Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Er sagte mir: Wir werden 7 Länder angreifen und deren Regierung in innerhalb von 5 Jahren stürzen. Wir werden mit dem Irak beginnen, und dann nehmen wir uns Syrien, Libanon, den Sudan, Libyen, Somalia und abschließend den Iran vor.
  Wesley Clark
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15.11.2019
21:32 [German Foreign Policy] (D)
Sanktionen gegen Ankara - Drohgebärden
Im Streit um EU-Sanktionen eskaliert der Konflikt zwischen Berlin und Brüssel sowie Ankara. Die Union hat am Montag Sanktionen gegen die Türkei verhängt - nicht wegen der türkischen Invasion in Nordsyrien, wo Beobachter dem türkischen Militär und mit ihm verbündeten Milizen ethnische Säuberungen und die "Türkisierung" der besetzten Region vorwerfen, sondern wegen der Auseinandersetzungen um Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer.
7:26 [Telepolis] (D)
Faschistoide VOX drittstärkste Kraft in Spanien
Dass in Spanien wieder einmal Katalonien bei den vierten Wahlen in nur vier Jahren am Sonntag entscheiden würde, war abzusehen. Ebenfalls abzusehen war, dass die rechtsradikale Partei VOX noch größeren Zulauf bekommen würde. Unklar war, ob die Linkskoalition Unidas Podemos ("Gemeinsam können wir es") etwas besser abschneiden würde und so verhindern könnte, dass die offen faschistoid auftretende und argumentierende Vox sogar drittstärkste Kraft werden würde. All das geschah nicht, weil es aus der Linkskoalition zudem eine Abspaltung gab, die das verhinderte.
11.11.2019
7:40 [Blauer Bote] (D)
Schwedische Kriegsvorbereitungen trotz aufgeflogener U-Boot-Lüge
Schweden bereitet sich auf einen Krieg gegen Russland vor und rüstet massiv auf. Obwohl sich die angeblichen russischen U-Boote vor Stockholm längst als Lüge herausgestellt haben. Eigentlich war es schon vorher klar, dass hier wieder einmal von Militärs und Hardlinern wie seit den 80er Jahren russische U-Boote vor Schwedens Küsten vorgetäuscht wurden.
08.11.2019
20:52 [NachDenkSeiten] (D)
Ein Jahr Protest der gelben Westen in Frankreich. Was nun?
Seit ziemlich genau einem Jahr protestieren die Gelbwesten in Frankreich gegen die neoliberale Politik der Regierung Emmanuel Macron. Auch ohne die Ignoranz unserer Medien hat man als Zuschauer das Gefühl, dass die Bewegung sich totzulaufen beginnt.
07.11.2019
18:38 [German Foreign Policy] (D)
Sparen für Deutschland - Die Kosten der Weltmachtpolitik
Deutsche Forderungen für den künftigen EU-Haushalt führen zu heftigen Auseinandersetzungen mit der Kommission und rufen ernsten Widerstand in der südlichen und östlichen Peripherie der Union hervor. Um die globale Macht der EU auszubauen, wie insbesondere Berlin es verlangt, will die Kommission im Etat für die Jahre 2021 bis 2027 die Mittel für die Förderung modernster Technologien massiv aufstocken und zweistellige Milliardensummen für Aufrüstung sowie Militäreinsätze bereitstellen. Dafür will sie Mittel kürzen, die zur Angleichung der Lebensverhältnisse in der Union vorgesehen sind, und einen Sonderrabatt abschaffen, der die deutschen Beitragszahlungen senkt. Gemessen an der Wirtschaftsleistung überweist die Bundesrepublik erheblich weniger Geld an Brüssel als ärmere Mitgliedsländer wie Portugal oder Bulgarien.
