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Der kommt nimmer in den Wald, der jeden Strauch fürchtet.
  Deutsches Sprichwort
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30.11.2019
14:16 [Ultimative Freiheit Online] (D)
Die Mitarbeit des Correctivs bei fakebook ist eine sehr soziale und durchaus gerechtfertigte Betätigung
Mir ist die ganze Aufregung ums Correctiv und ihrer Mitwirkung bei facebook völlig unverständlich. Eher finde ich es im Grunde genau richtig, bzw. im Prinzip durchaus correct, jenes fakebook um wahrheitsgemäße Artikel zu erleichtern, denn was haben in dieser klebrigen Produktschleuder und Datenwucherei-Maschinerie wahrhaftige Meldungen, Tatsachenberichte und Fakten zu suchen?
27.11.2019
12:50 [German Foreign Policy] (D)
Digitales Schlachtfeld (II) - "Risikofreudige Methodik"
Im Rahmen der Digitalisierung der staatlichen Repressionsorgane forciert die Bundesregierung die Aufhebung des in der deutschen Verfassung verankerten Trennungsgebotes von Polizei, Militär und Geheimdiensten. Unter anderem wurde eine dreistellige Millionensumme in den Aufbau einer sogenannten Cyberagentur investiert, die unter der gemeinsamen Fachaufsicht des Verteidigungs- und des Innenministeriums steht. Der Institution ist explizit die Aufgabe zugedacht, "Schlüsseltechnologien" zu entwickeln, aus denen sich "strategische Vorteile für die innere und äußere Sicherheit" ziehen lassen. Zu den Arbeitsfeldern der Agentur zählen nach offiziellen Angaben ebenso die "hybride Kriegführung" wie der Kampf gegen "Terrororganisationen".
12:04 [Unser Politikblog] (D)
Bericht eines Zeitzeugen (Felix Staratschek)
70 Jahre Parlamentarischer Rat und Stoppt den Grundrechtsboykott Teil 8 Abschließend spricht Felix Staratschek als Zeitzeuge. Er war im Jahr 2012 unter den mutigen Bürgern, die durch Schaffung von Transparenz wesentlich mit dazu beigetragen haben, dass in den Urteilen zum ESM das deutsche Volk nicht dazu verurteilt worden ist, über eine Öffnung der Ewigkeitsgarantie (Art. 79 Abs. 3 GG) abstimmen zu müssen.
21.11.2019
7:41 [junge Welt] (D)
Tod durch Zellenbrand - Organisiert verantwortungslos
Feuertod von Amad A.: Anwalt der Hinterbliebenen legt Beschwerde gegen die Einstellung der Ermittlungen ein
17.11.2019
20:08 [Telepolis] (D)
Darf man den Pegida-Hetzer Bachmann im Bundestag als Zeugen vernehmen?
Der Amri-Untersuchungsausschuss hat das mit den Stimmen von Grünen und AfD beschlossen, daran gibt es aber grundsätzliche Kritik: Das ist apolitisch - Ein Kommentar
15.11.2019
7:28 [deutschlandfunk.de] (D)
Wie der Staat sich illegales Vermögen holt
2017 wurde das Recht der Vermögensabschöpfung grundlegend geändert. Das macht es dem Staat einfacher, auf illegal erworbenes Vermögen zuzugreifen – selbst wenn es sich zunächst um einen Verdacht handelt. Einige Juristen bezweifeln jedoch, dass diese Regelung verfassungsgemäß ist.
11.11.2019
13:19 [Unser Politikblog] (D)
Auch Sportschützen haben Rechte – Kommentar zur Änderung des Waffengesetzes sowie Interview mit Katja Triebel (German Rifle Association)
Das Parlament berät derzeit über den Entwurf des 3. Waffenrechts-Änderungsgesetzes (3. WaffRÄndG). Der Gesetzentwurf der Bundesregierung will dabei die am 13.06.2017 im EG-Amtsblatt verkündete aktuelle Fassung der EU-Feuerwaffenrichtlinie in die entsprechenden bundesdeutschen Gesetze umsetzen. Die von der EU für die Umsetzung der Richtlinie gesetzte Frist ist bereits abgelaufen.
07.11.2019
21:10 [Telepolis] (D)
Komplette, legale Enteignung per Gesetz
Gastbeitrag: Das wichtigste Gesetz der letzten Jahre heißt SAG, Sanierungs- und Abwicklungsgesetz, und der Name ist Programm. Das wichtigste Gesetz der letzten Jahre heißt SAG, Sanierungs- und Abwicklungsgesetz, und der Name ist Programm. Dieses Gesetz ist leise und ohne große Medienpräsenz am 1.1.2015 in Kraft getreten und hat 176 schwer lesbare Paragraphen.
05.11.2019
21:56 [TauBlog] (D)
Grundrechte dulden keinen Aufschub
Die Sanktionspraxis des SGB II ist in Teilen verfassungswidrig und wird daher sofort durch die Richter des Bundesverfassungsgerichts geändert. Immerhin schon nach 14 Jahren.
29.10.2019
23:49 [Übermedien] (D)
Bücher über Rechtsradikale - Abmahnwelle setzt kritische Journalisten unter Druck
... Zumindest in diesem Fall ist sie jedoch erleichtert: Die JournalistInnengewerkschaft DJU in Verdi übernimmt ihre Anwaltskosten. ...
22:32 [Fefe] (D)
Artikel liest sich, als hätte das Kammergericht Berlin noch mit Windows 95 gearbeitet
Da muss man dann sagen: Hut ab an Emotet! Es ist kein Selbstläufer, mit heutigen Werkzeugen Software zu entwickeln, die noch auf Windows 95 funktioniert.
11 Einträge

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