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Deutschland - Militär
19.02.2020
7:38 [German Foreign Policy] (D)
Deutschlands Selbstbehauptung - "Das Militärische im Instrumentenkasten"
Debatten über den beginnenden Abstieg des Westens und über den Versuch, ihn mit neuen Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu bremsen, haben am Wochenende die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz geprägt. "Deutsche Sicherheit" werde nicht mehr nur "am Hindukusch" verteidigt, sondern auch "im Irak, in Libyen und im Sahel", erklärte Außenminister Heiko Maas. Konferenzleiter Wolfgang Ischinger verlangte, die Bundesregierung müsse "das Militärische ... im Instrumentenkasten haben". Konkrete neue Einsätze sind inzwischen im Gespräch; dabei geht es etwa um einen Luftwaffeneinsatz über Libyen, um die Ausweitung der Bundeswehroperationen im Sahel sowie um eine mögliche Marineintervention an der Straße von Hormuz.
17.02.2020
16:07 [AmericanRebel] (D)
Rüstungsindustrie: „Schub aus Berlin“ und Belegschafts-“Vertretung“
Unter dem Titel „Schub aus Berlin“ berichtet die „Augsburger Allgemeine“ am 13. Februar über den gemeinsam von Deutschland und Frankreich entwickelten europäischen Kampfjet FCAS.
16.02.2020
9:44 [Hartmut Barth-Engelbart] (D)
Neuer Lebensraum im Osten! Wieviel darf er diesmal kosten?
Heuchelei ist deutsche Staatsräson. Prinzipienlos und ethikfrei: Die Tagesschau publiziert die Scheinmanöver der Regierungspolitik ohne jede Kritik. Kennen Sie den? „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“ Ach ja? Zog nicht eben erst eine US-geführte Armee mit 40 000 Soldaten von Deutschland aus gen Osten, trainieren jetzt deutsche Panzer nicht unter Ami-Kommando im Baltikum den Krieg gegen Russland? Noch einen: „Nie wieder Auschwitz“
9:43 [Hartmut Barth-Engelbart] (D)
Angriffsübung & nix “DEFENDER”!
Seit Ende Januar und noch bis Mai ist Deutschland einer der zentralen Schauplätze und Akteure bei „Defender 2020“, dem größten US-Manöver seit 25 Jahren. Deutschland ist dabei im doppelten Sinne Täter: als logistischer Knotenpunkt für die „Durchreise“ von Soldaten gen Osten und bei der Aufstellung von Großverbänden, die im NATO-Rahmen im Falle eines Krieges mit Russland zum Einsatz kommen würden.
7:36 [New Eastern Outlook] (E)
Operation Barbarossa II: Setting The Stage For War
Christopher Black - I have written several times about the continuing NATO preparations for an attack on Russia, a second Operation Barbarossa, the code name for the Nazi invasion of the USSR in 1941.
15.02.2020
12:57 [IMI-online] (D)
Münchner Sicherheitskonferenz 2020
von Tobias Pflüger - Bei der so genannten Sicherheitskonferenz steht in diesem Jahr besonders die Aufrüstung der EU und Deutschlands auf der Agenda. Da werden Abstiegsängste geschürt („Krise des Westens“), um die Aufrüstung der Europäischen Union zur Weltmacht zu fordern. Passend dazu verunglimpft Konferenzleiter Wolfgang Ischinger Abrüstung als Traumtänzerei. Sein erklärtes Ziel ist es, Deutschland und die EU militärisch handlungsfähig zu machen. Der UN-Botschafter Christoph Heusgen meint, Deutschland komme international eine besondere Rolle und Führungsaufgabe zu.
12:33 [RT] (D)
Offener Brief an Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer zur NATO-Übung Defender 2020
Marco Henrichs ist Extremschwimmer und startet als deutscher Athlet für den Schwimmstützpunkt der Wolgaregion. Seit Jahren setzt er sich für die russisch-deutsche Freundschaft ein. In einem offenen Brief kritisiert er das Großmanöver der NATO. RT Deutsch dokumentiert den offenen Brief an Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im Wortlaut.
12:31 [RT] (D)
Niedersachsen: Bundeswehr-Soldaten bereiten Militärtransporte für Defender Europe 2020 vor
Mit Defender Europe 2020 kommen 20.000 zusätzliche US-Soldaten samt Gerät nach Europa. Hauptumschlagplatz wird Deutschland sein. Am NATO-Schießplatz Bergen-Hohne in Niedersachsen herrscht Hochbetrieb angesichts der Massen an Gerät, die quer durch Deutschland und Europa transportiert werden sollen. Auch gestern wurde dort ein weiterer Militärtransport vorbereitet, während Martin Schelleis von der Bundeswehr Medienvertretern die Abläufe erläuterte.
