Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Nur wenige verfügen über einen sicheren Geschmack und ein kritisches Urteil
  Jean del la Bruyère
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20.01.2020
10:27 [Kritisches-Netzwerk] (D)
Gelbwesten in Frankreich: Weitere Streiks und Proteste - Angebot kosmetischer Änderungen an Rentenkürzungen eine Farce
Am Samstag [11.1.] haben in Frankreich Hunderttausende von Streikenden und „Gelbwesten“ gegen die von Präsident Emmanuel Macron geplanten Rentenkürzungen demonstriert, während Premierminister Édouard Philippe kosmetische „provisorische“ Zugeständnisse ankündigte. Diese zynischen Manöver sollen es den Gewerkschaften erlauben, die Streikenden bis mindestens Mai über den Inhalt der Kürzungen im Unklaren zu lassen und auf diese Weise den Streik schrittweise zurückzufahren, während man Macron umfassende neue Befugnisse für Rentenkürzungen gibt.
10:19 [Anti-Spiegel] (D)
Ukraine: Abhörskandal und Verschärfung der Zensur
Nachdem ein Abhörskandal in der Ukraine bekannt wurde, gab es am Freitag eine Show um einen möglichen Rücktritt des Premierministers, nur einen Rücktritt gab es trotz Ankündigung nicht.
10:18 [Anti-Spiegel] (D)
Abhörskandal in der Ukraine: „Wie man den Präsidenten betrügt“
Nachdem es einige Wochen keine nennenswerten Meldungen aus der Ukraine gegeben hat, meldet sie sich nun mit einem neuen Skandal zurück. Es geht um im Internet veröffentlichte Gespräche des Premierministers mit anderen Regierungsmitgliedern. Ein YouTube-Kanal mit dem Namen „Wie man den Präsidenten betrügt“ hat am 15. Januar drei insgesamt ca. 20 Minuten lange Tonbandmitschnitte veröffentlicht, auf denen Gespräche des ukrainischen Premierministers mit anderen Regierungsmitgliedern zu hören sind. Die Gespräche sollen im Dezember aufgezeichnet worden sein, als der Premierminister mit seinen Kollegen besprochen hat, wie man dem Präsidenten bestimmte Sachverhalte erklären kann.
18.01.2020
18:50 [Lost in EUrope] (D)
Gemeinsam sind wir stärker? In der Außenpolitik gilt das nicht mehr
Nur gemeinsam könnten die EU-Staaten im 21. Jahrhundert bestehen, heißt es oft. In der Wirtschaftspolitik mag dies noch stimmen. Doch in der Außenpolitik gilt es nicht mehr, wie die Krisen in Irak, Iran und Libyen zeigen. Besonders eklatant ist das Beispiel Iran. Eine ganze Woche hat es gebraucht, bis die 28 EU-Außenminister zu einer Krisensitzung in Brüssel zusammenkamen. In der Zwischenzeit hatte die kleine Schweiz längst für Deeskalation gesorgt – im Alleingang, ohne die EU. Als dann die Außenminister tagten, gingen sie ohne Ergebnis auseinander – sieht man von wohlfeilen Appellen ab.
15.01.2020
20:41 [Tass] (D)
Court in Ukraine orders investigation of Poroshenko, Obama administration members
Ex-US vice-president, Joseph Biden is also suspected of corruption, according to a member of the Ukrainian parliament. Ukraine’s Supreme Anti-Corruption Court has obliged the National Anti-Corruption Bureau (NABU) to launch a probe into seizure of government power and corruption suspicions. The cases mention the names of the United States’ 44th president, Barack Obama, former Ukrainian president, Pyotr Poroshenko and ex-US vice-president, Joseph Biden, a member of the Ukrainian parliament from the Opposition Platform - For Life party, Renat Kuzmin, said on Tuesday.
08.01.2020
21:25 [RT] (D)
"Raum für Diplomatie" Von der Leyen hat sich als Vermittlerin bereits disqualifiziert
von Zlatko Percinic - Als EU-Kommissionspräsidentin hat Ursula von der Leyen eine besondere Verantwortung für die Geschicke der EU inne. Bei der gegenwärtig hochgefährlichen Situation im Nahen Osten hätte sie die Möglichkeit gehabt, strategische Weichen zu stellen. Diese Chance wurde leider vertan.
