Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Wenn ein wahres Genie in der Welt erscheint, mag man ihn daran erkennen dass sich alle Schwachköpfe gegen ihn verbünden.
  Jonathan Swift
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18.04.2019
20:22 [RT] (D)
Wahlkampf in Ukraine: Präsident Poroschenko wartet vergeblich im Stadion auf Amtsanwärter Selenskij
Am Sonntag ist der ukrainische Präsident Petro Poroschenko zu einem Wortgefecht mit seinem Herausforderer Wladimir Selenskij erschienen. Doch der Rivale ließ sich im Olympiastadion in Kiew nicht sehen. Der Staatschef nutzte die packende Wartezeit für eine Pressekonferenz.
17.04.2019
0:24 [Ceiberweiber] (D)
Notre Dame: Untergang des Abendlandes?
Wenn Notre Dame brennt, berührt es zugleich das christliche und das pagane Herz Europas, denn „unsere liebe Frau von Paris“ kann man auch Isis nennen, da Paris „Hain der Isis“ oder „Barke der Isis“ bedeutet, die Parisii, welche die Ile de la Cite besiedelten, sie verehrten. Dass Kelten zu Isis beteten, kennen wir auch aus unserer Geschichte, etwa wenn Überreste von Tempeln der Isis Noreia gefunden wurden. Offiziell zog sich die Christianisierung über Jahrhunderte, doch es gibt Legenden von Maria Magdalena in der Provence; sie soll in Aix-en-Provence begraben sein. Schwarze Madonnen gehen nicht nur auf Isis zurück, sondern auch auf den Kult der Göttin Kybele aus Kleinasien, der wie jener des Mithras von römischen Legionären übernommen und verbreitet wurde. Die Verehrung von Mithras könnte sich wiederum aus dem Zoroastrismus entwickelt haben, der Auferstehung und Messias kannte. Moses und damit die Bibel sollen von Echnaton beeinflusst sein, der den Sonnengott Aton zum alleinigen Gott erklärte. All dies ist unser gemeinsames kulturelles Erbe, das so oder so attackiert wird; nicht von ungefähr stellte Anonymous kürzlich mehrere Videos zu den äyptischen Pyramiden ins Netz.
16.04.2019
13:44 [RT] (D)
Wahlkampf auf ukrainische Art: Mülllaster überfährt Präsidentschaftskandidaten Selenskij
Der ukrainische Präsidentschaftskandidat Wladimir Selenskij wird in einem neuen Internetvideo von einem Mülllaster überfahren. Die provokativen Aufnahmen enden mit dem Satz "Jeder hat seinen Weg". Der Showman vermutet, dass Poroschenkos Team dahintersteckt.
8:05 [IMI-online] (D)
Atommacht EUropa? - Per EU-Teilhabe zur deutschen Atombombe?
Das Ende des INF-Vertrages hat die Problematik der atomaren Rüstung oder gar eines neuen atomaren Rüstungswettlaufs wieder auf die politische Tagesordnung gebracht. Das Thema war indes, trotz einer vorübergehenden relativen Entspannung zwischen den großen Atommächten, nie ganz von der Tagesordnung verschwunden.
11.04.2019
22:03 [Ceiberweiber] (D)
Kickl vs. Pilz – Der Agentenkrieg
Seit Monaten versuchen Opposition und Medien, die Koalition zu sprengen, indem sie Innenminister Herbert Kickl abschießen wollen. Auf den ersten Blick taugt er schon von sienm Ressort her als Feindbild für diejenigen, die zur Materie wenig Bezug haben. Denn das bedeutet immer, Notwendiges und wirklich zu Kritisierendes nicht so genau unterscheiden zu können und schon gar nicht zu verstehen, wieso Menschen ihre Jobs gerne machen. Doch Kickl nimmt eine Herausforderung an, nachdem Peter Pilz über Jahrzehnte vertrauliche Infos an die Öffentlichkeit spielte, so Institutionen und Personen in Mißkredit brachte und Politiker auch immer wieder untergriffig attackierte. Nachdem Kickl gerade in den letzten Tagen (Stichwort: Identitäre) von Pilz übelst geschmäht wurde („größte Gefahr für Europa„, „Innenminister der Neonazis„), geht er zum Gegenangriff über. Das Maß war voll, als deutsche und österreichische Medien unter Bezug auf holländische (und auf Reuters) behaupteten, das britische MI 5 und der niederländische Dienst AVID hätten alle Kontakte zum BVT abgebrochen.
10.04.2019
14:49 [Ceiberweiber] (D)
Auf Nazijagd
Vor vier Jahren wurden kollektive Willkommens-Emotionen geschaffen, auf die andere damit reagierten, dass sie gefühlsmäßig ihre Bindung an die eigene Heimat betonten. Dies wurde und wird von vielen als Backlash, schlimmer noch als „rechtsextrem“ verstanden und daher energisch bekämpft. Man könnte sagen, dass wir es mit den Prinzipien des New Thought-Movement zu tun haben, von dem auch US-Präsident Donald Trump beeinflusst ist, oder aber mit Chaosmagie. Die Alt Right, also die Trump-Unterstützer, hat nämlich Verbindung zum russischen Soziologen und Mysteriker Alexander Dugin, den manche als Okkultisten betrachten. Das hat wiederum sehr viel mit dem zu tun, was in Österreich gerade vor sich geht, weil der Chef der Identitären Martin Sellner mit Brittany Pettibone von der Alt Right verlobt ist, die nach Moskau zu Dugin reiste.
08.04.2019
8:36 [Donbass Insider] (D)
Rapport de situation hebdomadaire du Donbass (Vidéo) – 6 avril 2019
ÉVOLUTION DE LA SITUATION EN UKRAINE: 13’35 » – Porochenko affrontera Zelensky au second tour de la présidentielle grâce à des fraudes massives, 24’01 » – Kiev bannit tout vol direct vers la Russie PENDANT CE TEMPS LÀ À KIEV 31’47 » – Un ministre ukrainien veut aller à Moscou avec un char d’assaut, 34’58 » – Kurt Volker fait un panégyrique de Porochenko
8:29 [Ceiberweiber] (D)
„Rechtsextreme Putin-Trolle“: EU-Wahl als Russiagate 2.0?
In den USA ist das Narrativ vom „russischen Präsidenten“ Donald Trump spektaktulär gescheitert, was Verfahren gegen Personen nach sich ziehen wird, die bewusst logen und intrigierten. Man versucht es nun eben in Europa, wie am neuen Spiegel ersichtlich ist, der sich mit dem jungen AfD-Abgeordneten Markus Frohnmaier befasst. Dies passt auch gut zu Geschichten über weltweit vernetzte Rechtsextreme, die selbstverständlich auch allesamt Trolle des Kreml sind. Erwischt wird damit jedwedes Abweichen vom transatlantischen Diktat, zumal sich Alternativmedien längst bemerkbar machen, weil sie bei vielen als bessere Quellen gelten. In Österreich kann man bei den Identitären ansetzen, denen aktuell unterstellt wird, dass sie („geheimen Dokumenten“ zufolge) die Besetzung von Redaktionen und Rundfunk geplant hätten. Freilich handelt es sich nur um eine Zusammenfassung von Passagen eines Buches von Gene Sharp über gewaltfreien Widerstand, den man im Mainstream ansonsten feiert, etwa wenn sich Srdja Popovic an ihm orientiert
06.04.2019
15:27 [RT] (D)
Ukraine verbietet alle Direktflüge nach Russland
Die Ukraine hat alle direkten Flugverbindungen nach Russland verboten. Das Ministerkabinett der Ukraine traf den entsprechenden Beschluss am heutigen Mittwoch. Eine Ausnahme wird nur für Flüge der UN- und OSZE-Mission sowie für das Rote Kreuz gemacht.
04.04.2019
3:46 [German Foreign Policy] (D)
Wählen gehen?
Was soll man wählen, im Schatten des Adlers, um dem Europa-Parlament einen neuen demokratischen Auftrag zu erteilen? Bei den ersten EU-Wahlen votierten noch rund 61 Prozent der EU-Bürger. Bei der Wahl 2014 waren es fast 20 Prozent weniger: eine steigende Verweigerung, dieses Parlament überhaupt zu legitimieren. Den frühen Unterstützern des Europa-Gedankens würde diese Entwicklung sicherlich weh tun.
3:26 [Der Überflieger] (D)
Bringt Deutschland die Urheberrechtsreform zu Fall?
Eine Petition mit fünf Millionen Unterschriften und Demos mit zehntausenden Teilnehmern haben keinen Erfolg gebracht. Das EU-Parlament hat sich bei der Abstimmung, mit einem Ergebnis von 348:274 für die Umsetzung der Urheberrechtsreform ausgesprochen. Eine Mehrheit von lediglich fünf Stimmen hat sich dafür ausgesprochen, auch über keinerlei Änderungsanträge mehr abzustimmen.
