Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Die Taktiken der Israel-Lobby stellen Höhepunkte der Schande und Unanständigkeit dar, sie schließen Rufmord ebenso mit ein wie selektive falsche Zitate, vorsätzliche Verfälschung der Fakten, Fabrikation von Unwahrheiten und vollkommene Missachtung der Wahrheit.
  Chas Freeman
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14.12.2018
13:49 [RT] (D)
EU-Gipfel: Russlandsanktionen werden 6 Monate fortgesetzt
Bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel wurden die Sanktionen gegen Russland einstimmig um 6 Monate verlängert. Grund sei demnach der völlige Stillstand in der Implementation des Minsker Abkommens von Seiten Moskaus.
13:43 [RT] (D)
Macron-Regierung will "Gelbwesten" von Demo abhalten
Der Präsident der Nationalversammlung, der Justizminister, der Regierungssprecher: Die französische Exekutive drängt die "Gelbwesten" dazu, am 15. Dezember nicht zu demonstrieren. Die Proteste seien von der Regierung "gehört" und "beantwortet" worden.
10:16 [Ossietzky] (D)
Militär – Macht – Krieg
Georg Rammer - Eine deutsche Dominanz in Europa, 1989 von vielen Ländern gefürchtet, ist Realität. Der Exportweltmeister setzt eine rigorose Austeritätspolitik in der EU durch und sorgt für Förderung von Investoren und Freihandel im eigenen Interesse.
13.12.2018
20:13 [RT] (D)
Der Reichenversteher: Macrons "Geschenke" machen Frankreich zum zweiten Italien (Video)
Am Montag hielt der französische Präsident seine mit großer Spannung nicht nur von den "Gelbwesten" erwartete Rede. Die Erwartungen waren ebenso groß wie die nachfolgende Enttäuschung. Die verteilten "Geschenke" werden Frankreich teuer zu stehen kommen.
17:21 [German Foreign Policy] (D)
Alles oder nichts - Ein prägendes Merkmal deutscher Politik
Unter dem Druck faktisch unerfüllbarer Forderungen Berlins und der EU für den Brexit ist am gestrigen Dienstag die Regierungskrise in London eskaliert. Nur knapp ist es Premierministerin Theresa May gelungen, sich trotz eines Misstrauensvotums im Amt zu halten. Letzter Auslöser für den Beinahesturz war der sogenannte Backstop: Brüssel besteht auf einer Regelung, die Großbritannien womöglich dauerhaft ohne eigenständige Austrittsoption der Zollunion unterwirft und eine Handelsgrenze zwischen zwei Teilen des Vereinigten Königreichs errichtet.
13:34 [Sputnik Deutschland] (D)
EU-Parlament stimmt für Resolution zum Abbruch von Nord Stream 2
Das Europäische Parlament hat eine Resolution gegen die Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 angenommen. Demnach wird ein Baustopp der Pipeline und ein Abbruch des gesamten Projektes gefordert. Auch eine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland könnte kommen. In der angenommenen Resolution wird das Pipeline-Projekt als politisch bezeichnet und behauptet, es sei eine Bedrohung für die europäische Sicherheit.
2:04 [youtube/Exopolitik] (D)
Massendemos in Frankreich - Englands Propaganda-Trolle - SETI | Das 3. Jahrtausend #15
Allez Les Jaunes! Im Gegensatz zu den Deutschen fackeln unsere französischen Nachbarn nicht lange, wenn es darum geht, ihre Unzufriedenheit auf den Straßen kund zu tun. Die Unterstützung für die Protestbewegung der "gilets jaunes" (gelben Westen) wächst immer mehr. Steht eine neue französische Revolution an, und wann schwappt sie nach Deutschland über?
1:59 [Sputnik Deutschland] (D)
2019 zum Bandera-Jahr im ukrainischen Lwiw erklärt
Der Regionalrat des westukrainischen Gebiets Lwiw hat am Dienstag das Jahr 2019 zum Jahr des Anführers der Organisation Ukrainischer Nationalisten* (OUN) Stepan Bandera erklärt. Das teilte das Internetportal des Regionalrates mit. „Der Regionalrat des Gebiets Lwiw hat 2019 zum Stepan-Bandera-Jahr erklärt“, heißt es in der Mitteilung.
1:59 [RT] (D)
Mit Totenkopf auf der Brust: Oberbefehlshaber der Ukraine posiert mit Soldaten mit SS-Abzeichen
Petro Poroschenko begrüßte ukrainische Elitesoldaten vor ihrer Verlegung in den Donbass. Einer der Soldaten trug offen ein Abzeichen einer Waffen-SS-Division. Mit dem Bild warb der ukrainische Präsident auf Twitter, Facebook und seiner Homepage.
12.12.2018
14:49 [Ceiberweiber] (D)
Das Parlament und die Angst vor den Russen
Die Regierungsparteien möchten im Bereich Katastrophenschutz mit Russland kooperieren, die Oppositionsfraktionen lehnen dies heftig ab. Dies kann man der Parlamentskorrespondenz entnehmen, welche die Debatte darüber zusammenfasst. dabei wird aber ausgeblendet, dass die international angesehene Austrian Forces Disaster Relief Unit AFDRU in den 28 Jahren ihres Bestehens u.a. in der Türkei, im Iran oder in Mosambik im Einsatz war. Auch nach Russland kam die in der ABC-Abwehrschule angesiedelte AFDRU, wie eine Anfragebeantwortung zeigt, und zwar nach den Terroranschlag von Beslan. Es spielt z.B. nach einem Erdbeben keine Rolle, wie ein Land regiert wird oder woher Hilfe kommt. Aber es passt für Uninformierte eben gut in gängige Narrative von „die Russen sind überall“. Die panische Reaktion der Opposition wertet auch ab, was das Bundesheer bisher mit der AFDRU geleistet hat, obwohl es beeindruckend ist, Berichte drueber zu hören.
11.12.2018
23:29 [Ludwig von Mises Institut] (D)
Die Steine der bisher unantastbaren EU-Festung bröckeln
Haben Sie es bemerkt? 2018 war das Jahr der Wende. Kaum zu glauben aber wahr: auf europäischer Ebene rattern Zahnräder, deren Existenz vor wenigen Monaten noch völlig unbekannt waren. Während hierzulande Deutschland noch unter der Winterlandschaft merkel’schen Mehltaus liegt, und der Streit um den Bundesvorsitz in der CDU bis zum letzten Wochenende noch als größtes Thema galt, kündigen sich woanders Veränderungen an. Große Veränderungen.
10.12.2018
0:26 [AmericanRebel] (D)
Sozialer Aufruhr und „Gelbe Westen“ in Frankreich!
Die Regierung muss Rückzieher machen; verbreitern wir die soziale Protestbewegung!