03.01.2020
7:34 [RT] (D)
"Ruhm der Ukraine"? – Hunderte ehren Massenmörder und Nazikollaboteur Bandera mit Fackelmarsch
Rund 2.000 Menschen zogen gestern Abend zu Ehren des 111. Geburtstags des Anführers der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) und Nazikollaborateurs Stepan Bandera durch Kiew.
01.01.2020
23:25 [Voltaire Netzwerk] (D)
Für die Europäische Union ist die Zeit gekommen, Gewalt anzuwenden
Die neue Europäische Kommission hat ihren Plan angesichts des aktuellen US-Rückzugs klar zum Ausdruck gebracht: die Wiederherstellung der Herrschaft Westeuropas, die es vom 16. bis zum 19. Jahrhundert über den Rest der Welt innehatte. Aus diesem Grund stattet sie sich mit einer Junk-Ideologie aus, die das Vokabular der europäischen Philosophen auf eine Weise verwendet, die dem ursprünglichen Sinn widerspricht. Diese Haltung wäre lächerlich, wenn sie nicht zum Krieg führen könnte.
30.12.2019
23:51 [Kritisches-Netzwerk] (D)
EU-Parlament: 429 menschengemachte Abgeordnete
von Egon W. Kreutzer - 429 menschengemachte Abgeordnete des EU-Parlaments, jener multinationalen Versammlung von Vertretern ohne Musterkoffer, denen in Ausübung ihrer Sitzungen nur jene Form betreuten Denkens gestattet ist, mit dem auch Klippschüler frontalunterrichtsmäßig vertraut gemacht werden, denen also in allen wichtigen Fragen das Recht, selbst die Initiative zu ergreifen, verwehrt ist, 429 Abgeordnete dieses erlauchten Kreises haben sich dafür ausgesprochen, einen Notstand auszurufen. Ich bin von der Regie enttäuscht. Warum nur 429? Warum nicht 451? Warum kamen die Pro-Notstands-Abgeordneten nicht in Feuerwehruniformen zur Sitzung? Man hätte so schön Fahrenheit 451 nachstellen können.
28.12.2019
11:00 [Réseau International] (D)
Quelle mouche a piqué Macron ?
Le Président français avance ses positions en Europe alors que s’aggrave la crise intérieure de la France. Qu’est-ce qui arrive à Emmanuel Macron ? Soudain, le Président français a tout remis en question en Europe. Le plafond de 3% pour les déficits budgétaires, le dogme stupide et étouffant de l’austérité allemande, l’intervention occidentale au Moyen-Orient, « une erreur de ce début de siècle« , dit-il, qui commence avec l’Irak, passe en Libye et atteint la Syrie, la géopolitique des États-Unis en Europe, avec son « hystérie » contre la Russie et son OTAN en « mort cérébrale« . Au lieu de cela, nous devrions « réfléchir, avec la Russie« , sur « une architecture de confiance et de sécurité » pour le continent… Beaucoup de choses pour une seule interview (dans The Economist, 7 novembre).
25.12.2019
19:42 [Voltaire Netzwerk] (D)
Die politische Klasse Frankreichs und die Verstöße gegen die Verfassung
Die französische öffentliche Meinung reagiert auf jede Enthüllung der Veruntreuung öffentlicher Gelder. Sie fragt sich, warum diese Fälle seit den 1980er Jahren so häufig geworden sind. Thierry Meyssan hat wenig Interesse an diesen Delikten. Er prangert das an, was er für viel ernster hält: die Privatisierung des Staates zugunsten ausländischer "Investoren". Eine Straftat, die es bis dahin weder in der Regierung noch in der Präsidentschaft der Republik gab und die sich jetzt an der Spitze der Institutionen ausbreitet. Was mit ungerechtfertigten Vorteilen beginnt, geht oft weiter, ohne dass die Politiker im Voraus darüber nachdenken und manchmal trotz ihrer selbst, mit namenlosen Verbrechen.
19:29 [Sputnik] (D)
Französischer Ex-Außenminister: Sind sauer auf Russen, weil sie Russen geblieben sind
Nach Wunsch des Westens sollte Russland nach der „Niederlage“ im Kalten Krieg „normal“ werden und niemanden stören, so wie die skandinavischen Länder es offenbar tun, bemängelt der einzige französische Außenminister Hubert Vedrin in einem Artikel. Es geht ihm dabei nicht um die „Liebe“ zum Kreml, sondern um das Umdenken der Beziehungen zu Russland.
