Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Die Maßeinheit für den Mut ist ein Herz.
  Franz Hannemann
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11.09.2019
11:58 [Voltaire Netzwerk] (D)
Brexit, EU und Demokratie
Für Thierry Meyssan ist Boris Johnsons Politik in der perfekten Kontinuität der britischen Geschichte. Wenn man sich auf die Schriften des britischen Premierministers bezieht und nicht auf seine Wahlkampfbemerkungen, so ist sie viel mehr von der Gefahr geleitet, die bei der Geburt eines kontinentalen supranationalen Staates empfunden wird, als von dem Wunsch nach wirtschaftlicher Unabhängigkeit.
08.09.2019
23:53 [The Blogcat] (D)
Brexit – wie man ihn den Verwirrten und Verdatterten erklärt
Ein großer Teil in mir hofft, dass er das Wort Brexit nie wieder hören muss. Wie so viele im Land, seien es die hartgesottenen Remainer oder die hartgesottenen Leaver, oder die in der Mitte, erfüllt mich dieses Wort mit einem starken Gefühl aus Langeweile, einem unguten Gefühl von Übelkeit, und der beunruhigenden Vorstellung, dass, was auch immer in den nächsten Monaten passiert, es sehr wahrscheinlich ist, dass es zu irgendeiner Art von ziviler Unordnung kommen wird.
21:38 [Anti-Spiegel] (D)
Quo vadis Ukraine? Selensky beginnt mit der Umsetzung seiner Politik
Nachdem Selensky auch im Parlament nun eine Mehrheit hat, beginnt er mit der Umsetzung seiner Politik. Und die hat gute und schlechte Aspekte für das geschundene Land. Selensky hat heute tatsächlich begonnen, von dem Kurs abzuweichen, den Poroschenko gefahren hat. Der Austausch von Gefangenen war etwas, was Russland schon lange gefordert hat und ist im übrigen auch Teil des Minsker Abkommens.
11:39 [Querdenkende] (D)
È tutto fantastico, Italia
Salvinis Rechnung ging nicht auf – aufatmen oder vorsichtig verharren? Die Neue Rechte scheint in Europa einerseits erfolgreich Fuß zu fassen, zumal etliche Kräfte auch aus entfernteren Ländern ihr übriges dazutun, andererseits bröckelt dieses rassistisch- faschistische Gehabe, so wie jüngst in bella Italia. Salvinis Kurs endet ziemlich abrupt. Gut so? Natürlich für friedlich Gesinnte, die mit Haßgedanken unterwegs mögen zerknirscht sein.
20.08.2019
19:09 [RT] (D)
Putin an Europa: Müssen nach gemeinsamen Zielen suchen
Russlands Präsident hat sich mit seinem französischen Amtskollegen in dessen Mittelmeerresidenz Fort de Brégançon getroffen. In einer gemeinsamen Pressekonferenz rief Wladimir Putin die europäischen Staaten dazu auf, gemeinsame Ziele aufzustellen.
18:56 [IMI-online] (D)
IMI-Studie: Ein illegaler Verteidigungsfonds für illegitime EU-Kriege
Ein illegaler Verteidigungsfonds für illegitime EU-Kriege: Widerstand gegen den noch vorläufigen EU-Rüstungshaushalt ist angesagt, IMI-Studie 2019/5 von Peter Feininger (PDF hier): Der Plan der EU-Kommission ist es, einen Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) zu schaffen, um zusammen mit anderen Maßnahmen „die Effizienz und die Synergie bei Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten zu steigern und so eine innovative Rüstungsindustrie zu fördern“. Dabei geht es um eine sogenannte „Öffnung der nationalen Rüstungsmärkte“ und eine industrie- und forschungspolitische Förderung von Kooperationsprojekten auf EU-Ebene, die sich auf militärische Forschung, Entwicklung und Beschaffung erstrecken. Der Europäische Verteidigungsfonds ist illegal, weil der EU-Vertrag eine Verwendung von EU-Haushaltsmitteln für militärische Zwecke ausschließt.
13.08.2019
13:03 [Politica-comment] (D)
Grossbritannien: Der politische Hasardeur Boris Johnson und der Brexit
Der britische Premier Boris Johnson will als der Brexit-Churchill in die Geschichtsbücher eingehen. Winston Churchill war der Kriegspremier Grossbritanniens während des 2. Weltkriegs, der sich 1940, in einer scheinbar aussichtslosen Lage, Hitler in den Weg stellte, Grossbritannien hinter sich vereinigte und Hitlers Angriffen nicht nur standhielt, wie in der “Battle of Britain”, sondern ihm auch die erste grosse Niederlage in der Schlacht von El Alamein beibrachte.