02.11.2019
9:27 [junge Welt] (D)
Putin besucht Orban
Atomkraft, Gas, Ukraine und Judo: Russlands Staatschef zu Gast in Budapest
01.11.2019
8:40 [Anti-Spiegel] (D)
Ukraine-Update: Truppenentflechtung im Donbass und soziale Hiobsbotschaften
In der Ukraine ist auch in den letzten Tagen wieder viel geschehen, worüber in Deutschland nicht berichtet wurde. Daher werde ich hier ein Update zur Situation in der Ukraine geben. Was in den deutschen Medien berichtet wurde ist, dass nun doch die Entflechtung der Truppen begonnen hat, über die es in Kiew in diesem Monat so viel Streit gegeben hat. Sie hat zwar nur an einem der beiden vorgesehenen Ort begonnen, aber immerhin. Der Weg auch zu diesem Schritt war schon steinig genug.
29.10.2019
21:06 [Aletho News] (D)
Is the ‘Greater Albania’ Project Aimed Against Russia in the Balkans?
The very idea of a Greater Albania has roots in the 1913 Treaty of London that left roughly 40% of the Albanian population outside the newly established Albanian country. This has been something that the U.S. could weaponize against Russian influence in the Balkans. Despite the heroics of Albanian national figure and anti-Ottoman guerrilla leader Gjergj Kastrioti, more commonly known as Skënderbej, the Albanians became loyal Ottoman subjects and were used as colonists in more restive and disloyal areas of the empire, especially those inhabited by the Serbs, Bulgarians and Greeks. They often became a majority over the initial inhabitants, like what happened in Kosovo and western North Macedonia.
27.10.2019
13:58 [Epoch Times] (D)
„Sag es niemandem“: Polen verschärft Haftstrafen für Sex mit Kindern nach Priester-Doku
Als Reaktion auf einen Dokumentarfilm über den sexuellen Missbrauch von Kindern durch katholische Priester hat Polen sein Strafgesetzbuch verschärft. Die Neuregelungen sehen unter anderem eine Höchststrafe von 30 Jahren Gefängnis für Kindesmissbrauch vor.
22.10.2019
19:55 [Anti-Spiegel] (D)
Droht ein neuer Maidan? Das russische Fernsehen über die Eskalation der Lage in der Ukraine
In der russischen Sendung „Nachrichten der Woche“ ging es auch an diesem Sonntag wieder um die Situation in der Ukraine, die in dieser Woche in den deutschen Medien keine Rolle gespielt hat, obwohl sich dort dramatische Ereignisse überschlagen. In der Ukraine drohen ukrainische Nationalisten inzwischen offen damit, einen neuen Maidan zu organisieren und die Regierung zu stürzen, die gerade erst gewählt wurde.
20.10.2019
18:59 [wunderhaft] (D)
Die Proteste von Barcelona: So ähnlich wie in Hongkong, aber diesmal sind die Demonstranten „die Bösen“
Protestkundgebungen haben Barcelona, Spanien, am 18. Oktober am fünften Tag in Folge überflutet, nachdem neun katalanische Separatistenführer zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden.
18:35 [TauBlog] (D)
Kein Brexit
Trotz der vielen Deals und Deadlines gibt es auch weiterhin keinen Brexit.
18:30 [Lost in EUrope] (D)
Der Club schrumpft – Trumps Zoll-Falle
Schulterklopfen, Umarmungen, Komplimente: Der britische Premier Johnson und die 27 EU-Chefs haben ihren Brexit-Deal gefeiert, als wäre ein Krieg zu Ende gegangen. Doch für die EU ist es ein bitterer Friede. Zum einen ist nicht klar, wie lange der Waffenstillstand hält. Schon am Samstag könnten neue Feindseligkeiten ausbrechen – falls das britische Unterhaus den Johnson-Deal ablehnen sollte. Was dann passiert, ist unklar. Auch auf mehrfaches Nachfragen weigerten sich Kanzlerin Merkel und andere EU-Granden, ihre Pläne für den Fall eines erneuten Scheiterns zu enthüllen.
18:29 [German Foreign Policy] (D)
Der Deal - Ökonomisch eigenständig
Auch nach der gestrigen Einigung auf die Modalitäten für den britischen Austritt aus der Union befeuert die EU-27 die Remain-Fraktion im britischen Parlament. Einhellig haben die Staats- und Regierungschefs der Union die Bitte von Premierminister Boris Johnson zurückgewiesen, sich gegen eine erneute Verschiebung des Brexit-Termins auszusprechen. Ein derartiges Votum hätte faktisch die Annahme des Deals durch das Londoner Unterhaus und damit das Ende der Streitigkeiten um den EU-Austritt durchgesetzt. EU-Ratspräsident Donald Tusk lockt die britischen Befürworter eines Verbleibs in der EU mit der Aussage: "Unsere Tür wird immer offen sein."
