Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Die Taktiken der Israel-Lobby stellen Höhepunkte der Schande und Unanständigkeit dar, sie schließen Rufmord ebenso mit ein wie selektive falsche Zitate, vorsätzliche Verfälschung der Fakten, Fabrikation von Unwahrheiten und vollkommene Missachtung der Wahrheit.
  Chas Freeman
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14.12.2018
13:45 [RT] (D)
Umweltverschmutzer sponsern UN-Klimakonferenz in Polen – Russlandschelte als Begleiterscheinung
Heute endet die 24. UN-Klimakonferenz im polnischen Katowice. Bis zur letzten Minute wird gerungen, wie sich das Pariser-Abkommen in die Tat umsetzen lässt.
11:13 [Ceiberweiber] (D)
Hat Maria Butina für Russland spioniert?
Liest man Medienberichte zum Schuldeingeständnis von Maria Butina in den USA, scheint die „Red Sparrow“-Fiktion des Ex-CIA-Agenten Jason Matthews Wirklichkeit geworden. Darin ging es um eine Schule, in der junge Agentinnen für sexuelle Missionen ausgebildet werden. Jetzt ist von Sex und Verrat die Rede, weil die junge Frau einen älteren Freund hatte und ihr wird gleich eine ganze verdeckte Operation nachgesagt. Sie kam sogar Donald Trump im Wahlkampf 2016 nahe – zumindest so weit, um eine Frage aus dem Publikum zu stellen und zu erklären, dass sie aus Russland stammt. Nun kann es durchaus sein, dass sie nicht viel herausgefunden hat, die Absicht aber vorhanden war; dies sollte dann vor Strafe nicht schützen. Was aber ist mit Kritikern, die anmerken, dass sie weder verschlüsselt kommunizierte noch geheime Dokumente beschaffte? Und darauf hinweisen, dass sich wie der Geschäftsmann Aleksandr Torshin in einer Waffenvereinigung engagierte, was dann für Konzakte zur National Rifle Association in den USA prädestinierte? Es müsste Indizien dafür geben, dass das russische Pendant eine Frontorganisation ist, die eine Legende für das Anknüpfen bei der NRA verschafft, zumal Butina in Russland wie in den USA stark in densozialen Medien und auf Youtube präsent war.
13.12.2018
2:01 [Querdenkende] (D)
UN-Migrationspakt zum Jahrestag der AEMR verabschiedet
Erneut werden vielfach Bots eingesetzt. Allen Unkenrufen zum Trotz wurde vorgestern der UN-Migrationspakt in Marrakesch angenommen
11.12.2018
14:35 [RT] (D)
USA wollen globale Führungsrolle zurück und missachten daher Verträge (Video)
Nach Ende des Kalten Krieges übten die USA uneingeschränkt die globale Führungsrolle aus. Doch inzwischen hat Washington einen Großteil seiner Autorität eingebüßt. Internationale Organisationen, Abkommen und Verträge engen den Spielraum des einstigen Hegemons ein.
10.12.2018
9:11 [antikrieg.com] (D)
Kanada nimmt eine Geisel
"Es ist klar, dass die USA die Frontlinie vor unsere Tür drängen ... Wir können die Verhaftung von Meng Wanzhou durch die USA uneingeschränkt als eine Kriegserklärung gegen China betrachten." So las man in einem Leitartikel in der Global Times of China, nachdem Meng Wanzhou, Chief Financial Officer des chinesischen Unternehmens Huawei, am 1. Dezember von der kanadischen und amerikanischen Regierung als Geisel genommen wurde.
08.12.2018
14:49 [antikrieg.com] (D)
Trumps Sanktionen treffen auf seinen Handelskrieg
Präsident Trumps Sanktionen gegen den Iran sind gerade mit seinem Handelskrieg gegen China in Berührung gekommen. Die Verbindung besteht in der Verhaftung von Meng Wanzhou, einer Führungskraft von Huawei Technologies, einem der bekanntesten Unternehmen Chinas. Meng wurde von kanadischen Beamten auf Verlangen von US-Beamten verhaftet, als sie in Vancouver umstieg.