03.04.2019
8:37 [German Foreign Policy] (D)
Die Wahl der Oligarchen - Tote auf der Wählerliste
Signifikante Unregelmäßigkeiten haben am Sonntag die Präsidentenwahl in der von Berlin protegierten Ukraine begleitet. Wie berichtet wird, sind nicht nur die Namen hunderttausender toter Ukrainer nicht von der Wählerliste entfernt worden, während hunderttausende, möglicherweise Millionen in Russland lebende Ukrainer faktisch von der Wahl ausgeschlossen wurden. Laut Aussage des Innenministers in Kiew haben Wahlkämpfer von Präsident Petro Poroschenko in zahlreichen Fällen versucht, Wähler per Bestechung zu gewinnen. Die Nationale Miliz, eine faschistische Kampfgruppe, hat nicht nur gewalttätig Wahlkampfveranstaltungen gestört, sondern ist mit einigen hundert Mitgliedern auch als Wahlbeobachter aufgetreten. Vorab hatte einer ihrer Anführer erklärt, sollte seine Vereinigung es dabei im Sinne angeblicher "Gerechtigkeit" für notwendig halten, "jemanden ins Gesicht zu treten, dann werden wir das ohne Zögern tun".
29.03.2019
18:11 [German Foreign Policy] (D)
Deutsche Hybris - Frankreichs Gegenwehr
Im Streit um Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien spitzen sich die ohnehin zunehmenden Konflikte zwischen Deutschland und Frankreich ein weiteres Stück zu. Auslöser ist, dass Berlin die Ausfuhr französischer Waffen verschleppt oder ganz untersagt, sofern in der Produktion deutsche Bauteile genutzt wurden und das Empfängerland von der Bundesrepublik nur eingeschränkt oder gar nicht beliefert wird.
12:34 [NachDenkSeiten] (D)
Martin Selmayr – Der Schattenmann von Brüssel
Jean-Claude Juncker dürfte sicher jedem unserer Leser bekannt sein und auch sein wahrscheinlicher Nachfolger Manfred Weber wird vielen Lesern ein Begriff sein. Der Name Martin Selmayr dürfte hingegen nur wenigen Interessierten etwas sagen. Dabei ist Selmayr – und darin sind sich seine Freunde und Feinde einig – der mächtigste Mann in der EU: konservativ, neoliberal, machthungrig, ein waschechter Spross der Oberschicht, der die EU in den letzten Jahren nach seinen Vorstellungen geformt hat. Nach den Europawahlen könnte Selmayr seine Machtfülle sogar noch weiter ausbauen und damit dem Ideal eines demokratischen, transparenten Europas schweren Schaden zufügen.
28.03.2019
11:23 [RT] (D)
Präsidentschaftswahlen in Ukraine - zwischen Lachen und Weinen (Video)
In der Ukraine stehen am 31. März Präsidentschaftswahlen an. Der Wahlkampf fällt diesmal besonders interessant aus – wie wäre es damit, dass erstmals nicht nur ein Schauspieler, sondern – nach eigener Aussage – ein "Clown" die Umfragen anführt?
11:10 [The Blog Cat] (D)
Drei Neonazis führen beim ukrainischen Präsidentschaftswahlkampf
von Eric Zuesse - (Das Meinungsforschungsinstitut) Gallup titelte am 21. März: "Die Wahl in der Ukraine: Die Wähler sind nicht an der Abstimmung interessiert" und "Weltrekord – nur 9% der Ukrainer vertrauen der Regierung". Könnte der Grund für beides darin liegen, dass kein Kandidat von der ukrainischen Öffentlichkeit respektiert wird und dass nur drei davon – jene Kandidaten mit der am wenigsten geringen öffentlichen Zustimmung – die einzigen sind, die auch nur eine geringe Siegchance haben, und dass alle drei Kandidaten rassistisch-faschistisch sind oder die Ideologie des Nazismus vertreten?
11:09 [Sputnik Deutschland] (D)
Salvini: „Mein Hauptziel ist die Rettung Europas“
Mit einem strahlenden Lächeln ist Italiens Vizeregierungschef Matteo Salvini zu einer Pressekonferenz im Hauptsitz von Lega Nord in Mailand erschienen: Seine Partei konnte die Zahl der Wählerstimmen bei der Regionalwahl in Basilicanta auf 19 Prozent verdreifachen, verglichen mit dem Vorjahr.
27.03.2019
11:01 [Voltaire Netzwerk] (D)
Nord Stream 2 im Zentrum des Nachlasses von Jean-Claude Juncker
Hinter dem Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hält sich sein ehemaliger Kampagne-Direktor und aktueller Stabschef, der flämische Rechtsanwalt Martin Selmayr. Er ist es, der die wirkliche Macht ausübt, weil sein Chef notorisch schwer krank ist. Selmayr ist Mitglied der flämischen Christlich-Demokratischen Partei und wird in der Kommission für einen Mann von Washington gehalten. Er fördert heute die Kandidatur von Manfred Weber (Foto), Leiter der Pan-Europäischen Union von Bayern, für den Vorsitz der Kommission im Jahr 2019.
11:00 [Voltaire Netzwerk] (D)
Die „Amerikanische Partei“ innerhalb der Institutionen der Europäischen Union
Das Europäische Parlament hat gerade eine Resolution verabschiedet, in der gefordert wird, dass die Union Russland nicht länger als strategischen Partner, sondern als Feind der Menschheit betrachtet. Gleichzeitig hat die Kommission eine Warnung vor der Bedrohung durch China gesendet. Alles entwickelt sich so, als ob die Vereinigten Staaten die Union dazu bringen würden, eine Rolle in ihrer eigenen Strategie der Vorherrschaft zu spielen.
24.03.2019
19:03 [NachDenkSeiten] (D)
Europawahlen – Ein bayerischer „Russenfresser“ als Juncker-Nachfolger?
Während die Bundesregierung nach außen hin Nord Stream 2 verteidigt, lehnt der bayerische Europapolitiker Manfred Weber (CSU) die Ostseepipeline nach eigenen Aussagen „kategorisch ab“ und kündigt bereits vollmundig an, den Weiterbau nach den Europawahlen zu blockieren. Weber ist nicht irgendwer.
18:49 [Analitik] (D)
Die EU beginnt, für Syrien zu bezahlen
17. März 2019 - Wer den Krieg verliert, muss zahlen. So war es immer, so wird es immer sein. Ende Oktober 2018 hat es in der Türkei ein Treffen zwischen Putin, Erdogan, Merkel und Macron gegeben, um das weitere Vorgehen in Syrien zu diskutieren. Nebenbei bemerkt war die Zusammensetzung äußerst interessant, denn dabei hat sich die EU mit Russland und der Türkei versammelt, aber ohne die USA. So vollzieht sich die transatlantische Scheidung und der Aufbau Eurasiens.
23.03.2019
14:14 [antikrieg.com] (D)
Kollektive Schuld und kollektive Unschuld
Als die NATO begann, die serbischen Menschen zu bombardieren, fingen die serbischen Menschen an, das zu verdienen. Je mehr sie bombardiert wurden, desto mehr verdienten sie das.
22.03.2019
18:36 [antikrieg.com] (D)
Die Aufsplitterung Jugoslawiens und Rekolonialisierung Bosniens
Der Einsatz schwer bewaffneter NATO-Truppen als "Friedenshüter" in Bosnien wird von Politikern wie Medien im Westen gleichermaßen als angemessene - wenn auch sehr späte - Reaktion auf einen Ausbruch von ethnischen Säuberungen und Menschenrechtsverletzungen hingestellt.
20.03.2019
18:49 [The Blog Cat] (D)
Die Gelbwesten: Was die westlichen Medien nicht berichten werden
Während die Proteste gegen die Gelbwesten (Gilets Jaunes) tatsächlich am 17.11.2018 begannen, sind sich die meisten meiner Meinung nach bewusst, dass die Frustration mit der Regierung seit vielen, vielen Jahren zugenommen hat. Sarkozy spielte dabei sicherlich eine große Rolle. Tief verwurzelte Spannungen wurden nicht angegangen, während Offshore-Konten aufgefüllt wurden.
19.03.2019
23:03 [German Foreign Policy] (D)
Die Umwertung der Werte - Ehrung der Waffen-SS
Debatten um eine partielle Rehabilitation von Faschisten sowie Aufmärsche zum ehrenden Gedenken an NS-Kollaborateure haben am Wochenende in mehreren EU-Staaten die Öffentlichkeit bewegt. In Lettland beteiligten sich am Samstag gut tausend Menschen an einem Gedenkmarsch zur Erinnerung an die lettische Waffen-SS. In Kroatien beschweren sich die Staatspräsidentin und die Bischofskonferenz über die Entscheidung einer österreichischen Diözese, eine Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an NS-Kollaborateure der Ustascha nicht mehr mit einer Messe zu fördern.
12.03.2019
16:31 [RT] (D)
Hakennasen und Geldsäcke: Karneval in Belgien verstört mit antisemitischen Stereotypen
Dachverbände der französisch- und flämischsprachigen Juden in Belgien reichten Beschwerde bei der öffentlichen Antidiskriminierungsaufsicht ein, nachdem sich ein Karnevalszug antisemtischer Stereotype bedient hatte. Darunter Karikaturen mit Hakennasen und Geldsäcken. Der Karnevalszug mit dem anstößigen Wagen fuhr am Sonntag durch die belgische Stadt Aalst.
