Syrien - Mythos einer "friedlichen Revolution" / Leader of the Green Committees Movement Addresses the World / Krieg gegen Libyen / Fact: Giant crime against Libya / US-Regime-Change Kampagne gegen Syrien / Al Jazeera / Tunisia’s “jasmine revolution”

Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.
  Angela Merkel, Festveranstaltung "60 Jahre CDU", 16.Juni 2005
 23.04.18 13:27                      Postkasten |  Redaktionsstatut |  Impressum 

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Aktuelles auf deutsch (27) [der letzten 24 Stunden]
13:23 [Ceiberweiber] Europa - Österreich
Briefing für den Eurofighter-Ausschuss
Medien sind bestrebt, den 3. Eurofighter-Ausschuss als weniger wichtig zu betrachten, da der BVT-Ausschuss weit bedeutender sein soll. Dazu gehört auch, dass der Ex-Abgeordnete Peter Pilz unbedingt wieder in einem U-Ausschuss tätig sein soll, und zwar jenem, der sich mit dem Verfassungsschutz befasst. Pilz ist richtig sauer auf die Staatsanwaltschaft Innsbruck, die wegen des Verdachts der sexuellen Belästigung ermittelt, wegen der Pilz im November 2017 zurückgetreten ist. Pilz war gar nicht recht, dass es neuerlich einen Eurofighter-U-Ausschuss gibt, der für ihn wegen ungeklärter Fragen nach dem letzten U-Ausschuss zunächst doch notwendig sein sollte. In Wahrheit ist aber gerade der Eurofighter-Ausschuss sehr spannend, da man z.B. der Frage nachgehen sollte, warum die Beschaffung von Eurofighter Typhoon der Airbus Group (früher EADS) anstelle der F-16 von Lockheed Martin oder der Saab Gripen erfolgt ist und so sehr kritisiert wurde. Man sollte sich auch ansehen, welche Rolle die SPÖ (die seit 2000 in der Opposition war) , die Grünen und Rudolf Fussi spielten. Von besonderer Bedeutung ist auch, dass die SPÖ seltsam agierte, als sie 2007 das Verteidigungsministerium übernommen hat, das seit den Kreisky-Regierungen nicht mehr in roter Hand war.
12:37 [antikrieg.com] Topthema - Aktuelle Hotspots
Die Ära der Repressalien
Bei dem Angriff auf Syrien handelt es sich um eine "Repressalie" nach dem Muster militärischer Interventionen aus der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg, heißt es in einem Gutachten der Parlamentsjuristen; begründet werde diese nicht durch Legalität, sondern durch eine - subjektive - politisch-moralische Legitimität.
6:49 [Parteibuch] Topthema - Aktuelle Hotspots
Syrische Armee nach Hajjar Aswad vorgerückt
Wie inoffizielle Quellen meldeten sind die syrische Armee und ihre Partner am gesrigen Sonntag im Kampf gegen die Terrorgruppe ISIS in der Süd-Damaskus-Tasche in die Damszener Vorstadt Hajjar Aswad vorgerückt.
21:52 [Die Propagandaschau] Deutschland - Medien und Meinungsmache
Geschichten aus Wikihausen, Teil 3: Wie Gabriele Krone-Schmalz angeschmiert wird
Vor eineinhalb Jahren haben Markus Fiedler und Frank-Michael Speer in ihrer akribischen Dokumentation „Die dunkle Seite der Wikipedia“ nachgewiesen, wie politisch brisante Artikel des Online-Nachschlagewerks im Sinne transatlantischer Propaganda manipuliert und Kritiker imperialistischer Kriege diffamiert werden. In Zusammenarbeit mit der österreichischen Gruppe42 macht Autor Markus Fiedler nun die Reihe „Geschichten aus Wikihausen“, in welcher der Manipulationsmaschine innerhalb der Wikipedia weiter nachgespürt wird.
21:51 [Ständige Publikumskonferenz] Deutschland - Medien und Meinungsmache
Opportune Zeugen als Meinungsmacher
Dr. Gniffkes Macht um acht – Opportune Zeugen als Meinungsmacher...Am 17. April 2018 präsentierte die Redaktion einen Artikel mit dem Titel „Was kann Deutschland in Syrien bewegen“. Das Konstrukt enthält keinen einzigen Gedanken, der von ARD-aktuell eigenständig entwickelt wurde. Es ist die bloße Aneinanderreihung von „Experten“-Statements. Auf diese Weise sollen Fachlichkeit behauptet sowie der Anschein von Objektivität und Vielfalt vermittelt werden.
21:51 [Sputnik Deutschland] Schlusslicht - Herzliches und Herzhaftes
„Wird ukrainischer Pass immer wertvoller?“: Netz spottet über Poroschenkos Worte
Knapp ein Jahr nach der Aufhebung der Visumspflicht mit der EU für ukrainische Bürger spotten Twitter-User nun über die Aussagen von Präsident Petro Poroschenko, wonach der „Wert des ukrainischen Passes immer mehr an Bedeutung gewinnt“.
