Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein
  Jiddu Krishnamurti
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15.01.2020
20:49 [RT] (D)
Berateraffäre: Ursula von der Leyen löschte selbst SMS, bevor sie nach Brüssel ging
Die Berateraffäre der ehemaligen Verteidigungsministerin holt Ursula von der Leyen selbst in Brüssel wieder ein, wo sie mit den EU-Kommissaren am Montag ihren Amtseid ablegte. In Berlin kam zeitgleich zutage, wie sie möglicherweise selbst Spuren auf ihrem Diensthandy verwischte.
17:22 [Telepolis] (D)
Digitalisierung und Lobby: Transhumanismus I
Transhumanisten bringen bunte Tupfer in die aktuelle Digitalisierungsdebatte, aber auch gefährliche Blütenträume, Lobbyismus und Angst - vor den Chinesen. Einige transhumanistische Stimmen wollen heute offenbar einer hemmungslosen Digitalisierung den mühsam erkämpften Datenschutz aus dem Weg räumen - zur Freude der IT-Lobby. Wir werfen einen Blick auf die Transhumanistische Partei Deutschlands, den transhumanen Philosophen Sorgner, die mit aktueller Magnet-Hirnstimulation noch unzufriedene Medienforscherin Miriam Meckel, aber auch auf Kritiker einer allzu euphorischen Digitalisierung. Es wird sich zeigen, dass der Transhumanismus differenziert gesehen werden muss - und dass man am Ende bei aller Technik-Euphorie doch nicht um eine Kritik des Internet-Panoptikums herumkommt.
14.01.2020
7:58 [RT] (D)
Vom Paulus zum Saulus: Ex-Grüner Matthias Berninger will Image von Bayer-Monsanto aufpolieren (Video)
Der von Bayer aufgekaufte Chemie- und Agrarkonzern Monsanto genießt weltweit einen denkbar schlechten Ruf. Es gibt kaum Menschen, die diesen Namen nicht negativ assoziieren. In den USA sieht sich Bayer wegen Monsantos Glyphosat einer wahren Klageflut ausgesetzt.
08.01.2020
21:32 [Hintergrund] (D)
Mit allen Mitteln für das große Inferno
In Deutschland, Österreich und der Schweiz kämpft eine äußerst aggressive und mit ultrarechten US-Denkfabriken vernetzte Lobby für eine Eskalationspolitik gegen Iran – mit Geldern von der Bundesregierung und Schützenhilfe aus der Linken. Die Lobby verfolgt einen maximalen Konfrontationskurs gegenüber Iran.
04.01.2020
18:40 [Blauer Bote] (D)
Video: CDU/CSU ruft zum Sturz der iranischen Regierung auf
Im Sommer 2018 fand in der französischen Hauptstadt Paris eine Großveranstaltung zum Sturz der aktuellen iranischen Regierung statt. An dieser Absicht der von der iranischen MEK durchgeführten Veranstaltung dürften angesichts speziell angepriesener Twitter-Hashtags wie #IranRegimeChange sowie der gehaltenen Reden keine Zweifel bestehen. Bei der Veranstaltung nahmen auch deutsche Politiker als Vertreter Deutschlands teil, namentlich der Bundestagsabgeordnete Martin Patzelt (CDU) sowie der ehemalige Bundestagsabgeordnete Eduard Lintner (CSU).
17:12 [RT] (D)
Bundesregierung rechtfertigt Ermordung von Soleimani: "USA reagierten auf Provokation des Iran"
Die Bundesregierung bewertet den völkerrechtswidrigen US-Luftangriff in Bagdad mit der gezielten Tötung eines iranischen Generals als "Reaktion auf Provokationen" durch den Iran. Zudem sei Soleimani "auch von der Europäischen Union auf der Terrorliste" geführt worden.
02.01.2020
21:40 [Gruppe-Wagenknecht] (D)
Die Grünen und das Fracking-Gas
von Oskar Lafontaine - Die Grünen sind der verlängerte Arm der USA im Deutschen Bundestag. Das zeigt sich immer wieder, jetzt auch beim Fracking-Gas. Im Interesse des Umweltschutzes sollten sie den Kauf dieses dreckigen Gases ablehnen. Aber als „Freunde der USA“ fällt ihnen immer wieder etwas ein, um den Verkauf dieses teuren Gases in Deutschland und Europa möglich zu machen. Jetzt ist der grünen Co-Vorsitzenden Annalena Baerbock etwas neues eingefallen. Wir haben „mit dem russischen Prestige-Projekt Nordstream 2 ein nicht unerhebliches Druckmittel in der Hand“, sagt sie, um Putin zur Räson zu bringen.