11:55 [Sputnik Deutschland] (D)
USA fordern Russlands Verzicht auf Langstreckenrakete 9M729
Die US-Vizeaußenministerin für Waffenkontrolle und internationale Sicherheit, Andrea Thompson, hat Russland aufgefordert, entweder auf die Langstreckenrakete 9M729 (Nato-Code SSC-8) zu verzichten oder deren Reichweite zu verringern. Die USA sehen diese Änderung als Voraussetzung für die Aufrechterhaltung des INF-Vertrages.
05.12.2018
17:38 [Sputnik Deutschland] (D)
INF-Vertrag: Moskau reagiert auf US-Ultimatum
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat die Äußerungen von US-Außenminister Mike Pompeo und von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Bezug auf die angebliche Nichteinhaltung des INF-Vertrages durch Russland kommentiert.
17:37 [Sputnik Deutschland] (D)
Pompeo droht Russland mit „kollektiver Antwort“ auf Haft ukrainischer Seeleute
Die USA haben die sofortige Rückkehr der ukrainischen Seeleute gefordert, die zuvor die Staatsgrenze der Russischen Föderation im Schwarzen Meer verletzt haben und verhaftet wurden. Anderenfalls haben sie in diesem Zusammenhang eine „kollektive Antwort“ in Betracht gezogen, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo am Dienstag in Brüssel.
17:36 [German Foreign Policy] (D)
Abschied vom INF-Vertrag (II) - Europas Spaltung
Europa steht womöglich vor einer neuen Welle der Aufrüstung mit nuklear bestückten Mittelstreckenraketen. Die Vereinigten Staaten haben, wie US-Außenminister Pompeo gestern bekanntgab, Moskau ein Ultimatum gestellt: Russland soll binnen 60 Tagen angebliche Verstöße gegen den INF-Vertrag einstellen; andernfalls kündigt Washington das Abkommen auf. Nachvollziehbare Beweise für die angeblichen Verstöße liegen ebensowenig vor wie tragfähige Beweise für die angeblichen irakischen Massenvernichtungswaffen vor dem Überfall auf den Irak. Belegbare Hinweise aus Russland, denen zufolge die USA mit dem Aufbau der NATO-Raketenabwehr in Rumänien und Polen den INF-Vertrag brechen, spielen in der westlichen Debatte nach wie vor keine Rolle.
16:46 [Sputnik Deutschland] (D)
„Trump will den Deal mit Russland“ – Experten raten zu Kampf um INF-Vertrag
Andreas Peter - Die deutsche Bevölkerung ist mit großer Mehrheit für gute Beziehungen zu Russland. Moskau soll für den Erhalt des INF-Vertrages kämpfen. Und eine Neustationierung von Nuklearraketen wird von Links bis Rechts abgelehnt. Das sind die wesentlichen Aussagen einer internationalen Videokonferenz mit Politikwissenschaftlern, an der Sputnik teilnahm.
04.12.2018
14:22 [Sputnik Deutschland] (D)
Trump will künftig mit Putin und Xi über Abrüstung verhandeln
US-Präsident Donald Trump ist sicher, dass er mit Russlands Präsident Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping „irgendwann in der Zukunft“ über den Stopp des Wettrüstens verhandeln wird. „Ich bin davon überzeugt, dass Vorsitzender Xi, ich und der russische Präsident Putin künftig Verhandlungen über eine effektive Einstellung des (…) unkontrollierbar gewordenen Wettrüstens aufnehmen werden“, schrieb Trump im Kurznachrichtendienst Twitter.
03.12.2018
10:33 [RT] (D)
Russland oder Westen! USA erhöht Druck auf die Türkei wegen Kaufs von S-400-Systemen
Der US-Senat hat die Türkei hinsichtlich ihrer Waffenkäufe vor die Wahl gestellt: Russland oder der Westen. In diesem Sinne hat sich der neue Chef des Senats-Ausschusses für die Streitkräfte und Nachfolger des verstorbenen John McCain, James Inhofe, geäußert.