0:14 [The Blog Cat] (D)
Manifest der Gelbwesten, 07.12.2018 - Nächste Station: Entlassung
Im Gegensatz zu allem, was wir hören können, ist das Geheimnis nicht, dass wir rebellieren, sondern dass wir es vorher nicht getan haben. Was anormal ist, ist nicht das, was wir jetzt tun, sondern das, was wir bisher ertragen haben. Wer kann den Bankrott des Systems in jeder Hinsicht leugnen?
0:11 [Sputnik Deutschland] (D)
Poroschenko fordert EU-Blockade russischer Schiffe
Die amerikanischen und europäischen Häfen sollten laut dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko für russische Schiffe geschlossen werden. Dies meldet „Fox News“.
09.12.2018
2:44 [Blauer Bote Magazin] (D)
Frankreich: Irreguläre Kämpfer in Jeans misshandeln und entführen Demonstranten
Präsident Macrons irreguläre Kämpfer in Jeans mit roten „Polizei-Armbinden“ misshandeln und verschleppen Demonstranten und greifen darüber berichtende Journalisten mit Tränengas an.
08.12.2018
12:44 [RT] (D)
Griechenland: 10 Jahre nach Mord an Grigoropoulos - Autonome bescheren Polizei Straßenschlachten
Gestern ist es in Griechenland zum jährlichen Protest für Alexandros Grigoropoulos zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Polizisten und Anhängern der autonomen Szene gekommen. Der 15-Jährige war am 06. Dezember vor zehn Jahren vorsätzlich von einem Polizisten erschossen worden. Seitdem kommt es jedes Jahr zu seinem Todestag zu gewaltsamen Protesten.
12:42 [Rubikon] (D)
Die Gelbwesten
Die sich zur Wehr setzenden französischen Untertanen kämpfen gegen das sich abzeichnende Ende der Demokratie in ihrem Land.
12:41 [World Economy] (D)
Merkel, Macron und die EU - Das Chaos ist vorprogrammiert
Obwohl der neue West-Ost-Konflikt nachweislich von den USA mit der von ihr dominierten NATO unter Gefolgschaft der westeuropäischen Staaten verursacht worden ist, räsonierte der deutsche Außenminister Heiko Maas: „…wenn Russland sich selbst immer mehr in Abgrenzung, ja teilweise Gegnerschaft zu vielen im Westen definiert, so mögen wir das bedauern. In jedem Fall aber verändert es die Realität unserer Außenpolitik.“ Damit befindet sich Maas im Einklang mit der von Angela Merkel nach den Vorgaben aus Washington gegenüber Russland vertretenen, wenn auch immer wieder bemäntelten, Aggressionspolitik.
12:20 [AmericanRebel] (D)
Gelbwesten: Protest führt zu erstem Erfolg
Die Bewegung der Gelbwesten entstand als Antwort auf die Macron angekündigten Erhöhung der Benzinpreise, sowie die die neoliberale Politik des französischen Präsidenten, inzwischen hat sie sich breiter aufgestellt. Nun konnte sie die französische Regierung in die Defensive drängen und erste Punkte durchsetzen.
12:05 [Querdenkende] (D)
Gelbwesten-Proteste längst außer Kontrolle
Was am Samstag, dem 17. November, mittels sozialer Medien konkrete Formen annahm, sich per Mouvement des Gilets jaunes zu organisieren, um gegen die französische Energiewende (geplante Besteuerung von Kraftstoffen) von Präsident Emmanuel Macron friedlich zu demonstrieren, lief ziemlich schnell aus dem Ruder, längst mischten sich die linkspopulistische Partei La France insoumise sowie die rechtsextreme Rassemblement National unter die Protestierenden, sodaß Gewaltexzesse folgten.
07.12.2018
12:25 [AmericanRebel] (D)
Die Saat ging auf – Andalusien hat gewählt
Es ist noch nicht lange her, dass sich Politiker der sogenannten (rechtsgerichteten) Volksparteien weigerten, den faschistischen Franquismus, im spanischen Parlament, als eine menschenverachtende Ideologie zu verurteilen. Jetzt, haben die Geister, die man rief, in Form der rechtsextremen VOX, in das andalusische Regionalparlament Einzug gehalten.
06.12.2018
9:02 [RT] (D)
Französische Polizeigewerkschaft ruft zum unbefristeten Streik auf: "Derselbe Kampf wie Gelbwesten"
Die Gewerkschaft der Polizei VIGI kündigt ab dem 8. Dezember einen unbefristeten Streik an und erklärt sich solidarisch mit dem Kampf der Gelbwesten. Für Samstag den 8. Dezember ist eine neue "landesweite Mobilisierung" der Gelbwesten geplant.
8:51 [www.barth-engelbart.de] (D)
Was fordern die “Gelben Westen” und 90% der Franzosen? Hier ihre Forderungen
“Abgeordnete Frankreichs, wir übermitteln Ihnen die Direktiven des Volkes, damit Sie diese in Gesetze umsetzen. Abgeordnete, verschaffen Sie unserer Stimme Gehör in der Nationalversammlung! Folgen Sie dem Willen des Volkes! Setzen Sie diese Direktiven durch: • Null Obdachlosigkeit: DRINGEND. • Mehr Progression bei der Einkommenssteuer, das heißt mehr Stufen. • Mindestlohn 1.300€ netto ….. Fortsetzung hier ….
05.12.2018
17:59 [AmericanRebel] (D)
Frankreich: Die Forderungen der Arbeiter und der breiten Bevölkerungsschichten ins Zentrum unserer Mobilisierung stellen!
Ihre Zusammenkunft am 17. November hat etwa 300.000 Demonstranten mobilisiert, einige unter ihnen fest entschlossen, es nicht dabei bewenden zu lassen: Selbständige, Freiberufler, Handwerker, Kaufleute, Bauern, Kleinunternehmer, aber auch Rentner und arme Lohnempfänger haben gemeinsam ihre Wut geäußert.
17:43 [Sputnik Deutschland] (D)
Kriegsrecht als Schirm: Kiew erwägt Provokationsplan und verlegt Offensivkomponenten in Donbass – Sacharowa
Die Verhängung des Kriegsrechts durch Kiew ist laut der Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa ein Schirm, hinter dem sich ein Plan zur Organisation einer erneuten Provokation im Donbass versteckt. Unter anderem verwies sie auf Informationen über Kiews Verlegung von Offensivkomponenten in den Donbass.
17:01 [www.barth-engelbart.de] (D)
Was steckt in den “Gelben Westen”? Nicht das, was uns die MACRONATS-Medien weißmachen wollen
und ebenso wenig das, was uns die MERKELändische Presse vorschreibt. Und das hat sie dann auch noch meistens bei der Presseabteilung des MACRONATS oder bei seiner “NGA”(Non Govern(e)ment Agency(Agence)) AFP abgeschrieben. Brief eines französischen Gewerkschafters an seine Kollegen der CGT: À propos “Gelbe Westen”
03.12.2018
10:34 [Sputnik Deutschland] (D)
„Pulver trocken halten“: Bereitet Poroschenko Ukrainer auf Krieg vor?
