Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Es ist schwieriger, eine vorgefaßte Meinung zu zertrümmern als ein Atom.
   Albert Einstein
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21.10.2018
21:32 [Ceiberweiber] (D)
Gusenbauer, Lansky und das Lobbying-Schema
Man müsste wie Krimikommissare Fotos an die Wand pinnen, Verbindungslinien ziehen und Aufgaben verteilen – so komplex ist das internationale Geflecht, in das Alfred Gusenbauer nach wie vor gewoben ist. Als Mitspieler kann man u.a. den Wiener Anwalt Gabriel Lansky bezeichnen, der für jene Weltgegenden wirbt, für die sein Freund lobbyiert(e). Immerhin kritisierte Gusenbauer in Interviews, dass man als Kanzler in Österreich mangels Richtlinienkompetenz nur begrenzt gestalten kann; umso mehr aber, wenn man dann auf dieser wenn auch nur sehr kurzen Phase aufbaut. Als Lobbyisten sind auch Tony Blair, Gerhard Schröder oder Romano Prodi ziemlich gefragt, um nur ein paar zu nennen. Ins Gerede kam Gusenbauer zunächst wegen Kasachstan und nun wegen der Ukraine, wo er für Paul Manafort arbeitete, der sich gerade im Rollstuhl zu Gericht in den USA bringen ließ.
19.10.2018
7:46 [German Foreign Policy] (D)
Das Feiglingsspiel der EU
Begleitet von scharfer Kritik aus der deutschen Wirtschaft haben die Staats- und Regierungschefs der EU am gestrigen Mittwoch erneut keinen Fortschritt in den Brexit-Verhandlungen erzielt. Vorgeschlagen wurde lediglich, die Übergangszeit um ein Jahr zu verlängern; dies kommt für London nicht in Frage, da es mit Kosten in Höhe von mehreren Milliarden Pfund verbunden wäre.
7:21 [NachDenkSeiten] (D)
Grönland: US-Militär gegen chinesischen Ausbau der Infrastruktur
In Grönland entwickelt sich, bisher weitab der Weltöffentlichkeit, ein exemplarischer Konflikt: Die USA wollen die riesige, kaum bewohnte Insel weiter exklusiv militärisch nutzen, mithilfe des NATO-Musterstaats Dänemark. Aber die grönländische Regierung will das Land wirtschaftlich entwickeln – mithilfe Chinas.
7:17 [Sputnik Deutschland] (D)
Poroschenko droht: „Russland wird teuer bezahlen“
Russland wird im Fall eines Einsatzes der Luftstreitkräfte gegen die Ukraine einen hohen Preis zahlen, wie der ukrainische Präsident Petro Poroschenko bei dem Manöver „Clear Sky 2018“ erklärte. Die entsprechenden Aussagen wurden auf der Facebook-Seite des Staatschefs veröffentlicht.
18.10.2018
3:31 [Sputnik Deutschland] (D)
UPA-Demo in Kiew: Nationalisten marschieren durch ukrainische Hauptstadt
In Kiew hat am Sonntag ein Marsch anlässlich des 76. Jahrestages der Gründung der nationalistischen Ukrainischen Aufständischen Armee* (UPA), die im Zweiten Weltkrieg mit den Nazis kollaborierte, stattgefunden. Die Demo verlief unter dem Motto „Die Ukraine den Ukrainern zurückgeben“.
3:15 [Infosperber] (D)
Absurder Nationalismus: Die Ukraine geht auf Distanz zu Europa
Das ukrainische Parlament hat in erster Lesung einem Gesetz zugestimmt, wonach nur noch ukrainisch publiziert werden darf. Das Tessin ohne Italienisch? Die Kantone Genf, Waadt und Neuenburg ohne Französisch?
3:03 [Sputnik Deutschland] (D)
Kiew: Ungarn stellte Ukrainern Zehntausende Pässe aus
Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin hat erklärt, dass Ungarn Zehntausende Pässe an Ukrainer ausgestellt hat, die im Gebiet Transkarpatien leben. Dies meldet die ukrainische Nachrichtenagentur UNIAN.