24.12.2019
2:43 [AmericanRebel] (D)
Vorbild Frankreich: Kämpfen statt Kusche(l)n!
Seit über zwei Wochen streiken zahllose Kollegen/-innen in Frankreich gegen die von Macron angekündigte Rentenreform, die eine massive Rentenkürzung darstellt. Schüler, Studenten, Lehrer, Gelbwesten und viele andere schließen sich an.
19.12.2019
7:30 [German Foreign Policy] (D)
"Belarus` Platz in Europa" - Belarus und Russland verhandeln über engere Integration - zum Unwillen Berlins
Vor den Verhandlungen über eine engere Integration zwischen Belarus und Russland an diesem Freitag nehmen in der Bundesrepublik die Appelle für eine engere Anbindung Belarus` an die EU zu. Man müsse "engen Kontakt nach Belarus" halten, erklärte ein Vertreter der Bundesregierung vor einigen Tagen auf einer Konferenz in Minsk, die von der Deutsch-belarussischen Gesellschaft unter dem Motto "Der Platz von Belarus in Europa" durchgeführt wurde. Hintergrund sind Warnungen insbesondere neokonservativer Politiker, mit Blick auf die enge Kooperation zwischen Minsk und Moskau sei sogar Belarus` Beitritt zur Russischen Föderation nicht auszuschließen.
17.12.2019
3:17 [German Foreign Policy] (D)
Die Post-Brexit-Kooperation - Berlin benötigt Großbritannien für seine weltpolitischen Pläne
Nach dem Wahlsieg der Konservativen in Großbritannien unter Premierminister Boris Johnson dringt die Bundesregierung auf eine auch weiterhin intensive Zusammenarbeit mit dem Land. Man wolle, dass das Vereinigte Königreich "ein enger Partner bleibt", teilt Außenminister Heiko Maas mit. Sie "freue" sich "auf unsere weitere Zusammenarbeit für die Freundschaft und enge Partnerschaft unserer Länder", erklärt Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ursache ist, dass Berlin bei der Realisierung seiner Vorhaben für die deutsch-europäische Weltpolitik auf die politischen und militärischen Kapazitäten Großbritanniens angewiesen ist:
3:13 [Voltaire Netzwerk] (D)
Die kolonialen Pläne der Europäischen Union für die Arktis
Der Europäische Rat für "Auswärtige Angelegenheiten" ist am 9. Dezember 2019 in Brüssel zusammengetreten, um über seine Arktispolitik zu entscheiden. Schamlos erklärte der Rat, dass er "die Hauptverantwortung der arktischen Staaten für die Entwicklung der Arktis anerkennt, aber auch der Ansicht ist, dass viele der Probleme, die die Region betreffen, globaler Natur sind und durch regionale oder multilaterale Zusammenarbeit wirksamer bearbeitet werden, insbesondere durch den Arktischen Rat und auch durch das System der Vereinten Nationen“. (sic).
13.12.2019
20:43 [ScienceFiles] (D)
Die EU, beliebt wie lange nicht? Alles Fake…
Die EU ist beliebt wie lange nicht, so heißt es in der Kleinen Zeitung aus Österreich. Basis der Behauptung: Zahlen aus dem Eurobarometer, der regelmäßigen Meinungsumfrage der EU.
8:00 [German Foreign Policy] (D)
Deutsche Großraumwirtschaft
(...) Deutschland und der nächste Krieg - Michal geht der Frage nach: "Wie stark ist Deutschland heute in Europa?" Die deutsche Wirtschaft dominiert Europa schon heute, für fast alle EU-Staaten ist Deutschland der wichtigste Handelspartner. Michal kommt zu dem Schluß: "Mit Ausnahme Irlands hängen alle Länder der Europäischen Union von Deutschland ab, Deutschland aber von niemand." Seine ökonomische Vormachtstellung wird Deutschland durch die EU-Osterweiterung ausbauen können, denn es "bestreitet schon heute 50 Prozent des gesamten Osthandels der EU". Die starke Wirtschaft ist die Basis für die Aggressivität Deutschlands, in der Michal langfristig Kriegsgefahr erkennt.(...)
