Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Der Adler fängt keine Mücken.
  Deutsches Sprichwort
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20.09.2017
21:00 [eRecht24] (D)
Urteil: Facebooks Like-Button auf Webseiten kann abgemahnt werden
... Der Facebook Like Button, der sich auf Millionen von Webseiten finden lässt, könnte jetzt zu massenhaften Abmahungen bei Webseitenbetreibern führen. Das LG Düsseldorf hat nämlich entschieden, dass diese Funktion gegen deutsches Datenschutzrecht verstößt. ...
14:26 [Telepolis] (D)
NSU-Prozess: Die Bundesanwaltschaft zerstört den Rechtsstaat
Wie im falschen Film: Mit ihrem manipulativen Verhalten täuscht die zentrale Strafverfolgungsbehörde Gericht und Öffentlichkeit - Ein Kommentar
19.09.2017
22:10 [Junge Welt] (D)
»Das war total psycho«
Augenzeugenberichte über Polizeigewalt beim G-20-Gipfel im Hamburger DGB-Haus
13.09.2017
23:50 [myheimat] (D)
G20-Geschichte: Interview mit Christiane Schneider, Jan van Aken und Andreas Gerhold
Im Zuge meiner Berichterstattung zu den Ereignissen des G20-Gipfels traf ich Menschen, Akteure, Politiker und Verantwortliche und bat um ihre Sicht der Dinge zu den Geschehnissen rund um den G20-Gipfel. Jan van Aken (DIE LINKE) und Christiane Schneider, ebenfalls Linkspartei sowie Andreas Gerhold von den PIRATEN waren drei der Befragten.
07.09.2017
12:19 [Junge Welt] (D)
Kriegsgeräteinkäufer des Tages: Berliner Senat
Die »rot-rot-grüne« Regierung Berlins ist auf Shoppingtour. Wie die Senatsverwaltung des Inneren auf eine parlamentarische Anfrage des CDU-Abgeordneten Burkard Dregger bekanntgab, beschafft die Polizei Berlin derzeit zwei gepanzerte Fahrzeuge, darunter einen sogenannten Survivor. Dieses kugelsichere Kriegsfahrzeug wird vom Düsseldorfer Waffenhersteller Rheinmetall hergestellt.
02.09.2017
18:25 [Telepolis] (D)
Schlechtes Zeugnis für vorhersagende Polizeiarbeit
Das Freiburger Max-Planck-Institut sieht keinen Beleg für Wirksamkeit von Predictive Policing bei Wohnungseinbruch. Nächstes Jahr soll eine weitere Studie aus Hamburg vorliegen
18:25 [junge Welt] (D)
»Beide müssen insgesamt 8.800 Euro zahlen«
Düsseldorfer Amtsgericht ­verurteilt zwei Antifaschisten, die sich an Sitzblockaden beteiligten, zu horrenden Strafen. Gespräch mit Oliver Ongaro
0:12 [Sputnik Deutschland] (D)
Auf der dunklen Seite der Macht: Bayerns Polizei im Darth-Wader-Look
Die Polizei von Bayern hat eine neue Schutzausrüstung erhalten, um sich besser gegen den Terror schützen zu können. Die seltsam geformten Helme und Schutzwesten haben jedoch nur für Spott im Netz gesorgt.
31.08.2017
12:49 [Norbert Häring] (D)
Rebellischer Richter legt Rundfunkbeitrag dem EuGH vor
Der rebellische Richter am Landgericht Tübingen, dessen Urteile gegen den Vollstreckungswahnsinn der Rundfunkanstalten immer wieder von der nächsten Instanz kassiert werden, geht einen neuen Weg. Er hat vor dem Urteil zu einer Vollstreckung dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur Vereinbarkeit des Rundfunkbeitrags mit Europarecht gestellt.
30.08.2017
13:07 [Rubikon] (D)
linksunten.indymedia kehrt bald zurück
Darüber, wer Gewalt befürwortet und wer sie tagtäglich praktiziert.
27.08.2017
23:09 [CIVES] (D)
#Linksunten: Wahlkampfhilfe durch angebliches Geheimdokument
Der Bundesinnenminister hat die Betreiber einer Webseite erst zum Verein erklärt, den dann verboten und die damit verbundene Webseite gleich mit. Die Ansichten über dieses Vorgehen gehen weit auseinander.
23:02 [Netzpolitik] (D)
Durchsuchungen wegen Linksunten: Doch keine Waffen bei Journalisten gefunden
Das Bundesinnenministerium korrigiert seine Angaben zu den Razzien in Freiburg. Ein Hauptstadtsender berichtet außerdem, zwei der Betroffenen seien Journalisten. Währenddessen wird auf der Webseite von Linksunten die Rückkehr des Projekts angekündigt. Zunächst stand dort aber nur die „Unabhängigkeitserklärung des Cyberspace“.
25.08.2017
12:58 [Bundesanzeiger] (D)
Bekanntmachung eines Vereinsverbots gegen „linksunten.indymedia“
1. Der Verein „linksunten.indymedia“ läuft nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider und richtet sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung. 2. Der Verein „linksunten.indymedia“ ist verboten und wird aufgelöst. ...
18.08.2017
12:49 [Telepolis] (D)
G20: Die Eskalation begann mit der Ernennung von Dudde zum Polizeichef
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie im Nachtrag zu den Auseinandersetzungen in Hamburg
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