14.02.2020
7:29 [German Foreign Policy] (D)
Der beginnende Abstieg des Westens - Auf dem Weg nach rechtsaußen
Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, stellt den beginnenden Abstieg des Westens ins Zentrum der Debatte um die Tagung am kommenden Wochenende. Hätten die westlichen Mächte in den Jahren nach dem Ende des Kalten Kriegs über "beinahe unangefochtene militärische Bewegungsfreiheit" verfügt, so sei dies heute nicht mehr der Fall, heißt es im diesjährigen "Munich Security Report", den Ischinger gestern vorstellte. Selbst die lange Zeit "nahezu konkurrenzlose weltweite Überlegenheit" der NATO auf dem Feld der Militärtechnologie stehe inzwischen in Frage.
12.02.2020
7:39 [Hartmut Barth-Engelbart] (D)
DEFENDER 2020 verteidigt unsere Gesundheit
(Direkt nach dem Posten des folgenden Artikels kam die Facebook-Sperre bis 18.02.) Vielen Dank “Defender” 2020, vielen Dank US-Militärbasen Gift im Trinkwasser in Ansbach, Bitburg, Wiesbaden, Ramstein, Spangdahlem, im Brühlbach an der Airbase Hahn, in Büchel, Zweibrücken, Katterbach, Grafenwöhr, Geilenkirchen, Illesheim, Echterdingen ….. und was ist mit dem Fliegerhorst Erlensee und dem schon früh kontaminierten Fallbach? Was mit den Standorten der Helikopter der US-Army in Frankfurt? Direkt neben dem Hessischen Rundfunk!
11.02.2020
7:29 [Rubikon] (D)
Der falsche Feind
Zur Sicherung des Friedens müssen wir uns aus der Umklammerung der NATO lösen und erkennen, dass Deutschland und Russland Schicksalsgefährten sind. Im Oktober 2019 ist das neue Buch, „Der Griff nach Eurasien: Die Hintergründe des ewigen Krieges gegen Russland“ des Politologen und Publizisten Hermann Ploppa erschienen. Im Gespräch mit dem Rubikon bezeichnet der Autor das Verhalten der Bundesregierung gegenüber Russland als ein „Selbstmordkommando“. Anstatt die NATO weiter aufzurüsten und gegen Russland in Stellung zu bringen, sollte man das für Rüstung verschwendete Geld stattdessen für den „sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Wiederaufbau Europas“ verwenden, so der Autor. Das Gespräch führte Flo Osrainik.
10.02.2020
12:59 [Neue Rheinische Zeitung] (D)
Alarmsignale
Kriege zu führen, gehört mittlerweile offensichtlich zum Konzept unserer (christlichen) Politiker. Völkerrecht und Grundgesetz spielen keine Rolle mehr." Wer gewohnt ist zu hinterfragen, weiß heute, dass dieser Angriffskrieg [gegen Jugoslawien 1999] nur aus einem Grund geführt wurde, nämlich um den USA zu ermöglichen, einen Militärstützpunkt in Serbien-Kosovo zu errichten: Camp Bondsteel! Dafür wurde tonnenweise Uran-Munition über Serbien abgeworfen, deren Radioaktivität noch hunderte von Jahren die Krebsraten ansteigen lässt und Missbildungen bei Neugeborenen erzeugt. Ganz zu schweigen von Tausenden Toten, Verletzten, Hunderttausenden Flüchtlingen und maßloser Zerstörung von Infrastruktur. Das nennt DIE ZEIT: `vertretbares Resultat`!"
6:54 [International 360 - Christopher Black] (E)
Barbarossa II: Setting The Stage For War
I have written several times about the continuing NATO preparations for an attack on Russia, a second Operation Barbarossa, the code name for the Nazi invasion of the USSR in 1941. Circumstances prompt me to write about it again, for as of the last week in January the Americans and their gang of lieutenant nations in NATO have commenced the biggest military exercises in 25 years to take place in Europe. The code name for this operation is Defender-Europe 20 but we can interpret that as Attack-Russia 20; in effect a preparation for an attack on Russia comparable to the Nazi invasion in 1941 that killed 27 million Soviet citizens
06.02.2020
16:58 [German Foreign Policy] (D)
Berlin: Waffenbereitschaft - Wo immer es geht, präsentiert sich Berlin in Waffenbereitschaft.
Deutsche "Weltpolitik" glänzt auf offener Bühne als selbstlose Kraft in weltweiten Krisen, während in den Kulissen militärische Kräfte ihren Aufruf erwarten – wie bei der Libyen-Konferenz im Januar in Berlin, bei der es logistisch um Afrika ging, aber vor allem um den Einzug der Deutschen in das obere Drittel der Militärkonkurrenten.
05.02.2020
17:01 [German Foreign Policy] (D)
Das Mittelmeer von morgen - Deutsche Außenpolitiker fordern Bundeswehreinsatz in Libyen.