3:01 [World Economy] (D)
Die Ukraine mit Hitlergruß nach Europa
Ukrainische Parlamentarier inszenierten in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ein echtes Theater der Absurdität - sie griffen eine russische Journalistin an, riefen Parolen ukrainischer Nationalisten und streckten ihre Hände in einem Hitlergruß aus (Video am Ende des Artikels)
2:41 [Sputnik Deutschland] (D)
Kiewer Minister fordert: Moskau „mit Sturmgewehren zurückerobern“
Der ukrainische Infrastrukturminister Wladimir Omeljan hat in einem Interview mit dem Fernsehkanal „Gromadske TV“ vorgeschlagen, dass die Ukrainer sich bewaffnen und „das Kubanland und Moskau“ zurückerobern müssten.
2:41 [Sputnik Deutschland] (D)
Poroschenko gibt Weisung: Seegrenze mit Russland festlegen
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die Regierung beauftragt, binnen eines Monats die Gesetzentwürfe über den Status verschiedener Gewässer in die Werchowna Rada (Parlament) einzubringen sowie die Koordinaten für die Mittellinie, die als Staatsgrenze mit Russland gelten wird, festzulegen.
2:11 [The Strategic Culture Foundation] (D)
PACE Rejects Resolution on Reform: No Legitimate Decisions Are Possible If Russia Is Excluded
On Oct. 9, the Parliamentary Assembly of the Council of Europe (PACE) decided to refer back to its Rules Committee a draft resolution containing changes to the rules that would have made it harder to keep the sanctions against the Russian delegation in force....Consideration of the issue has been postponed until 2019. As a result, the Russian delegation will remain under sanctions for at least another year.
16.10.2018
15:42 [Sputniknews] (D)
VIDEO: Dänemarks größter NATO-Kritiker zum „Anti-Russland-Geheimdienst-Gesetz“
Justizminister von EU- und Nato-Land Dänemark plant ein neues nationales Gesetz, nach dem Facebook-Nutzer unter gewissen Umständen ins Gefängnis gehen, wenn sie "Nato-feindliche Inhalte" online posten.
11.10.2018
5:21 [Anti Spiegel] (D)
Ukraine: Ein neues national-faschistisches Sprachengesetz und kein Protest im Westen
Sie erinnern sich noch an die Ukrainekrise von 2013/2014? Maidan, Putsch in Kiew, hundert Tote, dann die Krim und schließlich der Bürgerkrieg im Osten der Ukraine, der bis heute andauert. Dazu Sanktionen gegen Russland und ein abgeschossenes Passagierflugzeug. Was war der Auslöser für das alles?
10.10.2018
19:27 [Voltaire Netzwerk] (D)
Washington besticht mazedonische Parlamentarier, um Mitgliedschaft in der NATO und der EU zu erhalten
Die Mazedonier haben die Mitgliedschaft in der NATO und der EU, die die Zaev-Regierung ihnen durch ein Referendum am 30. September 2018 angeboten hat, zurückgewiesen [1]. Aber noch am selben Abend appelierten der Generalsekretäre der NATO und der Union, den Volkszorn zu umgehen und mit dem Verfahren fortzufahren, diesmal aber durch ein parlamentarisches Verfahren
18:50 [Donipress] (D)
Incendie dans un entrepôt de munitions près de Tchernigov (Ukraine) - Des milliers de tonnes de munitions parties en fumée
Dans ce qui est déjà le cinquième incident de ce type en trois ans, des milliers de tonnes de munitions sont parties en fumée dans l’incendie d’un entrepôt de l’armée ukrainienne, situé près de Tchernigov, dans le nord de l’Ukraine. Depuis la prise de pouvoir des autorités de Kiev post-Maïdan, c’est déjà le cinquième incendie d’entrepôt de munitions de grande taille. Le 23 mars 2017, un incendie éclatait au dépôt de munition de Balakleya, près de Kharkov. Une personne avait été tuée et cinq blessées.