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat seine Landsleute via Facebook aufgefordert, „das Pulver trocken zu halten“, für den Fall, dass der Feind anrückt.
02.12.2018
23:16 [Ceiberweiber] (D)
AIDS, Flugzeugabstürze und der Merkel-Flug
Bei Abstürzen oder Pannen wird gerne über die Ursache spekuliert oder man fragt sich, wer Aller an Bord war. Es ist z.B. Wenig bekannt, dass sowohl bei Flug MH 17 im Jahr 2014 als auch bei Swissair Flug 111 (1998 bei Halifax abgestürzt) AIDS-Forscher an Bord waren. Dies verleitet zu einem „was wäre wenn“, doch im Fall der Swissair kann man eine akribische Rekonstruktion in der beliebten kanadischen Serie „Mayday – Alarm im Cockpit“ sehen. Wie User meinen, klickt man von einer Folge zur nächsten weiter und erahnt das Schicksal der Passagiere, je nachdem, wer zu Beginn interviewt wird, etwa ein Vater oder jemand, der an Bord war. Als der deutsche Regierungs-Airbus A340 auf dem Flug nach Südamerika wegen Ausfall der Kommunikation umkehrte, gab es auch sofort viele Vermutungen, da der zweite A340 nicht zur Verfügung stand.
01.12.2018
21:08 [Kritisches Netzwerk] (D)
Ukraine - Aktuelle politische Eiertänze und langfristige Strategien
Was lange zu erwarten war, ist endlich geschehen: Petro Poroschenko, zurzeit noch Präsident der Ukraine, läuft der westlichen Politik aus dem Ruder. Mit der von ihm erlassenen Verordnung des Kriegszustandes wegen angeblicher russischer Bedrohung vergreift er sich nicht nur in der Dimension, indem er angesichts eines regelbaren Grenzkonfliktes nach dem Kriegsrecht greift, er entgleitet mit seinen Aufforderungen an die „westlichen Mächte“, ihn militärisch gegen Russland in diesem Konflikt zu unterstützen, offensichtlich auch den Gleisen westlicher Politik. Poroschenkos Verordnung wird allseits als durchsichtiges Manöver erkannt, mit dem er die bevorstehenden Präsidentenwahlen überstehen will.
16:34 [Sputnik Deutschland] (D)
SBU: Ukraine nimmt als Antwort russische Schiffe ins Visier
Die Ukraine erwägt derzeit streng analoge Handlungen als Antwort auf die Festsetzung der drei Schiffe der ukrainischen Marine mit 24 Matrosen. Das teilte Igor Guskow, ein ranghoher Vertreter des ukrainischen Inlandgeheimdienstes SBU, am Freitag mit.
16:26 [Sputnik Deutschland] (D)
Kiew will Dutzende Verträge mit Russland „töten“ – ukrainischer Außenminister
Die Ukraine will einseitig etwa 40 Verträge mit Russland kündigen. Dies erklärte der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin gegenüber dem TV-Sender TCH.
30.11.2018
19:55 [Sputnik Deutschland] (D)
Deutschland und Polen stellen sich im Kertsch-Konflikt auf die Seite der Ukraine
Die Auswärtigen Ausschüsse des Bundestags und des polnischen Sejm haben sich getroffen, um über die Situation in der Straße von Kertsch zu beraten. Die Ausschüsse kamen zu dem Schluss, das russische Vorgehen widerspreche internationalem Recht. Der Ukraine sagten sie ihre Unterstützung zu.
18:12 [Sputnik Deutschland] (D)
Poroschenko macht Ukraine für Russen im waffenfähigen Alter dicht
Nach der Einführung eines 30-tägigen Kriegsrechts lässt der ukrainische Präsident Petro Poroschenko nun ein Einreiseverbot für russische Männer im Alter zwischen 16 und 60 Jahren verhängen. Kritiker vermuten, dass Poroschenko, der um seine Wiederwahl im März fürchtet, mit diesen Schritten die Abstimmung beeinflussen will.
18:09 [RT] (D)
Ukrainischer Premier in Berlin: Stoppt Putin und investiert in die Ukraine
Der ukrainische Premierminister Wladimir Groisman traf sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel vor deutschen Wirtschaftsvertretern und stand Rede und Antwort bei der DGAP. Das interessanteste aus dem Treffen durfte jedoch nicht an die Öffentlichkeit gelangen... Sie begründete aufs Neue die alten antirussischen Sanktionen als Folge der "russischen Verletzung des internationalen Rechts".
18:06 [Rubikon] (D)
Die Mittäterschaft - Die deutsche Regierung eskaliert im Krim-Konflikt
Das deutsch-französische Angebot, im aktuellen Konflikt zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln, ist wenig überzeugend. „Neutral“ ist an der deutschen und französischen Regierungspolitik kaum etwas.
13:28 [Sputnik Deutschland] (D)
Ukraine beschließt Krim-Einreiseverbot für Ausländer
Nach dem jüngsten Vorfall am Asowschen Meer hat der ukrainische Grenzschutzdienst beschlossen, ab Donnerstag Ausländern die Einreise auf die Krim vom ukrainischen Staatsgebiet aus zu verbieten, berichtet BBC News am Donnerstag unter Verweis auf die Behörde.
13:14 [German Foreign Policy] (D)
Hegemonie nach deutscher Art
Die Bundesregierung trägt Mitverantwortung für die aktuelle Krise in Frankreich. Dies geht aus Untersuchungen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) hervor. Demnach hat Präsident Emmanuel Macron seine Reformen, die immer wieder für heftige, nun eskalierende Proteste gesorgt haben, nach deutschen Forderungen gestaltet - in der Hoffnung, Berlin werde ihm in der Europapolitik entgegenkommen und es ihm ermöglichen, die gravierenden Reformnachteile für die Bevölkerung etwa durch einen Umbau der Eurozone in Ansätzen auszugleichen.
28.11.2018
12:10 [Sputnik Deutschland] (D)
Deutschland und Frankreich gegen neue Russland-Sanktionen – „Die Welt“
Nach der jüngsten Eskalation zwischen der Ukraine und Russland wegen der Situation rund um die Straße von Kertsch haben sich Deutschland und Frankreich vorerst gegen eine Verschärfung der bereits bestehenden EU-Sanktionen gegen Moskau ausgesprochen. Dies schreibt „Die Welt“ am Mittwoch.
27.11.2018
19:48 [Sputnik Deutschland] (D)
Kiew plant Chemiewaffen-Provokation im Donbass – russischer OSZE-Botschafter
Die ukrainische Armee bereitet laut dem russischen Botschafter bei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Alexander Lukaschewitsch, eine Provokation mit chemischen Kampfstoffen im Donbass vor.