10:28 [RT] (D)
Putin: "Ich habe Trumps Frage zum Vorfall im Schwarzen Meer kurz beantwortet"
Auf einer Pressekonferenz erläuterte der russische Präsident Wladimir Putin den Vorfall in der Straße von Kertsch und die Kontakte zu US-Präsident Donald Trump während des G20-Gipfels in Buenos Aires....Putin sagte, dass er mit Trump den Vorfall kurz diskutiert habe, und fügte hinzu: "Er hat seine eigene Meinung zu diesem Thema, ich habe meine. Jedenfalls bleibt jeder von uns bei seiner eigenen Meinung."
10:10 [youtube/KenFM] (D)
KenFM am Telefon: Gaby Weber zum G20-Gipfel 2018 in Buenos Aires
Was passiert, wenn sich die Köpfe der mächtigsten zwanzig Nationen in Argentinien auf dem G20-Gipfel treffen, um über elementare Probleme dieses Planeten zu sprechen? Nichts.
02.12.2018
18:24 [Querdenkende] (D)
Trotziges Einerlei beim G20-Gipfel
Welch Hype bei jenem G20-Gipfel, der alles andere als positiv bewertet werden kann. Auf der einen Seite erneut völlig berechtigte Proteste, andererseits nahezu lächerliche Lippenbekenntnisse der G20-Staaten, die Welt sicherer gestalten zu wollen.
01.12.2018
21:10 [Sputnik Deutschland] (D)
Putin und Merkel: Gemeinsames Arbeitsfrühstück im Hotel – Video
Die Videoagentur „Ruptly“ hat ein Video vom Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Buenos Aires veröffentlicht.
20:58 [Analitik] (D)
Vorbereitungen für den G20-Gipfel
Irgendwo stand es schon einmal hier im Blog geschrieben, dass G20 ein entscheidendes Format ist, bei dem wirklich etwas bewegt werden kann und bewegt wird. Genau deshalb müssen die G20-Gipfel immer besonders geschützt werden, da sich stets eine überdurchschnittliche Anzahl aggressiver “Aktivisten” zu diesen Gipfeln versammelt.
30.11.2018
18:07 [Querdenkende] (D)
G20-Gipfel 2018: Keine guten Omen im Vorfeld
Trumps Twitter-Absage exemplarisch. 2018 G20 Buenos Aires Summit, so die international offizielle Bezeichnung des Gipfels, an dem die bekannten 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer von heute bis morgen in Argentiniens Hauptstadt Buenos Aires tagen werden. Dabei gab es zuvor bereits zwei Versuche per Bomben-Anschlägen, die beide jedoch vereitelt wurden, friedliche Proteste sind erlaubt, 22.000 Polizisten werden für den reibungslosen Ablauf des Gipfels eingesetzt.
28.11.2018
20:41 [Sputnik Deutschland] (D)
UN-Gremium: Bundesrepublik verstößt gegen UN-Sozialpakt und die Menschenrechte
Menschenrechte sind für die bundesdeutsche Politik und die Medien hierzulande immer dann ein Thema, wenn ein anderes Land ins Visier gerät. Zu der dabei an den Tag gelegten Doppelmoral gehört, über eigene Probleme und Verstöße zu schweigen oder diese klein zu reden. Ein aktueller Bericht des UN-Sozialausschuss belegt das.
20:34 [Sputnik Deutschland] (D)
Treffen mit Putin absagen? Kreml nimmt Stellung zu Trumps Aussagen
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat die jüngsten Aussagen des US-Präsidenten Donald Trump über eine mögliche Absage des Treffens mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin im Rahmen des G20-Gipfels kommentiert.
