Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Wo Probleme alt werden, ist nicht selten die Initiative jung gestorben.
  Horst Friedrich
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08.09.2019
11:36 [RT] (D)
UN-Menschenrechtsrat bezichtigt USA, Großbritannien und Frankreich der Kriegsverbrechen
Durch Komplizenschaft bei mutmaßlichen Kriegsverbrechen der von Saudi-Arabien geführten Koalition im Jemen, darunter Begünstigung durch Waffenverkäufe, hätten sich die drei Staaten derselben Verbrechen schuldig gemacht, heißt es in einem Bericht des UN-Menschenrechtsrates.
06.09.2019
22:22 [Voltaire Netzwerk] (D)
Die iranische Indoktrinierung
Am G7-Gipfel in Biarritz hat der französische Präsident Emmanuel Macron versucht, seinen US-Kollegen Donald Trump zu Verhandlungen über die Iran-Frage zu bewegen. Daher hat er den iranischen Außenminister Mohammad Djavad Zarif am Rande des Gipfels eingeladen und seine Gäste allein gelassen, um bilaterale Gespräche mit ihm zu führen. Die französische Initiative wurde mit einem Kreditangebot in Höhe von 15 Milliarden Dollar gekoppelt, um der iranischen Wirtschaft frischen Wind zu geben.
04.09.2019
10:00 [Voltaire Netzwerk] (D)
Wird Donald Trump Frieden bringen?
Nach zweieinhalb Jahren an der Macht, steht Präsident Donald Trump kurz davor, dem Pentagon seine Ansichten aufzuzwingen. Jener, der dem "Sunnistan"-Projekt von Daesch ein Ende gesetzt hat, will nun der Rumsfeld/Cebrowski-Doktrin, der Zerstörung der staatlichen Strukturen des Erweiterten Nahen Ostens, ein Ende setzen. Wenn ihm dies gelingt, wird der Frieden in diese Region und in das karibische Becken zurückkehren. Die Völker, die den militärischen Imperialismus überlebt haben, werden jedoch noch um ihre wirtschaftliche Souveränität kämpfen müssen.
03.09.2019
10:34 [Proche et Moyen Orient] (D)
IRAN : POURQUOI UNE HAINE SI TENACE ?
Il est très curieux de voir l’ensemble des dirigeants européens, dont Emmanuel Macron, reprendre sans la moindre distance la rhétorique américaine – « l’Iran ne doit pas acquérir la bombe atomique » -, comme si l’accord signé le 14 juillet 2015 à Vienne, après plus de quinze années d’âpres négociations, n’avait jamais – oui, jamais – existé ! Et pourtant, cette négociation a été menée, qui plus est, en format « Cinq-plus-un », c’est-à-dire avec les cinq membres permanents du Conseil de sécurité des Nations unies (dont les Etats-Unis) et l’Allemagne… Donc, on ne parle pas d’un accord mineur mais bien du résultat de l’une des plus grandes négociations de l’après-Guerre froide. Cette diplomatie de perroquet – l’Iran ne doit pas, etc. – pose d’autant plus de problème qu’elle ne comporte aucune dimension multilatérale régionale.
01.09.2019
21:08 [Zeit-Fragen] (D)
Eine chinesisch-russische Brandmauer gegen amerikanische Einmischung
China hat den Vereinigten Staaten und Grossbritannien ausdrücklich vorgeworfen, hinter den «prodemokratischen» Demonstrationen in Hongkong zu stehen. Peking hat sich des Falles auf diplomatischem Wege angenommen und gefordert, dass die US-Geheimdienste aufhören, die Hongkonger Demonstranten zu ermutigen und zu unterstützen. Anfang August wurden Fotos in den Medien veröffentlicht, die Julie Eadeh, politische Beraterin im US-Konsulat in Hongkong, im Gespräch mit Führern der prodemokratischen Studentenbewegung in Hongkong in der Lobby eines lokalen Luxushotels zeigen. Washington hat gar keine Freude an den Enthüllungen der wahren Identität von Frau Eadeh.
25.08.2019
21:14 [Sputnik] (D)
Merkel wurde von Besuch Sarifs in Biarritz überrascht
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist nach eigenen Angaben erst kurz vor der Landung über den Überraschungsbesuch des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif am G7-Gipfelort Biarritz informiert worden.