21:51 [BILDblog] Deutschland - Medien und Meinungsmache
Julian Reichelt im „Spiegel“-Bild
Das „Spiegel“-Duo Isabell Hülsen und Alexander Kühn hat „Bild“-Chef Julian Reichelt begleitet, vergeblich an Hotelbars auf ihn gewartet, ihn im Axel-Springer-Hochhaus besucht, vergeblich in Hotel-Frühstücksräumen auf ihn gewartet, versucht ihn zu verstehen.
21:48 [Sputnik Deutschland] Themen - Militär und Frieden
Donbass: Nato droht Verfahren wegen Kriegsverbrechen
Die selbsterklärte Volksrepublik Donezk sammelt zurzeit Beweise mit dem Ziel, um ein Ermittlungsverfahren gegen Nato-Angehörige wegen Kriegsverbrechen einleiten zu können. Das gab der Vize-Chef des Operativkommandos der Republik, Eduard Bassurin, am Sonntag bekannt.
21:48 [Sputnik Deutschland] Themen - Boulevard
Um Russland gezankt: Betrunkener Este verprügelt Ukrainer
In der litauischen Stadt Kaunas sind sich ein Este und ein Ukrainer wegen eines Streits um die russisch-ukrainischen Beziehungen in die Haare geraten. Dies meldet Sputnik Lietuva unter Berufung auf die Generalstaatsanwaltschaft Litauens.
21:47 [RT Deutsch] Welt - Süd-Süd-Kooperation
Syrien bekräftigt Vorzugsverträge für russische Unternehmen zum Wiederaufbau des Landes
Der syrische Premierminister Emad Chamis, der mit einer Delegation aus Moskau zusammentraf, hat günstige Bedingungen für russische Unternehmen versprochen. Damaskus hoffe außerdem auf den Eintritt russischer Unternehmen in den syrischen Öl- und Gasbereich.
21:46 [RT Deutsch] Welt - Russland und Zentralasien
Moskau: Flugverbindungen in die USA gefährdet, da USA kaum noch Visa an Piloten erteilen
Direkte Flugverbindungen zwischen Russland und den USA könnten wegen Washingtons anhaltender "Visablockade" gegen russische Staatsbürger völlig zum Erliegen kommen, so das russische Außenministerium.
21:12 [Sputnik Deutschland] Europa - Allgemein
So sieht Macron die Nachkriegszukunft Syriens
Nach der Zerschlagung des „Islamischen Staates“* müssen Frankreich, die USA und ihre Verbündeten laut dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Syrien bleiben, dort „ein neues Syrien“ aufbauen und den Einfluss des Irans einschränken.
21:12 [Sputnik Deutschland] Europa - Allgemein
Lugansk: Kiew verlegt litauische und georgische Söldner an Trennlinie im Donbass
Die Volksmiliz der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk hat die Ankunft von litauischen und georgischen Scharfschützen an der Trennlinie im Donbass registriert. Darüber informierte der Sprecher der Volksmiliz, Andrej Marotschko, am Sonntag.
21:12 [WSWS] Europa - Allgemein
Merkel-Macron-Gipfel: Wachsende Differenzen zwischen Deutschland und Frankreich
Am Donnerstag trafen sich der französische Präsident Emmanuel Macron und Kanzlerin Angela Merkel in Berlin. Das Treffen bot eine Menge Konfliktstoff: Eine knappe Woche zuvor war Syrien bombardiert worden, und in wenigen Tagen steht beiden, Merkel und Macron, eine Reise in die USA bevor. Auf einer kurzen Pressekonferenz verteidigten beide entschieden den grundlosen und illegalen Bombenangriff auf Syrien.
21:11 [RT Deutsch] Deutschland - Demokratie und Politik
Ex-SPD-Vorsitzender Martin Schulz: Wir brauchen Kooperation mit Russland
Der ehemalige SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz hat sich am Rande des SPD-Sonderparteitages in Wiesbaden zu den derzeitigen Beziehungen Deutschlands mit den USA und Russland geäußert. Schulz bewertet die kürzlich von Außenminister Heiko Maas geäußerten Vorschläge im Umgang mit Russland als durchaus positiv.
21:10 [Sputnik Deutschland] Deutschland - Demokratie und Politik
Genossen stellen Russlandpolitik von Heiko Maas infrage
Der vom neuen Bundesaußenminister Heiko Maas eingeschlagene Kurs gegenüber Russland scheint nicht allen in der SPD zu gefallen. Innerhalb der Parteispitze gibt es laut der „Welt“ unter anderem Verärgerung wegen der Äußerungen von Maas im Fall Skripal und in Bezug auf die Luftschläge gegen Damaskus.
21:04 [Blauer Bote Magazin] Themen - Geschichte
Video zeigt Einmarsch von Al Qaida in Aleppo
Ein Propagandavideo der Al-Nusra-Front zeigt das Eintreffen eines großen Konvois mit radikalislamistischen Kämpfern in der syrischen Großstadt Aleppo im Januar 2016. „Al Nusra“ ist oder besser war der Name des syrischen Arms der Terrorgruppe Al Qaida.