In Berlin werden neue Forderungen nach einem Einsatz der Bundeswehr in Libyen laut. Bereits in der vergangenen Woche hatte Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, für einen Marine- oder Luftwaffeneinsatz plädiert. Am Wochenende urteilte der CDU-Außen- und Militärpolitiker Johann Wadephul, in Libyen kämen "schwierige sicherheitspolitische Aufgaben auf uns zu"....Weil Berlin kaum bereit ist, die dominante Stellung der europäischen Mächte in den früheren nordafrikanischen Kolonien preiszugeben, steigt die Gefahr eines Libyen-Einsatzes der Bundeswehr.
7:36 [Sozialismus.de] (D)
Defender Europe 20 – Logistik des Krieges - Militärkolonnen rollen gen Osten
»Transportkolonnen in der Nacht auf deutschen Autobahnen, lange Güterzüge, die durch deutsche Bahnhöfe gen Osten rollen, Panzer auf Binnenschiffen im Ruhrgebiet: Wenn die Amerikaner … mit Defender Europe 20 die Verfahren zur Verlegung von umfangreichen Kräften aus den USA nach Osteuropa üben, wird Deutschland aufgrund seiner geo-strategischen Lage im Herzen Europas zur logistischen Drehscheibe«, heißt es auf der Internetseite der Bundewehr. Die Rede ist vom größten US-amerikanischen Manöver seit dem Kalten Krieg, mit dem die USA demonstrieren wollen, wie Truppenkontingente und schweres Kriegsgerät in kürzester Zeit aus Nordamerika nahe an die russische Grenze transportiert werden können.
7:35 [KenFM] (D)
Defender 2020. Manöver der Schande - Willy Wimmer: “Schande, das NATO-Drohmanöver gegen Russland, 75 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges“
Von Willy Wimmer - Wenn eine Feststellung jemals zutreffend gewesen sein sollte, dann ist es diese: so etwas hätte es bei Helmut Kohl als Bundeskanzler nicht gegeben. Jedem Zeitgenossen sind noch die Bilder von Verdun, dem großen Schlachtfeld des Ersten Weltkrieges in Erinnerung. Vor dem Mahnmal von Douaumont reichten sich der französische Staatspräsident Francois Mitterand und der deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl die Hände. ....Die deutsche Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel, begeht mit der Teilnahme deutscher Soldaten bei dem größten NATO-Manöver seit Ende des Kalten Krieges gegen Rußland einen Tabubruch, der geeignet ist, genau das gegenüber der Russischen Föderation und dem russischen Volk nicht entstehen zu lassen, was durch großartige Gesten und vernunftbetontes Handeln möglich wurde: dauerhafter Friede und mögliche Versöhnung.
03.02.2020
18:15 [German Foreign Policy] (D)
Das europäische Militärdreieck - Berlin dringt auf außen- und militärpolitische Post-Brexit-Kooperation mit London
Nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU dringt die Bundesregierung auf eine umfassende außen- und militärpolitische Kooperation mit dem Land. Es müssten "neue, inklusive Formen der Zusammenarbeit" mit London gefunden werden, verlangt Außenminister Heiko Maas; das gelte insbesondere für die gemeinsame Außen- und Militärpolitik.
02.02.2020
10:23 [RT] (D)
Großinvestition: US-Luftwaffe baut Stützpunkte in Deutschland für knapp 400 Millionen Euro aus
Die US-Luftwaffe lässt für 425 Millionen US-Dollar Stützpunkte im Raum Kaiserslautern und Spangdahlem ausbauen. Damit bereitet sie sich nach eigenen Angaben auf den für die kommenden Jahre geplanten Umzug von Personal und Flugzeugen aus Großbritannien vor.
7:32 [RT] (D)
Wolfgang Schäuble: Lehre aus Auschwitz besteht nicht im "militärischen Wegducken"
Nach Auffassung von Wolfgang Schäuble muss sich Deutschland stärker "militärisch engagieren" und dürfe sich "nicht wegducken". Anders gesagt: Der Bundestagspräsident fordert mehr Rüstung und mehr Auslandseinsätze.
31.01.2020
12:48 [IMI-online] (D)
Ramstein & Spangdahlem: Ausbau
Der Pfälzische Merkur titelt „US-Militär baut Stützpunkte in Spangdahlem und Ramstein für 425 Millionen Euro aus“: „Die Militärstützpunkte der US Airforce in Spangdahlem und Ramstein werden massiv ausgebaut. Damit verbunden ist der Umzug von Spezialeinheiten der US Airforce vom britischen Mildenhall in die Region.“
12:48 [junge Welt] (D)
550 Verdachtsfälle in der Bundeswehr
Militärgeheimdienst verspricht genauere Beobachtung von extrem rechten Soldaten
30.01.2020
7:39 [IMI-online] (D)
Bahntickets: Ansturm
Laut Spiegel Online erfreuen sich die neuen Gratistickets für Bundeswehrangehörige größter Beliebtheit: „Das Angebot für kostenfreie Bahnfahrten sorgt bei der Bundeswehr für einen regelrechten Ansturm auf die Gratistickets. Seit Januar 2020 können Soldaten, die ihre Fahrten in Uniform antreten, kostenlos mit der Bahn reisen, 300.000 elektronische Ticket-Gutscheine hat das Verteidigungsministerium dafür seit Anfang Dezember bereitgestellt.“
7:35 [IMI-online] (D)
Ischinger: Libyen-Einsatz?
