Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Wenn ein wahres Genie in der Welt erscheint, mag man ihn daran erkennen dass sich alle Schwachköpfe gegen ihn verbünden.
  Jonathan Swift
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12.04.2019
0:05 [antikrieg.com] (D)
Die sieben Jahre Lügen über Assange werden jetzt nicht aufhören
Sieben Jahre lang, von dem Moment an, als Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London Zuflucht suchte, haben sie uns gesagt, dass wir falsch liegen, dass wir paranoide Verschwörungstheoretiker sind. Uns wurde gesagt, dass es keine wirkliche Gefahr für Assanges Auslieferung an die Vereinigten Staaten gibt und dass das alles in unseren fieberhaften Phantasien begründet liegt.
09.04.2019
8:02 [The Blog Cat] (D)
Ist die Welt bereits multipolar?
Das US-Imperium befindet sich den größten Teil des 21. Jahrhunderts in verschiedenen Stadien des Niedergangs, und seit der Wahl von Donald Trump habe ich über dieses Thema weitaus häufiger geschrieben. Nicht weil er sich in der Außenpolitik fundamental von den anderen imperialen Managern (sprich Präsidenten) vor ihm unterscheiden würde, sondern wegen seiner Persönlichkeit, seinem Stil und seiner Rüpelhaftigkeit, die das Tempo des Niedergangs beschleunigt. Viele aufmerksame Beobachter haben bemerkt, dass die Establishment-Typen auf der rechten „Never Trump“-Seite und die linken „Russiagate Verschwörungstheoretiker“ nicht wirklich stört, was Trump tut, sondern wie er es tut.
03.04.2019
10:59 [RT] (D)
Golanhöhen: USA isolieren sich mit Anerkennung von Israels Anspruch (Video)
US-Präsident Donald Trump hat den israelischen Anspruch auf die besetzten Golanhöhen anerkannt. Während einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates wurden die Vereinigten Staaten für diesen Schritt scharf kritisiert.
8:25 [Voltaire Netzwerk] (D)
Die Zerstörung der UNO durch den “Amerikanischen Exzeptionalismus”
Geschwächt im Vergleich zu ihren russischen und chinesischen Konkurrenten, finden die Vereinigten Staaten ihre historischen Reflexe wieder. Was die auswärtigen Beziehungen betrifft, lassen sie nun die liberale Weltordnung fallen und kehren zur Exzeptionalismus-Doktrin zurück. Indem sie ihr eigenes Engagement im Sicherheitsrat in Frage stellen, haben sie gerade den Weg zur Dekonstruktion des Völkerrechtes und zum Ende der Vereinten Nationen geebnet. Diese Entwicklung, die die Westeuropäer überrascht und bestürzt, war von Russland und China vorausgesehen worden, die sich darauf schon vorbereiteten.
30.03.2019
13:59 [antikrieg.com] (D)
Doch keine Roten unter unseren Betten
Diese Kolumne hat von Tag 1 an gesagt, dass Behauptungen, dass Trump irgendwie ein russischer Agent ist, extrem absurd seien. So auch die Anschuldigungen, dass Moskau die US-Wahlen irgendwie manipuliert habe. Unsinn. Wir wissen, dass es die USA sind, die helfen, Wahlen rund um den Globus zu manipulieren, nicht die tapsigen Russen, die sich die enormen Bestechungsgelder, die solche ruchlosen Aktivitäten erfordern, nicht leisten können.