26.11.2018
15:33 [Kyrillow`s Journal] (D)
Eintrag 56: Kurzer Leitfaden für zukünftige Historiker
Die durch nichts demokratisch legitimierte sogenannte EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hatte bereits am 19. November eine aggressive Haltung der EU zur Einfahrt in das Asowsche Meer angekündigt
14:31 [VoltaireNet] (D)
Die Bewegung der “Gelben Jacken” wächst in Frankreich, Belgien und Bulgarien
Die "Gelbe Jacken"-Bewegung, die am 17. November 2018 auf dem französischen Festland, begann, erweitert sich nun bis in die französischen Übersee-Departements (DOMTOM), und auf Belgien und Bulgarien.
10:36 [Sputnik Deutschland] (D)
Massiver Artillerie-Beschuss von Donbass? Donezk dementiert
Nach der Eskalation der Lage in der Straße von Kertsch ist auch eine Verschärfung der Situation im Donbass befürchtet worden. Meldungen über den Anfang eines massiven Artillerie-Beschusses auf die selbsterklärte Volksrepublik Donezk sind allerdings mittlerweile dementiert worden.
10:36 [Sputnik Deutschland] (D)
Ukrainischer Nationaler Sicherheits- und Verteidigungsrat beschließt Verhängung des Kriegszustandes
Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine (SNBO) hat beschlossen, den Kriegszustand in der Ukraine für 60 Tage zu verhängen. Dem muss noch das ukrainische Parlament zustimmen. Der Schritt ist offenbar eine Reaktion auf die Eskalation in der Straße von Kertsch.
10:24 [Blauer Bote Magazin] (D)
Kertsch-Zwischenfall: Ukrainische Schiffe dringen in russische Gewässer ein
Drei Schiffe der ukrainischen Marine drangen im Bereich der Straße von Kertsch zwischen dem Schwarzen Meer und dem Asow’schen Meer in russische Hoheitsgewässer ein, ignorierten alle Warnungen der Russen und wurden schließlich von der russischen Marine aufgebracht. Gleichzeitig startete die Kiew-Ukraine heftige Artilleriebeschüsse im Donbass in der Ostukraine.
10:23 [Sputnik Deutschland] (D)
Ukrainische Truppen starten massiven Artilleriebeschuss von Donbass
Die Situation im Osten der Ukraine und rund um die Halbinsel Krim eskaliert erheblich. Laut einem Sputnik-Korrespondenten vor Ort haben ukrainische Truppen einen massiven Artillerie-Beschuss der Donbass-Region gestartet.
10:22 [Sputnik Deutschland] (D)
Duma-Abgeordneter: Poroschenko befahl Grenzverletzung im Schwarzen Meer
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat laut dem russischen Parlamentarier Alexej Puschkow die Grenzverletzung des russischen Territoriums durch die ukrainische Flotte am Sonntag im Schwarzen Meer persönlich angeordnet.
25.11.2018
18:58 [Der Überflieger] (D)
EU Haushaltsplan 2019
Am 19. November 2018 mussten der Rat und das Europäische Parlament die Verhandlungen über den EU-Haushaltsplan 2019, ohne einer Einigung, beenden. Man kam überein, dass es nicht gelungen ist, die Streitigkeiten bezüglich des Budgetplans, bis Mitternacht (dies ist die vereinbarte Frist für EU-Verträge) zu beenden.
18:56 [Sputnik Deutschland] (D)
Ukrainische Provokation vor Straße von Kertsch: Kiew schickt Verstärkung
Zwei weitere Schiffe der ukrainischen Marine bewegen sich mit Höchstgeschwindigkeit in Richtung der Straße von Kertsch, die das Schwarze und das Asowsche Meer verbindet. Dies geht aus einer Mitteilung des Pressedienstes des russischen Grenzschutzbehörde hervor.
24.11.2018
1:38 [Telepolis] (D)
Entscheidung mit dem Hintergedanken, eine Regierung loszuwerden, die unbequem ist?
Die EU-Kommission hat den Euro-Staaten diese Woche wie erwartet empfohlen, ein Defizitverfahren gegen Italien einzuleiten. Nun müssen die Finanzminister der Euro-Mitgliedsländer diese Empfehlung prüfen, wozu sie bis zum Januar Zeit haben. Für den portugiesischen Eurogruppenvorsitzenden Mário José Gomes de Freitas Centeno steht allerdings schon jetzt fest, dass sie "die Europäische Kommission in diesem Prozess unterstützten" werden.
0:15 [Sputnik Deutschland] (D)
„Endgültiger“ Abschied Nr. …: Poroschenko sendet „Message“ an Moskau
Das Verfassungsgericht in Kiew hat am Donnerstag einen Gesetzentwurf, mit dem der Kurs der Ukraine in die EU und Nato in ihrem Grundgesetz verankert werden soll, genehmigt. Bei seiner Rede vor dem Parlament hat Präsident Petro Poroschenko zum wiederholten Male erklärt, dass sich sein Land „endgültig“ von Russland verabschiede.
0:15 [Sputnik Deutschland] (D)
Kosovos Spezialkräfte dringen in serbischen Teil von Mitrovica ein
Kräfte der Spezialeinheit der Kosovarischen Polizei Regional Operational Support Unit (ROSU) sind am frühen Freitagmorgen in den nördlichen, von Serben besiedelten Teil der Stadt Mitrovica im Kosovo eingedrungen. Ein serbischer Polizist sowie eine weitere Person wurden laut dem örtlichen Radiosender „Kontakt Plus“ festgenommen.
23.11.2018
8:31 [RT] (D)
Italiens Haushalt: Brüssel und Rom auf Konfrontationskurs (Video)
Die Regierung in Rom plant für das kommende Jahr eine Grundsicherung, Steuererleichterungen und ein niedrigeres Renteneintrittsalter. Aufgrund der damit einhergehenden Neuverschuldung lehnte die EU-Kommission den Haushaltsentwurf ab.
22.11.2018
23:58 [RT] (D)
Fünf Jahre nach Euromaidan: Haben die Ukrainer von der prowestlichen "Revolution" profitiert?
Es ist auf den Tag genau fünf Jahre her, seit die ukrainische Protestbewegung "Euromaidan" begann, ein Ende der Korruption und engere Beziehungen zur Europäischen Union zu fordern. Aber was wurde aus dem Traum von damals?
21.11.2018
22:04 [RT] (D)
Proteste in Frankreich: Wer steckt hinter den "Gelbwesten"?
von Timo Kirez - Frankreich hat die Schnauze voll – so lautet jedenfalls das Motto der sogenannten "Gelbwesten", die nun schon seit über vier Tagen die "Grande Nation" in Atem halten. Doch wer steckt eigentlich hinter dieser Bewegung? Und was sind die Ziele?