Es gibt beinahe keinen Einsatz, den er nicht befürwortet, Wolfgang Ischinger, der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz. in der FAZ wird er zB mit den Worten zitiert: „Sollte der UN-Sicherheitsrat einen Militäreinsatz in dem nordafrikanischen Krisenstaat beschließen, könne sich die Bundesregierung ‚als Initiator des Berliner Prozesses natürlich nicht wegducken‘, sagte Ischinger in einem Interview der Funke Mediengruppe“.
29.01.2020
17:01 [Augen geradeaus!] (D)
DroneWatch: Bundeswehr setzt auf Menschen statt Aufklärungsdrohnen
Knapp zehn Jahre nach der Ausmusterung des letzten Aufklärungsflugzeugs für die Erfassung elektronischer Signale setzt die Bundeswehr erneut auf bemannte Maschinen an Stelle von Drohnen. Das Verteidigungsministerium verzichtete auf einen zweiten Anlauf, die 2010 ausgemusterten Aufklärer des Typs Breguet Atlantic durch unbemannte Systeme zu ersetzen. Statt dessen sollen kleine Business-Jets vom Typ Global 6000 mit der Aufklärungstechnik ausgerüstet werden. Auf Initiative der früheren Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Jahr 2014 sollten vier Triton-Drohnen des US-Herstellers Northrop Grumman beschafft werden, die mit Aufklärungselektronik das Herzstück des Signal Intelligence (SIGINT)-Systems PEGASUS bilden sollten.
12:45 [German Foreign Policy] (E)
Eastward Mobilization Test (III) - Major US Defender Europe 20 Maneuver: First Troop Transfers begin today through Germany
Contrary to all previous announcements, the major US Defender Europe 20 maneuver - aimed at Russia - begins already today, Thursday, with US Army troop transfers crossing straight through Germany. According to Bundeswehr information, this initiates the eastward troop movements due to continue until May, just three months prior to the official beginning of the maneuver`s main phase - a month earlier than US forces had previously announced. In the course of the largest US maneuver in Europe in over 25 years, the Bundeswehr, according to its own admission, will exercise "above all, the fastest possible transfer of large military units to the potential area of conflict." NATO countries are not only exercising the transfer of troops to the eastern front, but also the hot war with Russia.
27.01.2020
21:00 [junge Welt] (D)
Auf dem Sprungbrett
Die Vorbereitungen für das NATO-Manöver »Defender 2020« sind in vollem Gang. Nun beginnt eine neue Stufe der Propagandaoffensive.
19:27 [Mathias Broeckers] (D)
Ein hirntoter Moloch namens Nato
Umfrageergebnisse stets mit Vorsicht zu genießen sind, nehmen wir zuerst eines aus der Vergangenheit . 2015 sagten 58 Prozent im Lande, dass Deutschland im Falle eines “ernsthaften militärischen Konflikts” zwischen Russland und einem benachbarten Nato-Land dem Verbündeten nicht militärisch zur Hilfe kommen sollte. Auch in anderen Ländern war die Bereitschaft der in Artikel 5 des Nato-Vertrags festgelegten Beistandsverpflichtung nachzukommen nicht sehr hoch, nirgends jedoch war die Skepsis gegenüber der Nato stärker als in Deutschland. Dieser Vertrauensverlust hat gute Gründe und die sind weniger in der Seele des deutschen Michels zu suchen, als in der Wandlung der Nato von einem Verteidigungsbündnis im Kalten Krieg zu einer internationalen Eingreiftruppe.
24.01.2020
13:07 [German Foreign Policy] (D)
Testmobilmachung gen Osten (III)
US-Großmanöver Defender Europe 20: Erste Truppenverlegungen durch Deutschland beginnen heute Entgegen
8:26 [Kritisches-Netzwerk] (D)
Zahl der Minderjährigen in der Bundeswehr bleibt hoch
Trotz scharfer Kritik rekrudiert die BW auch weiterhin unter 18-Jährige
22.01.2020
15:57 [German Foreign Policy] (D)
Die Seeräume der deutschen Marine - Marineinspekteur nimmt Einsätze im Indischen Ozean in den Blick
Die Vergabe des Auftrags für den Bau eines neuen Mehrzweckkampfschiffs (MKS 180) der deutschen Marine an ein niederländisches Unternehmen sorgt für Protest. Der unterlegene deutsche Konkurrent German Naval Yards (Kiel) will juristisch gegen die Entscheidung des Verteidigungsministeriums vorgehen und die Vergabe an einen deutschen Generalunternehmer durchsetzen. Die IG Metall Küste fordert, Berlin solle dafür sorgen, dass der Kriegsschiffbau "über die gesamte Wertschöpfungskette ... in Deutschland erhalten bleibt".