29.03.2019
9:27 [Ceiberweiber] (D)
Die Regierung, der Terror und die Identitären
In einer doppelten „False Flag“ werden Martin Sellner und die Bundesregierung mit dem Terror von Christchurch in Verbindung gebracht. Doppelt, weil zuerst die Spende des Terroristen an Sellner verwendet wird, um weltweit entsprechende Schlagzeilen zu produzieren, und danach Österreich zur „Weltzentrale des neuen Rechtsextremismus“ erklärt wird. Dazu gehört dann, dass die Opposition im Parlament den Innenminister attackiert, die auch die Einberufung des Nationalen Sicherheitsrates forderte. Der Geheimdienstverbund Five Eyes (der Tarrants Reisen nach Europa wohl überwacht hat) ist etwa in Gestalt des Abgeordneten Peter Pilz immer mit dabei (die Five Eyes werden uns hier noch mehrmals begegnen). Im Manifest des Attentäters werden Bewegungen auf spezielle Weise ins Visier genommen, die sich „patriotisch“ nennen, denn er will Regierungen zu überzogenen Reaktionen provozieren, damit diese sich radikalisieren. Auf diese Weise nimmt man sie in Geiselhaft, was an die Rolle der RAF gegenueber der linken Szene erinnert, was man sich aus heutiger Perspektive genau ansehen sollte
27.03.2019
10:14 [Ceiberweiber] (D)
Donald Trump und der Russiagate-Hoax
Für viele bricht eine Welt zusammen, die sie sich aber selbstgebastelt haben: Sonderermittler Robert Mueller hat keine Beweise für Zusammenarbeit von US-Präsident Donald Trump und seinem Team mit „den Russen“ gefunden. Einige andere überrascht das in kleinster Weise, deuteten doch jene Fakten schon in diese Richtung, die sie leicht selbst recherchieren konnten. Trump hat daher recht, wenn er von einem falschen Narrativ spricht und sich wünscht, dass so etwas nie wieder einem Präsidenten widerfährt. Ich werde nun auch ein paar Passagen aus früheren Texten zitieren um zu zeigen, dass es eigentlich recht einfach ist, von der Erklärung: Trump kann die Wahl nicht mit rechten Dingen gewonnen haben, die Russen waren es! wegzukommen. Doch zuvor wurde das Bild eines unberechenbaren, ja geisteskranken Politikers im Mainstream geprägt; man übertraf einander dabei gerne siehe auch „Mueller Madness“ in der New York Post.
19.03.2019
22:45 [RT] (D)
Außenminister Venezuelas spricht zu UN-Konvention – US-Diplomaten und Verbündete verlassen den Saal
US-Diplomaten haben gemeinsam mit verbündeten Amtskollegen überraschend einen Spaziergang gemacht, als der venezolanische Außenminister Jorge Arreaza in Wien anlässlich einer UN-Drogenkonvention sprach. Die Diplomaten, die sich symbolisch abgewandt hatten, erklärten, dass er eine "unrechtmäßige Regierung" vertrete.
17.03.2019
12:00 [Ceiberweiber] (D)
Ist Christchurch überall?
In Neuseeland erschoss der 28jährige Brenton Tarrant 50 Menschen, die sich in zwei Moscheen aufhielten; er streamte es mit einer Helmkamera samt Autofahrten und soll auch ein 74seitiges Manifest verfasst haben. Man findet nahezu alles, was man für oder gegen jemanden verwenden kann, zumal er auch seine Waffen bemalt hat mit „for Berlin“ (Anschlag am Breitscheidplatz vor Weihnachten 2016) oder mit Bezug zur Türkenbelagerung vor Wien. Tarrant hat ein Problem mit Immigration, ist aber als weißer Australier selbst Einwanderer auf Kosten von Aborigines bzw. Maori. Er nennt sich „Ökofaschist“, sieht die Volksrepublik China als Vorbild, lobt Trump für manches und habe sich durch die schwarze Rechtskonservative Candace Owens radikalisiert. Angela Merkel ist für ihn die Feindin Nr. 1 einer „weißen Rasse“, die durch Muslime ersetzt zu werden droht. Diese Liste kann noch lange weitergehen, zumal auch Reisen nach Europa u.a. auf den Balkan bekannt sind. Es besteht die Gefahr, sich darin zu verstricken, die jeweils eigenen Kontrahenten ihm zuzuordnen, weil er sowohl rechts- als auch linksextremes Gedankengut und einiges bietet, das auch Gemäßigtere von sich geben
12.03.2019
16:48 [RT] (D)
"Solidarität der Lemminge": Deutschland und der holprige Weg zu einer neuen Weltordnung
Die USA verlieren ihre Hegemonie, eine neue Weltordnung ist im Entstehen. Darüber herrschte bei einer vom Deutsch-Russischen Forum veranstalteten Diskussion Einigkeit. Kritisch bewerteten die Diskutanten vor allem die derzeitige Rolle Deutschlands und der EU.