17:20 [German Foreign Policy] (D)
"Deutsche Überheblichkeit"
Polens Botschafter in der Bundesrepublik erhebt schwere Vorwürfe gegen Deutschland. Wie der Warschauer Diplomat auf einer Tagung in Berlin erklärte, seien "mehr als die Hälfte der letzten hundert Jahre deutscher Polenpolitik eine Katastrophe gewesen". In die Kritik bezog er auch den deutschen Umgang mit Polen seit 1990 ein.
20.11.2018
22:15 [Sputnik Deutschland] (D)
Spenden für Macrons Partei: Ermittlung eingeleitet
Die Pariser Staatsanwaltschaft hat am Dienstag Ermittlungen gegen die Konten der Partei „La République en marche“ eingeleitet. Dies berichtete der Rundfunksender Europe 1. Der Grund für die Ermittlung ist die nicht identifizierbare Herkunft von Zehntausenden Euro von Spenden aus dem Jahr 2017.
22:12 [Sputnik Deutschland] (D)
Brexit-Abkommen: Spanien könnte wegen Gibraltar-Frage Zustimmung verweigern
Spanien wird laut dem Außenminister des Landes Josep Borrell dem Brexit-Abkommen nicht zustimmen, wenn es nicht direkt mit Großbritannien über den Status der Halbinsel Gibraltar verhandeln kann.
22:10 [VoltaireNet] (D)
Die Sezession der Europäischen Union
Für Thierry Meyssan zeigt die Art, wie Deutschland und Frankreich Großbritannien das Recht auf den Austritt aus der Europäischen Union verweigern, dass die EU nicht nur eine Zwangsjacke ist. Sie bestätigt auch, dass die Europäer immer noch so wenig rücksichtsvoll gegenüber ihren Nachbarn sind, wie sie es während der beiden Weltkriege waren.
21:43 [Sputnik] (D)
USA empfehlen Ukraine „totale Blockade“ des Donbass
US-Experten haben der Ukraine empfohlen, eine totale Blockade über den Donbass zu verhängen. „Weder Menschen noch Waren dürften dann die Grenze passieren“, sagte der frühere Generalstabschef der ukrainischen Streitkräfte, General Igor Romanenko, dem Sender ObozTV.
21:40 [Sputnik Deutschland] (D)
EU will gesamteuropäische Geheimdienstschule gründen
Die Verteidigungsminister der EU-Mitgliedstaaten haben laut einem Sprecher des EU-Rates in einer Sitzung in Brüssel einen Plan zur Gründung einer gemeinsamen Geheimdienstschule gebilligt.
0:11 [Junge Welt] (D)
Schnauze voll von Macron
Ob es 125.000, eher 250.000 oder gar eine halbe Million Demonstranten waren, wird wohl schwer festzustellen sein. Sicher ist, dass die Franzosen am Sonnabend gegen die neoliberale Politik ihres Präsidenten Emmanuel Macron protestiert haben.
19.11.2018
13:22 [Sputnik Deutschland] (D)
Spalter mit Hilfe von Brüssel: Extremos aus Litauen fahren „Kaliningrad-Kampagne“
Litauische Nationalisten kämpfen dafür, die Exklave Kaliningrad von Russland abzuspalten. Die Russische Föderation habe längst keinen Anspruch mehr auf das Gebiet, sagen sie. Die Forderung wird inzwischen auch von EU-Politikern gestellt – und findet leider sogar innerhalb Russlands Anhänger, schreibt das Portal „Wsgljad“.
11:33 [Sputnik Deutschland] (D)
„Unheil für die Stadt“: So bewerten Ukrainer die Arbeit des Kiewer Bürgermeisters Klitschko
Der ukrainische TV-Sender „NewsOne“ hat während einer Live-Übertragung eine Zuschauerumfrage durchgeführt. Sie sollte feststellen, wie die Bürger die Arbeit des Bürgermeisters Kiews, Vitali Klitschko, einschätzen.
18.11.2018
7:42 [Sputnik Deutschland] (D)
Russischer Botschafter in finnisches Außenministerium einbestellt
Der russische Botschafter in Helsinki, Pawel Kusnezow, ist in das finnische Außenministerium einbestellt worden. Das teilte der Außenminister Finnlands, Timo Soini, gegenüber der Nachrichtenagentur STT mit.
7:39 [der Freitag] (D)
100 Jahre neue Einsamkeit
Polen: Bei den Feiern zum Unabhängigkeitstag marschieren neben der Regierung auch tausende Anhänger rechter Gruppen durch Warschau. Das ist kein gutes Zeichen für Europa.
7:38 [Sputnik Deutschland] (D)
Tschechien will Waisendorf in Syrien bauen
In Syrien soll laut dem tschechischen Premier Andrej Babiš „ein tschechisches Dorf“ entstehen, wo 150 Waisenkinder Unterkunft finden werden. Den entsprechenden Plan hat er am Freitag in Brüssel dem EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker vorgestellt.
17.11.2018
1:09 [Donbass Insider] (D)
Pouchiline : Nous ne pensons pas que l’Occident soit prêt à nous reconnaître
Le 14 novembre 2018, le chef de la République Populaire de Donetsk (RPD) nouvellement élu, Denis Pouchiline, a donné une conférence de presse à propos des élections, de la situation militaire, des accords de Minsk et des relations internationales.
16.11.2018
17:48 [German Foreign Policy] (D)
An die EU gefesselt - "Erpressung"
Von der EU erzwungene Festlegungen im Entwurf des Brexit-Abkommens führen zu massiven Verwerfungen in Großbritannien und rufen Forderungen nach einem "harten" Brexit hervor.
1:18 [VoltaireNet] (D)
Patriotismus zu Nationalismus
Vor einem Publikum der Staats- und Regierungschefs hat der französische Präsident die Begriffe Patriotismus und Nationalismus als Gegensätze dargestellt. Thierry Meyssan erinnert daran, dass diese Rhetorik einst den Willen widerspiegelte, die eroberten Völker ihrer Souveränität zu berauben, um ihnen ihr Recht auf Selbstbestimmung abzusprechen. Sie gilt von nun an für alle....Lassen wir einmal diese Eigentümlichkeit beiseite, die darin besteht, Verbündete im Namen des Friedens einzuladen, sie auf Tribünen ohne Ausgangs-Möglichkeit zu setzen und sie dann zu beleidigen.
0:44 [RT] (D)
Ukrainisches Indoktrinationscamp für Kinder: "Russen sind keine menschlichen Wesen"
Ein Reporterteam von The Associated Press hat ein Camp für Minderjährige im Westen der Ukraine besucht, wo eine nächste Generation von Kriegern herangezogen wird. Ihnen wird nicht nur der Umgang mit der Waffe beigebracht, sondern auch der Hass auf andere eingetrichtert. Nicht zum ersten Mal wird von Journalisten ein Camp zur Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen in der Ukraine bloßgestellt.