8:07 [Makadomo] (D)
Vorschnelle Bundeswehreinsätze offenbaren Kriegsgelüste
Christliche Haltung mehr als fragwürdig. Frauen bzw. Mütter ordern Kriegseinsätze, ob eine Ursula von der Leyen oder ihre Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Die Wortspiele mit der „Flintenuschi“ und der „Knarrenbauer“ haben durchaus eine gewisse Berechtigung. Von Friedenswillen oder gar christlichen Werten mag man dabei vergeblich hoffen, Kadavergehorsam einem kriegsgeilen Hegemon gegenüber trifft es hierbei schon eher.
8:04 [Hintergrund] (D)
Deutsche Industrie und Regierung planen Kriege um Rohstoffe
Vor einem Jahr haben führende deutsche Industriekonzerne eine „Allianz zur Rohstoffsicherung“ ins Leben gerufen. Die Rohstoffallianz hat die Aufgabe, die Versorgung ihrer Gesellschafter und Partner mit ausgewählten Rohstoffen zu sichern. Um dieses Ziel zu erreichen, verlangt sie den Einsatz militärischer Mittel. In einem Interview mit dem Handelsblatt vom Montag forderte der Geschäftsführer der Rohstoffallianz, Dierk Paskert, „eine strategisch ausgerichtete Außenwirtschafts- und Sicherheitspolitik“, um die Versorgung der deutschen Wirtschaft mit Rohstoffen zu gewährleisten.
20.01.2020
10:59 [Anti-Spiegel] (D)
Defender 2020: Größtes US-Manöver seit 25 Jahren und Deutschland bezahlt die Rechnung
Demnächst beginnt das US-Manöver Defender 2020. In diesem größten Manöver in Europa seit 25 Jahren trainieren die USA den Krieg gegen Russland und Deutschland ist die wichtigste Drehscheibe. Das erste, was immer missverständlich über Defender 2020 berichtet wird, ist, dass es sich nicht um ein Nato-Manöver handelt. Es ist ein reines US-Manöver, in dessen Verlauf es allerdings mit einigen Nato-Manövern kombiniert wird. Das bedeutet, dass die USA – und nicht die Nato – in Europa Krieg spielen werden und zwar auch in Deutschland.
10:55 [Linke Zeitung] (D)
Nein zur hirnlosen Militarisierung Deutschlands
von Jürgen Todenhöfer - Liebe Freunde, Merkel und AKK militarisieren Deutschland jeden Tag ein Stück mehr. Das müssen wir verhindern. Wir brauchen keine Aufrüstungskanzler und keine Kriegsminister. Wir brauchen kluge Friedenspolitiker, Abrüstungspolitiker. Wir wollen keinen Militärstaat. Heute wird die Bundesregierung auf dem Londoner NATO-Gipfel kräftig Beifall bekommen. Weil sie kräftig aufrüstet. Und dabei clever vorgeht. Vergangene Woche sagte die Aufrüstungskanzlerin im Bundestag – ohne rot zu werden: „Europa kann sich zur Zeit alleine nicht verteidigen“. Das ist eine Lüge. Die Waffenlobby dürfte sich vor Freude auf die Schenkel geklatscht haben. Sie liebt Volksverdummer, die ihr die Kassen füllen.
10:53 [IMI-online] (D)
Libyen: Deutscher Einsatz
Immer deutlicher liebäugeln Teile der Regierung mit einem möglichen Militäreinsatz in Libyen. Die FAZ schreibt: „Die Bundesregierung stellt sich darauf ein, zur Absicherung eines Waffenstillstands in Libyen womöglich auch einen militärischen Beitrag zu leisten....“
10:53 [KenFM] (D)
Russland drangsalieren und den Angriffskrieg vorbereiten
Von Ullrich Mies - Im Jahr 2021 soll in Deutschland und Polen das NATO-Großmanöver „Steadfast Defender“ stattfinden. Völlig offensichtlich ist, dass der US/NATO/EU-Kriegskomplex des sogenannten freien Westens Russland maximal unter Druck setzen will oder sich sogar auf einen Angriffskrieg auf das Land vorbereitet. Zu diesem Zweck hat das westliche Kriegsbündnis zwischen 2014 und 2018 etwa 1.000 Militärmanöver und -übungen durchgeführt.
10:49 [RT] (D)
Deutschland: NATO-Chef Stoltenberg und Bundesverteidigungsministerin loben transatlantische Bindung
Der Generalsekretär der Nordatlantikpakt-Organisation NATO, Jens Stoltenberg, traf am Freitag in Hamburg mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zusammen.