18.10.2019
4:24 [Politica-Comment] (D)
Boris Johnson: Ein politischer Homunculus wird zum “Mann des Brexit”
Der britische Premier Boris Johnson verkörpert, was sich Negatives über einen Politiker sagen lässt: Narzisst aus Leidenschaft, Opportunist aus Ueberzeugung , Verbreitung von Lügen als Tagesbotschaft, Verachtung für Frauen, denen er gegenüber auch schon mal handgreiflich wird , bzw Geld zuschanzt, wenn sie ihm erotisch zugetan sind. Rebell – allerdings nur, soweit es Auesserlichkeiten wie die Haartolle oder sein schlampiges Aussehen angeht. Nun hat er es geschafft: Trotz der Niederlagen im Parlament hat er seine “Versprechungen” eingehalten
17.10.2019
20:54 [German Foreign Policy] (D)
Kollateralschäden im Führungskampf - Gegen Moskau und Beijing
Deutsch-französische Machtkämpfe blockieren Pläne für die nächste EU-Erweiterung und überschatten den heute beginnenden EU-Gipfel in Brüssel. Berlin dringt mit aller Energie darauf, Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien einzuleiten; dies soll verhindern, dass sich die beiden Länder von der Union abwenden, die wenig für sie tut, und sich stattdessen auf andere Mächte wie China sowie Russland ausrichten, da die Kooperation mit ihnen größeren Nutzen verspricht. Paris allerdings verweigert sich der Berliner Forderung: Solange die Bundesregierung französische Vorhaben wie etwa die Einführung eines Haushalts für die Eurozone durchweg verhindere, sei man nicht bereit, ohne weiteres sämtliche deutschen Wünsche zu erfüllen, heißt es in der französischen Hauptstadt.
3:07 [RT] (D)
Ukrainischer Regierungschef spricht bei Neonazi-Konzert von der Bühne: "Danke, dass es euch gibt!"
Der ukrainische Premierminister Alexei Gontscharuk hat am Sonntag ein Konzert einer rechtsradikalen Metal-Band besucht – und hielt von der Bühne eine freundliche Ansprache an alle Anwesenden. Die Opposition fordert nun seinen Rücktritt.
13.10.2019
19:15 [Ceiberweiber] (D)
Extinction Rebellion: Der Hintergrund der Panikmache
Zuerst wurde Greta Thunberg gehypt, dann kamen die Fridays for Future und nun breitet sich Extinction Rebellion aus. Man findet bereits zahlreiche Videos aus vielen Städten von Aktionen, die den Straßen- und Flugverkehr blockieren sollen. Es entsteht der Eindruck, dass uns Angst eingejagt werden soll und dies systematisch gesteigert wird. Extinction Rebellion erinnert manchmal an Margaret Atwoods „Report der Magd„, der übrigens jetzt auch als Graphic Novel und als Buchfortsetzung („The Testaments“/Die Zeuginnen“) erschienen ist. Einförmige rote Kleidung bei Demos und in der 2017 neu verfilmten Dystopie, die ganz gut zur Endzeitsekte XR passt. Nach ökologischen Katastrophen und nicht näher bezeichneten Kriegen wird die Republik Gilead in Nordamerika errichtet, in der Frauen versklavt werden und Fruchtbarkeit hoch im Kurs steht, weil viele inzwischen unfruchtbar sind. Die Titel von „Testaments“ und „Zeuginnen“ sind nicht in Rot, sondern in Grün mit dunkelblau und weiß gehalten
9:38 [RT] (D)
Ukrainischer Präsident: Trump hat mich nicht erpresst
Der aufgrund eines Telefongesprächs mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij unter Druck geratene Donald Trump wurde von seinem Amtskollegen von jeglicher unlauterer Absicht freigesprochen. Selenskij zeigte sich bereit, eine Untersuchung gegen die sogenannte Biden-Affäre durchzuführen.
