Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Es gibt nur ein Gutes, das ist Wissen. Es gibt nur ein Übel, das ist Unwissenheit.
  Sokrates
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10.02.2019
17:56 [wunderhaft] (D)
Hat sich der türkische Präsident, Erdoğan, von der Muslimbruderschaft distanziert?
Dieses Bild hat die türkische Gesellschaft erschüttert: Ein bedauernswertes, von der türkischen Polizei in Handschellen gelegtes ägyptisches Mitglied der Muslimbruderschaft wird in ein türkisches Flugzeug gesetzt, um zurück nach Kairo geflogen und dort gefoltert und schließlich hingerichtet zu werden.
29.01.2019
11:17 [NachDenkSeiten] (D)
Im Westen Londons nicht Neues – Julian Assange und seine Unterstützer geben nicht auf
Von Moritz Müller- Bei Julian Assange ist dies wohl gezwungenermaßen der Fall. Denn seine Aussichten beim Verlassen seiner jetzigen Unterkunft wären nicht rosig. Mehr dazu später. Bei seinen Sympathisanten scheint es, neben den humanitären Gründen, der Überzeugung geschuldet, dass mit den Symbolen Assange und Wikileaks die Presse- und Meinungsfreiheit steht und fällt. Vergangene Woche habe ich mich nochmals auf den Weg ins Noch-EU-Land Großbritannien gemacht, um mich etwas eingehender umzusehen und mit dem berühmten Mann/Frau von der Straße zu sprechen.
24.01.2019
17:06 [Anguille sous Roche] (D)
Vers la fin de la liberté d’expression en France ?
Le 18 janvier, Emmanuel Macron a plaidé en faveur d’une « levée progressive de tout anonymat » devant les maires réunis pour le deuxième acte du grand débat national au Palais des congrès de Souillac (Lot). Le Président français estime que pour améliorer la qualité de la démocratie participative, l’on « doit aller vers une levée progressive de toute forme d’anonymat » en faisant mention de « processus où on sait distinguer le vrai du faux et où on doit savoir d’où les gens parlent et pourquoi ils disent les choses ». Macron pense que cela est nécessaire étant donné qu’aujourd’hui, « on a beaucoup d’informations, tout le temps, mais on ne sait pas d’où elles viennent. »
22.01.2019
23:23 [WSWS] (D)
Konzentrationslager in Deutschland und Europa
9. Juli 2018....Die Behauptung der SPD-Führung, es sei nicht geplant, „geschlossene Lager“ zu errichten, ist eine Lüge. Das gemeinsame Positionspapier von CDU, CSU und SPD zur „Ordnung und Steuerung in der Migrationspolitik“ besagt explizit, dass Flüchtlinge, die bereits in einem anderen Land registriert wurden, von der Bundespolizei verhaftet und 48 Stunden lang in Polizeieinrichtungen eingesperrt werden können, ehe sie entweder abgeschoben oder in sogenannte Ankerzentren (AZs - der Begriff AnkER steht dabei für „Ankunft, Entscheidung und Rückführung“) überführt werden.
20.01.2019
23:59 [Hartmut Barth-Engelbart] (D)
Reporter ohne Grenzen? die Journalistin Marzieh Hashemian wird grenzenlos verfolgt:
Die US-Administration kennt bei der Verfolgung ihrer Kritiker keine Grenzen. Bei ihrer grenzenlosen Jagd gilt das Motto: “No Border!” Das gilt insbesondere für US-Dissidentinnen, denen man im Inneren nicht nur schwer verdiente Auszeichnungen verweigert, wie jüngst bei der schon weit vor68er Civil-Rights-Heldin & Ikone Angela Davis.
19:43 [RT] (D)
USA: Verhaftete Press-TV-Journalistin wird vor Gericht erscheinen
Am Freitag wird die in den USA verhaftete Journalistin Marzieh Hashemi vor Gericht erscheinen. Die Gründe für ihre Inhaftierung sind nicht bekannt. Auch ihre Kinder werden befragt. Im iranischen Fernsehen äußerte sie sich immer wieder kritisch gegenüber der US-Außenpolitik.
19:41 [RT] (D)
Pressefreiheit à la USA: FBI hält PressTV-Journalistin ohne Angabe von Gründen fest
Die Moderatorin Marzieh Hashemi des iranischen Senders PressTV, der in englischer Sprache sendet, wurde in den USA vom FBI nach der Ankunft mit einem Inlandfluges in St. Louis ohne Begründung festgenommen. Unter Zwang büßte dabei die gläubige Journalistin auch ihr Kopftuch ein.
12.01.2019
22:19 [Junge Welt] (D)
Ahed Tamini im Widerstand gegen israelische Besatzung
Acht Monate ging Tamimi für ihren Widerstand ins Gefängnis. Heute sollte sie auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz sprechen. Der Einladung konnte sie leider nicht folgen, denn mittlerweile musste sie wegen Bedrohung ihrer Familie untergetauchen.
09.01.2019
17:21 [Neulandrebellen] (D)
Das Menschenrecht gilt zuerst mal für die Frau …
Die Debatte um die etwaige Reform beim Schwangerschaftsabbruch kann keine nach Mann-Frau-Schema sein. Wer den Diskurs dergestalt führt, unterstreicht letztlich nur seine fehlende geistige Reife. Denn hier liegt eine ethische Frage vor, die bis zu einer gewissen Grenze offen behandelt werden muss. Wer anderer Meinung als die Reformer ist, muss sich noch lange nicht als Reaktionär verunglimpfen lassen.