08.08.2019
17:48 [Ceiberweiber] (D)
Coup Teil 51:Ibizagate als Inside Job?
Ibizagate scheint nun neue Facetten zu bekommen, da „Detektiv“ Julian H. an die Front geschickt wird, um österreichische Behörden hineinzuziehen. Außerdem mimt er den Furchtsamen, aber vor Strache und den „Faschisten“, und wir sollen ihm das abnehmen. Über Johannes Eisenberg, den deutschen Anwalt, den H. schon im Mai engagierte, lesen wir: „Seit 1987 betreibt er mit seinem Kollegen Stefan König eine Kanzlei in Berlin-Kreuzberg. Seit 2009 ist Stefanie Schork weitere Partnerin in der Kanzlei. Auch mit Hans-Christian Ströbeles Kanzlei arbeitet er zusammen. Er gehört wie Ströbele zu den Gründern der taz und war als Justiziar sowie Berater der Geschäftsführung und Anwalt der taz tätig. Laut Spiegel vom 27. Oktober 1997 hat Johannes Eisenberg im Kontext mit dem Mythos ‚Russenmafia‘ ‚…gut einem Dutzend von Fällen in der ersten Instanz Prozesse gegen den Buchautor Roth, das ZDF, Focus, den Stern und die BZ gewonnen. Sie hatten – fast ausnahmslos jüdische – Mandanten als Mitglieder oder Paten der Russenmafia geoutet – dafür wurden einigen der so Verunglimpften Schmerzensgelder bis zu 30 000 Mark zugesprochen‘.“
05.08.2019
18:56 [wunderhaft] (D)
Langsam versinkt Frankreich im Chaos
Paris auf den Champs-Elysées am 14. Juli, dem französischen Nationalfeiertag. Kurz vor Beginn der Militärparade fährt Präsident Macron für einen Gruß an die Menge in einem Militärfahrzeug die Prachtstraße hinab. Tausende, entlang der Allee versammelte Menschen fordern unter Buhrufen "Macrons Rücktritt" und schleudern ihm Beleidigungen entgegen.
13:33 [Rubikon] (D)
Die europäische Illusion
Die Wahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin symbolisiert einen radikalen Umbruch im europäischen Parteiensystem. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai des Jahres haben Konservative und Sozialdemokraten ihre bisherige Mehrheit verloren. Gewinner waren vor allem die Liberalen. Ohne ihre Stimmen, aber auch die rechtskonservativer Abgeordneter, wäre Ursula von der Leyen nicht als neue Kommissionspräsidentin gewählt worden. Auch in Zukunft wird mit wechselnden Mehrheiten im Parlament zu rechnen sein.
02.08.2019
21:43 [RT] (D)
Kroatien und die Angst vor einem neuen mächtigen Deutschland
Mit Sorge beobachtet man in Zagreb die Entwicklung in Deutschland, in der Europäischen Union und die Rolle Kroatiens innerhalb dieser Entwicklung. Man erinnert sich noch daran, welche Folgen eine zu enge Anlehnung an ein starkes Deutschland für Kroatien hatte.
01.08.2019
8:16 [Telepolis] (D)
Spanien betreibt umfangreiche Überwachung in Deutschland
Schon 2011 war der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko das Ziel spanischer Spionage, die Telepolis vorliegenden Dokumente weisen auf eine rege Ausspähungstätigkeit hin
27.07.2019
14:55 [Telepolis] (D)
Clown BoJo eilt in die Manege
Boris Johnson ist der neue britische Premier, einer der nachweislich inkompetentesten Politiker des Vereinigten Königreichs zieht in die Downingstreet Number 10 ein
14:02 [Anti-Spiegel] (D)
Kein Wort in den deutschen Medien: UNO und OSZE kritisieren neue, rassistische Gesetze in der Ukraine
In der Ukraine wurde unbeachtet von deutschen und westlichen Medien ein nationalistisches, rassistisches, diskriminierendes und auch völkerrechtswidriges Sprachengesetz und ein eben solches Bildungsgesetz erlassen.