19.01.2020
7:06 [RT] (D)
Verteidigungsministerin schwört auf "privilegierte Partnerschaft" mit Großbritannien
Auch nach dem Brexit werde Großbritannien mit einbezogen in EU-Rüstungsprojekte, so Annegret Kramp-Karrenbauer. Man könne das verlässliche NATO-Mitglied nicht wie irgendeinen Drittstaat behandeln. Zur Gestaltung der Zusammenarbeit im Bereich Militär werde noch verhandelt.
18.01.2020
19:43 [junge Welt] (D)
»Bundesrepublik hätte dann eine Mitschuld«
Wurde Drohne, mit der iranischer General ermordet wurde, von deutschem US-Stützpunkt Ramstein aus gelenkt? Ein Gespräch mit Michael Schulze von Glaßer
14.01.2020
14:11 [Kritisches-Netzwerk] (D)
Deutsche Rüstungsexporte 2019 so hoch wie nie zuvor
Die von der Bundesregierung genehmigten Rüstungsexporte haben sich im vergangenen Jahr im Vergleich zum Vorjahr nahezu verdoppelt. Dies geht aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor. Demnach betrug das Exportvolumen 2019 mehr als acht Milliarden Euro und erreichte damit eine nie dagewesene Höhe.
11.01.2020
21:10 [German Foreign Policy] (D)
Kampf um Irak - Berlin will Bundeswehr im Irak stationiert lassen. CDU-Politiker: EU soll USA in Mittelost ersetzen
Deutsche Außenpolitiker dringen auf eine Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Irak, bringen den Abzug der US-Truppen ins Spiel und fordern zugleich stärkere Einflussaktivitäten der westeuropäischen Mächte in Mittelost. Er könne sich vorstellen, dass sich die Vereinigten Staaten "aus der Region zurückziehen" und zugleich "wir Europäer quasi im Rahmen einer transatlantischen Lastenteilung" stärkeres "Gewicht in der Region gewinnen", erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Außenpolitik, Roderich Kiesewetter....Müsste sich Berlin jetzt auch noch aus dem Irak zurückziehen, wäre das ein schwerer Schlag für die deutschen Machtansprüche in Nah- und Mittelost.
09.01.2020
21:12 [AmericanRebel] (D)
Youtube-Propagandaoffensive der Bundeswehr – Gleichberechtigt ins Verderben
Die am 30. September 2019 bei Youtube an den Start gegangene Staffel „Die Rekrutinnen“ ist zu Ende gegangen. Das Ganze kostete 7 Millionen Euro und wurde bei der Düsseldorfer Medienagentur und Produktionsfirma Castenow in Auftrag gegeben.
07.01.2020
13:12 [RT] (D)
BPK: Welche Rolle spielten US-Basis Ramstein und Deutschland bei Ermordung von Soleimani?
Die gezielte Tötung des iranischen Top-Generals Qassem Soleimani durch die USA und die Haltung der Bundesregierung waren die beherrschenden Themen bei der Bundespressekonferenz. Dabei machten die Regierungssprecher keine gute Figur und argumentierten mit nachweislich falschen "Fakten". Mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit erfolgte der Drohnenangriff auf den iranischen Generalmajor Qassem Soleimani am 3. Januar im Irak über die Relaisstation auf der US-Luftwaffenbasis im rheinland-pfälzischen Ramstein. Dieser war in diplomatischer Mission und auf Einladung der irakischen Regierung in Bagdad.
06.01.2020
19:06 [Macht Frieden] (D)
Bundestag stimmt für Fortsetzung des Einsatzes in Syrien und Irak
24.10.2019 - Die Kampagne „Macht Frieden. Zivile Lösungen für Syrien“ bedauert die erneute Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Syrien und Irak. Mit 343 Ja-Stimmen gegenüber 275 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen hat der Bundestag dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt.
19:00 [German Foreign Policy] (D)
Ein Mord und die Folgen
Konflikt um Iran eskaliert. Irakisches Parlament fordert Abzug der Bundeswehr. Nach dem US-Mord an dem iranischen General Qassem Soleimani sowie weiteren hochrangigen Militärs aus Iran und dem Irak werden in Bagdad Forderungen nach einem Abzug der auswärtigen Soldaten laut, darunter die Bundeswehr. Die mit der Anti-IS-Koalition im Irak stationierten Truppen müssten das Land verlassen, verlangte das irakische Parlament am gestrigen Sonntag. Die Bundesregierung dringt darauf, die deutschen Militärs im Irak zu halten, um sich dort Einflussoptionen zu sichern. Bereits zuvor hatte Berlin Forderungen abgewiesen, den Einsatz aus Sicherheitsgründen zu beenden.