12:14 [Sputnik Deutschland] (D)
Nach Eskalation von Kertsch: Trump droht Treffen mit Putin abzusagen
US-Präsident Donald Trump hat in einem Interview mit der Zeitung „The Washington Post“ angekündigt, dass er die geplante Zusammenkunft mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin wegen des jüngsten Zwischenfalls in der Straße von Kertsch canceln kann. Sie sollte im Rahmen des G20-Gipfels diese Woche stattfinden.
26.11.2018
22:08 [Sputnik Deutschland] (D)
Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates nach Eskalation bei Kertsch
Am Sonntagmorgen haben Schiffe der ukrainischen Marine ohne Vorabsprache Russlands Grenze überquert und damit bilaterale Vereinbarungen zur Nutzung des Asowschen Meers verletzt. Nach diesem Vorfall hat Moskau zu einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates aufgerufen.
25.11.2018
18:34 [Sputnik Deutschland] (D)
Wieso wurde Chlorgas-Angriff in Aleppo möglich? Syrien erklärt und appelliert an Uno
Syrien hat den UN-Sicherheitsrat dazu aufgerufen, Maßnahmen gegen die Kämpfer, die am Samstag Wohnviertel der Stadt Aleppo mit Chlorgas-Munition beschossen, und gegen die Staaten, die den Kämpfern bei der Lieferung der Giftstoffe für die Inszenierung von Attacken mit dem Einsatz von C-Waffen helfen, zu ergreifen.
24.11.2018
23:23 [Sputnik Deutschland] (D)
INF-Vertrag: Moskau lehnt „highly-likely“-Modus Washingtons ab
Die USA wollen eine Liste mit angeblichen Verletzungen des INF-Vertrags durch Russland erstellen. Washington wird diese Liste laut dem russischen Außenministerium jedoch im „highly-likely“-Modus erstellen, weil es keine realen Tatsachen zur Verfügung habe.
23:20 [VoltaireNet] (D)
Die russische Vermittlung für den Iran mit Washington und Tel Aviv
Am 8. November wurde der US-Botschafter für Syrien in Moskau empfangen. Dann, bei ihrem Treffen in Paris anlässlich der Feierlichkeiten des 11. November hat der russische Präsident Wladimir Putin kurze Gespräche mit seinem US-Amtskollegen, Donald Trump und dem israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gehabt.
14:45 [CO-OP News] (D)
Soros unterstützt „Progressives International“ / Varoufakis /Sanders / Haddad (Brasilien) / Corbyn / Mexikos Präsident Obrador
soll am 1. Dez. in New York (USA) von Griechenlands Ex-Finanzminister Varoufakis und US-Senator Sanders gegründet werden.
1:30 [Der Überflieger] (D)
Der UN-Migrationspakt - wer ist schon ausgestiegen und wer überlegt noch
Der rechtlich nicht bindende UN-Migrationspakt, soll bei einem Gipfeltreffen in Marokko, am 10. und 11. Dezember angenommen werden. In vielen Staaten gibt es, aufgrund des Textes, heftige Diskussionen. Die UNO will, wie sie sich ausdrückt, „einen globalen Pakt für sichere, geordnete und geregelte Migration“.
22.11.2018
22:32 [Sputnik Deutschland] (D)
Russland will 1.000 Giftstoffe verbieten lassen, die USA nur zwei
Russland plant, die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) über die Arbeit westlicher Länder an Giftstoffen der „Nowitschok“-Familie zu informieren. Das teilte Viktor Cholstow vom Industrie- und Handelsministerium Russlands nach Angaben der Internetzeitung „Vzglyad“ (vz.ru) am Mittwoch mit.
21:17 [World Socialist Web Site] (D)
Le vice-président américain bat le rappel pour la guerre en Asie
Les propos du vice-président reprennent le discours anti-chinois belliqueux qu’il a prononcé en octobre et qui a donné le ton à l’affrontement de plus en plus intense du gouvernement Trump avec la Chine. En effet, Washington insiste pour que Pékin abandonne son projet de développement d’industries de haute technologie afin de concurrencer les entreprises américaines, ouvre davantage la Chine à l’exploitation des entreprises américaines, se plie au « système international fondé sur des règles », défini ainsi par les États-Unis, et évite toute tentative de riposter à la propagande anti-chinoise de plus en plus agressive.