11.03.2019
11:38 [RT] (D)
Erfindung der Russen? Deutsche Freunde des Baltikums schauen bei Problemen der Region lieber weg
Das Baltikum soll von seinem negativen Image einer Provinz oder einer Cordon sanitaire wegkommen. Das ist das Anliegen der deutschen Freunde der Region. Die Beziehungen zu Russland und russischen Minderheiten bleiben aber nach wie vor eine der Schlüsselfragen.
11:26 [RT] (D)
Ukraine: Nationalisten ehren UPA-General und NS-Kollaborateur Schuchewytsch mit Fackelmarsch
Mitglieder der ukrainischen radikal-nationalistischen Organisation "Sokol" veranstalteten am Dienstag in der westukrainischen Stadt Kamjanez-Podilskyj einen Marsch zum Gedenken an den Todestag des NS-Kollaborateurs und Offiziers der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) Roman Schuchewytsch.
11:15 [Der Überflieger] (D)
Die EU-Wahl 2019
Vom 23. bis 26. Mai 2019 findet die Wahl des Europäischen Parlaments statt. Aufgrund des Brexit sollte Großbritannien die EU bis spätestens Ende März verlassen – eigentlich... Verlässt Großbritannien bis zu diesem Zeitpunkt die EU, so werden statt 751 nur noch 705 Mandate vergeben. Die EU-Mitgliedsstaaten können allerdings auch einer Verschiebung des Brexit zustimmen.
10:48 [Der Überflieger] (D)
Die EU diskutiert heftigst über den Schutz von Whistleblowern
Derzeit gibt es heftige Kontroversen zum Thema – Schutz von Whistleblowern. Österreich und einige andere EU-Staaten beharren darauf, dass Whistleblower zuerst ein dreistufiges Meldeverfahren vollziehen müssen, bevor sie mit ihren Infos an die Öffentlichkeit gehen.
08.03.2019
17:39 [Voltaire Netzwerk] (D)
Die EU sanktioniert sieben syrische Minister
Die Europäische Union hat sich der Entscheidung der Vereinigten Staaten, den Wiederaufbau von Syrien zu verhindern, angeschlossen. Sie hatte somit bereits am 21. Januar Sanktionen gegen Inhaber syrischer Auftragnehmer zu einem Neustadt-Projekt unternommen. Sie hatte diese Politik auf dem EU-Arabischen Liga-Gipfel in Sharm el-Sheikh vom 24. Februar bestätigt, der unter dem Orwellschen Motto "Investieren in Stabilität" stand. Am 4. März hat sie 7 syrische Minister sanktioniert.
07.03.2019
10:02 [Querdenkende] (D)
EU-Reform noch auf wackligen Beinen
Macrons Vorstoß dringender denn je. Während die Gegner der EU sich auf keinerlei Diskussion mehr einlassen, verbleibt noch der große Anteil derjenigen, die im Grunde genommen hadern, unschlüssig sind bis hin zu all jenen, die eigentlich den Zusammenschluß für gutheißen. Wer erinnert sich nicht mit Unbehagen an das Prozedere des Vertrags von Lissabon, der gegen Ende dieses Jahres bereits 10 Jahre lang greift.
04.03.2019
13:06 [Sputnik Deutschland] (D)
EU verbietet Polen einstweilen Bau von Ostseekanal nahe Gebiet Kaliningrad
Polen soll auf den Bau eines Kanals an seiner Ostseeküste verzichten, bis es eine Genehmigung von der EU-Kommission erhält. Dies meldet Reuters unter Berufung auf einen EU-Beamten. Das Verbot werde verhängt, da Polen während der Verhandlungen in Brüssel am Freitag die Bedenken der EU über das Bauprojekt nicht ausräumen konnte.
19.02.2019
16:11 [antikrieg.com] (D)
Nach CNN-Bericht zensiert Facebook Seiten mit behaupteten Links nach Russland
Facebook hat eine Reihe von Konten, die mit Maffick Media verbunden sind, gesperrt, nachdem CNN in einem Bericht behauptet hat, dass die Gruppe heimlich mit der russischen Regierung in Verbindung steht. Maffick Media hat seinen Sitz in Deutschland, und obwohl es sich teilweise im Besitz einer russischen Tochtergesellschaft befindet, sagt das Unternehmen, dass es über volle redaktionelle Unabhängigkeit verfügt.
3:39 [RT] (D)
"Elternteil 1" und "Elternteil 2" – Französische Schulen verabschieden sich von "Mutter" und "Vater"
von Timo Kirez - Die französische Nationalversammlung hat für die Änderung eines Bildungsgesetzes gestimmt, um die Bezeichnungen "Mutter" und "Vater" durch "Elternteil 1" und "Elternteil 2" zu ersetzen. Nun fragen sich einige: Wer ist die "Nummer 1" und wer die "Nummer 2"?
3:30 [Radio Utopie] (D)
Labour: Die E.U.-Ratten verlassen das Luftschiff
Sieben Abgeordnete des britischen House of Commons, in Deutschland "Unterhaus" genannt, verlassen die Labour Party. Mit diesem Schritt wird deutlich - die zur Überführung der jeweils eigenen Demokratie in die vorprogrammierten "Vereinigten Staaten von Europa" in allen E.U.-Mitgliedsstaaten, explizit in der etablierten politischen parlamentarischen und relevanten außerparlamentarischen Linken, über entristische Taktiken eingesickerten paneuropäischen, bellizistischen und imperialistischen Uboote und Contras geben die britische Labour als ihren "Wirt" auf.
16.02.2019
21:18 [Voltaire Netzwerk] (D)
Die Annäherung von Paris und Berlin
Das ist eine sehr ernste Angelegenheit: unter dem Anschein einer Vereinigung ihrer Bemühungen für den Frieden, rücken Paris und Berlin ihre Außenpolitik und bald ihre Verteidigung näher zusammen. Diese Entwicklung wird in Wirklichkeit von der Spitze eingeleitet, ohne Konsultation der Völker, und zerstört ihre demokratischen Errungenschaften von innen.
15.02.2019
21:34 [Rubikon] (D)
Der Schlägerpräsident
Macron schickt brutale Ordnungskräfte auf Demonstranten los und leugnet, dass es Todesfälle gab.
21:27 [Blauer Bote] (D)
Der Lügenpräsident
Der französische Präsident Emmanuel Macron leugnet die Tötung einer achtzigjährigen Immigrantin durch seine Polizeitruppen im Rahmen der Gelbwesten-Proteste.
15:40 [German Foreign Policy] (D)
Weltpolitik unter Druck - Deutsch-französische Konflikte
Vor der heute startenden Münchner Sicherheitskonferenz setzen US-Aggressionen und innereuropäische Opposition gegen die offene Berliner Dominanz zentrale Projekte der deutschen Weltpolitik massiv unter Druck. Am gestrigen Donnerstag hat US-Vizepräsident Mike Pence auf einer gegen Iran gerichteten Konferenz, die der EU-Staat Polen mitveranstaltete, von der EU den Ausstieg aus dem Nuklearabkommen verlangt. Schon zuvor hatte Washingtons Botschafter in Berlin die Gründung einer Art Tauschbörse für den künftigen Handel mit Iran als "Missachtung der US-Politik" attackiert.
14.02.2019
2:49 [AmericanRebel] (D)
Konservative und Faschisten demonstrieren in Madrid
In Spanien kann man schon seit längerer Zeit einen Schulterschluss zwischen konservativen und faschistischen Parteien und Organisationen feststellen. Einen vorläufigen Höhepunkt erreichte dieser Schulterschluss am vergangenen Sonntag in Madrid.
12.02.2019
21:51 [AmericanRebel] (D)
Urteilsbegründung – “Ehebrecherinnen wurden gesteinigt”
Manchen Richtern steigt ihre Macht zu Kopf. Wenn es sich dann noch um einen Richter handelt, dessen Weltbild nicht in die jeweilige Gesellschaft passt, und wenn dieser seine Entscheidungen dementsprechend fällt, dann müssen die zuständigen Behörden handeln. Aber der Disziplinarausschuss tat sich schwer.
10.02.2019
12:59 [German Foreign Policy] (D)
Brüche in der Union - Der Samen der Zerstörung
US-Beobachter konstatieren in der EU eine wachsende Kritik an der dominierenden Machtstellung Deutschlands innerhalb der Union. Nicht nur der Austritt Großbritanniens sei letztlich eine "Revolte" gegen einen europäischen "Superstaat", der "von Deutschland geführt" werde, urteilt ein früherer einflussreicher Mitarbeiter der OECD und der US-Notenbank Fed.
12:59 [AmericanRebel] (D)
Droht eine geeinte Rechtsfraktion in Europa?
Bisher sitzen drei rechte Fraktionen im europäischen Parlament, die sich teilweise in scharfer Abneigung verbunden war. Das könnte sich mit der kommenden EU-Wahl ändern und zu einer geeinten Rechten führen, die sogar zweitstärkste Fraktion werden könnte.