04.01.2019
14:59 [RT] (D)
Anwalt von Trump: Assange sollte sich nicht für Hillary Clintons E-Mail-Hack verantworten müssen
WikiLeaks deckte auf, die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hat die Fragen für die Debatte mit ihrem Kontrahenten bereits im Vorfeld erhalten. Der Anwalt von Trump sieht eine Veröffentlichung von geheimen Informationen zum Wohl der Gesellschaft als nicht strafbar.
31.12.2018
18:58 [Kritisches-Netzwerk] (D)
Ossietzky, Menschenrechte und Pressefreiheit
Das Wort Menschenrechte ist heute in aller Munde, besonders bei Politikern, die wirtschaftlich oder militärisch mit Regierungen ins Geschäft kommen wollen, die starke Defizite in Sachen Menschenrechte aufweisen. Menschenrechtliche Ermahnungen sind an sich lobenswert, aber nicht frei von Anmaßung. Bekanntlich soll man erst den Balken aus dem eigenen Auge ziehen, bevor man sich an den Splitter im Auge des Anderen macht.
18:18 [trueten.de] (D)
US-Gericht gewährt Mumia Abu-Jamal Berufungsrechte
Richter Leon Tucker gewährte Mumia Abu-Jamal neue Berufungsrechte. Mit dieser Entscheidung kann Mumia neue Rechtsmittel beim Obersten Gerichtshof des US-Bundesstaates Pennsylvania einlegen, und zwar zu allen Fragen, die vom Obersten Gerichtshof von Pennsylvania abgelehnt wurden, während Ronald D. Castille dort Richter war. Das betrifft alle Beschwerden von Mumia von 1998 bis 2014.
21.12.2018
21:44 [Sputnik Deutschland] (D)
Mit unerträglichen Haftbedingungen zwangen USA Butina zu Schuldbekenntnis – Sacharowa
Die US-Behörden haben die Russin Maria Butina gezwungen, ihre Unterschrift unter absurde Beschuldigungen zu setzen, indem sie unerträgliche Haftbedingungen für sie geschaffen und mit einer langen Haftfrist gedroht haben. Das erklärte die offizielle Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa.
19.12.2018
10:55 [Rubikon] (D)
Heuchlerische Empörung - Wieder einmal sehen die Medien nur den Splitter im Auge der Anderen.
Die neuesten Berichte über Foltergefängnisse Erdogans strotzen nur so vor geheuchelter Empörung. Einseitig werden hier Menschenrechtsverstöße eines politischen Gegenspielers instrumentalisiert, um von den Verfehlungen der eigenen Verbündeten abzulenken.
17.12.2018
13:43 [Humanium] (D)
Die Kinder auf Madagaskar - Realisierung der Kinderrechte auf Madagaskar
Weit entfernt von seinem Image als tropisches Paradies ist Madagaskar ein Land, in dem Kinderrechte nur unzureichend erfüllt werden: Tagtäglich sehen sich die madagassischen Kinder mit Armut konfrontiert. Die Situation im Land hat sich durch die politische Krise extrem zugespitzt, welche 2009 durch einen Staatsstreich ausgelöst wurde.
13:25 [RT] (D)
Russischer Menschenrechtsrat: Die Rechte der Russen werden im Ausland immer öfter verletzt
Eine Tendenz zur Verschlechterung der Lage russischer Bürger im Ausland habe sich etabliert, teilte der russische Menschenrechtsrat mit. Dabei seien nicht nur die Inhaftierungen in der Ukraine, sondern auch die Dämonisierung Russlands ein Problem.
14.12.2018
17:46 [Ceiberweiber] (D)
Der Weihnachtsmord – eine Justizgeschichte
Arisierung und Euthanasie treffen einander im sogenannten Erwachsenenschutzgesetz, das bedeutet, Menschen Mördern auszuliefern, die auf ihren Besitz scharf sind. Da gibt es etwa Verein Death Support, der in Wirklichkeit anders heißt, was aber den Zusammenschluss von Ariseuren verschleiert. Bei Death Support will man zahlungskräftige Opfer anlocken, deren Angehörige meinen, sie seien in guten Händen. In Wirklichkeit wartet nur unendliches Leid und der Tod auf sie. Death Support besteht aus Untoten aus der NS-Zeit, die Opfer mit Falschgutachten (siehe Massnahmenvollzug) zwangsentrechten, wobei ein endloser Strom von den Bezirksgerichten zu den Nazis fließt. Sie rauben Wohnungen, Schmuck, Antiquitäten, sie lassen ihre Opfer hungern und sorgen mit erfundenen Berichten dafür, dass sie nie wieder die Freiheit erlangen, sodass sie nichts zurückfordern können. Jedes Bezirksgericht arbeitet ihnen willig zu, denn die Opfer sind keine Menschen mehr, sondern wie damals lebensunwertes Leben. Die Verbrechen der Nazis gelten als sakrosankt, sodass hungernde Opfer der Hohn und die Verachtung der Schreibtischtäter in den Bezirksgerichten trifft (und alle sehen weg). Die UNO drängte Österreich, die Sachwalterschaft abzuschaffen, die wie der Maßnahmenvollzug eine Hintertür in einem staasvertragskonformen Rechtssystem ist ( damit wir noch teilweise Nazi sein können).
13.12.2018
12:09 [Der Überflieger] (D)
Pakistan – die Sorge um die Familie von Asia Bibi
Bestimmt haben einige von euch davon gehört, dass die pakistanische Feldarbeiterin Asia Bibi, angeblich gegen das Blasphemie-Gesetz verstoßen hat (Gottes-lästerung gegen den Propheten Mohammed), und dafür am 8. November 2010 von einem Gericht in Nanka, als erste Frau Pakistans, zum Tode verurteilt wurde.
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