21.11.2018
21:51 [RT] (D)
Paranoia und Hexenjagd: Die Hysterie um den russischen Interpol-Kandidaten
von Arthur Buchholz - Die Wahl des russischen Interpol-Mitglieds Alexander Prokopchuk zum Präsidenten der Behörde schien reine Routine zu sein, bis sich Politiker und Medien des Themas annahmen. Heute wurde in Dubai der weniger aussichtsreiche Konkurrent aus Südkorea gewählt. Eine Analyse.
17:51 [Sputnik Deutschland] (D)
424.000 Euro Spesen auf Kosten der Umwelt: Uno-Funktionär muss zurücktreten
Armin Siebert - Der Chef des Uno-Umweltprogramms hat in 22 Monaten im Amt 424.000 Euro Reisekosten angehäuft, vor allem für Flugreisen. Nun hat die UNO die Reißleine gezogen und den Umwelt-Chef vor die Tür gesetzt. Begründung: Auswirkungen auf das Klima.
17:42 [Sputnik Deutschland] (D)
Neuer Interpol-Chef: Russe verliert Wahl gegen Südkoreaner
Der Generalmajor der russischen Polizei und Leiter des Interpol-Büros in Moskau, Alexander Prokoptschuk, hat die Wahl des neuen Chefs der internationalen Polizei-Behörde Interpol gegen einen südkoreanischen Kandidaten verloren. Das folgt aus einer Mitteilung der Behörde am Mittwoch auf Twitter.
17:21 [Sputnik Deutschland] (D)
Vetorecht im UN-Sicherheitsrat abschaffen? Russland nimmt Stellung
Russland ist bereit, jede rationale Variante einer Reform des UN-Sicherheitsrates zu besprechen; die Ausnahme ist dabei das Vetorecht. Dies sagte der Sprecher der russischen ständigen Vertretung in der Uno, Alexej Boguslawski.
20.11.2018
22:16 [RT] (D)
Ein Russe als Interpol-Chef? US- und EU-Abgeordnete wollen das verhindern
Was ist zu tun, wenn ein Russe eine internationale Polizeibehörde leitet? Das sei, als würde "der Fuchs den Hühnerstall bewachen", behaupten US-Senatoren. Eine Front aus einflussreichen "Putin-Gegnern" macht sich bereit, um seine mögliche Wahl zu verhindern... Browder deutete auch einen "Plan B" an, sollte der russische Polizist zum Interpol-Chef gewählt werden. Dies könnte den Austritt "demokratischer Staaten" aus Interpol nach sich ziehen.
0:09 [Sputnik Deutschland] (D)
Ukraine droht mit Interpol-Austritt
Der ukrainische Innenminister Arsen Awakow hat auf Twitter Umstände genannt, unter denen die Ukraine die internationale Polizeiorganisation Interpol verlassen wird.
18.11.2018
16:35 [Analitik] (D)
Putin lässt die versammelten Staatsführer warten
Putin lässt die Staatsführer im Regen stramm stehen. Allen voran natürlich Präsident Trump, den Gastgeber Macron und die Kanzlerin Merkel. Und das in Paris, wo die Organisation des Ereignisses in französischer Hand ist. Macron hat vorher ein Treffen von Putin und Trump in Paris verhindert.
16:04 [Sputnik Deutschland] (D)
Frankreich nennt Voraussetzungen für Russlands Teilnahme an G7-Gipfel
Der französischen Botschafter Jean-Pierre Thebault, der für die Vorbereitung der Präsidentschaft der G7 zuständig ist, hat die Voraussetzungen genannt, unter denen sich die G7-Gemeinschaft wieder in die G8 verwandeln kann.