8:41 [RT] (D)
Baerbock: Bundesregierung soll Russland im Syrienkrieg mit Nord Stream 2 unter Druck setzen
Die Bundesregierung sollte die Pipeline Nord Stream 2 gegen Russland als "Druckmittel" verwenden, damit die Russen das "barbarische Bombardieren der Zivilbevölkerung" im syrischen Idlib einstellten. Das wenigstens meint Grünen-Chefin Annalena Baerbock.
27.12.2019
14:47 [Anti-Spiegel] (D)
Berateraffaire: Wie die Öffentlichkeit von Medien und Politik in die Irre geführt wird
Die Berateraffaire von Ursula von der Leyen macht mal wieder Schlagzeilen, dieses Mal, weil Daten aus ihrem Handy gelöscht worden sind, die als Beweismittel wichtig waren. Dabei ist die Aufregung völlig umsonst, denn die Affaire wird keinerlei Konsequenzen haben. Es ist nur eine Show. Um zu verstehen, warum die Affaire keine Folgen haben wird, muss man sich das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) anschauen. Dort ist nämlich geregelt, dass die Staatsanwälte nur dann ermitteln dürfen, wenn der Justizminister es erlaubt. Wenn er es verbietet, wird auch einer offensichtlichen Straftat von Politikern nicht nachgegangen.
22.12.2019
20:16 [Makadomo] (D)
Nicht per Maut am Steuer, Herr Scheuer?
Satire: Christlich-soziale Politik zerlegt sich Stück für Stück. Wir alle kennen doch diesen Spruch, oder ist`s am Ende etwa ein Fluch? Die Kleinen fängt man, die Großen läßt man laufen. Klar, weil niemand anders kann, zum Haare raufen. Mit Blick gen Bayern zelebriert man dort vielsagendes Herumeiern. Nicht ganz geheuer mit jenem Andreas Scheuer?
17.12.2019
3:14 [IMI-online] (D)
Unterlagen: Geschwärzt
Zuerst berichtete die Welt, nun Bild über die großflächige Schwärzung von Akten in der sog. Berateraffäre: „Im Juli 2019 wurden knapp 40 Seiten aus dem Ordner „MAT A BMVg-16 A Nr. 17“ an den Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Berater-Affäre im Verteidigungsministerium (BMVg) geschickt. Der Großteil davon: geschwärzt. Jetzt kommt heraus: Sogar für die Aufklärung entscheidende Passagen waren in den Akten unkenntlich gemacht! […] Als die Schwärzung strafrechtlich relevanter Passagen durch das Durchstechen der lesbaren Akten offenkundig wurde, sah sich das BMVg offenbar gezwungen, in die Offensive zu gehen. […] Diesmal befanden sich darin mehr als 300 Seiten – zum Vergleich: im Juli waren es 40.“
10.12.2019
6:51 [German Foreign Policy] (D)
Die Sonderwirtschaftszone Donezk-Luhansk - Von Lissabon bis Wladiwostok
Die deutsche Wirtschaft fordert vor den heutigen Pariser Verhandlungen über Maßnahmen zur Beilegung des Ukraine-Konflikts einen "Stabilitäts- und Wachstumspakt für die Ostukraine". In dem heutigen Bürgerkriegsgebiet solle mit Milliardensummen, die eine internationale Geberkonferenz bereitstellen könne, der Wiederaufbau der Infrastruktur forciert werden, um "die Voraussetzung für die Rückkehr privater Investoren zu schaffen", heißt es in einem aktuellen Papier des Ost-Ausschusses - Osteuropavereins der Deutschen Wirtschaft (OAOEV). Anschließend solle dort eine "Sonderwirtschaftszone" errichtet werden - mit lukrativen Privilegien für auswärtige Firmen.
05.12.2019
23:21 [taz] (D)
Korruptionsaffäre von Israels Premier - Springer-Chef als Zeuge geladen
Benjamin Netanjahu wird wegen Korruption angeklagt. In der Anklageschrift taucht der Springer-Verlag auf, Mathias Döpfner soll aussagen.
13 Einträge

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