13:55 [Voltaire Netzwerk] (D)
Die absurden Beziehungen der EU-Länder zu Russland
Manlio Dinucci schreibt über Vladimir Putins Reise nach Rom. Im Vergleich zu anderen Besuchen in den Ländern der EU gab es nichts Neues, außer dem rhetorischen Spagat durch die Regierung von Giuseppe Conte. Conte präsentiert sich als „Souveränist“, während er der Desiderata der NATO gehorcht, wie es die anderen Länder tun.
13:23 [RT] (D)
Ukraine: Warum es nach der Parlamentswahl keinen Bruch mit dem alten Machtsystem geben wird
Die Ukraine bekommt ein Parlament mit vielen neuen Gesichtern. Man redet sogar von einem Generationswechsel in der ukrainischen Politik. Das Erbe der Poroschenko-Regierung bleibt trotzdem unangetastet. Möglich ist das durch das System der "Verwaltung von außen".
22.07.2019
19:41 [RT] (D)
Europäische Union: Mit neuer Kommissionschefin vor alten Zerreißproben
von Pierre Lévy - Sie hat viel versprochen und doch nur knapp gewonnen: Das EU-Parlament wählte Ursula von der Leyen zur neuen Kommissionschefin. Sie will die Integration des Staatenbündnisses vorantreiben, dessen Bruchlinien immer deutlicher zutage treten. Sie wird keine Kanzlerin sein – eine Aussicht, die einst glaubwürdig schien, in den letzten Jahren jedoch verblasste. Sie wird auch keine NATO-Generalsekretärin werden – eine Position, für die ihr Name in den Kreisen der transatlantischen Allianz kursierte, wahrscheinlich weil sie die erste deutsche Verteidigungsministerin war, die den Militärhaushalt um 40 Prozent innerhalb von sechs Jahren steigerte.
8:48 [RT] (D)
Westbalkankonferenz – Der "Berliner Prozess" als Weg ins Abseits
von Gert Ewen Ungar - Vor zwei Wochen fand im polnischen Posen die jährliche Westbalkankonferenz statt. Es ging um den Beitritt weiterer Länder zur Europäischen Union. Deutschland rief die Konferenz im Jahr 2014 unter dem Namen "Berliner Prozess" ins Leben.
19.07.2019
20:46 [TauBlog] (D)
Auf der gleichen Seite des Tisches
Die Sprechpuppe Ursula von der Leyen hat das Amt der EU Kommissionspräsidentin offiziell noch nicht übernommen, macht aber schon deutlich, was für eine Art Europäerin sie sein will. Eine treue Vasallin und Erfüllungsgehilfin Washingtons.
20:21 [TauBlog] (D)
Eine Sprechpuppe lullt alle ein
Am Tag nach der Wahl überschlagen sich die Medien mit Superlativen und Vorschusslorbeeren für Ursula von der Leyen. Das ist urkomisch, weil in den Stellungnahmen eine nationalbesoffene Grundhaltung dominiert, die so gar nicht europäisch ist.
16.07.2019
21:25 [Telepolis] (D)
Kiewer Fernsehsender 112 mit Granaten beschossen
Weil der Sender den Film von Oliver Stone über die Hintergründe des Machtkampfes in der Ukraine ausstrahlen wollte, beschossen offenbar Ultranationalisten den Sender mit einem Granatwerfer
21:23 [RT] (D)
Geschacher um EU-Spitzenposten: Die Eliten haben gewählt!
von Pierre Lévy - Die jüngsten Nominierungen sind Beispiele unter vielen: Ein Stühlerücken, das allseits mit Eleganz vollführt wird und das für die Geschäftswelt auf höchstem Niveau ebenso ein beliebter Sport ist. Die Auserwählten auf dem Festball der Eliten haben manches gemeinsam.
14.07.2019
10:16 [German Foreign Policy] (D)
Ein europapolitisches Placebo. - Vorbild USA
Berlin und Paris dringen auf die baldige Etablierung einer EU-Kapitalmarktunion. Für das Vorhaben sprachen sich unlängst die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und der französische Notenbankchef François Villeroy de Galhau gemeinsam aus.
8:02 [Der Überflieger] (D)
Die EU - das unwürdige Schauspiel und der Sieg der Bilderberger
Welch große Chance hat man verpasst. Die Wählerinnen und Wähler zeigten ihr verstärktes Interesse an der EU-Politik und gingen vermehrt in die Wahllokale, um ihre Stimme abzugeben doch der Wählerwillen wurde eindrucksvoll ignoriert.
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