughafen. Der hatte nämlich 1949 geschworen: “Wer noch einmal das Gewehr in die Hand nehmen will, dem soll die Hand abfallen.” …
10.12.2019
20:36 [Politica-Comment] (D)
Afghanistankrieg und Afghanistan-Papers: hat auch die Bundesregierung Bundestag und Öffentlichkeit belogen?
Drei Jahre und drei Prozesse hat der investigative Journalist Craig Whitlock der grossen US-Tageszeitung Washington Post, die seinerzeit auch den Watergate Skandal aufklärte, gebraucht, um Zugang zu geheimen Papieren über den Afghanistan-Krieg zu erhalten (Afghanistan Papers), und sie gestern veröffentlicht.
20:36 [Telepolis] (D)
USA und Nato üben mit Defender-Europe 20 einen Krieg mit Russland
Nächstes Jahr wird die Verlegung einer US-Division nach Europa mit der Drehscheibe Deutschland geprobt - die größte Militärübung seit 25 Jahren. Was die Bevölkerung bei einem Kriegsfall zu erwarten hat, wird lieber nicht thematisiert.
06.12.2019
19:13 [Gruppe-Wagenknecht] (D)
Nein zur hirnlosen Militarisierung Deutschlands
von Jürgen Todenhöfer - Liebe Freunde, Merkel und AKK militarisieren Deutschland jeden Tag ein Stück mehr. Das müssen wir verhindern. Wir brauchen keine Aufrüstungskanzler und keine Kriegsminister. Wir brauchen kluge Friedenspolitiker, Abrüstungspolitiker. Wir wollen keinen Militärstaat.
19:12 [IMI-online] (D)
Krieg am Golf? Nicht nochmal
von Tobias Pflüger - Jede deutsche Beteiligung im Konflikt in der Straße von Hormus ist unakzeptabel. Am Persischen Golf folgt derzeit eine Krise auf die andere.
18:30 [German Foreign Policy] (D)
Deutschlands Interventionsbilanz (III) - Armut und Unterernährung
Nach ihrem Truppenbesuch in Afghanistan fordert Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Man müsse sich fragen, ob man es "unterlassen" könne, prinzipiell verfügbare "Möglichkeiten ... auch einzusetzen", erklärte Kramp-Karrenbauer mit Blick auf eine mögliche Gefährdung deutscher Soldaten am Hindukusch. In der Tat spitzt sich die Lage dort beinahe 18 Jahre nach dem Beginn des Bundeswehreinsatzes immer weiter zu.
04.12.2019
18:32 [Anti-Spiegel] (D)
Welches Interesse hat Deutschland an einer Konfrontation mit China?
China wird in letzter Zeit von Medien und Politik systematisch zum Feindbild aufgebaut. Nun ist sogar im Gespräch, dass eine Bundeswehr-Fregatte in die Region geschickt werden soll. Wie sehr zündelt die Nato am anderen Ende der Welt und warum macht Deutschland mit?
13:57 [German Foreign Policy] (D)
Minimalkonsens Aufrüstung - Rüstungsprofiteure
Angesichts heftiger transatlantischer und innereuropäischer Differenzen vor dem Londoner Jubiläumstreffen der NATO kämpft Berlin mit aller Macht für Geschlossenheit im Bündnis. "Der Erhalt der NATO" sei "in unserem ureigensten Interesse", erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits in der vergangenen Woche...Bereits heute geben die NATO-Staaten knapp eine Billion Euro im Jahr für ihre Streitkräfte aus - beinahe sechsmal so viel wie China und sechzehn Mal so viel wie Russland. Erstmals übersteigt der deutsche Wehretat 50 Milliarden Euro.
11:09 [Telepolis] (D)
Rückkehr der Dienstpflicht
Kommentar: Das Trommeln für mehr Militär und für eine pseudofreiwillige oder erzwungene allgemeine Dienstpflicht muss zusammengedacht werden.
10:26 [RT] (D)
Deutsche "Kanonenbootpolitik" schon bald im Indopazifik?
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer meint, Deutschland müsse militärische Präsenz im Indopazifik zeigen, um seine Verbündeten gegen China zu stärken. Außerdem wolle man für "freie Schifffahrt" sorgen – bedenklich. Doch die Marine macht sich dazu bereit.
10:25 [nrhz] (D)
Debatte um die Verbannung der US-Kriegsmaschinerie kommt in den Bundestag
Weitere Reaktionen auf den Appell der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO" an Bundesregierung und Bundestag
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