12:57 [Rubikon] (D)
Gefährliche Planspiele
In Europa wird weiter an internationalen Strukturen gebastelt, die einen großen Krieg vorbereiten. Auf allen Ebenen wird vor allem das Feindbild Russland weiter ausgebaut. Derzeit lässt sich das vor allem am Beispiel der „Integrity Initiative“ und des „Aachener Vertrages“ zwischen Frankreich und Deutschland beobachten. Durch eine stärkere Verflechtung der politischen, militärischen und geheimdienstlichen Einrichtungen soll es für Einzelstaaten schwerer gemacht werden, aus der Kriegsfront auszuscheren. Dies richtet sich vor allem gegen den „Wunschfeind“ im Osten.
09.02.2019
0:34 [Jo Busta Lally] (D)
INVERSION de Zénon – 5 février 2019
De façon générale, nous avons affaire à un système si corrompu qu’il favorise, tous corps de métiers confondus, les plus voraces dans cette course effrénée au profit. Garante en théorie d’une égalité républicaine devant la loi, la magistrature se fait à présent la simple courroie de transmission d’un exécutif lui-même aux ordres du Kapital. Nous observons un système dans lequel – depuis tant de générations que cela semble naturel – les plus salopards s’en sortent le mieux tandis que les humbles subissent perpétuellement leur joug.
08.02.2019
18:31 [TauBlog] (D)
Die Demokratieheuchler
Eine Mehrheit der EU Staaten erkennt den selbsternannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó nicht an, was die “mächtige” Minderheit, zu der sich auch Deutschland zählt, natürlich nervt. Ein Haufen Demokratieheuchler ist daher weiterhin der Auffassung, dass sie bestimmen können, wer in Venezuela die Regierung stellt.
01.02.2019
16:49 [German Foreign Policy] (D)
Krisensignale - "Das jüngste Foulspiel der EZB"
Vor dem Hintergrund einer rasch einsetzenden Abkühlung der Konjunktur gewinnen die finanz- und wirtschaftspolitischen Auseinandersetzungen zwischen der EU und der populistisch-ultrarechten Regierungskoalition in Italien wieder an Schärfe.
30.01.2019
14:45 [Radio Utopie] (D)
Ticker zur „Verschiebung“ des E.U.-Austritts von Großbritannien
Das britische Parlament (House of Commons, "Unterhaus") wird den am 29. März rechtskräftig werdenden Austritt des Landes aus der "Europäischen Union" wieder aufheben und dessen "Verschiebung" beschließen. Damit fliegt die Demokratie-Simulation im Zuge der "Globalisierung" auch im Vereinigten Königreich auf. Analyse, Hintergründe, Livestream.
14:23 [qpress] (D)
Wer`s glaubt: „Rote Schals“ gegen „Gelbe Westen“
Inzwischen hat die französische Regierung ihre Strategie zur Bürgerbekämpfung optimiert. Neben der Infiltration der Gelbwesten mit entsprechenden Provokateuren, kommt jetzt die zweite Stufe zum Einsatz. Da schickt man eben keine Polizei, sondern erst einmal andersdenkende Menschen ins Rennen, die "Roten Schals". Und wenn die beiden Lager sich dann planmäßig bekriegen, kann die Regierung dem Treiben legitim mit Gewalt ein Ende setzen und schon ist die Revolution beendet.
12:32 [Ceiberweiber] (D)
Claudia Gamon und die EU-Armee
Claudia Gamon ist Spitzenkandidatin der NEOS bei der EU-Wahl und wird jetzt in den Medien herumgereicht; sie sorgt mit kontroversen Ansagen (hier als Podcast) für Diskussionen, was ja grundsätzlich nichts Negatives ist. Aber welches Maß an Sachkenntnis steckt dahinter? Und wie erklären sich Widersprüche im Auftreten der NEOS? Ich wende mich deswegen öffentlich an sie, zumal sie sich für eine EU-Armee und das Ende der Netralität ausspricht:
29.01.2019
12:08 [Ceiberweiber] (D)
EU-Wahlkampf: Silbersteins Schatten und kein Fairnessabkommen
Man kann den Regierungsparteien vorwerfen, dass sie 2017 die Wahlkampfkosten überschritten haben, jedoch verstehen, dass sie jetzt kein Fairnessabkommen wollen. Denn die Rolle des israelischen Beraters Tal Silberstein ist (nicht nur, was 2017 angeht) bis heute nicht aufgeklärt, und da geht es keineswegs nur um seine Honorare. Aufgrund eher peinlicher Medienberichterstattung versprach die SPÖ in der Wahlkampfschlussphase Aufarbeitung, doch diese wollte sie intern und daher nicht unabhängig vornehmen. Genauer gesagt wurde ein Vertrauter von Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer, der damalige Abgeordnete Christoph Matznetter damit betraut. Anders als gerne kolportiert wird, wollte nicht Ex-Kanzler Christian Kern, dass Silberstein engagiert wird, sondern neben Gusenbauer Ex-Bürgermeister Michael Häupl. Silbersteins Wahlkampf-Karriere startete 1999 in Israel, als er für Stanley Greenberg arbeitete und sie Ehud Barak berieten. Ihnen standen für Benjamin Netanjahu Arthur Finkelstein und George Birnbaum gegenüber, die später von Viktor Orban engagiert wurden (und die auch die SPÖ 2017 einbezog).
25.01.2019
20:19 [Voltaire Netzwerk] (D)
Das Europäische Parlament wird das vom House Of Commons abgelehnte Abkommen ratifizieren
Da das Europäische Parlament schätzt, dass die Verhandlung über den Brexit zu Ende ist und der Text zwischen Theresa May und der Kommission die einzig mögliche Vereinbarung darstellt, wird es seine Ratifizierung unternehmen. Nun wurde jedoch dieser Text durch das britische Parlament mit überwiegender Mehrheit zurückgewiesen, es gibt also keinen sagbaren Grund, ihn von der Europäischen Union ratifizieren zu lassen.
17:35 [Telepolis] (D)
Umfrage zur Europawahl: Macron gewinnt, Le Pen verliert
Es lassen sich in Frankreich keine einfachen politischen Rechnungen aufstellen. War es zu Beginn der Proteste der Gelbwesten so, dass Umfragen die Nachfolgepartei des Front National (FN) vorne sahen, fühlten sich Anhänger der neuen Le Pen-Partei Rassemblement national (RN) wie auch Gegner der Rechtspopulisten darin bestätigt, dass es Überschneidungen zwischen ihnen und den Gilets Jaunes gebe, die politisch vor allem dem "neuen" rechten Lager nützen. Wenig beachtet wurde dabei, dass die Umfrage auch dem linken Lager Zugewinne bescheinigte. Bei der Fixierung auf die Polarisierung "Macron versus Rechtspopulisten" wurde dieser Effekt nicht gesehen.
24.01.2019
13:50 [Der Überflieger] (D)
Der Brexit - die Schmierenkomödie
Es war einmal der 23. Juni 2016. Die Brexit-Befürworter haben sich durchgesetzt und die Abstimmung mit 17.410.742 : 16.141.241 Stimmen gewonnen. Insgesamt haben sich 263 von 382 Wahlbezirken für den Austritt aus der EU ausgesprochen. Die Wahlbeteiligung betrug 72,2%. Für den EU-Verbleib haben sich Nordirland, Schottland und der Großraum von London ausgesprochen.
22.01.2019
23:28 [RT] (D)
Ukraine: Rechtsradikale "Bürgerwehr" als Wahlbeobachter bei Präsidentschaftswahl zugelassen
Laut der Zentralen Wahlkommission der Ukraine wurde die rechtsradikale, zum Teil mit Neonazis bemannte "Nationale Bürgerwehr" als offizieller Wahlbeobachter für die Präsidentschaftswahl am 31. März zugelassen. In Deutschland und anderswo wird geschwiegen, die UN-Mission in der Ukraine schlägt Alarm.
12:23 [Sputnik Deutschland] (D)
Wegen Skripal-Fall: EU verhängt Sanktionen gegen GRU-Chef
Der EU-Rat hat am Montag die ersten Sanktionen im Rahmen des neuen Regimes zu Chemiewaffen eingeführt. Die Einschränkungen wurden gegen eine Organisation und neun natürliche Personen, darunter auch zwei „Mitarbeiter“, den Chef und den Vize-Chef des GRU (russische Hauptverwaltung für Aufklärung) verhängt.
12:15 [solidaritaet] (D)
Britisches Modell „krachend“ gescheitert: Deutsches Establishment hechelt hinterher!
Wenn es noch irgendeines Beweises dafür bedurft hätte, daß die deutschen neoliberalen Führungspersonen immer noch denken wie die Statthalter eines besetzten Landes, dann ist das der Leserbrief sogenannter „deutscher Spitzenvertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft“ in der Londoner Times, in dem sie sich „aus ganzem Herzen“ wünschen, daß die Briten in der EU bleiben.
12:09 [11k2] (D)
Das Internet ist gerettet – vorerst
Die Bedrohung für ein freies Internet durch den wirklich entsetzlichen Urheber­rechts­entwurf der Europäischen Union ist vorerst weg. Hier hat Demokratie einmal funk­tioniert: Die 27 EU-Mitgliedsländer konnten sich nicht auf einen gemeinsamen Entwurf einigen, also stimmten 11 Länder (Deutschland, Belgien, die Niederlande, Finnland, Slowenien, Italie, Polen, Schweden, Kroatien, Luxembourg und Portugal) gegen den Kompromissvorschlag des aktuellen Ratsvorsitzenden Rumänien.