04.01.2020
9:41 [World Economy] (D)
2020: werden die sich öffnenden Archive das Dröhnen der Paradepanzer übertönen?
Willy Wimmer: ``Die Spitze unseres Landes ist in einer Weise ``geschichtsvergessen``, dass es ``staatsgefährdend`` genannt werden muss``
02.01.2020
8:51 [IMI-online] (D)
Gibt es eine Schattenarmee in der Bundeswehr? - Ein rechtes Netzwerk ist bis in Polizei, Geheimdienste und Parlamente verknüpft
Seit 2017 tauchen verstärkt Berichte über rechte Umtriebe in der Bundeswehr auf. Spätestens seit November 2018 ist klar, dass wir es hier nicht mit Einzelfällen zu tun haben, sondern dass ein rechtes Netzwerk dahinter steckt, dessen Ausläufer bis in die Polizei, die Geheimdienste und die Parlamente reichen. In diesem Netzwerk gab es Gruppen, die Waffen-, Munitions- und Treibstofflager und außerdem Feindeslisten anlegten. Sie planten die Ermordung politischer Gegner*innen an einem Tag X.
8:47 [Gruppe-Wagenknecht] (D)
Gemeingefährlicher Wahnsinn!
Die Bundeswehr ist seit Jahren in Mali im Einsatz, in zwei Missionen. Annegret Kramp-Karrenbauer will in Mali jetzt noch mehr Krieg führen, ein robusteres Mandat wolle sie. Also mit Bomben und Schlachten. Der Vorschlag dem verlorenen Krieg Frankreichs in der Sahel-Zone beizuspringen, ist abenteuerlich und verantwortungslos zugleich.
30.12.2019
23:49 [Gruppe-Wagenknecht] (D)
Das Geschäft mit dem Krieg
von Thomas Schaad - Vor Abschluß des Jahres, Mitte Dezember 2019, betrug der Zuwachs von Waffenlieferungen ins Ausland bereits über 65% gegenüber des Vorjahres. Die Bundesregierung bewilligt großzügig Waffenlieferungen, insbesondere auf Umwegen und zunehmend in Krisengebiete völkerechtswidriger Kriege. Diese Umwege verschleiern die direkte Unterstützung verfassungswidriger Lieferungen, um juristisch mit einer sauberen Weste dazustehen. Die Justiz spielt dieses Spiel unverfroren mit und fegt zudem jede Klage aus der Bevölkerung mit einem Handstreich vom Tisch.
17:36 [RT] (D)
Bei Krieg gegen Russland: Bundeswehr beziffert Opferquote auf vier Prozent pro Brigade und Tag
Wie viele Opfer gäbe es, wenn es zu einer militärischen Auseinandersetzung mit Russland käme? Ein Bundeswehr-Generalarzt sorgte mit einem Vortrag zu diesem Thema für "Unruhe" und "Raunen". Ein Kommentar von Jürgen Cain Külbel zu einem Tabuthema in den Medien.
22.12.2019
18:26 [Telepolis] (D)
Krieg ist kein Quartettspiel: Leopard-2-Panzer enttäuscht in Syrien
Die von den türkischen Streitkräften eingesetzte Waffe kann im Praxiseinsatz die in sie gesetzten Erwartungen nicht erfüllen
17:10 [German Foreign Policy] (D)
Testmobilmachung gen Osten (II) - Auf zwölf Routen Richtung Russland
Bundeswehr und US-Streitkräfte bereiten sich auf Großmanöver gegen Russland Anfang 2020 vor. Die US-Streitkräfte werden im kommenden Jahr bei ihrem größten Manöver in Europa seit 25 Jahren umfassend die zivile Infrastruktur der Bundesrepublik nutzen. Die Kriegsübung ("Defender Europe 20") probt die Verlegung von US-Truppen in Divisionsstärke aus den Vereinigten Staaten in Richtung Russland.
15.12.2019
19:00 [Voltaire Netzwerk] (D)
Syrische turkmenische Miliz erhält deutsche Panzer
Die syrisch-turkmenische Miliz, die sich durch die Unterstützung der türkischen Armee gegen die PKK/YPG hervorgetan hat, hat gerade mindestens zwei Leopard 2A4-Panzer (digital-computer-Version) und vielleicht noch viel mehr erhalten. Diese gepanzerten Fahrzeuge werden von der deutschen Firma Krauss-Maffei hergestellt. Sie statteten fast alle NATO-Truppen in den 1980er Jahren aus. Die türkische Armee, die davon 340 gekauft hat, hatte etwa 50 davon in Syrien entfaltet und etwa zehn bei den Kämpfen verloren. Es ist das erste Mal, dass eine Miliz moderne gepanzerte Fahrzeuge im Theater des Nahen Ostens besitzt.
