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Welt - Weltpolitik
11.12.2019
18:01 [Voltaire Netzwerk] (D)
Die NATO will ein Atlantik-Pazifik-Bündnis werden
Niemand hält das Pentagon auf. Während der von Hillary Clinton 2011 heraufbeschworene Militäreinsatz rundum China offiziell aufgegeben worden war, hat die NATO ihn gerade durch den Londoner Gipfel beschlossen. Der Prozess ist gestartet worden und sollte mit dem Beitritt Australiens im Jahr 2026 beginnen.
17:45 [Zeit-Fragen] (D)
«Massive Pressevorbereitung für eine westliche Konfrontation mit China»
Es stellt sich unter globalen Aspekten ein Déjà-vu-Erlebnis ein, wenn man die massive Pressevorbereitung für eine westliche Konfrontation mit China in diesen Tagen wahrnimmt. Bewusst wird an den alten Konfliktlinien gerüttelt, um China zu destabilisieren. Es sind beunruhigende Vorzeichen. Schwadronierte in Zusammenhang mit dem Afghanistan-Krieg und dem Einsatz der Bundeswehr ein ehemaliger deutscher Verteidigungsminister davon, «Deutschland werde am Hindukusch verteidigt», wird es jetzt ernst gegen China. Die Pressegeschütze werden entlang der augenfälligen Konfliktlinien über das Hauptquartier in Washington in Stellung gebracht.
13:37 [German Foreign Policy] (D)
"Sanktionen aus der Hölle" - Gegen Nord Stream 2
Die Vereinigten Staaten bereiten neue wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen gegen Russland vor und bedrohen damit profitable Geschäfte deutscher Unternehmen. Ein neuer Gesetzentwurf, der am heutigen Mittwoch die nächste parlamentarische Hürde in Washington nehmen soll, wird wegen seiner Reichweite sowie wegen seiner extraterritorialen Anwendung von Beobachtern mit den aktuellen Iran-Sanktionen der USA verglichen.
10.12.2019
21:49 [Telepolis] (D)
Normandie-Gipfel einigt sich auf Truppenrückzug bis Ende März
Die Waffenruhe soll bereits bis 31. Dezember vollständig umgesetzt werden.
19:38 [Anti-Spiegel] (D)
Sie sind sich einig, dass sie uneinig sind – Das sind die Ergebnisse des Treffens von Putin und Selensky
Das lang erwartete Treffen von Macron, Merkel, Putin und Selensky ist in Paris zu Ende gegangen. Was wurde dabei beschlossen und gab es tatsächlich Fortschritte? Vor allem auf Selensky lastete großer Druck, denn seit dem Wochenende gab es wieder Proteste auf dem Maidan. Nationalisten unter der Führung von Ex-Preäsident Poroschenko hatten sich dort versammelt und Selensky offen mit einem neuen Maidan und damit gedroht, er werde das Schicksal von Ex-Präsident Janukowitsch teilen, der nach dem Maidan fast gelyncht worden wäre, wenn Selensky beim Treffen mit Putin „rote Linien“ überschreiten sollte.
19:35 [Makadomo] (D)
Greta mahnt an auf UN-Klimakonferenz in Madrid
Verhandlungen äußerst mühsam. Entgegen manch bösartiger Unkenrufe gab es doch tatsächlich welche, die meinten, sie würde die Überfahrt gen Europa nicht schaffen, wurde der jugendlichen Greta Thunberg beherzt geholfen, gelangte sie somit rechtzeitig zur UN-Klimakonferenz in Madrid.
08.12.2019
10:43 [Makadomo] (D)
Welttage: Gedenktage ohne echte politische Konsequenzen
Da gibt es inzwischen ziemlich viele Anlässe, um bestimmte Welttage ganz gezielt zu ernennen, so wie das längst mit der Ausrufung des ersten Welttages seitens der UN am 31. Oktober 1947 geschehen. Sicherlich dürfen wir auch von Erfolgen sprechen, aber es verbleibt der fade Beigeschmack einer Alibifunktion als Gewissensberuhigung.
07.12.2019
10:05 [RT] (D)
Neuer Chef der Internationalen Atomenergiebehörde: Gegen Fristen für den Iran
Der neue Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde will keine antagonistische Beziehung mit dem Iran und spricht sich gegen Drohungen und Fristen aus. Israel fordert wegen eines vermeintlichen Uranfunds in einem Teheraner Lagerhaus, Druck auf den Iran auszuüben.
9:56 [RT] (D)
Putin ist bereit, "ohne Bedingungen und weitere Diskussionen" das New START-Abkommen zu verlängern
Eines der letzten verbliebenen wichtigen Abrüstungsabkommen läuft im Februar 2021 aus. Mit "New START" verringerten 2010 die Präsidenten Russlands und der USA die Zahl einsatzbereiter Atomsprengköpfe um rund ein Drittel. Ohne Verlängerung ist erneutes Aufrüsten zu befürchten.
7:59 [RT] (D)
Internationaler Strafgerichtshof: Anhörung zu US-Kriegsverbrechen in Afghanistan – Folter und Mord
Seit Mittwoch läuft am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eine Anhörung über mutmaßliche US-Kriegsverbrechen in Afghanistan. Die US-Regierung, die den Gerichtshof grundsätzlich ablehnt, hat für den Fall von Ermittlungen Gegenmaßnahmen angedroht.