12.10.2019
22:25 [RT] (D)
Von der Leyens "EU-Außenminister" Borrell: Russophober Kalter-Krieger mit Hang zu Insidergeschäften
Bei der "Anhörung" als künftiger "EU-Außenminister" erntete der dafür designierte Kandidat, Josep Borrell, am Ende stehende Ovationen durch die EU-Abgeordneten.
22:17 [NachDenkSeiten] (D)
„Die baltischen Staaten sind willfährige Erfüllungsgehilfen der Amerikaner“ – so Harald Ferbar in einem Zwischenruf für die NachDenkSeiten
Die Hauptbotschaft dieses Beitrags steht im Widerspruch zu allem, was uns normalerweise über die Haltung und Politik der baltischen Staaten erzählt wird. Ich hatte den Autor um seine Einschätzung gebeten, weil es wichtig ist, die Politik und die öffentlichen Äußerungen der baltischen Staaten differenziert einschätzen zu können. Möglicherweise entscheiden sie nämlich darüber, ob es in Europa friedlich zugeht oder ob wir in den nächsten kriegerischen und für viele tödlichen Konflikt stolpern.
11.10.2019
19:36 [Voltaire Netzwerk] (D)
Der historische Revisionismus des Europäischen Parlaments
Am 19. September 2019 nahm das Europäische Parlament auf Initiative der Renew Europe Gruppe von Emmanuel Macron et Dacian Cioloș eine Resolution "über die Bedeutung des europäischen Gedächtnisses für die Zukunft Europas» an [1]. Dieser Text zielt darauf ab, einen Mythos zu schaffen, der im Nachhinein die Schaffung der Europäischen Union gegen Russland rechtfertigt. Er behauptet, dass die UdSSR mit der Unterzeichnung des Molotow-Ribbentrop-Pakts (Hitler-Stalin-Pakt) die fürchterlichen Ziele des Nazireichs teilte und den Zweiten Weltkrieg auslöste.
08.10.2019
13:27 [Makadomo] (D)
Johnsons Stolperfalle der Chlorhühnchen läßt tief blicken
Trumps great Deal alles anders als gut. Boris Johnson erweist sich weiterhin als Worst Case für Großbritannien, ganz besonders im Kontext zu Handelsabkommen, die auf dem Tische liegen, wobei die Frage im Raum steht, wer Angst vor Chlorhühnchen habe. Das betrifft in erster Linie die Briten, in zweiter würde es auch die EU taxieren, falls diese vertraglich nach dem Brexit sich aufs Königreich einlassen.
07.10.2019
21:46 [Anti-Spiegel] (D)
Selensky vs. Nationalisten – Das russische Fernsehen über den möglichen Showdown in Kiew
In der russischen Sendung „Nachrichten der Woche“ hat das russische Fernsehen über die Lage in der Ukraine nach der Unterzeichnung der „Steinmeier-Formel“ berichtet, wo seit Tagen die Nationalisten demonstrieren und unverholen Gewalt androhen. Ich wollte gerade selbst einen Artikel darüber schreiben, wie der Spiegel über die Situation in der Ukraine berichtet. Dort gab es am Sonntag auch endlich einen Artikel über die Proteste. Allerdings hat der Spiegel mal wieder alles verdreht, denn in dem Artikel geht es dann gar nicht in erster Linie um die Proteste in der Ukraine, die ein wirklich großes Problem und auch eine große Gefahr für das Land sind, wie wir gleich noch sehen werden.
06.10.2019
17:49 [Makadomo] (D)
EuGH gibt Eva Glawischnig Recht
Facebook hat Haß-Posts zu löschen. Eine gute Nachricht für all diejenigen, die ohnehin kaum oder keinerlei Rückhalt in den Social Media erwarten durften, wenn dort auf Teufel komm raus heftigst beleidigt wurde. Die österreichische Grünen-Politikerin Eva Glawischnig erwirkte vor dem Europäischen Gerichtshof mit einem wegweisenden Urteil, daß Facebook weltweit Hass-Posts löschen muss.
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