23.08.2019
14:34 [Anti-Spiegel] (D)
Nun auch offiziell bestätigt: USA haben Kündigung des INF-Vertrages seit Langem vorbereitet
Die USA haben die Kündigung des Vertrages über das Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag) von langer Hand vorbereitet und dann Vorwände gesucht, diesen Schritt zu begründen. Was bisher russische Behauptungen waren, wurde am Sonntag bestätigt. Für alle, die das Thema nicht gut kennen, habe ich hier die Hintergründe zu dem INF-Vertrag und anderen Abrüstungsverträgen zusammengefasst. Wer sich mit den Details nicht so gut auskennt, sollte das zum besseren Verständnis nachlesen.
22.08.2019
6:05 [RT] (D)
Kein Grönland-Kauf – kein Staatsbesuch: Trump sagt Dänemark-Reise ab
Bisher konnte man den Vorschlag Donald Trumps, den Dänen Grönland abzukaufen, noch als Scherz des US-Präsidenten verstehen. Doch nun hat er nach der klaren Abfuhr Kopenhagens seinen Besuch in Dänemark abgesagt – und den kleinen "Verbündeten" auf das Schärfste brüskiert.
20.08.2019
19:07 [Sputnik Deutschland] (D)
Will Macron „Lorbeeren eines Friedensstifters“ ernten? Darum trifft er sich nun mit Putin
Das multilaterale Format ist laut dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron von allen Seiten angegriffen worden und Frankreichs bilateralen Beziehungen zu Russland kommt daher bei der Suche nach neuen Mechanismen eine Schlüsselbedeutung zu. Am Montag hat Macron seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin in Südfrankreich empfangen.
17.08.2019
18:37 [El Correo] (D)
L’Argentine en état de mobilisation permanente...
La victoire éclatante du Frente de Todos (FdT) lors des Primaires, Ouvertes, Simultanées et Obligatoires (PASO) du 11 août 2019 en Argentine est un fait très important et décisif pour la vie politique du peuple argentin et de même dans la perspective de Notre Amérique à l’étape historique que nous vivons, marquée par un impérialisme étasunien affaibli qui essayant de restaurer vainement son hégémonie mondiale perdue l n’a de cesse d’attaquer ses adversaires actuels et futurs par tous les moyens à sa portée, et en particulier à travers le monopole qu’il exerce sur le système monétaire qui domine les finances et le commerce mondial.
16.08.2019
12:11 [Réseau International] (D)
La Chine va-t-elle attaquer Hong Kong?
Des unités militaires de l’armée chinoise se sont déployées dans la ville portuaire de Shenzhen, le point le plus proche de la frontière de Hong Kong dans le but, selon les observateurs, d’envoyer un message aux protestataires à Hong Kong.
13.08.2019
23:48 [New Eastern Outlook] (D)
Erdogan, Cyprus and the Future of NATO
In recent weeks a dramatic escalation of tension around Turkish oil drilling rig presence in the disputed Exclusive Enterprise Zone surrounding EU member state Cyprus is taking place. Turkish President Recep Tayyip Erdogan is claiming that Turkey has the right to drill not only in the waters off of Northern Cyprus, but also in waters far from there where Greek Cyprus has claimed rights. The actions, moving Turkish oil and gas drilling platforms into the waters, is creating a dramatic new clash in the energy-rich Eastern Mediterranean. The line-up of actors makes for a political Molotov cocktail of clashing interests that potentially pits not only Turkey against Cyprus and Greece, but also Israel and the USA, with Russia and China watching with keen interest.
11.08.2019
15:47 [Ceiberweiber] (D)
Coup Teil 53: Epstein und internationale Netzwerke
Gerade mal rund ein Monat überlebte Jeffrey Epstein in U-Haft, ehe er am 10. August 2019 Selbstmord begangen haben soll. Während das Internet vor Spekulationen übergeht, soll hier versucht werden, internationale Zusammenhänge aufzuzeigen, die bis zum Ibizagate-Coup gegen die österreichische Bundesregierung reichen. Dabei beziehe ich mich unter anderem auf Steve Pieczenik, einen jüdischstämmigen ehemaligen Agenten, der dem Lager von US-Präsident Donald Trump angehört. Man muss Epstein in seiner Funktion wahrnehmen, dann wird auch klar, dass weniger wichtig ist, ob er sich selbst umbrachte, es andere waren oder ob er – wie manche Anhänger von QAnon vermuten – in Sicherheit gebracht wurde. Zunächst fällt auf, dass der Mainstream (für den etwas anderes als Suizid natürlich ausgeschlossen ist) zwar nicht umhin kann, die Verbindung zwischen Bill Clinton und Epstein zu erwähnen, aber auch Trump ins Spiel bringen muss. Das Narrativ wird über Medien wie den „Spiegel“ oder die „Süddeutsche“ vorgegeben, über die ja auch das Ibiza-Video öffentlich wurde. Es geht jedoch um Epsteins Rolle und eine Strategie des US-Präsidenten, die auf militärische Geheimdienste aufbaut, weil diese nicht vom Mossad kompromittiert sind, wie Pieczenik ausführt.