08.10.2018
0:02 [Sputnik Deutschland] (D)
London und Berlin besprechen neue Sanktionen gegen Russland – Bloomberg
Die Regierungen Großbritanniens und Deutschlands besprechen laut der Nachrichtenagentur Bloomberg neue Sanktionen gegen Russland. Der Grund sind angebliche Cyberangriffe, die der militärischen Aufklärung Russlands vorgeworfen wurden.
07.10.2018
4:12 [Sputnik Deutschland] (D)
"Ich habe einen Boiler“: Klitschko scherzt über fehlendes Warmwasser in Kiew
Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko hat die fehlende Warmwasserversorgung in der Hauptstadt mit einem Scherz erklärt. Zudem erinnerte er an Schwierigkeiten bei Gaslieferungen. Das teilte die Zeitung „Ukrainskaja Prawda“ am Samstag mit.
4:08 [Sputnik Deutschland] (D)
Niederlande schließen neue Sanktionen gegen Russland nicht aus
Der Premierminister der Niederlande, Mark Rutte, hat laut „The Post Online“ mögliche neue Einschränkungsmaßnahmen gegen Russland wegen einer vermutlichen Cyberattacke angekündigt, als deren Urheber Amsterdam Moskau sieht.
05.10.2018
11:53 [Rubikon] (D)
Der ukrainische Parlamentsvorsitzende verehrt Adolf Hitler.
„Hitler war ein großer Demokrat“
11:49 [RT] (D)
Handfesseln ohne Grenzen: Die EU-Staatsanwaltschaft ist eine Souveränitätsübertragung zu viel
von Daniele Pozzati - Die EU könnte einen neuen Weg gefunden haben, mit Euroskeptikern wie Salvini und Le Pen umzugehen. Am 11. und 12. Oktober findet die nächste Tagung des EU-Rates der Justiz und Inneres (JI) statt. Ihre Agenda: die Einsetzung der Europäischen Staatsanwaltschaft ab 2020. EPPO heißt das jüngste EU-Biest.
11:47 [RT] (D)
„Sieg Heil“ als Gruß bei einem modernen Militär? Ukraine führt Äquivalent jetzt offiziell ein
Das ukrainische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das den Gruß der ukrainischen Faschisten und Nazi-Kollaborateure im Zweiten Weltkrieg als offiziellen militärischen Gruß für ausnahmslos alle Waffengattungen nebst Polizei des Landes vorschreibt. 271 Abgeordnete der Rada haben für den vom Präsidenten des Landes Petro Poroschenko vorgelegten Gesetzesentwurf gestimmt – mindestens 226 Stimmen wären notwendig gewesen.
11:43 [Sputnik Deutschland] (D)
MH17-Abschuss: Niederlande weisen Russen wegen Spionageverdacht aus
Die niederländische Regierung weist nach eigenen Angaben vier russische Staatsbürger aus. Diese sollen versucht haben, den Zugriff auf Ermittlungsdaten zum Abschuss der malaysischen Boeing MH17 über der Ostukraine zu bekommen. Die Niederlande leiten die Ermittlungen.
04.10.2018
3:01 [RT] (D)
Der lange Schatten der Korruption holt Frankreich (und Deutschland) ein
Nirgendwo sonst fließen so riesige Summen wie bei Rüstungsverkäufen. Und für Kunden in Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten oder Katar gibt es offenbar keine Obergrenze. Dass solche Zahlungen auch tödlich ausgehen können, zeigte sich in Pakistan.
2:52 [Sputnik Deutschland] (D)
Merkel und Macron wollen Regierung in Rom stürzen – Italiens Vize-Regierungschef
Der italienische Vize-Regierungschef Luigi Di Maio hat Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorgeworfen, den Sturz der amtierenden Regierung in Rom zu wünschen, meldet die Nachrichtenagentur „Reuters“.