03.03.2019
10:07 [RusRéinfo] (D)
USA: Stratégie « Cheval de Troie » contre la Russie
En février, David Goldfine, chef d’état-major de l’US Air Force, avait évoqué la stratégie d’incursion clandestine lors d’un discours prononcé au Brookings Research Institute, c’est à dire l’incursion des forces militaires en territoire ennemi par voie terrestre, maritime et aérienne, pour permettre de frapper depuis l’intérieur. Goldfine a qualifié la Russie et la Chine d’ennemis probables aux États-Unis dans un tel conflit. Le site allemand Telepolis avait alors comparé la stratégie du Pentagone avec celle du «cheval de Troie».
01.03.2019
0:09 [Voltaire Netzwerk] (D)
Die EU und die Arabische Liga gegen das "US-Geschäft des Jahrhunderts"
Die Abschlusserklärung des Gipfels von Sharm-el-Sheikh, der die Europäische Union und die Arabische Liga am 24. und 25. Februar 2019 versammelt hat, lehnt eindeutig das "US-Geschäft des Jahrhunderts" des amerikanischen Präsidenten Donald Trump ab [1].
27.02.2019
9:13 [Sputnik Deutschland] (D)
OPCW-Vertreter: USA und Verbündete experimentieren mit verbotenen Substanzen
Die USA und ihre Verbündeten widersetzen sich dem Vorschlag Russlands zur Erweiterung der Liste verbotener Substanzen, weil sie mit diesen Substanzen experimentieren. Das sagte der ständige Vertreter Russlands in der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), Alexander Schulgin, auf einer Pressekonferenz in Den Haag. „Es liegt auf der Hand, dass sich die Amerikaner und ihre engsten Verbündeten, etwa die Briten, mit aller Kraft unserem Vorschlag, eine große Gruppe von Chemikalien in die Listen aufzunehmen, widersetzen. Warum sie das tun, ist verständlich.
26.02.2019
20:25 [antikrieg.com] (D)
Weltgerichtsurteil könnte die USA zwingen, die Basis Diego Garcia aufzugeben
Ein neues Urteil des Weltgerichtshofs könnte das Vereinigte Königreich zwingen, seine Verpachtung der Insel Diego Garcia an das US-Militär zu widerrufen, mit der Feststellung, dass die Briten sich die Insel rechtswidrig angeeignet und ihre einheimische Bevölkerung vor dem Pachtvertrag vertrieben haben.
24.02.2019
8:43 [RT] (D)
Auf seinen Platz verweisen" – Poroschenko fordert vor UN, Russlands Vetorecht zu entziehen
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko schlug gestern bei seiner Rede vor den Vereinten Nationen in New York City vor, Russland das UN-Vetorecht zu entziehen.
8:40 [RT] (D)
US-Reaktionen nach München: "Die transatlantische Scharade ist zu Ende"
Wie bei der deutschen Regierung, hinterließ die Münchner Sicherheitskonferenz 2019 auch in den USA einen bleibenden Eindruck. Die eingebauten Pausen während der Rede von Vizepräsident Pence wurden mit peinlichem Schweigen quittiert, was in den USA mit einem Mix aus Genugtuung und Ärger aufgenommen wurde.
18.02.2019
19:44 [Sputnik Deutschland] (D)
Fazit zur Münchner Sicherheitskonferenz: Houston, wir haben ein Problem
Armin Siebert - Ein Gastgeber im EU-Hoodie, die größte US-Delegation aller Zeiten, der vielleicht letzte Auftritt der Bundeskanzlerin in München, Proteste und ein ganz und gar nicht isolierter russischer Außenminister. Die Münchner Sicherheitskonferenz hat genau das deutlich gemacht, was sie kaschieren wollte: die USA und Europa haben sich entfremdet.
10.02.2019
13:00 [Voltaire Netzwerk] (D)
Die Beerdigung des INF-Vertrags durch die USA mit europäischer Komplizenschaft
Das Pentagon hat beschlossen, atomare Mittelstreckenraketen in Europa aufzustellen, was dieses Gebiet im Falle eines Krieges zwischen den beiden Großmächten zu einem Schlachtfeld machen würde. Es ist nicht verwunderlich, dass die NATO und die Europäische Union dem Selbstmord der europäischen Nationen zugestimmt haben.