10.08.2019
16:11 [Voltaire Netzwerk] (D)
Macron behauptet, für die USA mit Iran zu sprechen
Der Presse zufolge hätte der französische Präsident, Emmanuel Macron, seinem iranischen Amtskollegen, Scheich Hassan Rohani, angeboten, Präsident Donald Trump auf dem Biarritz-G7-Gipfel, Ende August zu treffen. Obwohl keine iranische Delegation zu diesem diplomatischen Treffen eingeladen wurde.
07.08.2019
23:49 [Voltaire Netzwerk] (D)
Die Türkei wird sich weder auf die NATO noch auf die OKVS ausrichten
Nach drei Jahren relativen Rückzugs von der internationalen Szene hat die Türkei ihren Weg genauer dargelegt. Während sie weiterhin Mitglied der Atlantischen Allianz und unter ihrem integrierten Kommando verbleibt, beabsichtigt sie ihre Unabhängigkeit in Anspruch zu nehmen. Sie wird Befehle weder von der Atlantischen Allianz, noch von der Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit (OKVS) annehmen. Was die Innenpolitik betrifft, will sie, obwohl sie sich selbst als muslimisch definiert, die Minderheiten auf nationaler Ebene integrieren und die den Vereinigten Staaten unterstehenden Elemente bekämpfen.
25.07.2019
23:54 [Zeit-Fragen] (D)
Russland gegen den Westen – oder umgekehrt?
In den meisten weltpoli­tischen Diskussionen in «westlichen» Gesprächsrunden kommt «Putin» schlecht weg. Entweder wird er gleich zu Beginn der Gespräche als der «Böse» abqualifiziert oder in der Quintessenz der Gespräche als der «Schuldige an allem» erkannt. Teilnehmer mit abweichenden Meinungen sind «Putin-Versteher». Zwei entscheidende Bereiche prägen seit 30 Jahren die West-Ost-Beziehungen: 1. die US-amerikanische Weltpolizistenrolle, nach 9/11 intensiviert durch einen Rache-Feldzug gegen den Islamistischen Terror und 2. die Nato-Ost-Erweiterung.
17.07.2019
7:30 [German Foreign Policy] (D)
Abschied vom INF-Vertrag (III) - Die Kriegsgefahr wächst
Mit dramatischen Appellen suchen die EU und die NATO die Schuld am Bruch des INF-Vertrags auf Russland abzuwälzen. Moskau solle in den kommenden Tagen "substanzielle Maßnahmen" ergreifen, um die Abrüstungsvereinbarung noch in letzter Minute zu retten, fordert die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Andernfalls trage es "die alleinige Verantwortung" für neue Aufrüstungsschritte und für die damit verbundene zunehmende Unsicherheit, erklärt NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Tatsächlich ist die Behauptung der NATO-Staaten, Russland habe gegen den Vertrag verstoßen, bis heute unbewiesen, während die Trump-Administration eingestanden hat, dass sie seit über eineinhalb Jahren an der Entwicklung neuer bodengestützter Mittelstreckenraketen arbeitet.
14.07.2019
10:28 [German Foreign Policy] (D)
Die Ära der Sanktionskriege (II) - Völkerrechtswidrig
Berlin und Brüssel suchen nach Gegenmaßnahmen gegen extraterritoriale US-Sanktionen, wie sie die Trump-Administration zunehmend verhängt. Dabei handelt es sich um einseitig beschlossene Boykottmaßnahmen, die die US-Regierung weltweit durchzusetzen versucht, um auch andere Staaten inklusive ihrer Verbündeten auf ihren außenpolitischen Kurs festzulegen. Prominentestes Beispiel sind die Iransanktionen, die unter anderem das Irangeschäft deutscher Unternehmen weitgehend unmöglich gemacht haben. Extraterritoriale Sanktionen hatte Washington bereits Mitte der 1990er Jahre erstmals in Kraft gesetzt, sich dann aber mit der EU geeinigt, sie nicht gegen Firmen aus Europa einzusetzen. Dies hat die Obama-Administration geändert und milliardenschwere Strafen von Banken aus der EU eingetrieben.
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