20.01.2019
6:21 [Sputnik Deutschland] (D)
Signal aus Straßburg – Europarat und Bundesregierung wollen Russland halten
Andreas Peter - Die Bundesrepublik hat offenbar ein großes Interesse, Russland im Europarat zu halten. Bei einem Treffen mit dem Generalsekretär des Rates versicherte Bundesaußenminister Heiko Maas, dass Deutschland einen aktiven Beitrag leisten wolle, damit Russland Mitglied des Europarates bleibe. Berlin hat verschiedene Motive dafür.
6:20 [Sputnik Deutschland] (D)
May übersteht Misstrauensvotum
Die britische Premierministerin Theresa May hat am Mittwoch die Vertrauensabstimmung gewonnen. Den Misstrauensantrag gegen May hatte zuvor die oppositionelle Labour-Partei gestellt.
6:20 [NachDenkSeiten] (D)
Brexit – nun regiert die Ratlosigkeit
Theresa May ist mit ihrem Brexit-Plan sowohl im Ober- als auch im Unterhaus krachend gescheitert. Nachdem die Aufregung über diese historische Niederlage sich gelegt hat, macht sich nun die vollkommene Ratlosigkeit breit, denn es gibt keine denkbare Lösung, die eine parlamentarische Mehrheit finden könnte. Großbritannien steckt in einer Sackgasse, in die Politiker das Land gesteuert haben, denen parteipolitische Ränkespiele wichtiger waren als das Schicksal ihres Landes und ihrer Wähler. Die Rechnung für das Versagen der Politik werden noch ganze Generationen zahlen.
6:14 [Sputnik Deutschland] (D)
EU stimmt Sanktionen gegen vier „GRU-Agenten“ ab
Die Botschafter der EU-Länder haben Sanktionen gegen vier „Mitarbeiter des GRU“ abgestimmt. Dies meldet eine nicht genannte Quelle in den Strukturen der Europäischen Union am Mittwoch.
18.01.2019
15:15 [TauBlog] (D)
Inkompetenz
Nach der Brexit-Abstimmung im Unterhaus herrscht Schockstarre, aber keine Einsicht auf Seiten derer, die verloren haben. Sie haben die Absicht, auch weiterhin Demokratie und Gewaltenteilung einfach zu missachten.
15:09 [RT] (D)
Merkel laut britischem Ex-Minister: "Großbritannien darf keinesfalls vom Brexit profitieren"
Der ehemalige britische Abgesandte für die Brexit-Verhandlungen, David Davis, hat in einem Interview verraten, dass Angela Merkel am Inselstaat ein Exempel statuieren wollte. Demnach dürfe Großbritannien laut der Bundeskanzlerin "nicht vom Brexit profitieren".
17.01.2019
23:52 [Sputnik Deutschland] (D)
Sanktionen gegen Russland „temporär“ und „instrumental“ – Rom
Der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi hat sich am Montag in einem Gespräch mit der Tageszeitung „Corriere della Sera“ zu den antirussischen Sanktionen geäußert. Das Interview wurde auf der offiziellen Internet-Seite der Zeitung veröffentlicht.
23:52 [Sputnik Deutschland] (D)
Russland im Visier: Polen will künstliche Insel im Frischen Haff bauen
Warschau will eine künstliche Insel im Frischen Haff aufschütten. Das Projekt wird zwar als wirtschaftlich eingestuft, doch Quellen der russischen Onlinezeitung „Gazeta.ru“ sind der Ansicht, dass mit dem Projekt andere Ziele verfolgt werden. Die Insel und der Kanal über die Frische Nehrung könnten Teil der militärischen Infrastruktur der Nato werden. In der Stadt Elblag befindet sich der Stab der Nato-Division Nordost.
21:56 [Ceiberweiber] (D)
Mit Silberstein und Finkelstein gegen Soros?
Es gibt einen Zusammenhang zwischen den Wahlkampagnen von Christian Kern und Viktor Orban: dass Arthur Finkelstein und George Birnbaum, die wie Tal Silberstein die SPÖ beraten haben, für Orban arbeiteten. Diese habe niemand Geringerer als der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu Berater empfohlen, die ihm einmal zu einer komfortablen Zweidrittelmehrheit verhalfen. Freilich war sein letzter Wahlkampf auf den Konflikt mit Soros zugespitzt, was nichts daran ändert, dass man auch selbst nachrecherchieren kann, welche Agenda Soros-unterstützte NGOs, Tagungen, Projekte, institute, Medien, Personen vertreten. Für Plakate und plakative Ansagen eignet sich dies naturgemäß nicht, wie man auch politische Skandale nur verkürzt und vereinfacht rüberbringen kann. Als Tal Silberstein und Beny Steinmetz, die beide u.a. mit Ex -Kanzler Alfred Gusenbauer Geschäfte machten (und Finkelstein mit ihnen) im August 2017 in Israel verhaftet wurden schob Silberstein dies auf eine Fehde mit Soros. Der Tag der Festnahme war übrigens der 14. August (es schlug in der SPÖ wie eine Bombe ein, mitten im Wahlkampf) und am 18. August starb Arthur Finkelstein.
16.01.2019
15:17 [Ceiberweiber] (D)
Gewalt gegen Frauen ist politische Gewalt
Wenn ein Politiker attackiert oder bedroht wird, sieht man sofort einen Zusammenhang zu Stimmungsmache und gesellschaftlichem Klima. Aber wenn Frauen von ihren (Ex-) Partnern ermordet werden, soll es in erster Linie daran liegen, dass sie Fehler begangen haben. Die Zunahme an Frauenmorden überrascht niemanden, der oder die forcierter Migration kritisch gegenübersteht, dafür aber gerade auch von einigen Frauen zum Rassisten oder zur Rassistin gestempelt wird. Hier wirkt sich auch fatal aus, dass versucht wird, jeden Protest im Keim zu ersticken durch Aktionen und Bündnisse wie „Wir sind mehr„. Außerdem fehlt jede Verurteilung von Gewalt durch „NGOs“, die sich wortreich gegen Hass im Netz positionieren, aber auffällig leise sind, wenn ihre „Schutzsuchenden“ zum Messer greifen. Man sieht dies aktuell auch bei der Diakonie, die sich nur Sorgen macht, dass weniger Menschen zu uns kommen könnten
12.01.2019
22:00 [Zeit-Fragen] (D)
«Die Italiener möchten wieder selbst bestimmen, wie sie leben»
Die direkte Demokratie der Schweiz ist ein Orientierungspunkt für das neue Italien. Nördlich der Alpen wird die Politik der neuen italienischen Regierung fast durchweg heftig kritisiert. Aber es gibt auch Ausnahmen. So hat die «Basler Zeitung» am 21. November 2018 den Genueser Rechtsphilosophen Paolo Becchi in einem Interview ausführlich zu Wort kommen lassen («Der Feind sitzt nicht mehr in Rom, sondern in Brüssel»)
21:59 [Sputnik Deutschland] (D)
Bannons’ Geheimplan gegen Deutschland? Salvini will Achse Berlin-Paris brechen
Rom und Warschau könnten Europa zu einem „neuen Frühling“ führen, wie der italienische Vizepremier und „Lega“-Chef Matteo Salvini nach seinem Gespräch mit dem Vorsitzenden der polnischen Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), Jaroslaw Kaczynski, geäußert hat. Sputnik sprach mit einem polnischen Experten über Chancen und Hintergründe.
11.01.2019
15:34 [Sputnik Deutschland] (D)
„Monumentale Zerstörung“ und „wilde Sparpolitik“ – Merkel erwarten Proteste in Athen
Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht am Donnerstag Griechenland. In Athen haben verschiedene Parteien und Organisationen Proteste angekündigt. Das Spektrum der Kritiker reicht nach Medienangaben von ganz links bis rechts außen. Nach Angaben des griechischen Fernsehsenders Skai werden rund um den Besuch der Kanzlerin mehr als 2000 Polizisten im Einsatz sein.
11:51 [Sputnik Deutschland] (D)
UN-Vetomacht Frankreich für ständigen Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat
Der neue Freundschaftsvertag zwischen Deutschland und Frankreich wird laut einer Mitteilung der Bundesregierung einen Punkt enthalten, der die Unterstützung der Idee eines ständigen Sitzes Deutschlands im UN-Sicherheitsrat bestätigt.
11:41 [Sputnik Deutschland] (D)
US-Wahlen 2016: Ukraine gibt Einmischung ihrer Politiker zu
Ein Kiewer Gericht hat festgestellt, dass ukrainische Politiker sich 2016 in die Präsidentschaftswahlen in den USA eingemischt haben. Dies teilte die ukrainische Partei „Oppositionelle Plattform – für das Leben“ mit Hinweis auf eine entsprechende Gerichtsentscheidung vom 11. Dezember auf ihrer Webseite mit.