12:01 [Sputnik Deutschland] (D)
USA zerstören europäische Sicherheit – und zwar schon seit langem
Wettrüsten? Reale Atomwaffengefahr in Europa? Neue mächtige Raketen, überall aufgestellt? Was für Folgen könnte das „Ableben“ des INF-Vertrags haben, der in 1980er Jahren so mühsam ins Leben gerufen worden war? Welche europäischen Länder könnten jetzt zu „Raketenträgern“ der USA werden? Dazu ein serbischer Militärexperte im Interview für Sputnik. Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich am vergangenen Samstag mit dem Außen- und dem Verteidigungsminister, Sergej Lawrow und Sergej Schoigu, getroffen und verkündet, dass Moskau auf Washingtons Austritt aus dem INF-Vertrag nach dem „Spiegelprinzip“ reagieren wird. „Unsere amerikanischen Partner haben erklärt, dass sie ihre Teilnahme an dem Vertrag provisorisch einstellen, und wir stellen unsere Teilnahme an dem Vertrag ebenfalls zeitweilig ein.“
09.02.2019
21:55 [Hartmut Barth-Engelbart] (D)
US-Wirtschaftskrieg zur Vorbereitung der US-Invasion gegen Venezuela
Der erste UN-Berichterstatter De Zayas, der in schockierenden 21 Jahren aus Venezuela berichtet hat, sagte zum The Independent: „Wenn ich komme und ich sage, dass die Auswanderung zum Teil auf den Wirtschaftskrieg gegen Venezuela und zum Teil auf die Sanktionen zurückzuführen ist, mögen die Menschen das nicht hören. Sie wollen nur die einfache Geschichte hören, dass der Sozialismus gescheitert ist und das venezolanische Volk.“
9:37 [Anti-Spiegel] (D)
Venezuela: USA orchestrieren Putsch, um russischen Militärstützpunkt zu verhindern
Kurz gesagt geht also einerseits um Öl und andererseits um den Konflikt mit Russland, das sich gerne im Hinterhof der USA festsetzen würde, so wie USA sich auch vor Russlands Haustür breit macht. Vermutlich werden die USA notfalls nun auch vor militärischer Gewalt nicht zurückschrecken, wenn ihre Schützlinge ohne diese Hilfe nicht ans Ziel kommen. Denn wenn die Russen erst einmal einen Stützpunkt in Venezuela haben, wird ein militärisches Eingreifen der USA weit riskanter, als es jetzt noch ist. Bleibt die Frage, wie Russland darauf reagiert.
05.02.2019
15:10 [Analitik] (D)
Tschüss INF, hallo neue Unsicherheit
Die USA haben den INF-Vertrag aufgekündigt. Noch mal zur Erinnerung: Bereits 2007 hat die russische Militärführung dafür plädiert, aus dem Vertrag auszusteigen. Zum einen, weil zahlreiche andere Staaten solche Raketen entwickelten, zum anderen weil die USA Raketenabwehrsysteme in Osteuropa einzurichten begannen.
01.02.2019
13:52 [RT] (D)
UN-Sonderberichterstatter: Die Sanktionen gegen Venezuela töten viele Menschen
Der Westen begründet seine gegen Venezuela verhängten Sanktionen mit der Förderung von Demokratie und Menschenrechten. Doch laut einem vom UN-Menschenrechtsrat veröffentlichten Bericht tragen die Sanktionen maßgeblich zum Elend in Venezuela bei.
30.01.2019
14:29 [Radio Utopie] (D)
Venezuela: Krisentreffen der Karibischen Gemeinschaft (CARICOM) mit Generalsekretär der Vereinten Nationen
Am heutigen Montag, dem 28.1.2019, kommt es zu einer Notfallsitzung mit fünf Vertretern von Mitgliedsländern der Karibischen Gemeinschaft wegen der aktuellen Situation um Venezuela im U.N.O.-Hauptquartier in New York in den U.S.A. mit U.N.O.-Generalsekretär Antonio Guterres.
29.01.2019
11:26 [RT] (D)
Venezuela-Krise: Nächste Station UN-Sicherheitsrat
Am Donnerstag haben die USA angekündigt, das Thema Venezuela im UN-Sicherheitsrat auf die Agenda zu setzen. Heute zog Deutschland nach.
28.01.2019
16:46 [antikrieg.com] (D)
Pompeo fordert Länder auf, bei Venezuela "eine Seite zu wählen"
Die Trump-Administration hat großes Gewicht darauf gelegt, sich stark in den innenpolitischen Konflikt Venezuelas einzumischen, den Oppositionsführer Juan Guaido zu drängen, sich zum "Interimspräsidenten" zu erklären und ihn dann lautstark zu unterstützen, weil er dies getan hat.