30.11.2019
14:26 [RT] (D)
Russischer OPCW-Vertreter: "Zuordnungsteam" wird von Assads Feinden dominiert (Video)
Russlands OPCW-Vertreter Alexander Schulgin erklärte am Donnerstag, Russland habe kein Vertrauen in das sogenannte "Zuordnungsteam" ("attribution team"). Das Team soll die Verantwortlichen für den angeblichen Chemiewaffeneinsatz in der syrischen Stadt Duma feststellen. Das Team wird seine Arbeit bei der OPCW demnächst aufnehmen, agiere jedoch kaum neutral oder transparent.
29.11.2019
16:59 [IMEMC News] (D)
United Nations Calls on Israel to Protect Palestinian Civilians
The United Nations Human Rights Office in the Occupied Palestinian Territory urged Israel to take all necessary measures to prevent settler attacks against the Palestinian civilian population in the southern West Bank city of Hebron, from such attacks. The Palestinian News and Info Agency (WAFA) reported that the UN appealed to Israel to promptly conduct effective, independent and impartial investigations into cases of settler violence.
21.11.2019
10:05 [Réseau International] (D)
La Lituanie condamne fermement la France pour sa tendance à penser à elle-même
Depuis la restauration de l’indépendance, de nouveaux hommes politiques sont arrivés au pouvoir en Lituanie. Pour la plupart, ce sont des politiciens actifs et pro-démocratie. La plupart d’entre eux font de leur mieux pour amener la Lituanie à un nouveau niveau de développement. Le seul problème avec certains d’entre eux est le manque d’autonomie dans la prise de décision et, par conséquent, la dépendance vis-à-vis d’autres forces politiques étrangères. L’absence de volonté politique propre conduit à un besoin constant de conseils et d’orientation. C’est particulièrement visible dans le domaine militaire.
20.11.2019
17:37 [Voltaire Netzwerk] (D)
"Arabischer Frühling" zurück?
Laut internen Dokumenten des Auswärtigen Amtes, die von einem hochrangigen britischen Beamten, Derek Pasquill, enthüllt wurden, war der "arabische Frühling" in Wirklichkeit eine Operation, die in 2005 vom MI6 nach dem Vorbild der "arabischen Revolte" in Arabien entwickelt wurde. Außer, dass es nicht mehr darum ging, die Wahhabiten und die Saud an die Macht zu bringen, sondern die Muslimbruderschaft. Der Premierminister Ihrer Majestät, Tony Blair, verkaufte dieses Projekt an die USA, die es einige Jahre später, nach der Bearbeitung von Gene Sharp-Studenten, auch durchführten
18.11.2019
20:36 [Anti-Spiegel] (D)
Warum Moskau seine Teilnahme am angekündigten Normandie-Treffen nicht zugesagt hat
Die Ukraine-Krise war wieder Thema in der russischen Sendung „Nachrichten der Woche“ und es ging um ein mögliches Treffen im Normandie-Format. Jedoch hat Moskau seine Teilnahme noch nicht bestätigt. Warum? Aufmerksame Leser haben in meinen Artikeln meine Zweifel an einem kurzfristigen Zustandekommen eines solchen Treffens von Merkel, Macron, Selensky und Putin gesehen. Die Ukraine war in der Vergangenheit zu oft wortbrüchig und auch wenn unter Selensky endlich Bewegung in die Sache gekommen ist, hat die Ukraine trotzdem noch nicht alle früher gegebenen Zusagen erfüllt.
16.11.2019
8:47 [Anti-Spiegel] (D)
EU versagt vollständig beim iranischen Atomabkommen – Die Medien verdrehen die Tatsachen
Die Bundesregierung droht dem Iran und die deutschen Medien zitieren das kritiklos, ohne die wahren Hintergründe aufzuzeigen. Der Spiegel hat am Mittwoch den deutschen Außenminister zitiert, der dem Iran ein Ende des Atomabkommens angedroht hat....Man hört diese Stimmen immer wieder aus der EU, aber sie haben mit der Wahrheit nichts zu tun, sondern sollen von den Vertragsbrüchen der EU ablenken, die ihre Verpflichtungen aus dem Abkommen nicht erfüllen. Das lässt sich mit einem Blick in das Atomabkommen leicht überprüfen.
11.11.2019
7:35 [NachDenkSeiten] (D)
UNO berät über Eindämmung des Sanktions-Terrors
Mit Wirtschaftssanktionen setzen vor allem mächtige Industrieländer unterlegene Nationen unter Druck – wenn sich diese etwa einer „wirtschaftlichen Öffnung“ widersetzen wollen. Diese Praxis ist abzulehnen, die „moralischen“ Phrasen der Begründung sind zynisch. Die Ländergruppe „77+China“ geht nun gegen diese Sanktionspolitik in der UNO vor – zur Unterstützung kann man einen Appell unterzeichnen. Wirtschaftssanktionen werden vor allem von gewichtigen Industrienationen unterlegenen Nationen aufgebürdet – als radikale „Erziehungsmaßnahme“ bei ungebührlichem Widerstand gegen Forderungen nach „Öffnung“ oder „Liberalisierung“ der dortigen Märkte für Ressourcen und Arbeitskräfte. Diese Sanktionen treffen fast immer die Zivilbevölkerung – mit einer Härte, die man nur als Terror bezeichnen kann.
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Zitat des Tages
Die gedankenlose Anbetung ist leichter als das durchdachte Urteil.
Anton Friedrich Thibaut