03.10.2018
15:37 [Ceiberweiber] (D)
SPÖ: Was tun mit Gusenbauer?
Pamela Rendi-Wagner wird Christian Kern auch als Präsident(in) des Renner-Instituts beerben; es handelt sich um eine Funktion, die Alfred Gusenbauer bis November 2017 innehatte. Dies war ungewöhnlich, weil Gusenbauer seit 2008 nicht mehr SPÖ-Chef ist und seinen Sessel im Bundeskanzleramt im Dezember jenes Jahres räumte. Doch Gusenbauer ist noch einer der Vizepräsidenten der Sozialistischen Internationale und Vorsitzender der roten Stadtpartei in Ybbs an der Donau. Wir wissen inzwischen, dass bei Gusenbauers Ukraine-Lobbying, das Gegenstand von Ermittlungen in den USA ist, das Renner-Institut auch eine Rolle spielte. Bei Gusenbauers (nie registriertem) Lobbying für Kasachstan übernahm die Partei einmal großzügig Telefonkosten in der Höhe von 30.000 Euro. Nach dem Regime Change in der Ukraine, für deren frühere Regierung Gusenbauer ja warb, holte ihn Außenminister Sebastian Kurz im April 2014 in eine Runde an Beratern. Damals war bekannt, dass Gusenbauer für Kasachstan lobbyierte, von der Ukraine war nicht die Rede; und doch beobachteten es einige mit Skepsis.
11:47 [RT] (D)
Russische Eisenbahn: Eisenbahnverbindung zwischen Sankt Petersburg und Berlin geplant
Russland und Deutschland haben vereinbart, die deutsche Hauptstadt mit Sankt Petersburg zu verbinden. Laut der Russischen Eisenbahn befindet sich das Projekt noch in der Entwicklungsphase, weswegen noch unklar ist, wann die Inbetriebnahme der Strecke stattfinden wird.
02.10.2018
5:39 [Junge Welt] (D)
Katalonien: Enttäuscht von Europa
Vor einem Jahr stimmten Millionen Katalanen für die Unabhängigkeit von Spanien. Madrid reagierte mit Repression, Brüssel schaute weg. Vor einem Jahr, am 1. Oktober 2017, gingen die Bilder vom Referendum über eine Selbstbestimmung Kataloniens um die Welt. Die Abstimmung war von der spanischen Zentralregierung in Madrid verboten worden und sollte durch ein Großaufgebot von 6.000 Beamten der Nationalpolizei und der paramilitärischen Guardia Civil verhindert werden. Den Katalanen sind die Bilder der Uniformierten, die auf friedliche Wähler einprügeln, im Gedächtnis geblieben.
5:34 [Sputnik Deutschland] (D)
Spannungen im Kosovo: Jemand stellt Moskau eine Falle
Die Lage ist durchaus ernst: Aleksandar Vucic, der serbische Präsident, hat Truppen in höchste Gefechtsbereitschaft versetzt und Spezialkräfte des Verteidigungs- und Innenministeriums in Südserbien alarmiert. Auslöser dafür sind abermalige Spannungen im Kosovo – offenbar ein Versuch, Moskau in einen weiteren Konflikt hineinzuziehen.
01.10.2018
9:28 [Der Überflieger] (D)
Polen – der neue Polit-Shootingstar heißt Robert Biedron
Die polnische PiS Regierung ist populistisch. Die polnischen Medien loben und preisen allerdings nicht ihre Regierung, sondern sind viel mehr deren Kritiker als Unterstützer. Die Justiz und viele zivilgesellschaftliche Gruppen, sowie Unternehmen, haben ihren Widerstand gegen PiS, ebenso deutlich gemacht.