12.11.2018
22:21 [Sputnik Deutschland] (D)
Warum Trump in Paris Poroschenko nicht die Hand geschüttelt hat
US-Präsident Donald Trump hat bei den Veranstaltungen in Paris anlässlich des 100. Jahrestages des Endes des Ersten Weltkriegs den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko beim Händeschütteln ignoriert. Der Chef des Ausschusses für Informationspolitik im russischen Föderationsrat Alexej Puschkow weiß warum.
22:18 [Junge Welt] (D)
Kriegstreiber feiern Frieden
Staats- und Regierungschefs gedenken in Paris an Ende des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren. Macron und Trump für Aufrüstung.
20:35 [Sputnik Deutschland] (D)
Weißes Haus lüftet Themen von Trump-Putin-Merkel-Macron Gespräch in Paris
US-Präsident Donald Trump hat in der französischen Hauptstadt eine produktive Diskussion mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel, seinen Amtskollegen Wladimir Putin und Emmanuel Macron sowie mit anderen Spitzenpolitikern der Welt geführt. Dies gab die Pressesprecherin des US-Staatsoberhaupts Sarah Huckabee Sanders am Montag bekannt.
11.11.2018
17:18 [Sputnik Deutschland] (D)
Nach Tod von Zivilisten durch US-Luftschlag: Damaskus richtet sich an Uno
Nach dem jüngsten Luftschlag der US-geführten Koalition, bei dem mindestens 26 Zivilisten ums Leben gekommen sind, hat das syrische Außenministerium zwei Schreiben an die Uno gerichtet. Das meldet die syrische staatliche Nachrichtenagentur Sana.
07.11.2018
22:29 [Sputnik Deutschland] (D)
Sonnenkönig mit Schattenseiten: Warum Macron das Putin-Trump-Treffen torpediert
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat laut diplomatischer Quellen darum gebeten, dass es keine alleinige Zusammenkunft der Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, in Paris geben soll, um die Gedenkveranstaltungen zum 100. Jahrestag des Endes des Ersten Weltkriegs nicht zu überschatten. Kann sich der egozentrische Macron tatsächlich so etwas erlauben — und zu welchem Zweck?
05.11.2018
10:49 [solidaritaet] (D)
Wir Schlafwandler: Haben wir daraus gelernt, wie es zum Ersten Weltkrieg kam?
Nur fünf Tage nach der richtungsweisenden Kongreßwahl in den USA, die maßgeblich über die Weichenstellung für Krieg oder Frieden entscheiden wird, treffen sich die Präsidenten Trump und Putin anläßlich des Jahrestages der Beendigung des Ersten Weltkriegs in Paris.
03.11.2018
17:17 [Sputnik Deutschland] (D)
Washington und Ankara heben gegenseitige Sanktionen gegen Minister auf
Die Türkei und die Vereinigten Staaten haben ihre Sanktionen gegen Minister des jeweils anderen Landes am Freitag aufgehoben. Dies teilte das türkische Außenministerium mit.
31.10.2018
15:33 [Amerika 21] (D)
Versuchte Manipulation der USA vor Abstimmung in UNO über Blockade
Seit dem vergangenen Donnerstag, rund eine Woche vor der Abstimmung über eine UN-Resolution Kubas zur Beendigung der US-Blockade gegen das Land, hat die Ständige Mission der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen acht Änderungsanträge zu dem Papier eingebracht. Wie der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parilla während einer Pressekonferenz in Havanna berichtete, seien die Vorschläge unter der Hand vom US-Außenministerium verteilt worden.
30.10.2018
13:36 [Der Überflieger] (D)
Das G 20 Treffen in Buenos Aires
Den einjährigen Vorsitz innerhalb der G20, hat derzeit Argentinien inne, weshalb das diesjährige Treffen, am 30. November und 1. Dezember, in Buenos Aires stattfindet. Die G20, kurz für "Gruppe der 20", ist ein informeller Zusammenschluss der neunzehn wichtigsten Industrie- und Schwellenländer sowie der Europäischen Union.
29.10.2018
15:19 [CO-OP News] (D)
Russlandfeind Varoufakis lobt Pussy Riot, plant „Neue Linke Bewegung“ mit Sanders, Corbyn und neuen mexikanischen Präsidenten Obrador.