11:33 [LobbyControl] (D)
EU-Parlament: Nationale Regierungen im Rat müssen transparenter werden!
Wir kritisieren die Geheimniskrämerei seit Langem: Der Rat, das Gremium der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten, arbeitet am liebsten hinter verschlossenen Türen. Wir wissen kaum etwas über seine konkreten politischen Entscheidungsprozesse. Zum Beispiel: Welcher Staat hat am Ende wofür gestimmt?
09.01.2019
17:26 [SOTT] (D)
Gelbwesten begehren gegen den neoliberalen König Macron auf
Diana Johnstone - Über Jahrhunderte hoffte die "Linke", Volksbewegungen könnten Veränderungen zum Besseren bewirken. Heute scheinen viele Linke derartige Bewegungen zu fürchten, mit der Überzeugung, dass "Populismus" zwangsläufig zu "Faschismus" führen muss. Doch das muss es nicht, meint Diana Johnstone. Jedes Automobil in Frankreich muss mit einer gelben Weste ausgestattet sein. Das ist so, damit der Fahrer sie im Fall eines Unfalls oder einer Panne auf einer Autobahn anziehen kann, um besser sichtbar zu sein und um vermeiden zu können, überfahren zu werden.
04.01.2019
18:48 [Querdenkende] (D)
Politischer Widerstand zeigt Matteo Salvini die rote Karte
Leoluca Orlando geht mit guten Beispiel voran. Wegsperren, Ausgrenzen, gar ertrinken lassen, auch Italien scheut keine Mühe, seine abscheuliche Politik gegen Flüchtlinge zu Markte zu tragen, allen voran jener Innenminister Matteo Salvini, der mit seiner rechtspopulistisch politischen Einstellung all Diejenigen beflügelt, die ihren Haß auf Ausländer in vollen Zügen ausleben.
14:56 [Sputnik Deutschland] (D)
„Ob es Russen gefällt oder nicht“: Kiew will erneut Kriegsschiffe durch Straße von Kertsch schicken
Die Ukraine wird laut dem Berater des ukrainischen Präsidenten, Juri Birjukow, erneut ihre Kriegsschiffe durch die Straße von Kertsch schicken. Ihm zufolge wird Kiew das unabhängig davon tun, ob es Russland gefällt oder nicht.
31.12.2018
19:09 [Sputnik Deutschland] (D)
Angst vor Bürger-Wut: Poroschenko verzichtet auf Malediven-Urlaub
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat auf die traditionelle Neujahrsreise mit seiner Familie auf die Malediven verzichtet. Das berichtet das Nachrichtenportal „Strana.ua“ unter Berufung auf Quellen in der ukrainischen Präsidialverwaltung.
18:59 [RT] (D)
Ukrainisches Ministerium wirbt für saubere Straßen mit "europäischen Werten" (Videos)
Das ukrainische Ministerium für Informationspolitik präsentierte drei Videos, die Ukrainern zeigen sollen, was "Europa" ist. Die Pop-Stars vermitteln darin Bürgern, wie "europäische Werte" im Alltag funktionieren. Die Idee dafür könnte jedoch aus Russland stammen.
18:59 [RT] (D)
Europa zum Jahresende 2018: Ein Bild des Jammers
von Pierre Lévy, Paris - Wohin man auch blickt im Europa des Jahres 2018: Von Euphorie keine Spur. Der Putz an der Fassade bröckelt bedrohlich. Die Risse ziehen sich quer durch das sogenannte "Europäische Projekt". Auch der verfrüht als Retter auserkorene Macron kann daran nichts ändern.
18:52 [Sputnik Deutschland] (D)
Poroschenko unterzeichnet Gesetz über Verdopplung ukrainischer Meereszone
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat ein neues Gesetz über die angrenzende Zone des Landes unterzeichnet. Eine entsprechende Erklärung wurde auf der Webseite des Staatsoberhaupts veröffentlicht.
18:50 [The Blog Cat] (D)
Wag the Dog... Britische Medienaufsicht beschuldigt Russland der Einseitigkeit
Wenn staatliche britische Medienkontrolleure die russischen Nachrichtenagenturen RT und Sputnik des "Ungleichgewichts" über ihre Berichterstattung über die angebliche Vergiftungsaffäre der Skripals beschuldigen, dann hat die Ironie ein Loch. In der vergangenen Woche verurteilte Ofcom, die britische Medienaufsicht, sieben Sendungen, die im März und April dieses Jahres nach der scheinbaren Vergiftung des ehemaligen russischen Spions Sergej Skripal in Salisbury ausgestrahlt wurden. Die russischen Sender könnten mit Geldbußen belegt oder zukünftige Übertragungsrechte in Großbritannien verweigert werden. Letzteres deutet darauf hin, worum es bei der eigentlichen, verborgenen Agenda geht.
18:49 [The Blog Cat] (D)
Projekt Furcht: Brexit in Gefahr
Die Menschen können nur kontrolliert werden, wenn sie Angst haben. Der einzige Weg, eine Bevölkerung effektiv zu kontrollieren, ohne auf Gewalt zurückzugreifen, ist, sie durch Angst zu unterdrücken, und genau das geschieht mit den Menschen in Großbritannien, die versuchen, ihre demokratischen Rechte durchzusetzen. Am 23. Juni 2016 nahm das britische Volk an der größten demokratischen Wahl in der Geschichte des Landes teil: Die Briten stimmten dafür, den Raum der Europäischen Union und aller ihrer Institutionen zu verlassen. Das Volk hat abgestimmt, und die Politiker handelten. Leider haben die Parlamentarier von Westminster nur in ihrem eigenen Interesse gehandelt.
18:45 [Analyse & Kritik] (D)
Brexit: Auf Katastrophenkurs
Großbritannien steuert auf einen ungeordneten Brexit zu - rechte Thinktanks hatten daran ihren Anteil. Es erwies sich als eine kluge Einschätzung: Kurz nach der Entscheidung der Briten für den Brexit am 23. Juni 2016 schrieb Howard Hotson im Guardian: »Desaster-Kapitalismus: die schockierende Doktrin, die zu entfesseln die Tories kaum erwarten können«.
18:40 [RT] (D)
Protestwelle erfasst Westbalkan: Wer ist der Mörder von David Dragičević?
von Marinko Učur, Banja Luka - Schon seit einem halben Jahr gehen Einwohner von Banja Luka in Bosnien und Herzegowina auf die Straße. Sie fordern eine Aufklärung des brutalen Mordes an dem 21-jährigen David Dragičević. Nun wurde dessen Vater festgenommen. Die Empörung ist groß.
18:34 [Sputnik Deutschland] (D)
Siebte Protest-Woche der „Gelbwesten“ in Paris
Demonstranten der Gelbwesten-Bewegung protestieren am Samstag, dem 29. Dezember wieder im Zentrum der französischen Hauptstadt. Die Aufstände gegen die französische Regierung dauern inzwischen schon seit sieben Wochen an. Bei den Aktionen am letzten Wochenende in Paris hatte die Polizei gegen die Manifestanten Tränengas und Wasserwerfer eingesetzt, sowie über hundert Menschen festgenommen.
18:27 [Sputnik Deutschland] (D)
Deutsche Behörden genehmigen Tunnelbau für 7 Milliarden Euro
Die deutschen Behörden haben dem Bau eines Unterwassertunnels zugesagt, der Deutschland und Dänemark verbinden soll. Dies berichtet das dänische Bauunternehmen Femern A/S. Der Tunnel soll unter dem Fehmarnbelt zwischen der dänischen Insel Lolland und der deutschen Fehmarn gelegt werden und eine zweigleisige Eisenbahn sowie eine Autobahn bekommen.
18:17 [Griechenland-Blog] (D)
Warum in Griechenland die traditionelle Familie geradezu manisch bekämpft wird.
Die Presse beobachtend wird unmittelbar verständlich, dass in Griechenland die Forcierung der sogenannten „Ein-Eltern-Familie“ eine der signifikantesten gesellschaftlichen Politiken des griechischen Staats ist. Die Vorantreibung der „Einelternfamilie“ von fast allen staatlichen Trägern hat mittlerweile das Stadium der politischen Priorität überstiegen und ist ein den Staat seit dem Regimewechsel beherrschendes nicht zu stoppendes Beharren des „progressiven“ Establishments geworden.
18:09 [Sputnik Deutschland] (D)
Gefahr aus Russland besorgt Litauer am allerletzten - Umfrage
Laut einer soziologischen Studie der Technischen Universität Kaunas zu den allerwichtigsten Sorgen der litauischen Bevölkerung steht an erster Stelle die schlechte wirtschaftliche und soziale Absicherung und Situation im Lande, an zweiter Stelle die alternde Bevölkerung und an dritter Stelle die viel zu intensive Emigration in den Westen.
30.12.2018
14:50 [RT] (D)
Interview mit Gelbwesten in Lyon: Danke Macron! Wir haben unsere Brüderlichkeit wiederentdeckt
RT Deutsch hat ein Exklusivinterview mit lokalen Organisatoren der Gelbwesten in der französischen Stadt Lyon geführt. Ein Gespräch über Beweggründe ihrer Proteste, die Diversität der Bewegung und was getan werden müsste, damit Frankreich wieder zur Ruhe kommt.