30.09.2018
10:00 [Ceiberweiber] (D)
Eurofighter: Debakel für Doskozil
Mit viel Getöse erstattete Ex-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil am 16. Februar 2017 Anzeige gegen den Eurofighter-Hersteller Airbus, dem er Betrug und arglistige Täuschung vorwarf. Schon damals hielten dies Beobachter für reichlich waghalsig und verantwortungslos, und nun gibt ein Gutachten im Auftrag der Justiz Kritikern Recht. Es gab keine Lieferschwierigkeiten, anders als Doskozil, aber auch der Abgeordnete Peter Pilz behauptet hatte. Absurd war die Anzeige auch deshalb, weil Österreich durch den Ex-Minister Norbert Darabos zugeschriebenen Vergleich nur Jets der ersten Baureihe, der Tranche 1 abnahm und auf jene der Tranche 2 verzichtete. Doskozil wurde im „Prinzessinnen-Dossier“ am 9. Februar 2017 für Berater Tal Silberstein ebenso gelobt wie sein Sprecher Stefan Hirsch, bei dem sich Medien nach der Anzeige gegen Airbus erkundigen konnten. Im Wahlkampf wurde er als jemand mit Handschlagsqualität beworben, der gegen Korruption auftrete und dafür sorgte, dass die Eurofighter Geschichte seien. Weder er noch sein Mentor Pilz nehmen Stellung zur jüngsten Entwicklung, die zu einem totalen Debakel für den burgenländischen Landeshauptmann in spe führen kann.
28.09.2018
9:25 [Anti Spiegel] (D)
Die EU will es so: Der harte Brexit wird kommen
Wenn kein Wunder geschieht, dann kommt es zum harten Brexit. Mit allen negativen Konsequenzen für England. Und es wird kein Wunder geschehen, es sei denn England nimmt den Brexit zurück, was kaum zu erwarten ist. Die EU ist an einer Einigung gar nicht interessiert und will ein Exempel statuieren.
22.09.2018
19:51 [RT] (D)
Euromaidan, EU und NATO … Wie "prowestlich" ist die Ukraine eigentlich?
Im Deutschland gilt der Maidan-Umsturz bisweilen als Volksaufbegehren und Politikone: Die Zuwendung zum Westen sei mehrheitlich gewollt und bringe die Ukraine auf den rechten Weg. Umfragen zeigen aber: Die Westanbindung ist für ukrainische Bürger kein Thema.
19:50 [Sputnik Deutschland] (D)
Polens Ex-Außenminister: Darum ist Verbesserung von Beziehungen zu Russland nötig
Der ehemalige polnische Außenminister Grzegorz Schetyna hat sich für die Verbesserung der russisch-polnischen Beziehungen ausgesprochen. Seiner Ansicht nach sind sie für polnische Unternehmer von besonderer Bedeutung.
20.09.2018
21:46 [RT] (D)
"Willkürlich und inakzeptabel" - Israel verweigert EU wiederholt Zugang zum Gazastreifen
Eine EU-Delegation hatte einen Besuch im Gazastreifen formell beantragt, um die humanitäre Situation vor Ort sowie die Verwendung von Hilfsgeldern einzuschätzen. Doch Israel verweigerte in dieser Woche erneut den Zutritt, ein EU-Gesandter vermutet Scham.
21:45 [RT] (D)
Ehemaliger belgischer Premier fordert Westen zu "Intervention" in Ungarn auf
von Pierre Lévy, Paris - Haben Sie Afghanistan genossen? Hat es Ihnen im Irak gefallen? Und in Libyen ganz besonders? Dann freuen Sie sich: Es winken neue "Erfolge" – in Ungarn. Jedenfalls scheint Guy Verhofstadt, Chef der Liberalen-Fraktion im Europäischen Parlament, davon zu träumen.
19.09.2018
19:01 [antikrieg.com] (D)
Polen bietet 2 Milliarden Dollar für die Errichtung einer permanenten Militärbasis an
Bei seinem Besuch im Weißen Haus am Dienstag bekräftigte der polnische Präsident Andrzej Duda das Angebot Polens, 2 Milliarden Dollar an die USA zu zahlen, wenn Präsident Trump eine permanente Militärbasis in Polen errichtet. Duda argumentiert, dass diese als Bollwerk gegen Russland gebraucht wird.
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