8:50 [RT] (D)
Putsch in Venezuela: Wer unterstützt Maduro, wer Guaidó?
Seit Mittwoch versucht der Präsident der Volksversammlung Venezuelas Juan Guaidó mit Unterstützung der Vereinigten Staaten, die Macht zu erlangen. Welche Länder unterstützten noch Nicolás Maduro? Wo steht die EU, wo steht die Bundesregierung? Nicolás Maduro? Wo steht die EU, wo steht die Bundesregierung? Innerhalb kürztester Zeit äußerten sich Staatschefs aus aller Welt zum Putschversuch in Venezuela. Welches Land spricht sich für den bisherigen Präsidenten Nicolás Maduro aus, welches für den selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó?
24.01.2019
14:00 [RT] (D)
Syrischer UN-Vertreter: Müssen wir erst Flughafen von Tel Aviv angreifen, damit UN handelt?
Syriens UN-Vertreter hat den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, gegen die anhaltenden israelischen Angriffe auf sein Land eizuschreiten. Bashar al-Dschaafar fragte, ob man erst von seinem "legitimen Recht auf Selbstverteidigung" Gebrauch machen müsse, damit der Rat handelt.
22.01.2019
12:22 [RT] (D)
Kosovo-Sondertribunal in Den Haag: Milošević-Ankläger ist nun Verteidiger eines UÇK-Kommandeurs
Zwei ehemalige Kommandeure der sogenannten "Kosovo-Befreiungsarmee" (UÇK) sind vom Kosovo-Sondertribunal in Den Haag vorgeladen worden. Ob der Ex-UÇK-Anführer Hashim Thaçi vor Gericht kommt, bleibt abzuwarten. Derweil sorgt ein Anwalt für Diskussionen.
18.01.2019
15:11 [Sputnik Deutschland] (D)
USA steigen am 2. Februar aus INF-Abrüstungsvertrag aus
Die USA beginnen ihren Ausstieg aus dem wichtigen INF-Vertrag über das Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen am 2. Februar dieses Jahres auch ohne Zustimmung Russlands. Der Prozess nehme etwa sechs Monate in Anspruch, wie Reuters am Mittwoch meldete.
13.01.2019
23:25 [Sputnik Deutschland] (D)
"Aggression unter US-Deckung“: Syrien verurteilt israelischen Angriff bei Damaskus
Das syrische Außenministerium hat den jüngsten Luftangriff Israels gegen Ziele nahe Damaskus in einem Brief an die Vereinten Nationen aufs Schärfste verurteilt.
31.12.2018
18:59 [Sputnik Deutschland] (D)
Weltkulturerbe: USA verabschieden sich am Montag von Unesco
Die Vereinigten Staaten von Amerika beenden am heutigen Montag ihre Mitgliedschaft bei der Unesco. Die Entscheidung war bereits im Oktober 2017 gefallen. Heute tritt sie in Kraft.
18:38 [RT] (D)
Russischer Botschafter: 2018 – Jahr der verpassten Chancen für Beziehungen zwischen Russland und USA
2018 ist zum Jahr der verpassten Chancen in den russisch-amerikanischen Beziehungen geworden. Und das trotz der Bemühungen Moskaus, die Situation zu verbessern, so der russische Botschafter in den USA, Anatoli Antonow, am Freitag gegenüber Reportern.
18:31 [[Neue Rheinische Zeitung] (D)
Weiter mit rechtswidrigem Verhalten oder Umkehr?
Wie hat die Bundesregierung auf die Entscheidung des US-Präsidenten reagiert, die US-Truppen von syrischem Territorium abzuziehen und wie auf den jüngsten Bericht der Vereinten Nationen (UN) zu Syrien, nämlich auf den Bericht eines Sonderberichterstatters der Vereinten Nationen, Idriss Jazairy, der die unmenschlichen Sanktionen gegen Syrien eindeutig und sachlich begründet verurteilt? Wird sich die Bundesregierung hinter derselben Lüge verstecken wie im Jahr 2011, als Berlin immer noch mit dem Despoten Mubarak verankert blieb unter dem Vorwand, die deutsche Botschaft in Kairo hätte „keinen aktuellen Bericht“ über das Geschehen?