1:14 [German Foreign Policy] (D)
Die Weltenrichter - Der "European Magnitsky Act"
Die EU bereitet ein neues Sanktionsregime vor und will angebliche oder tatsächliche Menschenrechtsbrecher weltweit mit Zwangsmaßnahmen überziehen. Vorbild sind zwei US-Sanktionsgesetze, mit denen Washington missliebige Personen in Russland und in anderen Ländern mit Repressalien belegt. Wer gemäß den Gesetzen gelistet ist, darf die Vereinigten Staaten nicht mehr bereisen; etwaiges dort angelegtes Vermögen wird eingefroren.
12.12.2019
4:34 [RT] (D)
Konflikt in der Ostukraine auf Jahrzehnte einfrieren – schlechte, aber realistische Option
Der Normandie-Gipfel hat keinen Durchbruch bei der Lösung des Ukraine-Konflikts erzielt. Es zeigte sich wieder einmal, dass die Positionen der Verhandlungsparteien in wesentlichen Punkten unvereinbar bleiben. Der Konflikt droht, zu einem Dauerzustand zu werden.
10.12.2019
17:21 [Ceiberweiber] (D)
SPÖ: Aufruf zum Aufstand!
Als die SPÖ 2013 zum letzten Mal bei einer Nationalratswahl erfolgreich war, hieß der Spitzenkandidat Werner Faymann und der Wahlkampfleiter Norbert Darabos. Das meinte jedoch Landeshauptmann Hans Peter Doskozil nicht, als er das orchestrierte Pfeifkonzert gegen Faymann am 1. Mai 2016 in der ORF-Pressestunde ansprach. Denn er selbst schloß einen Pakt mit dem Abgeordneten Peter Pilz, um Darabos abzuschießen, der zum Bauernopfer für die Machenschaften der Seilschaften um Alfred Gusenbauer werden sollte, Es diente daher auch bloß der Tarnung, dass Doskozil im ORF forderte, die SPÖ solle sich von Personen wie Gusenbauer trennen, der inzwischen bekanntlich Kapitalist und Lobbyist ist. Denoch ist bezeichnend, dass man nach dem Parteivorstand am 9. Dezember krampfhaft bemüht war zu versichern, dass Gusenbauer kein Thema war (keines sein darf). Gusenbauers unseliges Wirken geht nicht nur mit einer Sozialdemokratie am absteigenden Ast einher (laut Umfragen liegt die SPÖ bei 18 %), es ist auch mit der Präsenz von Oligarchen in Österreich verbunden.
7:05 [Kontrast.at] (D)
Mitgefühl lernen? In Dänemark ist Empathie ein eigenes Fach in der Schule
In Dänemark lernen Kinder in der Schule nicht nur Lesen, Schreiben und Rechnen – sondern auch Mitgefühl. Empathie ist ein eigenes Schulfach für alle zwischen 6 und 16 Jahre.
7:04 [Kontrast.at] (D)
Wie sich Estland mit wenig Geld an die PISA-Spitze katapultierte
Estland gehört zu den ärmeren Ländern der EU, hat aber die besten Schulen Europas. Estnische Schülerinnen und Schüler sind Europas PISA-Sieger – in Mathematik, Lesefähigkeit und Naturwissenschaften liegen sie jedes Mal auf Platz 1.
6:50 [junge Welt] (D)
Minsker Vertrag revidieren
Ukraine will mit Hilfe der westlichen Garantiemächte Waffenstillstandsabkommen »ergänzen«. Oder aber Mauer bauen.
6:50 [Telepolis] (D)
Normandie-Treffen mit Putin und Selenskyj
Vor der Zusammenkunft bekam der ukrainische Staatspräsident eine Fortsetzung des Gas-Transits durch sein Land und einen neuen Kredit der Weltbank in Aussicht gestellt.