14.11.2018
14:38 [RT] (D)
Der Hochmut der EU-Propaganda lebt noch - Doch wie lange noch?
von Piere Lèvy, Paris - Gedenken ist nie neutral. Es ergibt sich aus einer Mischung zwischen kollektiven Erinnerungen und der offiziellen Geschichtsschreibung, die die herrschende Politik durchzusetzen versucht. Eine Paradebeispiel für Letzteres lieferte das Gedenken zum 11. November in Paris. Für Franzosen ist der 11. November ein vertrautes Datum: Der Jahrestag des Waffenstillstands von 1918 genießt fast den gleichen Rang wie der Nationalfeiertag am 14. Juli. In Deutschland jedoch ist für viele der 11. November der Beginn der Karnevalssaison.
12.11.2018
22:33 [RT] (D)
Polen: 200.000 Menschen marschieren zum 100. Unabhängigkeitstag Seite an Seite mit Rechtsextremen
Rund 200.000 Menschen marschierten gestern zum 100. Jahrestag der wiedererlangten Unabhängigkeit Polens auf den Straßen der Hauptstadt.
11.11.2018
17:19 [Sputnik Deutschland] (D)
Live: Die Staats- und Regierungschefs treffen in den Élysée-Palast zur Gedenkfeier zum Ende des Ersten Weltkriegs ein
Der russische Präsident Wladimir Putin und sein US-Amtskollege Donald Trump sind unter den internationalen Politikern, die am Sonntag, dem 11. November, in den Élysée-Palast kommen.
17:19 [Sputnik Deutschland] (D)
Femen-Aktivistinnen nach Protestaktion während Weltkriegs-Gedenkfeier festgenommen
​Während dieser Aktion sollen sich drei Frauen mit freiem Oberkörper und mit Plakaten „Willkommen, Kriegsverbrecher“ demonstrativ vor dem Triumphbogen in der französischen Hauptstadt aufgestellt haben, meldet „lenta.ru“.
17:17 [Sputnik Deutschland] (D)
(Hände) weg von Moskau: Poroschenko wirbt mit Losung ukrainischer Kommunisten
Auf Kiews Straßen sind Werbetafeln des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko mit dem Slogan „Get‘ vid Moskwy“ (dt. Weg von Moskau) angebracht worden. Die Zweideutigkeit des Slogans hat bei Internet-Nutzern für Aufsehen und Witze gesorgt, berichtet das Portal Strana.ua.
09.11.2018
0:10 [SOTT] (D)
Macron fällt Russland in den Rücken: "Wir brauchen eine europäische Armee gegen Russland"
Das historische Treffen in der Türkei zwischen Putin, Erdogan, Merkel und Macron ist erst wenige Wochen her und schon zeigt sich Macron wieder von seiner wahren Seite, indem er gegen die nicht vorhandene "russische Bedrohung" eine eigene europäische Armee etablieren will. Damit verletzt er das Vertrauen der Russen abermals grob und die Zusagen, die er Russland erst vor Kurzem gegeben hat, entpuppen sich hiermit als doppelzüngige, pure Heuchelei.
08.11.2018
17:07 [Sputnik Deutschland] (D)
Rada-Abgeordneter zu Geschehen in Ukraine: Europa steht unter Schock
Europäische Senatoren sind laut dem Abgeordneten der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), Wadim Rabinowitsch, darüber schockiert, was in der Ukraine geschieht.
17:01 [German Foreign Policy] (D)
Die Koalition der Kriegswilligen (II)
Die von Paris initiierte und von Berlin mitgetragene Europäische Interventionsinitiative (Initiative européenne d`intervention, IEI) wird noch in dieser Woche ihre Arbeit aufnehmen. Dies haben Vertreter der zehn beteiligten Staaten am gestrigen Mittwoch in der französischen Hauptstadt beschlossen. Die IEI zielt auf schnelle Einsatzfähigkeit; sie ist vom französischen Präsidenten Macron forciert worden, der sich um Unterstützung für die überlasteten Streitkräfte seines Landes bemüht.
07.11.2018
22:18 [Junge Welt] (D)
Macrons kalter Krieg
Der neue Feind ist der alte und heißt Russland: Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron will deshalb »eine richtige europäische Armee«, ohne die sich die in der Europäischen Union vereinigten Staaten »nicht verteidigen« könnten.
22:16 [Sputnik Deutschland] (D)
Von Bayern nach Brüssel: Wird Weber mächtigster Mann der EU?
Er könnte der erste deutsche EU-Chef seit 50 Jahren werden: Der CSU-Politiker Manfred Weber. Damit würde der Niederbayer Geschichte schreiben und im kommenden Jahr Jean-Claude Juncker an der Spitze der Europäischen Union ablösen. Wichtige Hürden auf dem Weg dahin hat Weber schon genommen. Doch wofür steht der 46-jährige politisch?
06.11.2018
14:33 [Euractiv] (D)
Italien: Lega will Agrarland an kinderreiche Familien verteilen
Die populistische Regierung Italiens hat vorgeschlagen, Familien, die ein drittes Kind bekommen wollen, kostenlos landwirtschaftliche Anbaufläche zuzuteilen. Dies soll dazu beitragen, die wachsende Entvölkerung in ländlichen Gebieten sowie die Aufgabe von Ackerland zu bekämpfen. Die Meinungen sind allerdings geteilt.
12:09 [Alter Info] (D)
Général Gomart : « l’invasion de l’Europe par les migrants est programmée, contrôlée et acceptée »
Avant tout départ en mer, les passeurs appellent le Centre de Coordination Italien des Secours Maritimes, et c’est ainsi que les bateaux européens vont recueillir directement en mer les masses migratoires, pour les transporter à bon port, de crainte qu’ils ne s’égarent sur les côtes africaines…
05.11.2018
11:44 [Sputnik Deutschland] (D)
Montenegro: Oppositionelle bitten Putin um Schutz
Zwei oppositionelle Politiker in Montenegro haben den russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinen französischen Amtskollegen Emmanuel Macron sowie andere europäische Politiker um Schutz gegen die Behörden ihres eigenen Landes gebeten.
11:44 [Sputnik Deutschland] (D)
Westen fordert von Serbien weniger diplomatische Aktivität
Der Westen verlangt von Serbien, auf die diplomatischen Bemühungen im Kampf gegen die Anerkennung der Unabhängigkeit der selbsternannten Republik Kosovo zu verzichten. Das erklärte der erste serbische Vize-Premierminister und Außenminister, Ivica Dačić, laut der serbischen Zeitung „Večernje novosti“.
11:22 [Sputnik Deutschland] (D)
Kiew: Parlamentsabgeordneter schläft in Sitzungen und erklärt warum
Der Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), Alexander Kirsh, hat in einem Interview mit dem TV-Kanal ZIK erklärt, warum er in Sitzungen immer beim Schlafen fotografiert wird.
11:21 [Sputnik Deutschland] (D)
Antwort auf US-Basis in Polen: Lukaschenko will „Etwas in Weißrussland stationieren“
Wenn ein US-Stützpunkt in Polen errichtet ist, wird Weißrussland laut seinem Präsidenten Alexander Lukaschenko zu Gegenmaßnahmen gezwungen sein.