30.12.2018
19:57 [Sputnik Deutschland] (D)
Diplomatische Isolierung Syriens lockert sich – Reuters
Die syrische Armee konnte weite Teile des Landes befreien und fängt mit dem Wiederaufbau an. Nun gewinnt die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad wieder zunehmend an internationaler Anerkennung. Laut der Nachrichtenagentur Reuters haben die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) am Donnerstag wieder ihre Botschaft in Damaskus öffnet.
25.12.2018
16:08 [Sputnik Deutschland] (D)
Erdogan lädt Trump zu Türkei-Besuch ein
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat laut der Agentur Reuters seinen US-amerikanischen Amtskollegen Donald Trump eingeladen, im kommenden Jahr Ankara zu besuchen.
22.12.2018
0:00 [Sputnik Deutschland] (D)
UN-Vollversammlung lehnt Russlands Resolution zum INF-Vertrag ab
Russland ist am Freitag in der UN-Vollversammlung mit seiner Resolution zum INF-Vertrag über das Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen gescheitert. Gegen das Dokument stimmten 46 Länder bei 43 „Für“-Stimmen und 78 Enthaltungen.
21.12.2018
23:55 [AmericanRebel] (D)
Schallende Ohrfeige der UN für den „Sozialstaat“ Deutschland
Offen klagt der Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen(UN) die sozialen Zustände unter dem bundesdeutschen Imperialismus an! Soziale Menschenrechte in Deutschland? Der Sozialrat enthüllt enorme Defizite im „Sozialstaat“ Deutschland. Kinderarmut, Wohnungsnot, prekäre Beschäftigung.
23:29 [Sputnik Deutschland] (D)
Uno übt harte Kritik an Menschenrechtslage in Deutschland
Der UN-Wirtschafts- und Sozialrat hat auf schwere Defizite bei der Umsetzung der sozialen Menschenrechte in Deutschland verwiesen. Darüber berichtet am Donnerstag die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ).
19.12.2018
20:41 [Voltaire Netzwerk] (D)
Die italienische Verteidigungsministerin im Kampfanzug für den „Frieden“ in Afghanistan
In der Zeit vor dem 11. September 2001 gab es starke Signale für eine Annäherung zwischen China und Russland, die mit der Unterzeichnung des „Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit“ am 17. Juli 2001 umgesetzt wurden. Washington vertrat die Ansicht, dass diese Annäherung zwischen China und Russland eine Herausforderung für die Interessen der USA war, und zwar in dem kritischen Moment, in dem die USA versuchten, die Lücke zu schließen, die durch den Zerfall der UdSSR in Zentralasien entstanden war - einer Region von großer Bedeutung sowohl für ihre geostrategische Position in Bezug auf Russland und China als auch für ihre Grenzreserven an Öl und Erdgas im kaspischen Raum. Die Schlüsselposition für die Kontrolle dieser Region ist Afghanistan.
12:09 [RT] (D)
USA bestätigen Rückzug aus dem INF-Vertrag
Laut dem stellvertretenden russischen Außenminister Sergei Rjabkow haben die Vereinigten Staaten von Amerika den Rückzug aus dem INF-Vertrag bestätigt. Moskau behält sich im Falle einer Stationierung von Raketen in Europa entsprechende Schritte vor.
11:40 [Sputnik Deutschland] (D)
Angehender Präsident Brasiliens verspricht Ausstieg aus UN-Migrationspakt
Der designierte Staatspräsident Brasiliens, Jair Bolsonaro, hat den Austritt des Landes aus dem UN-Migrationspakt und strengere Aufnahmekriterien für Migranten versprochen. Eine entsprechende Videoerklärung veröffentlichte er am Dienstag auf seiner Facebook-Seite.
18.12.2018
12:48 [Sputnik Deutschland] (D)
Gegen Russland gerichtet: UN-Generalversammlung verabschiedet Krim-Resolution
Die UN-Generalversammlung hat die von der Ukraine vorgeschlagene Resolution zur Krim und Sewastopol verabschiedet. Für das gegen Russland gerichtete Dokument stimmten 66 Staaten.