14:49 [Sputnik Deutschland] (D)
Ukraine wird immer mehr „Reizfaktor“ für Westen - Ex-Verteidigungsminister
Der ehemalige ukrainische Verteidigungsminister Armeegeneral Alexander Kusmuk hat am Dienstag in einem Gespräch mit dem TV-Sender „122 Ukraina“ sein Land als einen „Reizfaktor“ für die USA und Europa bezeichnet.
14:48 [Anti-Spiegel] (D)
Kriegsrecht in der Ukraine wurde still und leise aufgehoben
Ich hätte es nicht erwartet, aber die Ukraine hat tatsächlich das Kriegsrecht wieder aufgehoben. Das überrascht, denn das Kriegsrecht wurde unter unter sehr fragwürdigen Umständen ausgerufen und man musste erwarten, dass es mit genauso fragwürdigen Vorwänden verlängert wird, wie es ausgerufen wurde. Was ist passiert? Für das Verständnis ist die Chronologie wichtig, daher muss ich zunächst nochmal darauf eingehen und danach werde ich versuchen, eine Erklärung zu finden, warum die Ukraine nach all dem Säbelrasseln der letzten vier Wochen plötzlich still und leise das Kriegsrecht hat auslaufen lassen.
25.12.2018
16:01 [RT] (D)
"Verbündete sollten verlässlich sein" – Macron bedauert Trumps Entscheidung zu Rückzug aus Syrien
Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die Entscheidung seines amerikanischen Amtskollegen, Truppen aus Syrien abzuziehen, bedauert. Ein solcher Schritt sei für jeden "Verbündeten" ungebührlich, da ein solcher "zuverlässig" sein sollte, sagte er.
2:10 [Sputnik Deutschland] (D)
Selbst an Weihnachten grollt die europäische Kriegspartei über Friedensschritte
Niemand sollte erstaunt darüber sein, dass verantwortliche Politiker aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Beschluss der US-Regierung, ihre Truppen aus Syrien abzuziehen und das US-Kontingent in Afghanistan auf die Hälfte zu reduzieren, heftig kritisieren. Ihr Ziel ist nach wie vor nicht Frieden. Glauben sie noch immer an den Endsieg?
24.12.2018
17:47 [Sputnik Deutschland] (D)
Weihnachtsansprache: May dankt Militärs für Schutz gegen „russische Invasion“
Die britische Regierungschefin Theresa May hat am Montag in ihrer Weihnachtsansprache die wichtige Rolle der britischen Militärs bei der Gewährleistung der Sicherheit des Königreichs, darunter auch bei der Bekämpfung des „Islamischen Staates“ * und beim „Schutz“ vor Russland, hervorgehoben. Das berichtete der TV-Sender Sky News.
17:40 [Sputnik Deutschland] (D)
Macron bedauert Trumps Entscheidung
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sein Bedauern über den angekündigten Rückzug der USA aus Syrien geäußert.
0:37 [Rubikon] (D)
Der Rückzug - Europa empört
von Karin Leukefeld - Der Rückzug des Imperiums aus Syrien birgt Chancen, aber auch Risiken. Donald Trump will kein neues Öl ins Feuer des Syrien-Konflikts gießen. Diese Entscheidung ist weniger durch Edelmut als durch innenpolitische Erwägungen motiviert. Kaum zeigt sich jedoch ein Präsident der USA in militärischen Fragen moderat, erhebt sich Widerstand - im eigenen Land wie auch in der EU, wo einige Länder die lieb gewonnene Interventionspolitik lieber fortsetzen würden.
0:36 [Telepolis] (D)
Die Bundesregierung und die 5.400 Staatsfeinde der Ukraine
Die mit dem ukrainischen Sicherheitsapparat verbandelte Webseite veröffentlicht Namen und Adressen, darunter auch von deutschen "Staatsfeinden", das Auswärtige Amt gibt sich hilflos.
22.12.2018
14:35 [Sputnik Deutschland] (D)
Poroschenko verspricht Einsatz von Airbus-Helikoptern am Schwarzen Meer
Die Nationalgarde der Ukraine und der staatliche Katastrophenschutzdienst haben die ersten zwei Airbus-Hubschrauber zur Verfügung gestellt bekommen. Diese sollen unter anderem am Asowschen und Schwarzen Meer eingesetzt werden, wie am Freitag der Präsident des Landes Petro Poroschenko verkündete.
14:34 [Sputnik Deutschland] (D)
OSZE-Drohne in Ukraine unter Beschuss geraten
Eine Drohne der OSZE-Sonderbeobachtungsmission (SMM) ist in der Ukraine in dem von Kiew kontrollierten Gebiet an der Kontaktlinie im Donbass beschossen worden. Das teilte am Freitag der Pressedienst der SMM mit.
0:02 [Junge Welt] (D)
Kiew will Russland testen
Die Ukraine wird nach den Worten ihres Sicherheitsratschefs Olexander Turtschinow erneut versuchen, Militärschiffe durch die Meerenge von Kertsch zu schicken.
0:00 [Sputnik Deutschland] (D)
EU-Rat beschließt Verlängerung von Wirtschaftssanktionen gegen Russland
Die Europäische Union will ihre wirtschaftlichen Sanktionen gegen Moskau um weitere sechs Monate verlängern. Das geht aus einer Erklärung des EU-Rats hervor.
21.12.2018
23:59 [RT] (D)
Ukrainischer Abgeordneter will Kriegserklärung gegen Russland erwirken
Heute ging der Antrag eines Abgeordneten in das ukrainische Parlament ein, der den Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit Russland und die Kriegserklärung an das Nachbarland fordert. Wann die Werchovna Rada über den Antrag entscheidet, ist noch nicht bekannt.
22:56 [RT] (D)
Ukraine lehnt Angebot von Waffenstillstand über Weihnachten und Neujahr ab
Beim Treffen der Arbeitsgruppe für Sicherheit der Trilateralen Kontaktgruppe zur Umsetzung des Minsker Abkommens schlugen die Vertreter der selbsternannten Volksrepubliken von Donezk und Lugansk den Ukrainern einen Waffenstillstand über Weihnachten und Neujahr vor..."Wir haben Kiew angeboten, einen erneuten Waffenstillstand im Donbass ab dem 22. Dezember 2018 anzunehmen, damit Zivilisten auf beiden Seiten der Kontaktlinie die Feiertage in Frieden und Ruhe verbringen können."
20.12.2018
17:57 [Anti-Spiegel] (D)
Ukraine kündigt neue Provokation in der Straße von Kertsch an
Die Ukraine hat heute nicht nur de facto zugegeben, dass der Vorfall von Kertsch eine Provokation durch die Ukraine war, sie hat auch noch angekündigt, dies zu wiederholen. Und dies sagte nicht irgendwer, sondern das sagte der Vorsitzende des Nationalen Sicherheitsrates der Ukraine, Herr Turtschinov, in einem BBC-Interview.
19.12.2018
11:41 [Sputnik Deutschland] (D)
Erster ukrainischer Präsident warnt Russland vor Zerfall bei Invasion seines Landes
Der ukrainische Ex-Präsident Leonid Krawtschuk hat Russland vor Zerfall gewarnt, sollte Moskau versuchen, ukrainische Territorien zu besetzen. „Im Fall eines Anschlusses (von Territorien) wird der östliche Nachbar im Laufe eines Jahres aufhören zu existieren“, sagte der erste ukrainische Staatschef am Dienstag dem TV-Sender 112 Ukraine.
18.12.2018
12:34 [Ceiberweiber] (D)
Eurofighter in der Warteschleife
Dass die Bundesregierung die Entscheidung über die Zukunft der Eurofighter hinausschiebt, bringt die Opposition auf die Palme. Bundeskanzler Sebastian Kurz will den U-Ausschuss und die laufenden Gerichtsverfahren abwarten, heißt es. Dies mag vernünftig sein oder auch zögerlich, hat aber durchaus Symbolkraft, denn vieles ist um die Jets in Schwebe. Und das passt zu Flugzeugen, doch auch zu mit der Beschaffung verbundenen politischen Vorgängen. Dabei ist nicht allen bewusst, dass sich ihr Schicksal an dieser Frage wendete oder dass sie großen Einfluss hatte. Es ist aber verständlich, bedenkt man, wieviel Energie seit vielen Jahren in zuerst 24, dann 18 und schließlich 15 Jets gesteckt wurde, und dies gerade auch auf Seiten der Gegner. 2002 hatte sich die schwarzblaue Regierung kaum festgelegt auf Eurofighter, schon brachen Neuwahlen vom Zaun, aus denen Wolfgang Schüssel freilich gestärkt hervorging. 2003 war dann der Kaufvertrag unter Dach und Fach und vor allem SPÖ und Grüne dagegen, 2006 führt die SPÖ wie auch schon 2002 Wahlkampf gegen die Jets, von Tal Silberstein “ beraten“.
11:21 [Sputnik Deutschland] (D)
Italiens Premier bekräftigt seine Position bezüglich antirussischer Sanktionen
Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat bei einem Treffen mit dem russischen Industrie- und Handelsminister Denis Manturow in Rom seine Position bekräftigt, dass die antirussischen Sanktionen nicht verschärft, sondern aufgehoben werden müssen.