11:20 [Sputnik Deutschland] (D)
Ukraine setzt Schiff von deutscher Reederei fest
Die ukrainischen Behörden haben im Hafen von Mariupol ein Schiff einer Hamburger Reederei festgehalten. Das berichten Medien unter Berufung auf den Generalstaatsanwalt der Ukraine, Jurij Luzenko.
11:17 [Sputnik Deutschland] (D)
Poroschenko lädt türkisches Militär in den Donbass ein
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die Teilnahme türkischer Soldaten an einer UN-Friedensmission im Donbass angeboten, berichtet der Fernsehsender 112 Ukraina... Erdogan seinerseits hätte die Möglichkeit, türkische Friedenssoldaten in den Donbass zu schicken, nicht erwähnt. Die Türkei werde aber die Angliederung der Krim an Russland nicht akzeptieren, stellte der türkische Präsident fest.
03.11.2018
19:38 [RT] (D)
Merkel in Kiew, Deutschland in Moskau
Während sich Angela Merkel in Kiew um ihre politischen Zieh-Kinder kümmerte, tagte eine Delegation der deutschen Wirtschaft im Kreml mit der russischen Regierung und besprach mit Putin große Fragen der Zukunft. Haben sich Wirtschaft und Politik an diesem Punkt entzweit? Grüße euch, Krieger" – rief Angela Merkel auf Ukrainisch einer im Spalier stehenden Ehrenwache der ukrainischen Armee zu. "Ruhm den Helden", hallte es über Kiews Straßen der deutschen Kanzlerin entgegen. Ein Augenblick, der den Gastgeber und ihm treue Medien sofort mit Stolz erfüllte
17:30 [Sputnik Deutschland] (D)
"Für Deutschland ist Polen ein natürliches Expansionsgebiet“
In einem Interview mit Sputnik Polska hat der polnische Historiker und Politologe Adam Wielomski über Merkels geplanten Rückzug und die Politik Deutschlands gegenüber Polen gesprochen.
5:10 [Sputnik Deutschland] (D)
Deutschland setzt sich für Verlängerung der Anti-Russland-Sanktionen ein – Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in Kiew bekannt gegeben, dass Deutschland sich auch weiter für die Verlängerung der Sanktionen einsetzen werde, die gegen Russland verhängt worden seien.
02.11.2018
3:10 [RT] (D)
LIVE: Pressekonferenz von Merkel und Poroschenko
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist derzeit zu Besuch in der Ukraine, wo sie sich mit Präsident Petro Poroschenko getroffen hat. Nach ihrem Treffen in Kiew geben die beiden Staatschefs eine gemeinsame Pressekonferenz. RT Deutsch zeigt die Veranstaltung im Live-Stream. (Sprache: Deutsch)
3:08 [RT] (D)
Warschau erzürnt: Deutsche Medien mischen sich in innere Angelegenheiten Polens ein
Vor dem Besuch Angela Merkels in Polen wirft der polnische Ministerpräsident deutschen Medien in Polen deren Einflussnahme auf "innere Angelegenheiten Polens" vor. In Frankreich und Spanien sähe dies anders aus. Dort wäre eine solche Einmischung "undenkbar".
01.11.2018
19:34 [Sputnik Deutschland] (D)
Ukrainischer Politiker fordert direkten Dialog mit Donbass-Republiken und Moskau
Die Ukraine muss laut dem Abgeordneten Wadim Nowinski der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) einen direkten Dialog mit den selbsterklärten Republiken Donezk und Lugansk sowie mit Moskau aufnehmen. Dies meldet die Zeitung „Ukrainska Prawda“.
16:16 [Sputnik Deutschland] (D)
Erstmals seit 2014: Delegation aus Baltikum kündigt Krim-Reise an
Politiker, Experten und Geschäftsleute aus den baltischen Staaten werden das fünfte Internationale Wirtschaftsforum in Jalta besuchen, berichtet die russische Zeitung „Iswestija“. Das Forum findet im April 2019 statt. Vertreter aus mehr als 100 Ländern planen ihre Teilnahme, so die Zeitung.
30.10.2018
23:30 [RT] (D)
Eiserner Vorhang à la EU: Baltische Staaten errichten Stacheldrahtzäune an Grenze zu Russland
Bis 2019 wird ein 110 Kilometer langer Grenzzaun Lettland von Russland trennen. Auch Estland und Litauen sehen sich in der Pflicht, die "Außengrenzen der EU und der NATO" gen Osten zu schützen. Finanziert wird das Ganze aus EU-Fonds.
29.10.2018
1:01 [Sputnik Deutschland] (D)
Politikerin fordert Antwort auf „Diversionen“ an ukrainischen Waffendepots
Die Abgeordnete des ukrainischen Parlaments und Beraterin des Innenministers der Ukraine, Tatjana Chernovol, hat laut Medien dazu aufgerufen, Waffendepots in Russland zu sprengen.
26.10.2018
17:31 [Sputnik Deutschland] (D)
Europaparlament für verstärkte Sanktionen gegen Russland wegen Asowschen Meeres
Das Europaparlament hat eine Resolution mit dem Appell an die EU-Behörden gebilligt, Sanktionen gegen Russland zu verstärken, sollte die Lage im Asowschen Meeres „eskalieren“. Das wurde am Donnerstag in Brüssel offiziell mitgeteilt.
17:31 [Sputnik Deutschland] (D)
Ungarn: Beziehungen zur Ukraine „wesentlich verschlechtert“
Laut dem ungarischen Außenminister Peter Szijjarto haben sich die Beziehungen zwischen Budapest und Kiew wesentlich verschlechtert. Der Grund ist die Politik der Ukraine gegenüber den nationalen Minderheiten im Land.
8:44 [VoltaireNet] (D)
Das Recht auf Gegendarstellung durch die lettische Regierung
Nach der Veröffentlichung des Artikels von Manlio Dinucci "Der neue Eiserne Vorhang" am 18. September 2018 richtete die lettische Regierung über ihre Botschaft in Rom das folgende Schreiben an die Herausgeber von Il Manifesto. Manlio Dinucci antwortete und Thierry Meyssan hat diesen Austausch in seinen Zusammenhang gesetzt.
8:37 [Sputnik Deutschland] (D)
"Solche Gespräche führten zu KZs“ – Ukrainischer Ex-Minister zu Kiews Innenpolitik
Die Ukraine kann wegen Verbreitung einer faschistischen Stimmung große Probleme bekommen. Diese Meinung äußerte der ehemalige Minister für Verkehr und Kommunikation des Landes, Jewgeni Tscherwonenko, gegenüber dem Nachrichtensender NewsOne.
2:06 [German Foreign Policy] (D)
Die "inneren Feinde" der EU
Mit Blick auf den Konflikt zwischen Brüssel und Rom um den italienischen Staatshaushalt werden im deutschen Establishment Rufe nach einem entschlossenen Kampf gegen "innere Feinde" der EU laut.