21:03 [Querdenkende] Feuilleton - Meinung und Debatte
Per se perfide
Man kommt nicht umhin dies Wort zu mögen, perfide. War es ansonsten eher ein Wort, das nicht oft im täglichen Sprachgebrauch Anwendung fand, so ist es inzwischen ein Begriff, der mehrmals täglich das beschreibt, was man empfindet, denkt, wenn rechtes, faschistoides Gedankengut versucht, sich politisch, gesellschaftlich, wirtschaftlich einen Weg zu bahnen, um Menschen auf seine Fährte zu locken.
21:01 [Youtube/NuitDebout Munich] Themen - Geheimdienste und Terror
Jihadisten plündern und vergewaltigen in Afrin mit Hilfe der Türkei
Aktivistenbericht nach Syrienbesuch
20:55 [Aufgelesen und kommentiert (@rume.de)] Links des Tages
Aufgelesen und kommentiert 2018-04-22
/ Hartz-IV: Eine Bilanz der Sanktionen gegen Arbeitslose / GRÜNE fordern Abschaffung der Hartz IV Sanktionen / EuGH-Urteil zum kirchlichen Arbeitsrecht / Mindestlohn reicht in vielen Städten nicht / Verdi schließt die Reihen mit der Regierung / Opel plant Job-Kahlschlag / Bieterkampf um Klinikkette: Zwei Milliardäre ringen um Paracelsus / Goldman Sachs: Pharmaindustrie sollte keine Medikamente entwickeln / Toll-Collect: Public-Private-Partnerships ist gescheitert / Die 10 Knaller der Berliner Schulprivatisierung / Simone Lange: "So kann es mit der SPD definitiv nicht weitergehen" / Abgasbetrug: Scheuer (CSU) blockiert gerichtliche Aufklärung / Big Brother Awards 2018: Die Gewinner / Neue Polizeigesetze: Krieg gegen die eigenen Bürger / Syrien-Luftschlag war laut Bundestags-Gutachten völkerrechtswidrig / Spahn will Krankenkassenbeiträge senken / Weiterlesen...
20:55 [qpress] Feuilleton - Satire und Kabarett
Alex Jones „f*cks“ Sch*******scher Donald Trump
Für den Moment sind wir dem Dritten Weltkrieg entkommen. Das muss nicht heißen, dass es das nächste Mal ebenso glimpflich abgeht. Die selbstgerechten Kräfte, die sich die Welt nach ihrer nicht unbedingt völkerrechtskonformen Vorstellung zurechtbiegen, haben immer noch den Finger am Abzug. Es bedarf nur einer glaubhafteren Lüge, um endlich den gerechten Krieg führen zu können. Das alles hat den Alex Jones zutiefst erregt und er bedachte Donald Trump daraufhin ausgiebig mit dem F-Wort.
20:53 [Querdenkende] Feuilleton - Meinung und Debatte
Ein Fünkchen Hoffnung oder alles nur Augenauswischerei?
Sie könnten genauso gut das Prozedere mit den Gänseblümchen und dem Herausrupfen deren Blütenblätter zelebrieren, wobei hoffnungsfroh in den Äther gehaucht wird, ob er oder sie dich liebt oder eben nicht. Das kommt nahezu aufs Gleiche raus, erst recht wenn manche die Weltgemeinschaft gar loben, von Erfolg faseln, wenn ein Herr Kim Jong-un das Atomprogramm gnädigerweise aussetzt. Na und?
20:53 [antikrieg.com] Topthema - Aktuelle Hotspots
Chemie-Inspektoren kommen im syrischen Douma an, sammeln Proben
Es wurde lange um die Verzögerung der OPCW herumgeredet. Das Vereinigte Königreich gab Russland die Schuld, wie üblich. Französische Regierungsvertreter behaupteten am Freitag auch, dass Russland den Zugang zur Örtlichkeit behindere. Die OPCW hat jedoch seit Tagen deutlich gemacht, was die Verzögerung verursacht.
20:53 [Muslim-Markt] Deutschland - Medien und Meinungsmache
Özoguz-Gebrüder werden weiterhin von Bild-Zeitung angegriffen und verleumdet
Der hierzulande journalistische Flaggenträger des heutigen Unterdrückungssystems der Welt, die Bildzeitung, hat einmal mehr mit einer Vielzahl von Unwahrheiten und Verleumdungen versucht, die Gebrüder Özoguz und ihre Freunde mundtot zu machen. - Offenlegung der Unwahrheiten der Bild-Zeitung.
20:50 [Telepolis] Themen - Militär und Frieden
Die Systemfrage als Überlebensfrage
"Irgendwann wird es schiefgehen." Was tun? Ein Kommentar zur rasch anwachsenden globalen Kriegsgefahr
20:50 [Telepolis] Themen - Geschichte
Diktatur des Proletariats, Reich der Freiheit und blutiges Ende: die Pariser Kommune
Kleines Marx-Lexikon - Folge 6 In dieser Folge: Kommunismus / Diktatur des Proletariats / Pariser Kommune
20:48 [Telepolis] Themen - Energie und Ressourcen
Simandou - ein Musterbeispiel für Misswirtschaft in Afrika
Warum das größte Eisenerzvorkommen der Welt seit über 20 Jahren nicht abgebaut wird
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