17.12.2018
14:01 [Sputnik Deutschland] (D)
„Wir werden bestraft, nur weil wir ein osteuropäisches Land sind“
Die rumänische Ministerpräsidentin Viorica Dancila hat der Europäischen Union die Diskriminierung ihres Landes vorgeworfen. Die EU hatte zuvor ihrerseits die Regierung kritisiert. Rumänien übernimmt ab dem 1. Januar 2019 die EU-Ratspräsidentschaft.
13:54 [VoltaireNet] (D)
Gefährden «Nationalisten» und Neonazis in der Ukraine den Frieden in ganz Europa?
Am Ende der Kolonisation gab es bei den Genetikern im Westen einen Konsens über die Notwendigkeit, die überlegenen Rassen vor der Kontamination durch die minderwertigen Rassen mittels einer eugenistischen Politik zu schützen. Dieser wissenschaftliche Unsinn, der den Nationalsozialismus gegeben hat, ist heute nicht mehr gängig. Er taucht aber in einigen Staaten der ehemaligen Sowjetunion anlässlich einer monokulturellen Konzeption der Nation wieder auf.
13:52 [Sputnik Deutschland] (D)
Poroschenko will Frieden in Ukraine in nächsten fünf Jahren wiederherstellen
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat laut Medien am Sonntag erklärt, dass es erforderlich sei, in den nächsten fünf Jahren Frieden im Land zu erzielen, die Wirtschaftskrise zu überwinden und ein Wachstum des Lebensniveaus zu sichern.
13:52 [Sputnik Deutschland] (D)
Wegen der Krim-Verwandten: Poroschenko ordnet Prüfung von Staatsbeamten an
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat den nationalen Sicherheitsdienst SBU beauftragt, Staatsbedienstete darauf zu prüfen, ob sie Verwandte auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim haben. Das teilte der TV-Sender 112 Ukraina mit.
13:30 [Berlin 7 News] (D)
Brexit – Theresa May gegen Tony Blair
Deal oder No Deal – In einer öffentlichen Diskussion über den Brexit warf der frühere britische Premierminister Tony Blair der Mutti von England Theresa May vor, „Unverantwortlich“ zu sein.
16.12.2018
16:21 [Radio Utopie] (D)
Aktuelles zum Kampf Großbritanniens um seine Unabhängigkeit
Schlagwort "Brexit": Ein kurzer Statusbericht
15.12.2018
23:23 [youtube/451 Grad] (D)
Report aus Paris | Was wirklich in Frankreich passiert
Die „Gelben Westen“ stehen für die französische Protestbewegung Gilets Jaunes. Eine geplante Erhöhung der Steuer auf Benzin und Diesel hat hunderttausende Franzosen landesweit auf die Straßen gebracht. 451° war vor Ort!
23:13 [Sputnik Deutschland] (D)
Protest gegen Macron-Politik – Franzosen gehen erneut auf die Straße
Obwohl Präsident Emmanuel Macron Zugeständnisse in der Sozialpolitik versprochen hat, kommt Frankreich nicht zur Ruhe. Am Samstag gehen die Proteste, wohl die schlimmsten seit Jahren, weiter. Die Sicherheitskräfte sind mit einem Großaufgebot und Panzerwagen vor Ort. Sputnik sendet aus Paris.
23:10 [Sputnik Deutschland] (D)
Kosovo-Armee entsteht: Serbien macht Deutschland mitverantwortlich
Hinter der geplanten Gründung der Armee in der selbst ernannten Republik Kosovo stehen die USA, Großbritannien und Deutschland. Das erklärte Serbiens Präsident Aleksandar Vucic in seinem Appell an die Nation. „Es liegt klar auf der Hand, dass die Albaner und ihre Sponsoren nie einen Kompromiss gewollt haben“, betonte der Staatschef am Freitag.
23:07 [Telepolis] (D)
Vom Friedensnobelpreis zum Kriegstreiber
Der neue EU-Rüstungsfonds verschleudert Milliarden Euro an Rüstungsfirmen und verschärft das globale Wettrüsten - ein Kommentar. Frieden, das ist jene unnatürliche Pause zwischen zwei Kriegen, pflegte ein vor langer Zeit gefallener Pazifist zu scherzen.
11:23 [Sputnik Deutschland] (D)
Ukraine: „Donezker Republik“ versetzt Armee in volle Kampfbereitschaft
Nachdem die EU ihre Russland-Sanktionen verlängert hat, zeichnet sich in der Ost-Ukraine eine neue Eskalation ab. Die nicht anerkannte Volksrepublik Donezk hat ihre Streitkräfte in volle Kampfbereitschaft versetzt. Grund sind angebliche Angriffspläne der ukrainischen Truppen. Auch das benachbarte Lugansk ist in Alarmstimmung.
14.12.2018
13:49 [RT] (D)
EU-Gipfel: Russlandsanktionen werden 6 Monate fortgesetzt
Bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel wurden die Sanktionen gegen Russland einstimmig um 6 Monate verlängert. Grund sei demnach der völlige Stillstand in der Implementation des Minsker Abkommens von Seiten Moskaus.
13:43 [RT] (D)
Macron-Regierung will "Gelbwesten" von Demo abhalten
Der Präsident der Nationalversammlung, der Justizminister, der Regierungssprecher: Die französische Exekutive drängt die "Gelbwesten" dazu, am 15. Dezember nicht zu demonstrieren. Die Proteste seien von der Regierung "gehört" und "beantwortet" worden.
10:16 [Ossietzky] (D)
Militär – Macht – Krieg
Georg Rammer - Eine deutsche Dominanz in Europa, 1989 von vielen Ländern gefürchtet, ist Realität. Der Exportweltmeister setzt eine rigorose Austeritätspolitik in der EU durch und sorgt für Förderung von Investoren und Freihandel im eigenen Interesse.
13.12.2018
20:13 [RT] (D)
Der Reichenversteher: Macrons "Geschenke" machen Frankreich zum zweiten Italien (Video)
Am Montag hielt der französische Präsident seine mit großer Spannung nicht nur von den "Gelbwesten" erwartete Rede. Die Erwartungen waren ebenso groß wie die nachfolgende Enttäuschung. Die verteilten "Geschenke" werden Frankreich teuer zu stehen kommen.
17:21 [German Foreign Policy] (D)
Alles oder nichts - Ein prägendes Merkmal deutscher Politik
Unter dem Druck faktisch unerfüllbarer Forderungen Berlins und der EU für den Brexit ist am gestrigen Dienstag die Regierungskrise in London eskaliert. Nur knapp ist es Premierministerin Theresa May gelungen, sich trotz eines Misstrauensvotums im Amt zu halten. Letzter Auslöser für den Beinahesturz war der sogenannte Backstop: Brüssel besteht auf einer Regelung, die Großbritannien womöglich dauerhaft ohne eigenständige Austrittsoption der Zollunion unterwirft und eine Handelsgrenze zwischen zwei Teilen des Vereinigten Königreichs errichtet.
13:34 [Sputnik Deutschland] (D)
EU-Parlament stimmt für Resolution zum Abbruch von Nord Stream 2
Das Europäische Parlament hat eine Resolution gegen die Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 angenommen. Demnach wird ein Baustopp der Pipeline und ein Abbruch des gesamten Projektes gefordert. Auch eine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland könnte kommen. In der angenommenen Resolution wird das Pipeline-Projekt als politisch bezeichnet und behauptet, es sei eine Bedrohung für die europäische Sicherheit.
2:04 [youtube/Exopolitik] (D)
Massendemos in Frankreich - Englands Propaganda-Trolle - SETI | Das 3. Jahrtausend #15
Allez Les Jaunes! Im Gegensatz zu den Deutschen fackeln unsere französischen Nachbarn nicht lange, wenn es darum geht, ihre Unzufriedenheit auf den Straßen kund zu tun. Die Unterstützung für die Protestbewegung der "gilets jaunes" (gelben Westen) wächst immer mehr. Steht eine neue französische Revolution an, und wann schwappt sie nach Deutschland über?
1:59 [Sputnik Deutschland] (D)
2019 zum Bandera-Jahr im ukrainischen Lwiw erklärt
Der Regionalrat des westukrainischen Gebiets Lwiw hat am Dienstag das Jahr 2019 zum Jahr des Anführers der Organisation Ukrainischer Nationalisten* (OUN) Stepan Bandera erklärt. Das teilte das Internetportal des Regionalrates mit. „Der Regionalrat des Gebiets Lwiw hat 2019 zum Stepan-Bandera-Jahr erklärt“, heißt es in der Mitteilung.
1:59 [RT] (D)
Mit Totenkopf auf der Brust: Oberbefehlshaber der Ukraine posiert mit Soldaten mit SS-Abzeichen
Petro Poroschenko begrüßte ukrainische Elitesoldaten vor ihrer Verlegung in den Donbass. Einer der Soldaten trug offen ein Abzeichen einer Waffen-SS-Division. Mit dem Bild warb der ukrainische Präsident auf Twitter, Facebook und seiner Homepage.
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