14.12.2019
15:11 [Hartmut Barth-Engelbart] (D)
Dass deutschen Soldaten bei “Auslandseinsätzen” die Hände abfaulen, liegt an Strauß
also nicht an dem Komponisten Richard, sondern an dem ehemaligen “Verteidigungsminister”, Franz-Josef Strauß, wie der gleichnamige Münchner Flughafen. Der hatte nämlich 1949 geschworen: “Wer noch einmal das Gewehr in die Hand nehmen will, dem soll die Hand abfallen.” …
10.12.2019
20:36 [Politica-Comment] (D)
Afghanistankrieg und Afghanistan-Papers: hat auch die Bundesregierung Bundestag und Öffentlichkeit belogen?
Drei Jahre und drei Prozesse hat der investigative Journalist Craig Whitlock der grossen US-Tageszeitung Washington Post, die seinerzeit auch den Watergate Skandal aufklärte, gebraucht, um Zugang zu geheimen Papieren über den Afghanistan-Krieg zu erhalten (Afghanistan Papers), und sie gestern veröffentlicht.
20:36 [Telepolis] (D)
USA und Nato üben mit Defender-Europe 20 einen Krieg mit Russland
Nächstes Jahr wird die Verlegung einer US-Division nach Europa mit der Drehscheibe Deutschland geprobt - die größte Militärübung seit 25 Jahren. Was die Bevölkerung bei einem Kriegsfall zu erwarten hat, wird lieber nicht thematisiert.
06.12.2019
19:13 [Gruppe-Wagenknecht] (D)
Nein zur hirnlosen Militarisierung Deutschlands
von Jürgen Todenhöfer - Liebe Freunde, Merkel und AKK militarisieren Deutschland jeden Tag ein Stück mehr. Das müssen wir verhindern. Wir brauchen keine Aufrüstungskanzler und keine Kriegsminister. Wir brauchen kluge Friedenspolitiker, Abrüstungspolitiker. Wir wollen keinen Militärstaat.
19:12 [IMI-online] (D)
Krieg am Golf? Nicht nochmal
von Tobias Pflüger - Jede deutsche Beteiligung im Konflikt in der Straße von Hormus ist unakzeptabel. Am Persischen Golf folgt derzeit eine Krise auf die andere.
18:30 [German Foreign Policy] (D)
Deutschlands Interventionsbilanz (III) - Armut und Unterernährung
Nach ihrem Truppenbesuch in Afghanistan fordert Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Man müsse sich fragen, ob man es "unterlassen" könne, prinzipiell verfügbare "Möglichkeiten ... auch einzusetzen", erklärte Kramp-Karrenbauer mit Blick auf eine mögliche Gefährdung deutscher Soldaten am Hindukusch. In der Tat spitzt sich die Lage dort beinahe 18 Jahre nach dem Beginn des Bundeswehreinsatzes immer weiter zu.
04.12.2019
18:32 [Anti-Spiegel] (D)
Welches Interesse hat Deutschland an einer Konfrontation mit China?
China wird in letzter Zeit von Medien und Politik systematisch zum Feindbild aufgebaut. Nun ist sogar im Gespräch, dass eine Bundeswehr-Fregatte in die Region geschickt werden soll. Wie sehr zündelt die Nato am anderen Ende der Welt und warum macht Deutschland mit?
13:57 [German Foreign Policy] (D)
Minimalkonsens Aufrüstung - Rüstungsprofiteure
Angesichts heftiger transatlantischer und innereuropäischer Differenzen vor dem Londoner Jubiläumstreffen der NATO kämpft Berlin mit aller Macht für Geschlossenheit im Bündnis. "Der Erhalt der NATO" sei "in unserem ureigensten Interesse", erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits in der vergangenen Woche...Bereits heute geben die NATO-Staaten knapp eine Billion Euro im Jahr für ihre Streitkräfte aus - beinahe sechsmal so viel wie China und sechzehn Mal so viel wie Russland. Erstmals übersteigt der deutsche Wehretat 50 Milliarden Euro.
11:09 [Telepolis] (D)
Rückkehr der Dienstpflicht
Kommentar: Das Trommeln für mehr Militär und für eine pseudofreiwillige oder erzwungene allgemeine Dienstpflicht muss zusammengedacht werden.
10:26 [RT] (D)
Deutsche "Kanonenbootpolitik" schon bald im Indopazifik?
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer meint, Deutschland müsse militärische Präsenz im Indopazifik zeigen, um seine Verbündeten gegen China zu stärken. Außerdem wolle man für "freie Schifffahrt" sorgen – bedenklich. Doch die Marine macht sich dazu bereit.
10:25 [nrhz] (D)
Debatte um die Verbannung der US-Kriegsmaschinerie kommt in den Bundestag
Weitere Reaktionen auf den Appell der Kampagne "NATO raus – raus aus der NATO" an Bundesregierung und Bundestag
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Zitat des Tages
Live as if you were to die tomorrow. Learn as if you were to live forever.
Gandhi