23.10.2018
8:53 [German Foreign Policy] (D)
Ein Transmissionsriemen deutscher Dominanz
Vor der heute erwarteten Entscheidung der EU-Kommission über Italiens Staatshaushalt erhöhen deutsche Politiker und Medien den Druck auf Rom. Die italienische Regierung werde ihren Etatentwurf "korrigieren" müssen, hatte der deutsche EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger mit Blick auf das italienische Defizit bereits vergangene Woche erklärt. In Medienberichten ist von einer "schwarzen Woche" für Rom die Rede; negative Berichterstattung ist - wie auch die Herabstufung der italienischen Kreditwürdigkeit durch Ratingagenturen - geeignet, zur Destabilisierung der Finanz- und Anleihemärkte Italiens beizutragen.
21.10.2018
21:32 [Ceiberweiber] (D)
Gusenbauer, Lansky und das Lobbying-Schema
Man müsste wie Krimikommissare Fotos an die Wand pinnen, Verbindungslinien ziehen und Aufgaben verteilen – so komplex ist das internationale Geflecht, in das Alfred Gusenbauer nach wie vor gewoben ist. Als Mitspieler kann man u.a. den Wiener Anwalt Gabriel Lansky bezeichnen, der für jene Weltgegenden wirbt, für die sein Freund lobbyiert(e). Immerhin kritisierte Gusenbauer in Interviews, dass man als Kanzler in Österreich mangels Richtlinienkompetenz nur begrenzt gestalten kann; umso mehr aber, wenn man dann auf dieser wenn auch nur sehr kurzen Phase aufbaut. Als Lobbyisten sind auch Tony Blair, Gerhard Schröder oder Romano Prodi ziemlich gefragt, um nur ein paar zu nennen. Ins Gerede kam Gusenbauer zunächst wegen Kasachstan und nun wegen der Ukraine, wo er für Paul Manafort arbeitete, der sich gerade im Rollstuhl zu Gericht in den USA bringen ließ.
19.10.2018
7:46 [German Foreign Policy] (D)
Das Feiglingsspiel der EU
Begleitet von scharfer Kritik aus der deutschen Wirtschaft haben die Staats- und Regierungschefs der EU am gestrigen Mittwoch erneut keinen Fortschritt in den Brexit-Verhandlungen erzielt. Vorgeschlagen wurde lediglich, die Übergangszeit um ein Jahr zu verlängern; dies kommt für London nicht in Frage, da es mit Kosten in Höhe von mehreren Milliarden Pfund verbunden wäre.
7:21 [NachDenkSeiten] (D)
Grönland: US-Militär gegen chinesischen Ausbau der Infrastruktur
In Grönland entwickelt sich, bisher weitab der Weltöffentlichkeit, ein exemplarischer Konflikt: Die USA wollen die riesige, kaum bewohnte Insel weiter exklusiv militärisch nutzen, mithilfe des NATO-Musterstaats Dänemark. Aber die grönländische Regierung will das Land wirtschaftlich entwickeln – mithilfe Chinas.
7:17 [Sputnik Deutschland] (D)
Poroschenko droht: „Russland wird teuer bezahlen“
Russland wird im Fall eines Einsatzes der Luftstreitkräfte gegen die Ukraine einen hohen Preis zahlen, wie der ukrainische Präsident Petro Poroschenko bei dem Manöver „Clear Sky 2018“ erklärte. Die entsprechenden Aussagen wurden auf der Facebook-Seite des Staatschefs veröffentlicht.
18.10.2018
3:31 [Sputnik Deutschland] (D)
UPA-Demo in Kiew: Nationalisten marschieren durch ukrainische Hauptstadt
In Kiew hat am Sonntag ein Marsch anlässlich des 76. Jahrestages der Gründung der nationalistischen Ukrainischen Aufständischen Armee* (UPA), die im Zweiten Weltkrieg mit den Nazis kollaborierte, stattgefunden. Die Demo verlief unter dem Motto „Die Ukraine den Ukrainern zurückgeben“.
3:15 [Infosperber] (D)
Absurder Nationalismus: Die Ukraine geht auf Distanz zu Europa
Das ukrainische Parlament hat in erster Lesung einem Gesetz zugestimmt, wonach nur noch ukrainisch publiziert werden darf. Das Tessin ohne Italienisch? Die Kantone Genf, Waadt und Neuenburg ohne Französisch?
3:03 [Sputnik Deutschland] (D)
Kiew: Ungarn stellte Ukrainern Zehntausende Pässe aus
Der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin hat erklärt, dass Ungarn Zehntausende Pässe an Ukrainer ausgestellt hat, die im Gebiet Transkarpatien leben. Dies meldet die ukrainische Nachrichtenagentur UNIAN.
3:01 [World Economy] (D)
Die Ukraine mit Hitlergruß nach Europa
Ukrainische Parlamentarier inszenierten in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ein echtes Theater der Absurdität - sie griffen eine russische Journalistin an, riefen Parolen ukrainischer Nationalisten und streckten ihre Hände in einem Hitlergruß aus (Video am Ende des Artikels)
2:41 [Sputnik Deutschland] (D)
Kiewer Minister fordert: Moskau „mit Sturmgewehren zurückerobern“
Der ukrainische Infrastrukturminister Wladimir Omeljan hat in einem Interview mit dem Fernsehkanal „Gromadske TV“ vorgeschlagen, dass die Ukrainer sich bewaffnen und „das Kubanland und Moskau“ zurückerobern müssten.
2:41 [Sputnik Deutschland] (D)
Poroschenko gibt Weisung: Seegrenze mit Russland festlegen
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die Regierung beauftragt, binnen eines Monats die Gesetzentwürfe über den Status verschiedener Gewässer in die Werchowna Rada (Parlament) einzubringen sowie die Koordinaten für die Mittellinie, die als Staatsgrenze mit Russland gelten wird, festzulegen.
2:11 [The Strategic Culture Foundation] (D)
PACE Rejects Resolution on Reform: No Legitimate Decisions Are Possible If Russia Is Excluded
On Oct. 9, the Parliamentary Assembly of the Council of Europe (PACE) decided to refer back to its Rules Committee a draft resolution containing changes to the rules that would have made it harder to keep the sanctions against the Russian delegation in force....Consideration of the issue has been postponed until 2019. As a result, the Russian delegation will remain under sanctions for at least another year.
16.10.2018
15:42 [Sputniknews] (D)
VIDEO: Dänemarks größter NATO-Kritiker zum „Anti-Russland-Geheimdienst-Gesetz“
Justizminister von EU- und Nato-Land Dänemark plant ein neues nationales Gesetz, nach dem Facebook-Nutzer unter gewissen Umständen ins Gefängnis gehen, wenn sie "Nato-feindliche Inhalte" online posten.
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