Teilen Politiker wie Jeremy Corbyn und der neue mexikanische Präsident López Obrado tatsächlich derartige Positionen gegenüber Russland?
10:48 [German Foreign Policy] (D)
Der Gipfel von Istanbul - Syriens Souveränität
Die Bundesregierung hat den Syrien-Gipfel in Istanbul am Samstag genutzt, um sich mit ihrer Nah- und Mittelostpolitik gegen die Vereinigten Staaten in Stellung zu bringen. Das zeigt eine Passage der Gipfelerklärung, die verlangt, die "Souveränität" und die "territoriale Unversehrtheit" Syriens zu wahren. Die Realisierung dieser Forderung setzte voraus, dass Washington Truppen, die es in Syrien stationiert hat, umgehend abzieht.
28.10.2018
22:14 [VoltaireNet] (D)
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen wird über den INF-Vertrag nicht diskutieren können
Der erste Ausschuss der Generalversammlung der Vereinten Nationen, der für die Abrüstung und internationale Sicherheit zuständig ist, hat am 25. Oktober 2018 einen russischen Entschließungsentwurf über den INF-Vertrag (Vertrag über die nuklearen Mittelstrecken Streitkräfte) zurückgewiesen...Entsprechend der Satzungen der Vereinten Nationen wird Russland eine Debatte in Dringlichkeit zu diesem Thema im Sicherheitsrat einberufen können, aber vor der Generalversammlung nicht vor einem Jahr.
27.10.2018
14:46 [Ceiberweiber] (D)
Aserbaidschan, Malta und das Gusenbauer-Netzwerk
Wenn die Weltöffentlichkeit empört ist über den Mord am saudischen Journalisten Jamal Kahshoggi, tut man gut daran, sich einmal näher anzusehen, warum Daphne Caruana Galizia 2017 in Malta getötet wurde. Sibel Edmonds, die zuerst als FBI-Whistleblowerin bekannt wurde, wies auf Hintergründe hin, die weit über korrupte Politiker vor Ort hinausgeingen. Es hieß im Mainstream, dass Caruana Galizia im Zuge der Aufdeckung der Panama Papers, in die sie über ihren Sohn Einblick hatte, zuviel herausgefunden habe; sie erhielt auch Morddrohungen, die von der Polizei nicht ernst genommen wurden. In ihrem letzten Blogeintrag ging es um den maltesischen Premier Joseph Muscat, der jedoch auch für seine engen Beziehungen zu Aserbaidschan bekannt ist. Dieses Land spielt eine wichtige Rolle bei verdeckten NATO-Operationen im Gladio-Stil und ist eine Drehscheibe für Drogenschmggel und US-Truppentransporten nach Afghanistan, wobei durchaus ein Zusammenhang besteht. Hiesige Journalisten schmücken sich gerne mit dem Heldinnenmut von Caruana Galizia, verabsäumen es aber, z.B. den österreichischen Aserbaidschan- und Malta-Verbindungen und anderes näher nachzugehen.
25.10.2018
12:19 [Ceiberweiber] (D)
Der Fall Khashoggi und die Geheimdienste
Kann man aus der Ferne überhaupt beurteilen, wie Jamal Khashoggi wirklich getötet wurde und wer dafür verantwortlich ist? Man kann sich zumindest fragen, was man wissen sollte und was uns der türkische Präsident Recep Tayyib Erdogan nicht verraten hat. Und könnte einmal mit US-Präsident Donald Trump übereinstimmen, der meinte, dass es sich um den am schlechtesten vertuschten Mord ever handelte. Dies enthebt uns nicht moralischer Wertungen etwa zum Krieg im Jemen unter saudischer Beteiligung oder verharmlost das Regime; es reduziert alles aber auf das, was plausibel ist und gesichert scheint. Zuerst hieß es, dass Aufzeichnungen von Folter vorhanden seien; doch dabei blieb es stets unter Berufung auf die türkische Presse, die man sonst nicht so gerne als Quelle heranzieht.