09.12.2019
23:03 [Ceiberweiber] (D)
Ibiza und Co.: Cherchez les femmes
In Österreich gibt es Ibizagate-Recherchen rund um „schöne junge Frauen“, in Finnland die jüngste Premierministerin der Welt und Frauen an der Spitze aller Parteien. Wiederum bei uns droht die erste Parteichefin der SPÖ zu scheitern, nicht zuletzt auch wegen Machos in den eigenen Reihen. Wir haben also genug Anregungen für Betrachtungen unter dem Genderaspekt, bezogen auf (geschürte) Erwartungen, um uns von Hintergründen abzulenken. Was dabei auf dem Spiel steht, sieht man auch bei Klimahysterie rund um Extinction Rebellion und Greta Thunberg, während zugleich Ex-US-Außenminister John Kerry mit der Initiative „World War Zero“ Prominente und Politiker gegen die „Bedrohung der nationalen Sicherheit durch die Erwärmung der Erde“ versammeln will. Es erinnert nicht zufällig an die „Art der Mobilisierung in Kriegszeiten“, was die Katze aus dem Sack lässt, die sich hinter Fridays for Future und Co. verbirgt. Mit all der lancierten Kritik an „alten weißen Männern“ wird bewusst provoziert, dass einige bei Frauen rationales Denken überhaupt vermissen. Das wird dadurch scheinbar bestätigt, dass viele Frauen reflexartig „refugees“ willkommen geheißen haben und übergangslos Angst vor dem Untergang der Menschheit haben.
07.12.2019
10:38 [RT] (D)
Lawrow will OSZE-Friedensinitiative: Die NATO steht an unseren Grenzen und erklärt uns zum Feind
Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat der NATO gestern vorgeworfen, die Spannungen in Europa massiv zu verschärfen. Er forderte die OSZE auf, einzugreifen, um eine Gegenbewegung zur Friedensschaffung in Gang zu setzen. Die NATO habe sich bis an Russlands Grenzen ausgedehnt, Militärausgaben massiv aufgestockt und erkläre Russland zugleich zum Feind: Ein Spannungsfeld – von dem Lawrow meint, dass es so seit dem Kalten Krieg nicht existiert hat.
06.12.2019
19:14 [Telepolis] (D)
UK-Wahlkampf: Nur noch abschalten, sobald ein Politiker den Raum betritt
Am 12. Dezember wird in Großbritannien gewählt und man muss tiefer schauen, um zu begreifen, worum es hier eigentlich geht.
04.12.2019
22:41 [RT] (D)
Nicht nur "Hirntod": Was Macron noch zum Thema NATO gesagt hat
von Pierre Lévy - Was ist nur mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron los? Seine Äußerungen zur NATO verstören das Establishment von Washington über Berlin bis nach Ankara. Vielleicht hat Macron einfach nur verstanden, dass sich die Zeiten ändern. Die Marktwirtschaft zum Wohle aller? Das ist so nicht mehr wahr. Die unbegrenzte Öffnung des Welthandels? Hat sicherlich keinen Anteil an der Schaffung von Frieden. Die Verpflichtung, das Haushaltsdefizit auf weniger als drei Prozent zu reduzieren?
18:01 [German Foreign Policy] (D)
Widerstand gegen Berlin
Unruhe in Europa wegen der deutschen Machtexpansion. Paris warnt Berlin und nähert sich Moskau. Weich und verbindlich, mit einem freundlichen Lächeln, aber dennoch präzise und nur mittelbar drohend, ertönt in Berlin der Ruf nach mehr Macht. Die Welt solle hören, dass die "Sprache der Macht" ganz Europa erfasse, lautet die Botschaft der deutschen Eliten und ihrer Brüsseler Gesandten, der EU-Kommissarin.
11:20 [Anti-Spiegel] (D)
Sehr deutliche Worte: Das russische Fernsehen analysiert die aktuellen Probleme in der EU
Das russische Fernsehen brachte am Sonntag in der Sendung „Nachrichten der Woche“ eine wirklich spitzzüngige, aber gelungene und umfassende Analyse der Situation der EU in diesen Tagen, denn die Liste der Probleme und Meinungsverschiedenheiten in der EU ist so groß, wie wahrscheinlich nie zuvor. Probleme gibt es in der EU in diesen Tagen reichlich und von manchen hören wir in Deutschland nicht einmal etwas.
10:18 [der Freitag] (D)
Rüstungsunion Europa
Die EU-Kommission um Ursula von der Leyen steht. Einigkeit und Entschlossenheit herrscht vor allem im Bereich der Militarisierung.
3:22 [RT] (D)
Hat Russland den Donbass okkupiert? Was die Donezker dazu sagen (Video)
Der Konflikt um die abtrünnige Region in der Ostukraine – die selbsternannten Donbass-Volksrepubliken – ist seit fünf Jahren festgefahren: Die Ukraine erkennt die örtlichen Behörden nicht an und bezichtigt Russland der "Okkupation", was auch in Deutschland oft verbreitet wird.
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