16.12.2018
16:36 [The Blog Cat] (D)
Die USA verlangen, dass sich Europa dem Krieg gegen Russland anschließt
von Eric Zuesse - Jene Klausel der US-Verfassung, die eine Kriegserklärung des Kongresses verlangt, bevor sie in ein Land eindringen, wurde in den letzten Jahrzehnten ignoriert. Darüber hinaus werden seit 2012 und der Verabschiedung der Sanktionen des Magnitsky Act gegen Russland durch den Kongress Wirtschaftssanktionen der US-Regierung gegen jedes Unternehmen verhängt, das eine von den USA verhängte Wirtschaftssanktion nicht einhält; ein Unternehmen kann sogar mit einer Geldstrafe von über einer Milliarde Dollar wegen Verletzung einer Wirtschaftssanktion der USA belegt werden.
15.12.2018
23:26 [Der Spatz im Gebälk] (D)
Welcher Tropfen höhlt den Stein?
Der Migrationspakt ist unterschrieben. „Er bindet uns aber nicht rechtlich, wiewohl wir 90 Mal schreiben, wir verpflichten uns politisch“, sagte Merkel dem Deutschlandfunk. Warum wurde er dann unterschrieben? Auf eine Anfrage der AFD tönte sie anders: „Und es ist so: wenn jetzt bei der UNO-Vollversammlung nächste Woche der Pakt noch einmal in der Vollversammlung zur Debatte steht und angenommen wird, dann kann ein Mitgliedsstaat Abstimmung verlangen. Und diese Abstimmung muss dann so sein, dass zwei Drittel der vertretenen Länder der VN dem zustimmen, und dann ist es für alle gültig. Das ist nun mal so, wenn es um Mehrheitsentscheidungen geht.“ Ätsch
23:11 [Sputnik Deutschland] (D)
Abrüstungsvertrag: Pentagon-Chef lässt Vorschlag aus Moskau ohne Antwort
Nach Vorwürfen aus Washington hat Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu seinem US-Amtskollegen James Mattis vorgeschlagen, darüber zu diskutieren, wie das wichtige Abrüstungsabkommen INF doch noch gerettet werden kann. Doch der Pentagon-Chef ignoriert den Vorstoß aus Moskau, wie das Verteidigungsministerium mitteilt.
14.12.2018
13:45 [RT] (D)
Umweltverschmutzer sponsern UN-Klimakonferenz in Polen – Russlandschelte als Begleiterscheinung
Heute endet die 24. UN-Klimakonferenz im polnischen Katowice. Bis zur letzten Minute wird gerungen, wie sich das Pariser-Abkommen in die Tat umsetzen lässt.
11:13 [Ceiberweiber] (D)
Hat Maria Butina für Russland spioniert?
Liest man Medienberichte zum Schuldeingeständnis von Maria Butina in den USA, scheint die „Red Sparrow“-Fiktion des Ex-CIA-Agenten Jason Matthews Wirklichkeit geworden. Darin ging es um eine Schule, in der junge Agentinnen für sexuelle Missionen ausgebildet werden. Jetzt ist von Sex und Verrat die Rede, weil die junge Frau einen älteren Freund hatte und ihr wird gleich eine ganze verdeckte Operation nachgesagt. Sie kam sogar Donald Trump im Wahlkampf 2016 nahe – zumindest so weit, um eine Frage aus dem Publikum zu stellen und zu erklären, dass sie aus Russland stammt. Nun kann es durchaus sein, dass sie nicht viel herausgefunden hat, die Absicht aber vorhanden war; dies sollte dann vor Strafe nicht schützen. Was aber ist mit Kritikern, die anmerken, dass sie weder verschlüsselt kommunizierte noch geheime Dokumente beschaffte? Und darauf hinweisen, dass sich wie der Geschäftsmann Aleksandr Torshin in einer Waffenvereinigung engagierte, was dann für Konzakte zur National Rifle Association in den USA prädestinierte? Es müsste Indizien dafür geben, dass das russische Pendant eine Frontorganisation ist, die eine Legende für das Anknüpfen bei der NRA verschafft, zumal Butina in Russland wie in den USA stark in densozialen Medien und auf Youtube präsent war.
13.12.2018
2:01 [Querdenkende] (D)
UN-Migrationspakt zum Jahrestag der AEMR verabschiedet
Erneut werden vielfach Bots eingesetzt. Allen Unkenrufen zum Trotz wurde vorgestern der UN-Migrationspakt in Marrakesch angenommen
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