24.10.2018
8:27 [Sputnik Deutschland] (D)
INF-Streit: Putin und Trump treffen im November in Paris zusammen
Russlands Präsident Wladimir Putin und sein amerikanischer Amtskollege Donald Trump werden sich am 11. November in Paris treffen. Der Termin wurde am Dienstag beim Treffen Putins mit Trumps Sicherheitsberater John Bolton in Moskau vereinbart.
23.10.2018
15:53 [Sputnik Deutschland] (D)
INF-Vertrag: China will Erpressung von Trump „in keiner Form“ tolerieren
Nachdem Donald Trump verkündet hatte, dass China zum INF-Vertrag zur Vernichtung von atomaren Kurz- und Mittelstreckenraketen beitreten sollte, hat Peking angekündigt, es werde keine „Erpressung“ durch Washington dulden. Dies teilte die Sprecherin des Außenministeriums Chinas, Hua Chunying, am Dienstag mit.
22.10.2018
21:54 [Ceiberweiber] (D)
Jamal Khashoggi und die Doppelmoral
Der ermordee saudische Journalist Jamal Khashoggi wird in Windeseile zum Regimegegner gemacht, weil man sonst das Geschehen nicht einfach darstellen kann. Es wird gerätselt, welche seiner letzten Kommentare und Auftritte entscheidend waren; ging es darum., dass er Trump zu Saudi Arabien – ohnehin mild – kritisierte? Oder darum, dass er das Oslo-Abkommen für gescheitert erklärte, also um die Palästinenserfrage? Er war mit Osama Bin Laden befreunde, heisst es, und unterstützte die Muslimbruderschaft; diese wiederum liegt im Clinch mit Kronprinz Mohammed Bin Salman. „MBS“ will cool und modern wirken, läßt Kinos, autofahrende Frauen und eine Comic-Con zu, nahm korrupte Familienangehörige fest, ändert aber nichts an der Brutalität der Sharia und dem Umgang mit Kritikern. Dazu kommt dann der Krieg im Jemen und dass sich Staaten wie die USA der Deutschland geradezu verbiegen, um den reichen Saudis Waffen liefern zu dürfen.
15:47 [Fort Russ] (D)
FLORES: PUTIN’S NUCLEAR PROMISE – THIS IS THE MOMENT
Nuclear Armageddon is on the agenda. Failing to understand the present moment is going to be based on a misread of the situation right now in the Russian and American world. Failing to understand what certain very big statements being made at this time actually mean, and what they are in response to, will leave anyone very confused.
20.10.2018
14:52 [German Foreign Policy] (D)
Weltpolitik ohne Washington
Berlin und die EU streben auf dem gestern gestarteten ASEM-Gipfel eine Stärkung ihrer Stellung sowohl gegenüber den USA als auch gegenüber China an. Zu dem Gipfel sind Spitzenvertreter von insgesamt 51 Staaten aus Europa und Asien in Brüssel eingetroffen; als Besonderheit gilt, dass die Vereinigten Staaten nicht beteiligt sind. ASEM (Asia-Europe Meeting) wurde 1996 gegründet, um ein Gegengewicht gegen das US-dominierte APEC-Format (Asia-Pacific Economic Cooperation) zu bilden.
19.10.2018
7:55 [Fort Russ News] (D)
Trump the Eurasianist? How Trump Pushed Europe to Get Closer to Russia
Trump appears to act in the interests of multipolarity, whether or not these are conscious decisions. Certainly all the members of his administration continue act along the lines of ‘business as usual’ – carrying forward the old Cold War mentality and attitude towards international relations.
15.10.2018
12:36 [German Foreign Policy] (D)
Die Anti-Seidenstraße
Gegen Chinas "Neue Seidenstraße" will sich die EU beim Asien-Europa-Treffen in dieser Woche in Brüssel mit einer neuen "Konnektivitätsstrategie" in Stellung bringen.
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